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Beziehungen zwischen EU und Russland sind auf Tiefpunkt

Erstellt von skenderbegi, 15.05.2007, 12:34 Uhr · 8 Antworten · 581 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von skenderbegi

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    Idee Beziehungen zwischen EU und Russland sind auf Tiefpunkt

    Beziehungen zwischen EU und Russland sind auf Tiefpunkt
    Drei Tage vor dem EU-Russland-Gipfel in Samara tun sich in den Beziehungen zu Moskau tiefe Gräben auf. Mit einer Krisenmission wollte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Dienstag versuchen, ein Scheitern des Treffens zu vermeiden. Ein Überblick über die Streitpunkte:</B>


    FLEISCHSTREIT MIT POLEN: Warschau blockiert per Veto den Startschuss für ein neues EU-Partnerschaftsabkommen mit Russland, das zentraler Gipfel-Punkt sein sollte. Polen fordert von Moskau zuvor den Fall eines Handelsembargos gegen polnisches Fleisch. Litauen stützt das polnische Veto. Es fordert seinerseits neue Öllieferungen durch die Druschba-Pipeline, die Russland vor zehn Monaten gestoppt hat.

    DENKMALSTREIT MIT ESTLAND: Die EU ist beunruhigt über die Ausschreitungen und die Blockade der estnischen Botschaft in Moskau, die auf die Verlegung eines sowjetischen Kriegerdenkmals in Estland folgten. Der Streit offenbart das tiefe Misstrauen zwischen Moskau und den Baltenstaaten.

    ENERGIESICHERHEIT: Verunsichert durch den vermeintlichen Gasstreit Russlands mit seinen Nachbarn pocht die EU bei ihrem Hauptlieferanten auf mehr Versorgungssicherheit. Russland aber legte erst am Wochenende mit Turkmenistan und Kasachstan eine neue Pipeline-Route fest, die die Abhängigkeit des Westens zementiert.

    US-RAKETENABWEHR: Russland nutzt die Spaltung der EU bei dem geplanten US-Raketenschild in Polen und Tschechien. Befürworter glauben, Moskau trotz des scharfen Protests von Präsident Wladimir Putin noch in die US-Pläne einbinden zu können. Am Dienstag versuchte US-Außenministerin Condoleezza Rice in Moskau Überzeugungsarbeit.

    BÜRGERRECHTE: Die EU äußerte zuletzt scharfe Kritik an der gewaltsamen Unterdrückung Kreml-kritischer Demonstrationen. Russland glaubt wirft der EU vor mit zweierlei Mass zu messen. Ob Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) diesen Punkt bei Putin anspricht, ist wegen der Vielzahl heikler Themen offen.

    KOSOVO: Russland droht mit einem Veto im UN-Sicherheitsrat, sollte der Westen eine Resolution für eine weitgehende Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien einbringen. Eine Festlegung des Status der Provinz ist damit in der Schwebe.


    http://russlandonline.ru/rupol0010/m...p?iditem=16315

    ja der grosse bär scheint aus dem schlaf erwacht was......

    und wie das so ist nach einem langen schlaf hat der grosse bär auch grossen hunger....

    was aber der grosse bär dabei vergisst ist ist bei diesem grossen hunger kann er sich nicht darauf festlegen auf welche beute er sich stürzen soll !!!!

    nein im ernst bei den problemen die auf russland zukommen ist wie in diesem bericht zusehen das serbische problem mit kosova nicht die oberste priorität geniesst welche von seitens serbiens stehts propagiert wird....

  2. #2

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    die können nur das maul aufreißen weil der öl-preis so hoch ist, wenn der wieder fällt werden die auch wieder ganz zahm (wie anfang der 90)

    was das kosovo angeht...
    da kann sich die eu mit russland vielleicht einigen. schließlich wollen die russen auch ein unabhängiges südossetien...



  3. #3
    Avatar von skenderbegi

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    Zitat Zitat von sonnyliston22 Beitrag anzeigen
    die können nur das maul aufreißen weil der öl-preis so hoch ist, wenn der wieder fällt werden die auch wieder ganz zahm (wie anfang der 90)

    was das kosovo angeht...
    da kann sich die eu mit russland vielleicht einigen. schließlich wollen die russen auch ein unabhängiges südossetien...
    grundsätzlich werden immer kompromisse gemacht wie sonst könnten internationale beziehungen funktionieren.....

    doch beim selbstbestimmungsrecht sollten dann auch die mesnchenrechte der jeweiligen bevölkerung in den jeweiligen gebieten berücksichtigt werden.

    so gesehen könnte man tetschtenien genau mit solcher argumentation die unabhängigkeit gewähren...!!!!

    das andere ist das leider in der weltpolitik nicht die meschenrechte ausschlaggebend sind mit welcher gleichberchtigung,bildung,medizinische versorgung,sprache&kultur sich durchsetzen lassen könnten?!...

