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Minderheiten in Griechenland *für absolut-relativ*

Erstellt von Popeye, 06.02.2008, 18:01 Uhr · 83 Antworten · 8.237 Aufrufe

  1. #31
    Popeye
    [h1] Auf der Suche nach dem inneren Feind [/h1]
    [h3] Griechenland macht sauber [/h3]
    Erstmalig wurde in Griechenland die von den Nationalsozialisten in Hitlerdeutschand bekannte Methode der "kollektiven Schuld" angewandt. Gleichzeitig wehren sich die seit 2002 einsitzenden Gefangenen aus dem Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der "Revolutionären Organisation 17. November" (17N) mit einem Hungerstreik gegen Isolationshaftbedingungen à la Stammheim.
    Antiterrorgesetz, elektronische Überwachung der Bürger, Einführung der Isolationshaft und Verurteilungen ohne Beweise: Nach dem erfolgreichen Test des Abbaus von demokratischen Rechten während der Olympischen Spiele räumt Griechenland nun im Inneren des Landes kräftig auf.
    Gerade noch rechtzeitig vor den Olympischen Spielen hatte das griechische Parlament am 24. Juni 2004 sein neues Anti-Terror Gesetz verabschiedet. Den von der EU eingeforderten Vorgaben folgend definiert das Gesetz eine terroristische Handlung als
    Handlung, die mit Methoden oder in einem Ausmaß oder unter Bedingungen ausgeführt wird, die geeignet sind, dem Land oder einer internationalen Einrichtung ernsthaft zu schaden; das Ziel hat, ein größere Zahl von Menschen in Angst zu versetzen oder eine staatliche oder internationale Einrichtung zur Ausübung einer Handlung zu zwingen oder diese zu verhindern oder darauf gerichtet ist, die verfassungsrechtlichen, politischen oder ökonomischen Fundamente eines Landes oder einer internationalen Einrichtung zu zerstören oder ihnen ernsthaft zu schaden
    Auch die Androhung einer terroristischen Tat sowie die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung - in welcher Form auch immer - wird unter Strafe gestellt. Erstmalig eingeführt wird auch der "terroristische Einzeltäter": Statt den bisher nötigen drei Mitgliedern für eine terroristische Vereinigung können nun auch Taten eines Einzelnen als terroristische Handlungen bestraft werden, sofern sie unter die oben genannte Definition fallen. Wer beispielsweise aus Wut, weil er von dieser Firma entlassen wurde, ein Büro der staatlichen Telefongesellschaft OTE in Brand setzt, wird nun nicht wie bisher wegen Brandstiftung, sondern nach dem ein wesentlich höheres Strafmaß vorsehenden Anti-Terror Gesetz verurteilt.
    Der nächste Schritt in den griechischen Polizeistaat war der Aufbau eines elektronischen Überwachungssystems, vorgeblich für den Schutz der Olympischen Spiele. Aber schon kurz nach seinem Amtsantritt im März dieses Jahres hatte der griechische Minister Giorgos Voulgarakis klargestellt, dass es nicht seine Absicht sei, ein System, das etwa 300 Millionen Euro gekostet hat, lediglich für den kurzen Zeitraum der Olympischen und Paralympischen Spiele zu nutzen. Folgerichtig sind die etwa 300 mit Mikrofonen und Megafonen ausgestatteten Hochleistungskameras an zentralen Plätzen und Straßen der griechischen Hauptstadt weiterhin im Einsatz. Die von den Kameras und Mikrofonen aufgezeichneten Daten werden für Speicherung und Auswertung an die im Polizeipräsidium beheimatete Zentrale für öffentliche Sicherheit weitergeleitet.
    Das amerikanische Institute for Applied Autonomy erläutert auf seiner Website, nach welchen Kriterien Sicherheitskräfte ihre Ziele und Daten auswählen. Das besondere Interesse der (meist männlichen) Beobachter gilt dabei Frauen, Angehörigen von Minderheiten und sonstigen "Outsidern", männlichen Farbigen und nicht zuletzt Aktivisten.
    Dementsprechend ist es sicherlich weder ein Zufall, noch ein Einzelfall, dass auch angeblich ausschließlich der Verkehrüberwachung dienende Kameras nachgewiesenermaßen im August von der griechischen Polizei auf eine Versammlung streikender Hotelangestellter gelenkt wurden.
