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Nachrichten aus Deutschland

Erstellt von Dr. Gonzo, 10.01.2014, 11:29 Uhr · 4.512 Antworten · 135.038 Aufrufe

  1. #51
    Avatar von Zoran

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  2. #52
    Avatar von kewell

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  3. #53
    Avatar von Dr. Gonzo

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    Der AAV weist darauf hin, dass Deutschland diesen schmerzhaften Weg gegangen und damit seine Position in der Welt hat finden können:
    „Geschichte steht nicht nur in den Büchern, sie geschieht in unseren Köpfen. Wer die Geschichte leugnet, verliert die Zukunft.“
    Schön Worte und sehr richtig. Jetztmal ohne Witz, diesen Weg müssen wir gehen.

  4. #54

  5. #55

  6. #56
    Avatar von papodidi

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    3. April 2014 16:31

    US-Militärflughafen in Deutschland

    Ramstein ist Zentrum im US-Drohnenkrieg



    Eine unbemannte Drohne vom Typ Predator steht auf dem Militärflugplatz im afghanischen Kandahar

    Unbemannte Flugzeuge haben in Pakistan und Jemen seit 2004 Hunderte Zivilisten getötet. Ohne den amerikanischen Stützpunkt in Rheinland-Pfalz wären diese Einsätze unmöglich, sagt ein früherer US-Soldat. Die Bundesregierung beharrt darauf, nichts von den Einsätzen zu wissen.

    Der amerikanische Stützpunkt Ramstein spielt eine weit bedeutendere Rolle im völkerrechtlich umstrittenen US-Drohnenkrieg als bisher bekannt. Das ergaben Recherchen derSüddeutschen Zeitung, des Norddeutschen Rundfunks und des Westdeutschen Rundfunks. Bislang ging man davon aus, dass lediglich Drohnenangriffe in Afrika von Deutschland aus gesteuert werden.
    Dokumente des US-Militärs und die Aussage eines ehemaligen Drohnenpiloten legen nun aber nahe, dass auch Einsätze in Pakistan und in Jemen über Ramstein abgewickelt werden. In beiden Ländern sind nach Schätzung der Nichtregierungsorganisation Bureau of Investigative Journalism seit dem Jahr 2004 etwa 1000 Zivilisten bei Drohnenangriffen getötet worden.
    ...
    "Ohne Deutschland wäre der Drohnenkrieg nicht möglich"

    "Ohne Deutschland wäre der gesamte Drohnenkrieg des US-Militärs nicht möglich", sagte der ehemalige Drohnenpilot Brandon Bryant der SZ. Der 28-Jährige war bis April 2011 auf einem Luftwaffenstützpunkt in New Mexiko stationiert und steuerte von dort aus Drohnen. Bei Dienstbeginn habe er "immer als erstes in Ramstein angerufen", sagt Bryant.
    Die Bundesregierung beharrt darauf, keinerlei Kenntnis davon zu haben, dass US-Stützpunkte in Deutschland in den Drohnenkrieg der Amerikaner eingebunden seien. Washington habe versichert, dass von Deutschland aus "ferngesteuerte Luftfahrzeuge weder geflogen noch befehligt" werden", teilte ein Sprecher mit.
    ...

    In Berlin trat indes am Donnerstag der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die Mitglieder des Gremiums sollen in den kommenden Monaten die Spionage-Tätigkeit des US-Geheimdienstes NSA untersuchen. Die Parlamentarier sollen darüber hinaus auch herausfinden, ob das amerikanische Militär von deutschem Boden aus Drohnenangriffe "durchgeführt oder veranlasst" hat und was die Bundesregierung dagegen unternommen hat.

    Die SZ, NDR und WDR hatten im vergangenen Jahr erstmals über Deutschlands Rolle im US-Drohnenkrieg berichtet und die Debatte damit angestoßen.

    Flughafen Ramstein ist Zentrum im US-Drohnenkrieg - Politik - Süddeutsche.de


    Für wie blöd hält uns die Bundesregierung eigentlich???

    PS: Der letzte Satz ist ein gutes Beispiel für die Arbeit unserer angeblich gleichgeschalteten Medien, zwei davon sind übrigens öffentlich-rechtliche - wäre wohl nicht in jedem Land selbstverständlich.



  7. #57
    Avatar von Zoran

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  8. #58
    Avatar von Dr. Gonzo

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    Neun Monate altes Kind unter Mordverdacht
    Unglaublich aber wahr: In Pakistan steht ein neun Monate alter Junge unter Mordverdacht. Ein Polizist präsentierte das Kind als Verdächtigen und zitierte es vor Gericht. Der Beamte wurde daraufhin suspendiert und der Junge freigelassen – allerdings nur auf Kaution.
    Polizei-Irrsinn in Pakistan: Neun Monate altes Kind unter Mordverdacht - Aus aller Welt - FOCUS Online - Nachrichten

  9. #59
    Avatar von Arbeiter

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    Öl für Rüstungsexporte
    09.04.2014