  4. #4
    Avatar von skenderbegi

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    Idee

    Europäische Union
    Wutausbruch in Brüssel - Beschwichtigung in Moskau
    Von Hendrik Kafsack, Brüssel




    Die neuen EU-Mitgliedstaaten stehen Russland skeptisch gegenüber
    15. Mai 2007
    Die Stimmung war gereizt, als sich die Botschafter der EU-Staaten Ende vergangener Woche in Brüssel trafen, um das Treffen zwischen Russland und der EU am 18. Mai im russischen Samara vorzubereiten. Ohne Vorwarnung - so berichten Diplomaten - habe sich plötzlich nicht nur Polen, sondern auch Litauen dagegen gesperrt, Verhandlungen über ein neues Partnerschaftsabkommen mit Russland aufzunehmen. Ein Wutanfall des Vertreters der deutschen Präsidentschaft soll die Reaktion gewesen sein, auf den die wiederholte Frage folgte, was sich Litauen bitte davon verspreche.


    Andeutungen, dass es zu dieser Situation kommen könne, wenn Russland seine Öllieferungen an Litauen nicht wiederaufnehme, hatte es aus der litauischen Regierung freilich schon im Februar gegeben. Auch das Treffen der EU-Außenminister am Montag brachte keine Annäherung in der Frage, wie die EU mit Russland umgehen soll. Im Gegenteil: Litauen sprach sich für eine Denkpause im Ringen um das neue Abkommen aus, Polen bekräftige sein Veto, und auch Estland denkt nun über ein Veto nach.

    Ostmitteleuropäische Mitgliedstaaten wollen Distanz

    Die Gemeinschaft ist kurz vor dem Treffen, bei dem Bundeskanzlerin Merkel die EU vertreten wird, tief gespalten. Vor allem die ostmitteleuropäischen Mitgliedstaaten sprechen sich immer mehr dafür aus, stärker auf Distanz zu Russland zu gehen. Die Mehrheit der Staaten und die Kommission indes setzen auf Dialog und die gegenseitige Abhängigkeit beider Seiten.

    „Wir brauchen Russland wie es uns“, fasste Außenkommissarin Ferrero-Waldner deren Position zusammen. Ähnlich äußerte sich der britische Premierminister Blair jüngst im Interview: Die Beziehungen zwischen Russland und der EU seien viel zu wichtig, als dass sie nicht funktionieren könnten. Europa brauche Russland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, etwa um eine Lösung für den Atomstreit mit Iran zu finden.

    Das Verhältnis zu Russland wird immer schlechter

    Einig sind sich die EU-Mitgliedstaaten nur darüber, dass das Verhältnis zu Russland immer schlechter wird. Der Streit über den künftigen Status des Kosovo belastet die Beziehungen zu Russland ebenso wie die Diskussion über die Pläne, Teile des amerikanischen Raketenabwehrsystems in der Tschechischen Republik und Polen zu stationieren, und das russische Vorgehen in der Energiepolitik. Rund ein Drittel des Erdöls und Gases der EU kommt aus Russland. Deshalb haben die Lieferunterbrechungen im Streit über die Rohstoffpreise zwischen Russland und der Ukraine sowie Russland und Weißrussland Sorgen geweckt.

    Hinzu kommen verschiedene Konflikte zwischen einzelnen Mitgliedstaaten und Russland: die jüngsten Unruhen in Estland wegen der Verlegung eines Kriegerdenkmals aus der Sowjetzeit, das inzwischen seit Herbst 2005 bestehende russische Einfuhrverbot für polnisches Fleisch wegen angeblicher Bedenken bei der Hygiene sowie der Stopp der russischen Öllieferungen an Litauen, der mit Schäden in den Leitungen begründet wird, aber vergangenen Sommer begann, nachdem zuvor ein polnisches Unternehmen beim Verkauf einer litauischen Raffinerie den Vorzug vor einem russischen Bewerber erhalten hatte.

    Die alten EU-Mitgliedstaaten suchen das Gespräch

    Die alten EU-Mitgliedstaaten suchen das Gespräch, um die verschiedenen Konflikte zu lösen. „Dialog, der auch seine Dornen hat“, nennt dieses Vorgehen Österreichs Außenministerin Plassnik. Außenminister Steinmeier (SPD) reiste am Dienstag eigens nach Moskau, damit der Gesprächsfaden nicht reißt. „Wir dürfen keinen Zustand von Sprachlosigkeit eintreten lassen, auch wenn es unterschiedliche Interessen gibt“, sagte er nach einem Treffen mit Präsident Putin. Es sei die Aufgabe beider zu erreichen, dass sich „aus Interessenunterschieden keine großen politischen Konflikte auftürmen“.

