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Französischer Verfassungsrat stoppt Genozid-Gesetz

Erstellt von Timur, 28.02.2012, 18:17 Uhr · 60 Antworten · 4.286 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Timur

    Registriert seit
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    Daumen hoch Französischer Verfassungsrat stoppt Genozid-Gesetz

    Das französische Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt, ist verfassungswidrig. Der Verfassungsrat entschied in Paris, dass das Gesetz gegen das Gebot der Meinungsfreiheit verstoße. Damit kann das umstrittene Gesetz nicht in Kraft treten.

    Der Verfassungsrat urteilte nun, es bestehe die Gefahr, dass jegliche Leugnung eines Völkermordes, der vom Gesetzgeber anerkannt würde, unter das Gesetz fallen würde. Der Verfassungsrat hob dabei hervor, dass er sich nicht in die Arbeit von Historikern zur Beurteilung eines Massakers einmische. Daher sei dies keine Beurteilung des französischen Gesetzes von 2001, das den Völkermord an den Armeniern anerkennt. Zugleich verwies der Verfassungsrat mit Blick auf das französische Gesetz von 1990 zum Holocaust darauf, dass dieser Völkermord nicht vom französischen Gesetzgeber, sondern international anerkannt worden sei.

    Französischer Verfassungsrat stoppt Genozid-Gesetz | tagesschau.de



  2. #2
    Avatar von Eskiya

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    Haha die fratze unbezahlbar

  3. #3
    Avatar von TuAF

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    Ein Sieg für die Türkei und die Meinungsfreiheit.

  4. #4

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    2.615
    Zitat Zitat von TuAF Beitrag anzeigen
    Ein Sieg für die Türkei und die Meinungsfreiheit.

    Wieso ist es ein Sieg für die Türkei? Haben die etwa Bomber dahingeschickt?

  5. #5
    Avatar von Muratoğlu

    Registriert seit
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    4.724
    Zitat Zitat von Friedrich der Große Beitrag anzeigen

    Wieso ist es ein Sieg für die Türkei? Haben die etwa Bomber dahingeschickt?
    Weil das Gesetz nur gegen die Türkei gerichtet war, für die armenischen Stimmen, jetzt können die Türken das Rattengesicht auslachen.

    Also halt einfach dein Maul wenn du neidisch bist und get a life, Friedbitch. ^^

  6. #6
    Avatar von TuAF

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    9.234
    Zitat Zitat von Friedrich der Große Beitrag anzeigen

    Wieso ist es ein Sieg für die Türkei? Haben die etwa Bomber dahingeschickt?
    Das ist ein politischer Sieg für uns.Wir waren gegen solch eine armenische Propaganda und für die Meinungsfreiheit

    In den vergangenen Wochen hatte die Türkei heftig gegen das Gesetz protestiert und sogar die Beziehungen zur Regierung in Paris abgebrochen. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sagte, das Gesetz sei "diskriminierend und rassistisch" und ein Ausdruck von "Türkenfeindlichkeit" und einer "mittelalterlichen Mentalität".

  7. #7

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    190
    Heute einen Genozid geleugnet, morgen Israel die Verbrechen gegen die Palis vorwerfen - Türken, das wahrscheinlich heuchlerischste Volk der Erde.

  8. #8

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    2.615
    Zitat Zitat von Schoschanah Beitrag anzeigen
    Weil das Gesetz nur gegen die Türkei gerichtet war, für die armenischen Stimmen, jetzt können die Türken das Rattengesicht auslachen.

    Also halt einfach dein Maul wenn du neidisch bist und get a life, Friedbitch. ^^
    Das ist gegen alle Genozide gerichtet, auch gegen Srebrenica, Holocaust usw, findest du es also toll dass irgendwelche Nazis ungestraft den Holocaust leugnen können?

    Zitat Zitat von TuAF Beitrag anzeigen
    Das ist ein politischer Sieg für uns.Wir waren gegen solch eine armenische Propaganda und für die Meinungsfreiheit
    Was ist armenische Propaganda? Meinst du etwa es gab keinen Genozid?

  9. #9
    Avatar von Muratoğlu

    Registriert seit
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    4.724
    Zitat Zitat von Dovakhin Beitrag anzeigen
    Heute einen Genozid geleugnet, morgen Israel die Verbrechen gegen die Palis vorwerfen - Türken, das wahrscheinlich heuchlerischste Volk der Erde.
    Ach, Israel ist wohl unschuldig? :
    Wenn das reicht um die Türkei heuchlerisch zu nennen, ist Frankreich viel schlimmer. ^^

    Zitat Zitat von Friedrich der Große Beitrag anzeigen
    Das ist gegen alle Genozide gerichtet, auch gegen Srebrenica, Holocaust usw, findest du es also toll dass irgendwelche Nazis ungestraft den Holocaust leugnen können??
    Stimmt doch garnicht. :

  10. #10
    Avatar von TuAF

    Registriert seit
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    Beiträge
    9.234
    Zitat Zitat von Friedrich der Große Beitrag anzeigen
    Das ist gegen alle Genozide gerichtet, auch gegen Srebrenica, Holocaust usw, findest du es also toll dass irgendwelche Nazis ungestraft den Holocaust leugnen können?



    Was ist armenische Propaganda? Meinst du etwa es gab keinen Genozid?
    Keine internationale Organisation erkennt das als Genozid an ,der Holocaust ist z.b international anerkannt.
    Den Türken irgendein Genozid unterjubeln ist Rufmord.

    Holocaust international anerkannt

    Der Verfassungsrat urteilte nun, es bestehe die Gefahr, dass jegliche Leugnung eines Völkermordes, der vom Gesetzgeber anerkannt würde, unter das Gesetz fallen würde. Der Verfassungsrat mische sich nicht in die Arbeit von Historikern zur Beurteilung eines Massakers ein. Der Rat verwies mit Blick auf das französische Gesetz zum Holocaust darauf, dass dieser Völkermord nicht nur von Frankreich, sondern international anerkannt worden sei.


    Umstrittenes Völkermord-Gesetz in Frankreich gekippt

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