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Machtwechsel in Kroatien

Erstellt von IbishKajtazi, 05.12.2011, 16:20 Uhr · 1 Antwort · 630 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von IbishKajtazi

    Registriert seit
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    3.420

    Machtwechsel in Kroatien

    Machtwechsel in Kroatien

    «Kurkuriku»-Koalition unter Zoran Milanovic gewinnt Parlamentswahlen

    Machtwechsel im nächsten EU-Mitgliedsland Kroatien: Bei der Parlamentswahl hat die in Korruptionsaffären verstrickte Regierungspartei HDZ eine empfindliche Niederlage erlitten.

    (ddp) Nach der Parlamentswahl am Sonntag zeichnet sich in Kroatien ein Machtwechsel ab: Neuer Ministerpräsident in Zagreb dürfte demnach Zoran Milanovic von der sogenannten «Kurkuriku»-Koalition werden. Das sozialdemokratisch geführte Mitte-links-Bündnis kam nach der Auszählung von rund 70 Prozent der Stimmen auf 78 der 151 Parlamentssitze. Die regierende konservative Kroatische Demokratische Union (HDZ) erzielte laut dem vorläufigen Ergebnis 48 Sitze.
    Niederlage eingeräumt

    Ministerpräsidentin Jadranka Kosor räumte die Niederlage ihrer Partei ein. «Auch in der Opposition werden wir Kroatien weiterhin dienen», sagte sie. «Sie haben uns nicht in die Knie gezwungen.»
    Für die HDZ war eine Niederlage prognostiziert worden, auch weil der Lebensstandard in Kroatien bei steigender Arbeitslosigkeit gesunken ist. Die Popularität der Regierungspartei hatte zudem unter einer Reihe von Korruptionsskandalen zuletzt stark gelitten – so sehr sich Kosor auch bemühte, im Wahlkampf an den Patriotismus der Kroaten zu appellieren.
    Ihr Herausforderer Milanovic hielt sich im Wahlkampf zurück. «Der leichteste Teil besteht darin, die Wahl zu gewinnen», sagte er. «Das Land zu reformieren, wird viel schwieriger werden.»
    Kroatien steht vor Aufnahme in die EU

    Das Land unterzeichnet am kommenden Freitag einen Beitrittsvertrag mit der Europäischen Union. Kroatien könnte damit im Juli 2013 als 28. Land in die EU aufgenommen werden. «In der Europäischen Union stammen die meisten Regierungen aus derselben Parteien-Familie wie wir, die christlich demokratischen Parteien», hatte Kosor zuvor erklärt. «Darum ist es wichtig, dass die HDZ die Regierung kontrolliert, sobald wir EU-Mitglied werden, weil es extrem wichtig ist, zur Mehrheit am Tisch zu gehören, wo die Entscheidungen getroffen werden.»
    Die Konservativen regieren das Land seit dem Krieg in den 1990er Jahren, bei dem Kroatien für seine Unabhängigkeit vom damaligen Jugoslawien kämpfte. Eine Unterbrechung gab es lediglich zwischen 2001 und 2003, als die Mitte-Links-Koalition an der Macht war.
    Bei den jüngsten Korruptionsskandalen der HDZ ging es unter anderem um illegale Parteifinanzierung. Der frühere Ministerpräsident und ehemalige HDZ-Vorsitzende Ivo Sanader muss sich derzeit vor Gericht verantworten, weil er vor seinem Rücktritt 2009 Bestechungsgelder in Millionenhöhe kassiert haben soll.




    Machtwechsel in Kroatien (Politik, International, NZZ Online)

  2. #2
    Avatar von skorpion

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    3.739
    Kann ja eigentlich nur besser werden.

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