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CVP stellt Calmy-Rey in Frage

Die CVP Schweiz hat in einem offenen Brief an Bundespräsident Pascal Couchepin die Arbeit von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey in Frage gestellt.



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SVP reitet Attacke gegen Calmy-Rey



Zahlreiche Vorfälle hätten das Vertrauen der Partei erschüttert, dass die Schweizer Interessen im Ausland optimal wahrgenommen würden, schreibt die CVP.
Die von der Führung des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA) betriebene «aktive Aussenpolitik» löse nicht zum ersten Mal Irritationen aus, schreibt die Partei und verweist unter anderem auf eine aus ihrer Sicht spürbare Parteilichkeit im Nahostkonflikt, den fragwürdigen Kopftuch-Auftritt im Iran und missverständliche Äusserungen zum Umgang mit Terroristen.
«Unserer Auffassung nach führt die 'aktive Aussenpolitik' zu einem zunehmenden Widerspruch zu unseren aussenwirtschaftlichen Interessen», heisst es im Brief. Auf Grund von verschiedenen Vorkommnissen hätten das Ansehen der Schweiz und das Vertrauen in die Schweiz als verlässlicher Verhandlungspartner Schaden genommen. Die «aktive Aussenpolitik» folge derzeit eher persönlichen oder allenfalls parteipolitisch motivierten Interessen als den Landesinteressen.
«Wir hegen derzeit auch Zweifel an der Frage, wie weit unsere Aussenministerin überhaupt noch in der Lage ist, gewisse Länder als Repräsentantin der Schweiz zu bereisen. Viel mehr haben wir den Eindruck, dass sie in einigen Staaten schon beinahe den Status einer 'persona non grata' erreicht hat», heisst es weiter. Damit wäre die künftige Aussenpolitik mit schwerwiegenden Problemen konfrontiert.
Die CVP fordert deshalb den Bundesrat auf, Klarheit zu schaffen. Eine Aussprache im Bundesrat müsse Klärung zu den aufgeworfenen Fragen bringen. «Wir möchten vom Bundesrat insbesondere wissen, nach welcher aussenpolitischen Doktrin die Schweiz heute und in Zukunft vertreten wird», schreibt die CVP. Die Partei will auch wissen, ob es in der jüngsten Vergangenheit Differenzen zwischen der aussenpolitischen Strategie des Bundesrats und der Umsetzung dieser Strategie durch die Führung des EDA gibt und wie der Bundesrat gedenkt, diese Differenzen auszuräumen.


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