BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen
Erweiterte Suche
Kontakt
BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen
Benutzerliste

Willkommen bei BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen.
Seite 1 von 2 12 LetzteLetzte
Ergebnis 1 bis 10 von 13

Linke sorgt für Eklat in der Bremischen Bürgerschaft

Erstellt von Vukovarac, 15.12.2011, 15:14 Uhr · 12 Antworten · 1.131 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Vukovarac

    Registriert seit
    10.06.2011
    Beiträge
    11.967

    Linke sorgt für Eklat in der Bremischen Bürgerschaft

    Bremen. Gemeinsam gegen rechts. Die Fraktionen der Bürgerschaft verabschiedeten heute einen Antrag gegen Rechtsextremismus. Doch damit hatte sich die Einigkeit schon erschöpft. Zum Eklat kam es, als die linke Bürgerschaftsabgeordnete Kristina Vogt ans Rednerpult des Parlaments trat und auf Bremer Probleme im Umgang mit Neonazis hinwies. Sie zog sich damit Zorn und Empörung der Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und CDU zu.

    Vogt erklärte: „Gerade in diesem Jahr sind die Nazis in Bremen so aktiv gewesen wie selten zuvor. Das ist hier politisch nicht verhindert worden.“ Als Beispiel nannte sie den NPD-Aufmarsch im April. Die Fraktionsvorsitzende warf dem Verfassungsschutz und der Innenbehörde Untätigkeit vor: „Es ist erst zwei Monate her, dass rechtsradikale Hooligans den Ostkurvensaal-Prozess als Bühne nutzen konnten. Man kann doch nicht sagen, dass hier alles in Ordnung ist.“

    Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und CDU reagierten deutlich aufgeregt. Sie warfen Vogt vor, den Grundgedanken der gemeinsamen Erklärung nicht zu erkennen. Björn Tschöpe: „Wir erleben hier die Geburt einer Sekte.“ Die Linke trete die antifaschistische Flagge in den Dreck. Matthias Güldner (Grüne) sprach von einer „unglaublichen Rede“. Und Thomas Röwekamp (CDU) erklärte: „Den gemeinsamen Willen hinter dem Antrag haben Sie nicht verstanden.“

    In der gemeinsamen Erklärung drücken die Angeordneten zunächst ihre Betroffenheit über die Mordserie der Terror-Zelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ aus. Tschöpe verlas die Namen der Opfer. „Wir trauern um alle Opfer von rechtsextremistischer, rassistischer und antisemitischer Gewalt“, heißt es im Wortlaut der Erklärung. Und: „Wir fühlen mit den Angehörigen der Opfer, die geliebte Menschen verloren haben."

    Ein Auszug aus dem Beschlusstext des Parlaments: „Wir stehen ein für ein Land, in dem alle Menschen ohne Angst verschieden sein können und sich sicher fühlen – zwei Städte, in denen Freiheit und Respekt, Vielfalt und Weltoffenheit lebendig sind. Wir werden rechtsextremistischem und rassistischem Gedankengut in allen gesellschaftlichen Bereichen weiterhin gemeinsam mit aller Entschlossenheit entgegentreten und die politisch-gesellschaftliche Auseinandersetzung vertieft fortsetzen.“

    Das Parlament fordert eine Analyse nicht nur der Frage, wie es zu den Morden kommen konnten und warum sie nicht verhindert wurden, sondern auch ein Blick auf die gesellschaftlichen und sozialen Ursachen sei unverzichtbar: „Aus Fehlern müssen die richtigen Schlüsse gezogen und umgesetzt werden.“

    Bremen müsse sich „ weiterhin dafür einsetzen, dass rechtsextremistische Täter und rassistische Taten konsequent strafrechtlich verfolgt werden“. Auf der anderen Seite müssten Organisationen, die sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung von Minderheiten engagieren, die notwendige Unterstützung erhalten.

    Ein weiteres Zitat: „Wir brauchen eine gesellschaftliche Atmosphäre, die ermutigt, gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt das Wort zu erheben.“ Rechtsextremistischen Gruppen solle der Boden entzogen werden. „Ein zentraler Schlüssel hierzu ist ein rechtsbeständiges Verbot der NPD. Dies wird von uns angestrebt.“ Um ein solches Verbot nicht unmöglich zu machen, soll auf den Einsatz von V-Leute in der NPD soweit notwendig verzichtet werden, heißt es im Bremer Antrag. Es müsse unbedingt vermieden werden, mit einem verbot erneut vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu scheitern.

    Linke sorgt für Eklat in der Bremischen Bürgerschaft | WESER-KURIER

    ....ah ja die linke......wohl eher die stalinisten........ein haufen voller idioten.....

  2. #2
    Avatar von Bambi

    Registriert seit
    16.06.2008
    Beiträge
    37.047
    was genau hat das jetzt mit Stalin zu tun?

  3. #3
    Avatar von Vukovarac

    Registriert seit
    10.06.2011
    Beiträge
    11.967
    Zitat Zitat von Bambi Beitrag anzeigen
    was genau hat das jetzt mit Stalin zu tun?