    BERLIN/ACCRA
    (Eigener Bericht) - Die deutsche Kriegsmarine beteiligt sich in wenigen Tagen an einem Großmanöver im Golf von Guinea. Die für Mitte dieses Monats terminierte Übung "Obangame Express 2014" richtet sich gegen an der westafrikanischen Küste aktive Piraten und soll laut Bundesregierung dazu dienen, die militärische "Kooperation" der Anrainerstaaten zu stärken. Das Vorgehen entspricht exakt der militärpolitischen Strategie Berlins, "Partnerländer" in Afrika mittels Ausbildern und Waffenexporten hochzurüsten, um kostspielige eigene Interventionen zu vermeiden. Erst unlängst fand im ghanaischen Accra eine Rüstungsmesse zur "Totalüberwachung" von Küstenräumen statt. Den anwesenden deutschen Waffenschmieden gilt das westafrikanische Land als profitträchtiger Zukunftsmarkt. Die vor der Küste Ghanas lagernden Erdölvorkommen sollen gegen feindliche Zugriffe abgesichert werden - und gewährleisten gleichzeitig, anstatt zur Armutsbekämpfung genutzt zu werden, die Deviseneinkünfte für Waffenkäufe bei nach Abnehmern suchenden westlichen Rüstungsunternehmen.


    Großmanöver im Golf von Guinea
    Wie die deutsche Kriegsmarine mitteilt, beteiligt sie sich an dem für Mitte dieses Monats anberaumten Großmanöver "Obangame Express" im Golf von Guinea. Laut Bundeswehr ist vorgesehen, zwei Fregatten und einen "Einsatzgruppenversorger" des "Einsatz- und Ausbildungsverbandes" der Flotte vor die Küste Westafrikas zu entsenden. Die unter Leitung der US-Streitkräfte stattfindende Übung wird sich in erster Linie mit Maßnahmen zur Bekämpfung der Piraterie befassen. Dem deutschen Marinekommando zufolge ist unter anderem vorgesehen, einen nigerianisch-ghanaischen "Einsatzstab" unter der Führung eines Admirals auf einer deutschen Fregatte einzurichten, um Einsatzführung und Kommunikationstechniken zu trainieren. Ein weiteres deutsches Schiff wird afrikanische "Boardingteams" beherbergen, die man im Aufbringen und Entern fremder Schiffe schulen will. Die Afrikaner könnten bei alldem "auf Erfahrungen zurückgreifen", die die deutsche Marine im Rahmen der Anti-Piraterie-Mission der EU vor der Küste Somalias gesammelt habe, heißt es.[1]

    "Ertüchtigung" regionaler Militärs
    Gleichzeitig betont die Truppe den Unterschied zur EU-Operation "Atalanta" am Horn von Afrika: "Im Sinne von Hilfe zur Selbsthilfe sollen die Anrainerstaaten am Golf von Guinea, von der Elfenbeinküste bis zum Kongo, besser in der Lage versetzt werden, für maritime Sicherheit in diesem Seegebiet zu sorgen."[2] Ganz ähnlich hat sich die Bundesregierung in Bezug auf "Obangame Express 2014" geäußert: "Das Manöver dient der Ertüchtigung der regionalen maritimen Fähigkeiten." Darüber hinaus wurde auf zahlreiche weitere deutsche "Projekte" zur Pirateriebekämpfung vor der Küste Westafrikas verwiesen, etwa auf die "seerechtliche Ausbildung der beninischen und togoischen Küstenwachen" oder auf den Lehrgang "Counter-Piracy and Transnational Organized Crime" am "Kofi Annan International Peacekeeping Training Centre" (KAIPTC) im ghanaischen Accra. Das KAIPTC ist mit deutscher Hilfe errichtet und 2004 im Beisein des damaligen deutschen Kanzlers Gerhard Schröder eingeweiht worden; einer seiner Säle trägt ihm zu Ehren den Namen "Schröder Hall". Insgesamt erwäge man die "Erarbeitung eines umfassenden Ansatzes für mögliche EU-Unterstützungsmaßnahmen im Hinblick auf die Bewältigung von Risiken und Herausforderungen im Golf von Guinea", hieß es.[3]

    Rüstungsexporte inklusive
    Die Aussagen der Bundesregierung zum Manöver "Obangame Express 2014" korrespondieren mit der militärpolitischen Strategie Berlins, "Partnerländer" in Afrika mittels Ausbildern und Waffenexporten hochzurüsten, um kostspielige eigene Interventionen zu vermeiden. So äußerte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Kommandeurstagung der Bundeswehr im Herbst 2012 die Absicht, "regionale Partner in die Verantwortung zu nehmen", da NATO und EU "nicht alle sicherheitspolitischen Probleme alleine lösen" könnten. Von den außen- und militärpolitischen Think-Tanks Berlins wird das hierin zum Ausdruck kommende Konzept zur Zeit unter der Bezeichnung "Enable and Enhance Initiative" (E2I) emphatisch diskutiert (german-foreign-policy.com berichtete [4]). Den Grundstein für diese "Ertüchtigungsinitiative" legte Merkel bereits im September 2011 bei einer Rede vor dem "Bergedorfer Gesprächskreis" der Körber-Stiftung in Berlin: "Wenn wir ... davor zurückschrecken, selbst in einen Konflikt einzugreifen, dann reicht es in der Regel nicht, an andere Länder und Organisationen Worte der Ermutigung zu richten. Wir müssen die Staaten, die bereit sind, sich zu engagieren, auch dazu befähigen." Dies schließe "ausdrücklich" den "Export von Waffen" ein.[5]

