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"Marokkanerdiebe": Urteil gegen Ex-FP-Politiker aufgehoben

Erstellt von liberitas, 29.11.2013, 09:46 Uhr · 11 Antworten · 883 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von liberitas

    Registriert seit
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    11.789

    "Marokkanerdiebe": Urteil gegen Ex-FP-Politiker aufgehoben

    Das Oberlandesgericht Innsbruck hat am Donnerstag das Urteil gegen den Hotelier und ehemaligen Spitzenkandidaten der FPÖ bei der Innsbrucker Gemeinderatswahl 2012, August Penz, wegen Nichtigkeit aufgehoben und an die erste Instanz zurückverwiesen.....

    ....... Penz war Anfang Februar vom Innsbrucker Landesgericht wegen Verhetzung zu einer Geldstrafe von 14.400 Euro, die Hälfte davon bedingt, verurteilt worden. Grund waren FP-Plakate mit dem Slogan "Heimatliebe statt Marokkanerdiebe" bei der Gemeinderatswahl Mitte April 2012. Die Staatsanwaltschaft argumentierte, auf über 230 Plakatständern seien "Marokkaner in einer die Menschenwürde verletzenden Weise beschimpft und verächtlich gemacht zu haben".......


    Anwalt von Penz: "... Zudem müsse bei der Neuauflage des Prozesses vor dem Landesgericht nunmehr überprüft werden, ob Penz die Menschenwürde des marokkanischen Volkes wirklich verletzt habe bzw. ob er diese verletzen wollte....."

    Also wenn da die Menschenwürde nicht verletzt wurde....

    "Marokkanerdiebe": Urteil gegen Ex-FP-Politiker aufgehoben « DiePresse.com

  2. #2
    Avatar von BlackJack

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    Zitat Zitat von liberitas Beitrag anzeigen
    Das Oberlandesgericht Innsbruck hat am Donnerstag das Urteil gegen den Hotelier und ehemaligen Spitzenkandidaten der FPÖ bei der Innsbrucker Gemeinderatswahl 2012, August Penz, wegen Nichtigkeit aufgehoben und an die erste Instanz zurückverwiesen.....
    hä, wie ist das denn zu verstehen "wegen Nichtigkeit"?

    Anwalt von Penz: "... Zudem müsse bei der Neuauflage des Prozesses vor dem Landesgericht nunmehr überprüft werden, ob Penz die Menschenwürde des marokkanischen Volkes wirklich verletzt habe bzw. ob er diese verletzen wollte....."

    Natürlich nicht, er ist ein Dichter, sieht man doch ...
    Typisch für die Rechten, nicht dazu zu stehen was sie wirklich meinen

  3. #3
    Avatar von Vukovarac

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    11.940
    ...wunderbare nachricht!....

  4. #4
    Avatar von BlackJack

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    Zitat Zitat von Vukovarac Beitrag anzeigen
    ...wunderbare nachricht!....
    naja, die erneute Prüfung könnte ein "ja sicher wurde" ergeben, das nächste Urteil noch heftiger ausfallen

  5. #5
    Avatar von Dissention

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    Zitat Zitat von BlackJack Beitrag anzeigen
    hä, wie ist das denn zu verstehen "wegen Nichtigkeit"?
    Natürlich nicht, er ist ein Dichter, sieht man doch ...
    Typisch für die Rechten, nicht dazu zu stehen was sie wirklich meinen
    Seltsame Ösis ... "wegen Nichtigkeit" ^^

  6. #6
    Avatar von BlackJack

    Registriert seit
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    Zitat Zitat von Dissention Beitrag anzeigen
    Seltsame Ösis ... "wegen Nichtigkeit" ^^
    ja, würde mich auch interessieren, wie das genau gemeint ist

  7. #7
    Jezersko
    Der Angeklagte ist ALS PERSON nichtig

  8. #8
    Avatar von Vali

    Registriert seit
    18.12.2012
    Beiträge
    6.167

  9. #9
    Avatar von Vukovarac

    Registriert seit
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    Beiträge
    11.940
    Zitat Zitat von BlackJack Beitrag anzeigen
    naja, die erneute Prüfung könnte ein "ja sicher wurde" ergeben, das nächste Urteil noch heftiger ausfallen
    ...ich genieße mal den augenblick....^^

  10. #10

    Registriert seit
    16.03.2013
    Beiträge
    2.654
    Was ist das für eine Partei FPÖ = Fette penetrante ösis

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