    Zusätzlich zur lückenlosen Kontrolle und der Androhung harter Strafen für den Verstoß gegen das staatliche Gewaltmonopol zeigte der griechische Staat jüngst auf, wie er gegen tatsächliche und mutmaßliche Staatsfeinde vorzugehen gedenkt: Im Prozess gegen mutmaßliche fünf Mitglieder der griechischen Stadtguerilla-Organisation "Revolutionärer Volkskampf" (ELA) wurden vier Angeklagte trotz eines eklatanten Mangels an Beweisen - keinem der Angeklagten konnte die tatsächliche Teilnahme an einer der ihnen zur Last gelegten Aktionen nachgewiesen werden - zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt. Die Angeklagten Christos Tsigaridas, Angeletos Kanas, Konstantinos Agapiou und Irini Athanasaki waren 2003 auf Anschuldigungen der Hauptbelastungszeugin und ehemaligen Ehefrau des Angeklagten Angeletos Kanas verhaftet worden. Lediglich gestützt auf die widersprüchlichen Aussagen der Belastungszeugin Sofia Kiriakidou sowie auf die den griechischen Behörden schon 1993 übergebenen Auszügen aus STASI Akten, deren juristische Verwendbarkeit international verworfen wird, leitete das Gericht die Mitgliedschaft dreier Angeklagter im ELA ab. Christos Tsigaridas hatte schon zu Beginn des Prozesses im Februar dieses Jahres eine Mitgliedschaft in der Organisation eingeräumt, jede Beteiligung an der ihm zur Last gelegten Taten aber bestritten.
    Die Staatsanwaltschaft hatte während des gesamten Prozesses keinen einzigen Indizienbeweis wie Fingerabdrücke, Waffen- oder Sprengstofffunde etc. vorlegen können. Gestützt auf die in einem Fall zugegebene und in drei Fällen von der Zeugin behauptete Mitgliedschaft der Angeklagten im ELA befand das Gericht die vier trotzdem schuldig der Beihilfe in 41 Bombenanschlägen und einem versuchten Bombenanschlag sowie der Beihilfe in einem Mord und 48 Mordversuchen. Das Gericht folgte damit den Vorgaben der Staatsanwaltschaft von der "kollektiven Schuld" der Angeklagten: Da die Angeklagten Mitglieder im ELA waren, haben sie in welcher Form auch immer Beihilfe zu seinen Aktionen geleistet und sind damit verantwortlich für alle Aktionen der Organisation. Die insgesamt vom Gericht verhängten 1174 Jahre für jeden Verurteilten werden auf die vom griechischen Gesetz festgelegte Höchststrafe von 25 Jahren reduziert.
    Den Schlussstein in der Konstruktion des griechischen Staates zur Bekämpfung des inneren Feindes bilden die Haftbedingungen für politische Gefangene. Die 14 im letzten Dezember verurteilten mutmaßlichen Mitglieder der griechischen Stadtguerilla "Revolutionäre Organisation 17. November" (17N) verbüßen ihre Strafen in einem "Gefängnis im Gefängnis". Unter vollständiger Isolation von den anderen Gefangenen verbringen die Politischen ihre Tage in fensterlosen Zellen. Besuche sind nur von Angehörigen und Anwälten und nur hinter Trennscheiben gestattet. Der Hofgang findet in einem etwa 50 Quadratmeter großen Container mit Stahlwänden und einem Dach aus blickdichtem Draht statt. Diese Haftbedingungen verstoßen gegen griechische Gesetze und die Genfer Konvention. Während erstere eine "Sonderbehandlung" von Gefangenen und insbesondere die Isolationshaft untersagen, verbieten letztere unter anderem ausdrücklich die Unterbringung von Gefangenen in fensterlosen Räumen.
    Nach wiederholten Eingaben der Gefangenen wurde im Zuge eines Besuches des griechischen Justizministers im Gefängnis im September für kurze Zeit ein Teil der Stahlmauer des Containers entfernt, so dass die Gefangenen zum ersten Mal seit zwei Jahren ein Stück Himmel sehen konnten. Als die Lücke nach wenigen Tagen wieder geschlossen wurde, traten die Gefangenen in einen unbefristeten Kettenhungerstreik mit der Forderung nach Aufhebung der für sie geltenden Sonderhaftbedingungen. Dem am 18.9. als erster in den Hungerstreik getretenen Dimitris Koufontinas schlossen sich bisher vier Gefangene an, jede Woche folgt ein weiter Gefangener. Koufontinas hat mittlerweile schon über 12 kg verloren und wurde am 7.10. mit schweren gesundheitlichen Störungen ins Krankenhaus gebracht.

