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bundesregierun nennt wahl in russland undemokratisch

Erstellt von skenderbegi, 04.12.2007, 08:47 Uhr · 25 Antworten · 1.134 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von skenderbegi

    Registriert seit
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    Idee bundesregierun nennt wahl in russland undemokratisch


    Sie entwickelt sich, die Zivilgesellschaft in Russland! Sogar im Kreml und im Fernsehen. Hier antiautoritäre Hinterbänkler aus der Regierungspartei “Einiges Russland“ während der Putin-Rede. (Foto: ORT)Bundesregierung nennt Wahl in Russland undemokratisch
    Mo Dez 3, 2007 3:27 MEZ





    Berlin (Reuters) - Bundesregierung und Opposition haben den Verlauf der russischen Parlamentswahl scharf kritisiert.
    "Russland war keine Demokratie und Russland ist keine Demokratie", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin. Die Wahl entspreche nicht den westlichen Standards. Außenminister Frank-Walter Steinmeier betonte zwar die Notwendigkeit guter Beziehungen zu Russland. Mit Blick auf Kritik am Wahl-Verlauf forderte der SPD-Politiker allerdings auch: "Ich erwarte, dass Russland all diesen Vorwürfen nachgeht und dass Russland Aufklärung schafft."
    "Gemessen an unseren Maßstäben und unseren Standards war das keine freie, keine gleiche und keine demokratische Wahl", betonte Steg. Steinmeier wählte zurückhaltendere Worte: "Ich bedauere sehr, dass es nicht zu einer langfristigen Wahlbeobachtung gekommen ist" durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, sagte der Minister. Kanzlerin Angela Merkel äußerte sich nicht.
    Eine Sprecherin Steinmeiers ergänzte, die Mehrheit für Putins Partei dürfe nicht zu Entscheidungen führen, die von Rechtsstaatlichkeit und Mehrparteiensystem wegführten. Der CDU-Außenpolitiker Eckart von Klaeden warf Präsident Wladimir Putin schweren Wahlbetrug vor. "Das sind keine Wahlen gewesen, sondern das war eine Ermächtigungsinszenierung." Klaeden sprach in einem Reuters-Interview von massiven Manipulationen.
    BUNDESREGIERUNG HÄLT AN "STRATEGISCHER PARTNERSCHAFT" FEST
    Die Bundesregierung betonte zugleich, sie halte an der strategischen Partnerschaft mit Russland fest. Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen sollten weiter ausgebaut werden, sagte Steg. Steinmeier forderte "rationale" Beziehungen zu Russland. Das Verhältnis zu Russland ist in der deutschen Politik seit Jahren umstritten. Aus der Union wird Steinmeier vorgeworfen, in der Tradition von Ex-Kanzler Gerhard Schröder zu nachsichtig mit Russland zu sein.
    Führende Politiker von FDP und Grünen kritisierten die Wahl als undemokratisch. "Das ist keine demokratische Wahl, wie wir sie mit mitteleuropäischen Maßstäben bewerten würden", sagte FDP-Chef Guido Westerwelle. "Ich denke, trotzdem müssen wir damit jetzt zurechtkommen." Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn erklärte, eine echte Wahl habe nicht stattgefunden.
    Bei der Wahl am Sonntag hatte Putins Partei Einiges Russland einen klaren Sieg errungen. Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit könnte sie die Verfassung ändern und dem Präsidenten, der nach der geltenden Verfassung im kommenden Frühjahr nicht zur Wiederwahl antreten kann, neue Machtoptionen eröffnen. Kritiker haben einen starken Einfluss der Regierung auf die Abstimmung und massive Behinderungen der Opposition beklagt.


    http://de.today.reuters.com/news/new...opNews&storyID

    ja auf solche gesichter und interessierte sowie angagierte volkvertreter ist sicher verlass....

    schöne russische demokratie ....

  2. #2
    Lopov
    das ganze ist doch reine farce ... mit demokratie hat das nix zu tun

  3. #3
    Avatar von skenderbegi

    Registriert seit
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    Zitat Zitat von Solus Lupus Beitrag anzeigen
    das ganze ist doch reine farce ... mit demokratie hat das nix zu tun

    doch doch das ist gelenkte demokratie.....

  4. #4
    Lopov
    Zitat Zitat von skenderbegi Beitrag anzeigen
    doch doch das ist gelenkte demokratie.....
    sehr sehr sehr stark gelenkt:?


    putin braucht sich nicht demokrat schimpfen. diktator passt für diesen netten herren besser.

  5. #5
    Avatar von Vatrena

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    10.717
    putin hätte die Wahlen so oder so gewonnen...wer seiner Gegener hätte an ihm vorbeiziehen sollen....Kasparow der Schachspieler oder wäre dem Westen die Kommunistische Partei liebergewesen!?

    Putin passt der Bundesregierung nicht und nicht dem Westen, warum?Weil undemokratisch?????Vielleicht???Ich schätze weil sein Kragen nicht so braun ist vom ständigen Kopf in den Arsch stecken westlicher Politiker!

  6. #6
    Avatar von Vasile

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    4.031
    Nichts neues. Die Russen haben immer nur Stalinismus und Diktatur exportiert.

    Doch sie brüllen heftig wenn der Westen etwas Demokratie in die Ukraine und Georgien exportieren.

    Na ja ... typisch für Russland: primitiv, aber mächtig.

  7. #7
    Avatar von Vasile

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    Zitat Zitat von Vatrena Beitrag anzeigen
    putin hätte die Wahlen so oder so gewonnen.
    Jaaaa?
    Und warum nimmt er dann diese Maßnahmen vor? :?

  8. #8
    Avatar von Vatrena

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    10.717
    Zitat Zitat von Vasile Beitrag anzeigen
    Jaaaa?
    Und warum nimmt er dann diese Maßnahmen vor? :?
    Ihm gings nur um die 2/3 Mehrheit im Parlament...da ha e bestimmt ein wenig nachgeholfen, aber gewonnen hätte er so oder so!

    Unter Putin boomt Russland....er hat in fast 8 Jahren ne Menge erreicht sein Land....

  9. #9
    Avatar von absolut-relativ

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    10.378
    hallo ...

    interessant vatrena !! nur , würdest du mir kurz erzählen bzw aufschreiben was der nette und hilfsbereite putin alles für sein land geschaffen hat ??

    danke dir

    p.s. darfst auch zwei zeilen schreiben , falls dir irgendwas einfallen sollte hehe

  10. #10
    Avatar von Vatrena

    Registriert seit
    16.02.2007
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    Zitat Zitat von absolut-relativ Beitrag anzeigen
    hallo ...

    interessant vatrena !! nur , würdest du mir kurz erzählen bzw aufschreiben was der nette und hilfsbereite putin alles für sein land geschaffen hat ??

    danke dir

    p.s. darfst auch zwei zeilen schreiben , falls dir irgendwas einfallen sollte hehe
    Viele Milliadäre...
    Ansehen in der Welt.....

    Die Renten sind unter ihm pünktlich....

    Aber du wirst zugeben mein Guter das Russland ein seeeeeeeeeeeehr grosses Land ist welche seine Vorgänger den Bach haben runtergehen lassen.....in 8 Jahren kann man das nun wirklich nicht alles schaffen!

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