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ISIS [Sammelthread]

Erstellt von abdul maz, 24.06.2014, 13:13 Uhr · 11.183 Antworten · 486.882 Aufrufe

  1. #10851
    Avatar von Damien

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    Deutschland zieht in den Krieg gegen den IS

    "Schwere und wichtige Entscheidung"

    Gut zwei Wochen nach den Terroranschlägen in Paris kommt Deutschland dem Hilfsgesuch der französischen Regierung nach. Die Bundeswehr soll in den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat eingreifen.



    Deutschland kommt Frankreichs Bitte um mehr Unterstützung im Kampf gegen die Terrormiliz IS nach und greift militärisch in den Konflikt ein. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sprach von "schweren und wichtigen Entscheidungen". Nach der Zusage der Unterstützung, wäre es "keine gute Geste der deutschen Seite, wenn wir nicht auch Glaubwürdigkeit bewahren würden", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Das heiße, dass zur Verfügung gestellt werde, was "wir können und verantworten können".

    Wie bereits bekannt, wird sich Deutschland mit mehreren Tornado-Flugzeugen zur Aufklärung, einer Fregatte zum Schutz des französischen Flugzeugträgers "Charles de Gaulle" sowie Tankflugzeugen und Satellitendaten beteiligen. Von der Leyen fasst dies mit den Begriffen Schutz, Aufklärung und Logistik zusammen.

    Jeder wisse aber, "dass dieses menschenverachtende Wüten jederzeit auch uns" treffen könne, sagte von der Leyen. Dem IS müsse die ideologische Grundlage entzogen werden. Beide versicherten, dass der Einsatz durch geltendes Recht gedeckt sei. "Wir sehen uns auf sicherem und völkerrechtlichem Boden", sagte Steinmeier.


    IS muss auch militärisch bekämpft werden


    Einmal mehr betonten sowohl die CDU-Politikerin als auch der SPD-Politiker, dass die Terrormiliz Islamischer Staat auch militärisch bekämpft werden müsse. Man brauche auch "militärische Mittel, um den IS zu stoppen und zu besiegen", sagte von der Leyen. Ebenso notwendig seien jedoch diplomatische Bemühungen.

    Die Grünen wollen ihre Haltung zum geplanten Bundeswehreinsatz im Kampf gegen den IS von weiteren Prüfungen abhängig machen. "Wir prüfen die Rechtsgrundlage und erwarten, dass die Bundesregierung sie sehr, sehr deutlich darlegt", sagte Fraktionschef Anton Hofreiter nach einer Sondersitzung seiner Fraktion. "Es kommt ganz entscheidend darauf an, ob es eine politische Gesamtstrategie gibt", ergänzte er.

    Laut Teilnehmern hatte von der Leyen in der Unions-Fraktionssitzung zuvor als Basis die UN-Resolution 2249 sowie das Selbstverteidigungsrecht nach Artikel 51 der UN-Charta genennt. Das Bundestagsmandat werde derzeit erarbeitet, Dienstagmorgen solle es im Bundeskabinett sein, sagte sie. Steinmeier verwies drauf, dass der UN-Sicherheitsrat IS und al-Nusra als Bedrohung der Sicherheit bezeichnet und dazu aufgerufen habe, diese einzuschränken und zurückzudrängen.

    Linke: Deutschland rückt in Fokus der Gewalt

    In Sondersitzungen der Bundestagsfraktionen wurde bereits am Donnerstagabend die notwendige Befassung des Bundestages mit der Bundeswehr-Mission vorbereitet. Nach der Kabinettsbefassung soll der Bundestag in erster Lesung über den Kriegseinsatz beraten. Die abschließende Beratung ist in der letzten Sitzungswoche in diesem Jahr geplant. Diese findet vom 14. bis 18. Dezember statt.

    Vorausgegangen war eine Bitte um Unterstützung des französischen Präsidenten Hollande an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Vor der Unionsfraktion sagte Merkel nach Teilnehmerangaben, es müsse "eine vernünftige Balance zwischen militärischem Vorgehen und politischem Prozess geben". Dennoch dürfe dem Erstarken des IS nicht zugeschaut werden, "sonst nützt der politische Prozess nichts". Die Regierung halte die völkerrechtlichen Grundlagen für die Mission schon heute für gegeben. Eines gesonderten Mandates des UN-Sicherheitsrates bedürfe es nicht, erklärte die Kanzlerin.