  2. #32
    Crane
    Zitat Zitat von Troy Beitrag anzeigen
    Find ich gut...
    Hiermit gebe ich bekannt, dass dieses Statement nicht ernst gemeint war.

    Meine Tatsächliche Meinung zu diesem Thema ist sogar genau Gegenteilig und ich verurteile die unterlasse Hilfeleistung von Flüchtlingen auf hoher See in höchstem Maße.

  3. #33

    Registriert seit
    20.01.2008
    Beiträge
    9.280
    Zitat Zitat von Troy Beitrag anzeigen
    Hiermit gebe ich bekannt, dass dieses Statement nicht ernst gemeint war.

    Meine Tatsächliche Meinung zu diesem Thema ist sogar genau Gegenteilig und ich verurteile die unterlasse Hilfeleistung von Flüchtlingen auf hoher See in höchstem Maße.
    war trotzdem etwas komisch aber egalkonnt mir das lachen nicht verkneifen

  4. #34
    Popeye
    [h1] "Isolation in der Isolation" [/h1]
    Griechisches Gericht lehnte Antrag auf Haftverschonung für schwerkranken politischen Gefangenen ab
    Heike Schrader, Athen
    Als "unzulässig" hat ein Athener Gericht am Mittwoch den Antrag von Savas Xiros auf Haftverschonung aus gesundheitlichen Gründen zurückgewiesen. Es sei nicht zuständig, ließen die Richter verlauten, da derzeit noch nicht über die Teilnahme des Antragstellers an der im Dezember anstehenden Berufungsverhandlung in seinem Fall entschieden sei.
    Der im Dezember 2003 im Prozeß gegen mutmaßliche Mitglieder der griechischen Stadtguerillaorganisation 17N zu sechsmal lebenslängliche Haft verurteilte Mann war im Juni 2002 festgenommen worden, nachdem eine Bombe in seinen Händen explodiert war. Seither beklagten Ärzte und Anwälte, daß keine ausreichenden Anstrengungen unternommen worden waren, um die Gesundheit des Schwerverletzten so weit wie möglich wieder herzustellen. So sei eine wichtige Augenoperation viel zu spät erfolgt, so daß Savas fast vollständig erblindet ist.
    Während des bisherigen Gefängnisaufenthalts hat sich der Zustand des Verurteilten dramatisch verschlechtert. Nach Aussagen der Ärzte wird Xiros auch die ihm auf einem Auge noch verbliebenen zehn Prozent Sehfähigkeit verlieren, wenn er nicht sofort zu medizinischer Behandlung in ein Krankenhaus verlegt wird. Der zusammen mit anderen politischen Gefangenen in Kleingruppenisolation gehaltene Gefangene leidet über Erblindung hinaus an Taubheit, Schwindelanfällen, Asthma und zeitweisen Bewußtseinsstörungen.
    Als Zeuge erklärte der inzwischen aufgrund schwerer Herzstörungen aus dem Gefängnis entlassene Christos Tsigaridas vor Gericht, das Savas Xiros außerstande ist, auch nur am eingeschränkten gesellschaftlichen Leben der Kleingruppe teilzunehmen. Der ehemalige Mitgefangene betonte, Savas lebe im Gefängnis eine "Isolation in der Isolation". Darüber hinaus sei es ihm nicht möglich, die einfachsten Verrichtungen des täglichen Lebens selbständig vorzunehmen. Die Betreuung rund um die Uhr durch seinen ebenfalls einsitzenden Bruder Christodoulos Xiros sei kein ausreichender Ersatz für eine dringend notwendige medizinische und psychologische Behandlung des Schwerkranken.