    Die derzeit vor allem von den Spannungen betroffenen Mitgliedstaaten Polen, Litauen und Estland fürchten indes, dass die europäische Bereitschaft zum Dialog in Moskau als Nachgeben missverstanden werden könnte. Sie sehen in dem Vorgehen Russlands einen Versuch, seinen Einfluss im ehemaligen Ostblock zu erhöhen und die EU zu spalten. Polen spricht offen von politischer Erpressung.

    Neue EU-Staaten setzen auf Sarkozy

    Das Land ist Wortführer der Staaten, die darauf dringen, die von Italien, Deutschland und Frankreich getragene traditionelle EU-Linie zu verlassen, guten Beziehungen zu Moskau im Zweifelsfall Priorität zu geben. Seit dem Streit über die geplante Ostsee-Pipeline von Russland nach Deutschland vorbei an polnischem Gebiet treibt die Polen dabei die Sorge, vom „alten Westen“ für gute Beziehungen zu Russland geopfert zu werden. So warf die polnische Außenministerin Fotyga der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am Montag vor, die speziellen Sorgen von Polen und Balten nicht angemessen zu berücksichtigen.

    Aber auch andere der neuen EU-Staaten dringen darauf, dass die EU im Umgang mit Russland den Ton ändert. Ihre Hoffnung setzen sie dabei auf Frankreich. Der neue Präsident Sarkozy werde dabei helfen, dass die EU künftig wieder mit einer Stimme mit der russischen Regierung sprechen werde, sagt der slowenische Ministerpräsident Jansa.

    „Russland ist nicht unser Gegner“

    Im Gegensatz zum scheidenden Präsidenten Chirac, der gemeinsam mit dem ehemaligen Bundeskanzler Schröder (SPD) die Nähe Präsident Putins suchte, gilt Sarkozy als Befürworter einer engen Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten und einer robusten Linie gegenüber Russland.

    Vor dem EU-Russland-Treffen in Samara schickte Sarkozy allerdings seinen Berater Pierre Lellouche vor, um in Moskau für einen entspannten Umgang zu werben. „Russland ist nicht unser Gegner. Das soll äußerst klar sein“, sagte Lellouche und warb für eine enge Zusammenarbeit zwischen Russland und Frankreich.
    Text: F.A.Z., 16.05.2007, Nr. 113 / Seite 2
    Bildmaterial: REUTERS

  5. #5
    Avatar von illyrian_eagle

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    Die Russen denken doch tag und nacht an Krieg.................

    Ich kann nur sagen die sind mir richtig unsympathisch..................

  6. #6
    Avatar von Monte-Grobar

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    Und mir die Amerikaner, haben wir doch fasst was gemeinsames?

  7. #7
    bosmix
    die russen haben in europa garnichts mehr zusagen , hat man ja gesehen als belgrad von der nato angegriffen wurde, wo waren denn die so starken veto-russen.sie können nur noch ihre teil-wirtschaft macht in öl und gas zeigen, und was sie auch tun ist es dies scharmlos auszunutzen.aber es wird die bringende zukunft zeigen wenn europa mit erneuerbarer energie überleben kann, dass es auch ohne die vodka schwuchteln geht.

    dann kommt die süsse rache von europa an russland, wenn russland dann keine macht mehr hat weil ihr öl und gas nutzlos sind.

  8. #8
    Avatar von skenderbegi

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    Idee



    Konflikte überschatten EU-Russland-Gipfel

    Streitpunkte zwischen Raketenabwehr und Fleischimporten


    Der EU-Russland-Gipfel an der Wolga droht in den dunklen Wolken schwerer Verwerfungen zu versinken. Vom Tagungsort in der Nähe der südrussischen Metropole Samara blicken Ratspräsidentin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin auf ein unübersichtliches Konfliktfeld, das sich von Polen über den Kosovo und Brüssel bis zu den USA erstreckt.






    Annäherung ist schwierig: Putin will in den letzten Monaten seiner Amtszeit die Machtstellung seines Landes absichern, große Zugeständnisse passen nicht ins Konzept. Und für Merkel liegen die USA in den meisten Fragen wesentlich näher als der EU-Nachbar Russland. Es folgt eine Übersicht über Hauptstreitfragen des Gipfels:





    US-Raketenabwehr im Focus

    Der Konflikt hat eine Krise in den Beziehungen ausgelöst. Die USA wollen in Polen und Tschechien Abfangraketen und Radaranlagen als Teile eines Abwehrsystems stationieren, das Raketenangriffe aus dem Iran und Nordkorea vereiteln soll. Russland sieht sich davon jedoch bedroht und hat angekündigt, den Vertrag über die konventionelle Abrüstung in Europa (KSE) auszusetzen.





