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Nachrichten Russland

Erstellt von Lilith, 25.02.2013, 12:42 Uhr · 3.931 Antworten · 203.802 Aufrufe

  1. #61
    Avatar von Lilith

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    Das Ende einer Ära

    26. März 2013 Alexej Bausin, Russland HEUTE
    Boris Beresowski, der wie kaum eine andere Figur der 1990er-Jahre die negative und teilweise sogar kriminelle Einflussnahme der russischen Wirtschaftselite auf die Politik verkörperte, ist am vergangenen Samstag in Großbritannien gestorben.


    Foto: ReutersSein Talent, politische und wirtschaftliche Entscheidungen mit der ihm verfügbaren Macht durchzusetzen, brachte Beresowskij am Ende des vergangenen Jahrhunderts den Ruf ein, die „graue Eminenz des Kreml" zu sein. Er galt als ein mit Scharfsinn und Intelligenz bedachter Meister des politischen Kalküls. Vor seinem Tod jedoch hatte er seine politische und finanzielle Bedeutung weitgehend eingebüßt. Für Schlagzeilen sorgten in den vergangenen Jahren die Eklats um die Aufteilung seines Vermögens und die erfolglosen Prozesse, die der einstige Oligarch gegen frühere Geschäftspartner führte.

    Von der Universität zur Wirtschaftselite
    Die Karriere des Boris Beresowski bis zum Beginn der 1990er-Jahre entspricht einer typischen Laufbahn als Wissenschaftler in der Sowjetunion. 1945 in Moskau geboren spezialisierte sich der studierte Mathematiker
    Ende der 1960er-Jahre auf Probleme von Steuerungssystemen. Mit 37 Jahren promovierte Beresowski, mit 45 Jahren wurde er Mitglied und Korrespondent der Akademie der Wissenschaften.
    Die neuen Möglichkeiten, die sich Ende der 1980er-Jahre mit der Liberalisierung des Wirtschaftssystems in der UdSSR eröffneten, ließ Beresowski nicht ungenutzt vorüberziehen. Im Jahr 1989 wurde er dank persönlicher Kontakte zur Leitung des sowjetischen Automobilgiganten AwtoWAZ zum Direktor des Joint-Ventures LogoWAZ ernannt.
    Als die Grundpfeiler seines Finanzimperiums stabil genug waren, entwickelte sich Beresowski zu einem zunehmend einflussreichen Akteur im politischen System Russlands. Dank seiner Nähe zum Kreml wurde er in den Kreis der Wenigen aufgenommen, die sich im Rahmen des Loan-for-Share-Programms im Jahre 1995 an Versteigerungen beteiligen durften. Diese Auktionen dienten der Privatisierung einiger mächtiger russischer Konzerne überwiegend aus der Energiewirtschaft und der Schwerindustrie. Sie wurden von bestimmten Banken und Kapitalgruppen organisiert, die diese letztlich auch gewannen. Die Finanzgruppe um Beresowskij bekam den Zuschlag für den Ölkonzern Sibneft, der sich als ein echter Diamant erwies.
    Beresowski zeigte auch Interesse an der Fluggesellschaft Aeroflot. Mit diesem Manöver jedoch handelte er sich ein folgenreiches Strafverfahren ein. Die russischen Behörden stellten fest, dass Beresowskij über seine Bevollmächtigten versucht hatte, sich den Cash-Flow der Fluggesellschaft ohne formale Privatisierung anzueignen, und so dem Staat nicht unerheblichen finanziellen Schaden zugefügt hatte. Nach einem mehrjährigen Prozess wurde Beresowskij im Jahr 2007 in Abwesenheit zu sechs Jahren Freiheitsstrafe verurteilt.
    Beresowski selbst hatte den Wert und den Umfang seines Vermögens nie öffentlich beziffert, stattdessen nebulös gelegentlich von „einigen Milliarden Dollar" gesprochen. In den letzten Monaten seines Lebens überschlugen sich in den Medien Meldungen, der Unternehmer müsse sein Vermögen veräußern, um Schulden gegenüber seinen Partnern und Ex-Ehefrauen sowie Prozesskosten zu begleichen.