  5. #35
    Popeye
    [h1] Chronik der Hungerstreiks in den Weißen Zellen [/h1]
    Ein kurzer Überblick über die Bewegung in den weißen Zellen des Korydallos Gefängnis, von den gefangenen Mitgliedern des 17. November.
    07. November 2003: Die Gefangenen entscheiden einen 48stündigen Hungerstreik anzufangen um gegen die speziellen Bedingungen zu protestieren: die weiße Zellen, begrenzte Kommunikation mit ihren Anwälten, das Verbot von Korrespondenz und die wenige Zeit, die sie im Innenhof verbringen dürfen.
    11. Dezember 2003: Aggeliki Sotiropoulou fangt einen Hungerstreik an für ihre Forderungen, den Innenhof wie alle anderen weiblichen Gefangenen benutzen zu können und freien Kontakt zu ihrem Anwalt zu bekommen.
    18. Dezember 2003: Fünf weitere politische Gefangene treten in Hungerstreik um Aggeliki Sotiropoulou's Forderungen zu unterstützen.
    02. Januar 2004: Nach der Verpflichtung der Generalstaatsanwaltschaft endet der Hungerstreik. (Einige sind immer noch nicht erfüllt)
    08. August 2004: Vassilis Tzortzatos fängt einen Hungerstreik an, um gegen die schweren Bedingungen in den Weißen Zellen zu protestieren.
    03. September 2004: Der obere Teil der Mauer um den Innenhof wird abgebaut, so dass er noch fünf Meter hoch ist und sie Isolation installieren können. Die Gefangenen sehen zum ersten Mal seit zwei Jahren ein Stück Himmel und sind in der Lage, den Horizont zu betrachten.
    17. September 2004: Die Arbeiter kehren zurück, um doppelt so starke Zäune auf dem oberen Teil der Mauer anzubringen, wie es geplant war, und machen sie so wieder für das menschliche Auge unüberwindlich. Die Gefangenen reagierten, stoppten die Arbeiter und weigerten sich, in die Zellen zurückzugehen. Sie werden hinein gezwungen.
    18. September 2004: Während die Gefangenen auf ihre Zellen beschränkt sind, wird der Innenhof in einen Käfig umgewandelt. Die Gefangenen entscheiden, einer nach dem anderen in den Hungerstreik zu treten, mit Koufotinas als Erstem. Vassilis Tzortzatos stoppt seinen Hungerstreik nach 43 Tagen, um ihn wieder aufzunehmen, sollte es nötig sein.
    ((i)) Indymedia :: Athens :: Newswire :: A small chronicle of the hunger strikes in the white cells

  6. #36
    Popeye
    Ich war weg, darum konnte ich die restlichen Texte nicht posten.


    Nicht, dass ich jetzt ne Verwarnung kassiere, nur weil ich weiter poste...

  7. #37
    Popeye
    "Griechischer Terror"