    Im Gegensatz zu den USA hat Merkel dafür plädiert, die russischen Sorgen ernst zu nehmen und den Streit im Nato-Russland-Rat auszuräumen. Als EU-Ratspräsidentin will sie für einen offenen Dialog werben. Die Verteidigungs- und die Außenminister der USA und Russlands wollen bei einem Treffen im Herbst versuchen, die Spannungen zu lösen.





    Fleisch-Embargo gegen Polen

    Seit fast eineinhalb Jahren sperrt Russland seine Grenzen für Fleisch aus Polen, nachdem illegale Lieferungen ukrainischen Fleisches über das EU-Mitglied aufgedeckt worden waren. Das Embargo blockiert die Aufnahme von Verhandlungen über ein neues Grundlagenabkommen zwischen der EU und Russland, weil Polen ein Veto eingelegt hat. Ein Ende ist nicht in Sicht. Damit ist Merkels ursprüngliches Ziel für das Gipfeltreffen in unerreichbare Ferne gerückt:





    Sie wollte den Startschuss für ein neues Partnerschaftsabkommen geben, in dem die EU mit dem wichtigsten Energielieferanten Vereinbarungen über Versorgungssicherheit und Investitionsschutz treffen will. Aus Sicht der Gemeinschaft drängt die Zeit, da das bestehende Abkommen Ende 2007 ausläuft und die Abhängigkeit der EU von Energielieferungen aus Russland stetig wächst, ohne dass Russland im Gegenzug seine Märkte weiter für europäische Energieunternehmen öffnet.





    Moskaus Denkmalstreit mit Estland

    Belastet werden die Beziehungen zudem durch den Streit zwischen Russland und dem EU-Mitglied Estland um die Verlegung eines sowjetischen Denkmals für Soldaten der Roten Armee in der estnischen Hauptstadt Tallinn. Russland griff zu vereinzelten wirtschaftlichen Sanktionen, die EU erklärte ihre Solidarität mit Estland.





    Kosovos schwierige Unabhängigkeit

    Im Streit um die Unabhängigkeit der serbischen Provinz stellt sich Russland gegen den Westen, der dem Kosovo Eigenständigkeit unter EU-Aufsicht gewährleisten will. Russland als traditioneller Verbündeter Serbiens lehnt den Plan des UN-Gesandten Martti Ahtisaari ab und droht mit seinem Veto gegen eine Resolution für einen unabhängigen Kosovo.





    Überfluggebühren für Sibirien

    Die EU will bei Putin nachhaken, warum Russland ein vor Monaten vereinbartes Abkommen zur Aufhebung der Überfluggebühren über Sibirien noch nicht umgesetzt hat. Die Gebühren sind die größte Hürde auf dem Weg Russlands in die Welthandelsorganisation WTO. Bislang zahlten EU-Fluglinien jedes Jahr mehr als 230 Millionen Eur dafür, über Sibirien nach Asien zu fliegen. Diese Routen werden wegen des Wachstums in der Region immer wichtiger.





    Menschenrechte vor Gericht

    Die Lage in Tschetschenien und Repressionen gegen kritische Journalisten in Russland werden von Deutschland und von der EU immer wieder angeprangert. Vor allem der Mord an der regierungskritischen Journalistin Anna Politkowskaja im vorigen Herbst hatte Empörung ausgelöst. Ihre Zeitung "Nowaja Gaseta" wurde kürzlich in Deutschland mit dem Henri-Nannen-Preis ausgezeichnet.





    Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte Russland vor einer Woche wegen des gewaltsamen Todes eines Tschetschenen zu Entschädigung für die Hinterbliebenen. Auch die Vergiftung des Ex-Spions Alexander Litwinenko ist im Westen Anlass zur Sorge.





    Mit Material von reuters



    ich denke mir russland benutzt die serben und serbische regierung mit ihrem verhalten in bezug auf kosova um die eigene verhaldlungsposition zu optimieren.....

    man könnte dies auch mit den preis hochtreiben beschreiben....

  9. #9

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    Zitat Zitat von illyrian_eagle Beitrag anzeigen
    Die Russen denken doch tag und nacht an Krieg.................

    Ich kann nur sagen die sind mir richtig unsympathisch..................

    Besser daran denken als ihn zu Produzieren...siehe USA.

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