    ...die linke ist ein haufen voller stalinisten......

  4. #4
    Kıvanç
    Tränen brennen auf der Haut und die ganze Welt ist grau. Regen fällt gegen mein Fenster, und dunkel ist es auch.
    Doch wenn es nicht alles grau ist, auf dem Foto ist es schwarz und es zeigt mir, das es weiter geht, es geht weiter jeden Tag!

  5. #5
    Yunan
    Zitat Zitat von Vukovarac Beitrag anzeigen
    ...die linke ist ein haufen voller stalinisten......
    ...die fpö ist ein haufen voller hitler-anhänger......

  6. #6
    Avatar von Styria

    Registriert seit
    26.06.2009
    Beiträge
    3.231
    Wann wird endlich die Mauermörderpartei SED deren Nachfolge die "Linke" ist,
    verboten?
    Entnazifizierung hat funktioniert. Dann sollte es auch bei den Kommunisten funktionieren!

  7. #7
    Avatar von Styria

    Registriert seit
    26.06.2009
    Beiträge
    3.231
    Zitat Zitat von Yunan Beitrag anzeigen
    ...die fpö ist ein haufen voller hitler-anhänger......
    Dan solltest du dich mal für ExNazis in der SPÖ oder ÖVP aber auch FPÖ interessieren. Du wirst staunen.

    DöW - Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes

  8. #8
    Avatar von Lilith

    Registriert seit
    15.04.2010
    Beiträge
    19.303
    Zitat Zitat von Styria Beitrag anzeigen
    Wann wird endlich die Mauermörderpartei SED deren Nachfolge die "Linke" ist,
    verboten?
    Entnazifizierung hat funktioniert. Dann sollte es auch bei den Kommunisten funktionieren!
    Die Linke ist u.a. aus der PDS hervor gegangen. Stimmt. Zu messen ist sie aber an ihrem Programm und ihrer aktuellen politischen Tätigkeit, die mehr als genug vom Verfassungsschutz untersucht wird. Und das u.a. mit der Begründung, dass man die Fehler früherer Jahre bei der Entnazifizierung so nicht mehr wiederholen darf. So perfekt ist es mit dieser offenbar nicht gelaufen.

    Und was Programm und sonstige Agitation/ Tätigkeit anbelangt, widerspricht das dem GG nicht so evident wie das der NPD. Ein Verbot dieser wäre ohne die V-Mann-Affäre ziemlich sicher gekommen. Und das zu Recht.

  9. #9
    Avatar von Vukovarac

    Registriert seit
    10.06.2011
    Beiträge
    11.967
    Zitat Zitat von Yunan Beitrag anzeigen
    ...die fpö ist ein haufen voller hitler-anhänger......
    ....schön, deine meinung ist alt, aber was hat das mit dem thema zu tun....? bleib bei den makedonija threads...

  10. #10
    Avatar von Styria

    Registriert seit
    26.06.2009
    Beiträge
    3.231
    Zitat Zitat von Lilith Beitrag anzeigen
    Die Linke ist u.a. aus der PDS hervor gegangen. Stimmt. Zu messen ist sie aber an ihrem Programm und ihrer aktuellen politischen Tätigkeit, die mehr als genug vom Verfassungsschutz untersucht wird. Und das u.a. mit der Begründung, dass man die Fehler früherer Jahre bei der Entnazifizierung so nicht mehr wiederholen darf. So perfekt ist es mit dieser offenbar nicht gelaufen.

    Und was Programm und sonstige Agitation/ Tätigkeit anbelangt, widerspricht das dem GG nicht so evident wie das der NPD. Ein Verbot dieser wäre ohne die V-Mann-Affäre ziemlich sicher gekommen. Und das zu Recht.
    Wo ein politischer Wille , da ......... gibt es auch eine parlam. Mehrheit. Somit wäre alles möglich.
    Aber jetzt die Linke nur auf ihre Programme zu reduzieren und legitimieren ist mir zu einfach. Die Vita dieser Partei und deren Angehörige ist auf ein totalitäres System aufgebaut gewesen. Das wäre ungefähr das gleiche wenn es eine Nachfolgepartei der NSDAP gegeben hätte mit moderaten Programmen.
    Beide gehören sofort verboten.

Seite 1 von 2 12 LetzteLetzte

Ähnliche Themen

  1. Antworten: 8
    Letzter Beitrag: 06.05.2012, 21:59
  2. Eklat beim 20-jährigsten GUS Gipfeltreffen
    Von tramvi im Forum Politik
    Antworten: 40
    Letzter Beitrag: 02.01.2012, 17:24
  3. Thai Mädchen Eklat!
    Von Arvanitis im Forum Rakija
    Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 17.11.2010, 16:54
  4. Serbischer Außenminister sorgt für Eklat?
    Von Hellenic-Pride im Forum Politik
    Antworten: 21
    Letzter Beitrag: 21.11.2009, 19:52
  5. Eklat in Tschechien um Kosovo-Entscheid:
    Von Vatrena im Forum Politik
    Antworten: 5
    Letzter Beitrag: 23.05.2008, 16:07