    21. April 1967 bis 25. Juli 1974: Militärdiktatur in Griechenland .
    17. November 1973: Blutiges Ende der Besetzung des Polytechnikums; 36 Studenten werden umgebracht.
    17. November 1974: Die konservative Nea Dimokratia gewinnt die ersten Wahlen nach dem Ende der Diktatur.
    23. Dezember 1975: Ein Kommando des 17N erschießt den Athener CIA-Chef Richard Welsh.
    14. Dezember 1976: Ermordung von Evangelos Mallios, Folterer vieler politischer Gefangener unter der Junta.
    1. Januar 1981: Griechenland tritt der Europäischen Gemeinschaft bei.
    18. Oktober 1981: Wahlsieg der Pasok; Andreas Papandreou bildet die erste linke Regierung seit 1945.
    15. November 1983: Ermordung des US-Marineoffiziers George Tsantes und seines griechischen Fahrers;
    28. März 1984: Ermordung des Diplomaten Kenneth Witty;
    8. April 1986: Ermordung des Stahlindustriellen Dimitris Angelopoulos.
    Januar 1989: Der 17N verwundet zwei Staatsanwälte durch Knieschüsse;
    26. September 1989: Der konservative Parlamentarier Pavlos Bakojannis wird mit dem 45er-Revolver (17N-"Markenzeichen") ermordet.
    24. Dezember 1989: 17N-Kommando erobert in einem Militärdepot sechzig Bazookaraketen;
    5. Februar 1990: Diebstahl von zwei Raketenwerfern aus dem Kriegsmuseum.
    10. Juni 1990: Die erste Rakete trifft die Procter&Gamble-Zentrale in Athen;
    Januar bis Mai 1991: Insgesamt sechs Raketenangriffe auf Fabriken und Firmenniederlassungen;
    7. Oktober 1991: Ermordung des türkischen Diplomaten Cettin Gorgu.
    14. Juli 1992: Beim missglückten Attentat auf den Finanzminister wird ein Passant getötet;
    Februar bis März 1993: Raketenangriffe auf fünf Finanzämter;
    4. Juli 1994: Ermordung des türkischen Diplomaten Omer Sipahioglou.
    19. Januar 1996: Kostas Simitis beerbt als Ministerpräsident Andreas Papandreou;
    28. Mai 1997: Ermordung des Reeders Kostas Peratikos;
    April bis Mai 1997: Raketenangriffe auf die Pasok-Parteizentrale, drei internationale Banken und die Residenz des deutschen Botschafters;
    8. Juni 2000: Ermordung des britischen Militärattachés Stephen Saunders.
    29. Juni 2002: In Piräus explodiert eine Bombe in der Aktentasche von Savvas Xiros - Auftakt vom Ende des 17N.
    NK
    03.08.02 taz Magazin Hintergrund 79 Zeilen NK TAZ-Bericht S.III
    Bem: Chronologie







    www.widerstand-und-repression-in-griechenland.de


  8. #38

    Registriert seit
    12.05.2007
    Beiträge
    3.057
    Zitat Zitat von El Turko Beitrag anzeigen
    Ich will hier was posten, da sich absolut relativ dafür interessiert hat und sicherlich auch andere interessieren wird.


    Darf ichs posten?
    Was soll dieser dumme Hetzthread, hast du eigentlich noch andere Beschäftigungen ausser den ganzen Tag zu hetzen?

    Wieso schaust du nicht wie dein eigenes Land, tagtächlich die Kurden unterdrückt, bevor du hier grosse Sprüche reisst...

  9. #39
    Popeye
    Zitat Zitat von FREEAGLE Beitrag anzeigen
    Was soll dieser dumme Hetzthread, hast du eigentlich noch andere Beschäftigungen ausser den ganzen Tag zu hetzen?

    Wieso schaust du nicht wie dein eigenes Land, tagtächlich die Kurden unterdrückt, bevor du hier grosse Sprüche reisst...
    Ich hetze nicht. Wie viel mal noch?

    Ja schön wie ich bereits gesagt hab, bitte keine Vergleiche TR-GR...

    Ihr kritisiert mein Land, aber von eurem Land habt ihr keine Ahnung...

  10. #40
    Avatar von absolut-relativ

    Registriert seit
    17.03.2006
    Beiträge
    10.378
    hallo ..

    lasst den jungen mal in ruhe , da er sachlich und seriös über eine sache diskutiert !! ausserdem hetzt er nicht , sondern möchte nur lediglich ein paar sachen in die öffentlichkeit bringen , die vll nicht jedem bekannt ist !!

    troy du griechischer orthodox , was quasselst du meinen nick hier rein ? hast du dich gewaschen bevor du mich erwähnt hast ?

    noch was troyline , lass den spamm sein , bekanntlich kann man dafür verwarnt werden !!!

    also halte dich an die forumsregeln , verstanden ?

    biba

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