    Totalüberwachung
    Zu den Staaten, die sich an der Bekämpfung von Piraten im Golf von Guinea massiv beteiligen, zählt insbesondere Ghana. Im Vorfeld des Manövers "Obangame Express 2014" fand in der dortigen Landeshauptstadt Accra eine Konferenz unter dem Titel "Coastal and Maritime Surveillance" statt, die sich mit der "Totalüberwachung" der westafrikanischen Küste befasste.[6] Welchen Beitrag die Europäische Union hierzu zu leisten bereit ist, erläuterte bei dieser Gelegenheit Flottillenadmiral Jürgen Ehle, Vorsitzender der Arbeitsgruppe des Militärkomitees der EU. Bei dem Gremium handelt es sich laut Bundeswehr um den "Arbeitsmuskel" des Komitees, der "für die inhaltliche Vorbereitung, die Erstellung von Papieren und Dokumenten sowie die Abstimmung unter den Nationen zuständig" ist.[7] Bevor Ehle seinen Dienst in Brüssel antrat, fungierte er als Referatsleiter in der Abteilung "Strategie und Einsatz" des Bundesverteidigungsministeriums.

    Rüstungsmesse
    Im wesentlichen handelte es sich bei der Konferenz "Coastal and Maritime Surveillance" allerdings um eine Rüstungsmesse: Vorgestellt wurden unter anderem Helikopter und Aufklärungsdrohnen zur Absicherung von submarinen Erdöllagerstätten und Bohrinseln. Vertreten waren nicht zuletzt deutsch-europäische Waffenschmieden, unter ihnen Airbus Defence and Space (EADS), die Friedrich Lürssen Werft und Atlas Elektronik. Der Vertreter des zuletzt genannten Unternehmens sprach über den Schutz "kritischer Infrastrukturen" mittels Patrouillenbooten.[8] Atlas Elektronik produziert neben Datenverarbeitungssystemen für Kriegsschiffe auch Unterwasserdrohnen und Torpedos.

    Auf der Strecke geblieben
    Für Deutschland und seine Rüstungsindustrie ist Ghana in mehrfacher Hinsicht interessant. Das Land verfügt über große Erdölvorkommen vor seiner Küste; allein die Potenz des Offshore-Ölfeldes "Jubilee" wird auf 800 Millionen Barrel geschätzt. Zur Sicherung seiner Ölförderung, die zu einem großen Teil in die EU-Staaten exportiert wird, setzt das westafrikanische Land offenbar auf modernste Militärtechnik - und ist durch die Einnahmen aus dem Ölgeschäft gleichzeitig in der Lage, diese auch im großen Stil einzukaufen, zum Wohle unter anderem der deutschen Rüstungsindustrie. Auf der Strecke bleibt zugunsten der nach Abnehmern suchenden Waffenschmieden einmal mehr die Armutsbekämpfung.

    [1] NDR Info "Streitkräfte und Strategien" 08.03.2014.
    [2] Über den Einsatz- und Ausbildungsverband 2014. www.marine.de - Offizieller Internetauftritt der Marine.
    [3] Bundestagsdrucksache 17/14659 29.08.2013.
    [4] Siehe hierzu Afrikanische Interventionen.
    [5] "Deutschland weiß um seine Verantwortung in der Welt". Presse- und Informationsamt der Bundesregierung 09.09.2011.
    [6] Coastal and Maritime Surveilance - Home.
    [7] Die NATO: So ist das Bündnis organisiert. Die Bundeswehr. Magazin des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, April 2014.
    [8] Coastal and Maritime Surveillance (Konferenzprogramm). Coastal and Maritime Surveilance - Home.


    http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58842

  10. #60
    Avatar von Dr. Gonzo

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    "Freund der Familie"Babysitter tätowiert Kinder

    m US-Bundesstaat Virginia hat ein Babysitter die Abwesenheit der Eltern dazu genutzt, die minderjährigen Kinder des Paares zu tätowieren. Das berichtet die Lokalzeitung „Roanoke Times“ in ihrer Onlineausgabe. Der Mann, ein „Freund der Familie“, hatte die Kinder demnach ohne deren Einwilligung und ohne das Wissen der Eltern tätowiert. Die Kinder seien zu diesem Zeitpunkt jünger als 13 Jahre gewesen, schreibt die Zeitung.Das Schlimmste kam allerdings nach der Tätowierung: Als die Eltern die Tattoos entdeckten, versuchten sie den Angaben zufolge, sie mit einem erhitzten Rasiermesser zu entfernen. „Das hat überhaupt nicht geholfen“, sagte der zuständige Sheriff der Zeitung. „Das sorgte nur für noch mehr Narben.“
    "Freund der Familie": Babysitter tätowiert Kinder - Aus aller Welt - FOCUS Online - Nachrichten

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