    Die Linkspartei warf der Bundesregierung vor, einen Tabubruch zu begehen. "Noch vor drei Wochen wäre die Diskussion über deutsche Tornados über Syrien undenkbar gewesen - sie sollte es bleiben", sagten die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger. Deutschlands Einstieg in diese militärische Eskalation werde den Konflikt nicht eindämmen und die Dynamik in der Entwicklung des militanten Islamismus nicht stoppen. "Im Gegenteil, Deutschland rückt dadurch stärker in den Fokus dieser Gewalttäter", warnten die beiden Politiker.

    Bereits am Mittwoch hatte von der Leyen eine Entlastung der Franzosen durch eine Ausweitung der Bundeswehreinsätze im westafrikanischen Mali und im Irak zugesagt. Im Irak bilden deutsche Soldaten die kurdische Peschmerga-Armee für den Kampf gegen den IS aus, der auch mit deutschen Waffen geführt wird. Das ist der bisher wichtigste deutsche Beitrag im Kampf gegen den IS. Die Bundesregierung wollte sich eigentlich darauf beschränken. Die Terrorserie in Paris vor zwei Wochen hat die Haltung aber verändert.

    "Schwere und wichtige Entscheidung": Deutschland zieht in den Krieg gegen den IS - n-tv.de

  2. #10852

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    wieder haben die USA alle eingespannt in den Krieg zu ziehen...

  3. #10853
    Avatar von NovaKula

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    Hallo Anschlag.

  4. #10854
    Avatar von papodidi

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    Damien, ich verschieb das mal in den ISIS-Sammelthread, denn wenn wir für jeden Staat, der in diesen Krieg zieht, einen neuen Thrad aufmachen würden...

    RUS war wohl wegen der polotischen Bedeutung eine Ausnahme...

  5. #10855
    Avatar von Grdelin

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    Zitat Zitat von papodidi Beitrag anzeigen
    Damien, ich verschieb das mal in den ISIS-Sammelthread, denn wenn wir für jeden Staat, der in diesen Krieg zieht, einen neuen Thrad aufmachen würden...

    RUS war wohl wegen der polotischen Bedeutung eine Ausnahme...
    Lass das, da sind wir DAGEGEN.

  6. #10856

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    Zitat Zitat von papodidi Beitrag anzeigen
    Damien, ich verschieb das mal in den ISIS-Sammelthread, denn wenn wir für jeden Staat, der in diesen Krieg zieht, einen neuen Thrad aufmachen würden...

    RUS war wohl wegen der polotischen Bedeutung eine Ausnahme...
    BUUUUUUUUUUUUUUUUUUH... er hat sich solche Mühe gegeben und du löschst es einfach. Was bist du für einer -.-

  7. #10857
    Avatar von papodidi

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    Zitat Zitat von Slawe Beitrag anzeigen
    BUUUUUUUUUUUUUUUUUUH... er hat sich solche Mühe gegeben und du löschst es einfach. Was bist du für einer -.-
    Wo habe ich was gelöscht???

  8. #10858
    Avatar von Damien

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    Zitat Zitat von papodidi Beitrag anzeigen
    Damien, ich verschieb das mal in den ISIS-Sammelthread, denn wenn wir für jeden Staat, der in diesen Krieg zieht, einen neuen Thrad aufmachen würden...

    RUS war wohl wegen der polotischen Bedeutung eine Ausnahme...
    Ich fand es da das ein Deutsches Forum ist und die meisten in Deutschland leben.
    Ein eigenes thema verdient hat.

    Aber wenn das eure entscheidung ist lege keinen protest ein.

  9. #10859

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    man könnte das geld in bildung investieren aber nein lieber krieg spielen

  10. #10860
    Avatar von ZX 7R

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    Zitat Zitat von Sebastian1912 Beitrag anzeigen
    man könnte das geld in bildung investieren aber nein lieber krieg spielen
    19:53 <Sebastian1912>
    bitte auf deutsch oder englisch unterhalten andere sprachen haben keine zukunft





    lol

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