    Die politische Karriere
    Seinen politischen Einfluss machte Beresowski im Gewand verschiedener staatlicher Ämter geltend. In den Jahren 1996 bis 1997 war er Vizepräsident des Sicherheitsrates, von 1998 bis 1999 GUS-Exekutivsekretär und 1999 bis 2000 Duma-Abgeordneter. 1996 beteiligte er sich an der Kampagne zur Wiederwahl von Boris Jelzin. 1999 wurde Beresowski ins Unterhaus des russischen Parlaments gewählt. Nach noch nicht einmal einem Jahr legte Beresowski seine Vollmachten nieder und flüchtete ins politische Exil nach London. Seinen Rückzug nach Großbritannien erklärte Beresowski als Reaktion auf unüberbrückbare Differenzen mit Wladimir Putin. Den hatte er anfangs vorbehaltlos unterstützt, erlangte aber später die Überzeugung, dass der neue Präsident Russland auf einen falschen Weg bringe.
    Politische Beobachter führten die Flucht Beresowskis auf eine Machtverschiebung im Kreml zurück. Dieser habe ihn in seiner Position als politischer Drahtzieher zunehmend zurückgedrängt.

    Das Ende einer Ära
    Die Moderatorin und Autorin Irina Chakamada glaubt, dass der Tod von Boris Beresowski das politische und öffentliche Leben in Russland nicht nachhaltig berühren wird. Sein Name sei berühmt-berüchtigt. Er werde automatisch mit Skandalen und Provokationen verknüpft.
    Die Einschätzung Chakamadas teilt der stellvertretende Generaldirektor des Zentrums für Polittechnologien Alexej Makarkin. Der einstige Oligarch sei schon lange an den Rand der russischen Öffentlichkeit und Politik gerückt. „Beresowski hatte im letzten Jahrzehnt kaum mehr Bedeutung. Er ist heute nicht mehr von öffentlichem Interesse", so Makarkin.
    Der Leiter der Internationalen Stiftung für Freiheitsrechte, Alexander Goldfarb, ist dagegen der Meinung, dass es keinen Bereich im heutigen Russland gebe, in dem Beresowski seine Handschrift nicht hinterlassen habe. Vor allem aber stehe er für persönlichen Erfolg. Er verkörperte einen Menschen, der aus den Trümmern des Staates heraus Immenses geschafft habe, so Goldfarb.
    „Sein Tod hat in gewisser Weise symbolischen Charakter. Er bedeutet das Ende einer Ära", so der Duma-Abgeordnete und Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Massenmedien und Informationspolitik Alexej Mitrofanow.
    Mit dem Tod Beresowskis geht tatsächliche eine Ära zu Ende. „Historisch, abenteuerlich, mutig, schmutzig, gigantisch, kleinkariert und bedingungslos" nannte sie der Publizist Alexander Archangelskij einmal. „Menschen wie Beresowski erhitzen zu ihren Lebzeiten die Gemüter, doch nach ihrem Tod wird ihnen in Büchern und Filmen ein Denkmal gesetzt", so Archangelskij vorausschauend.

    Quelle: Zusammenstellung von Meldungen aus RIA Novosti, Wsgljad undGazeta.ru.

    Das Ende einer Ära | Russland HEUTE



  2. #62
    Avatar von Lilith

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    Russland will BRICS-Verbund stärken

    26. März 2013 Juri Paniew, für Russland HEUTE
    Russland will die BRICS-Staaten von einem Forum des Dialogs in einen voll funktionstüchtigen Mechanismus der strategischen und praktischen Zusammenarbeit in zentralen Fragen der Weltpolitik und –wirtschaft umwandeln, heißt es in einem jüngst veröffentlichten Strategiepapier.


    2011/2012 betrug das kumulierte BIP-Wachstum der BRICS-Staaten 7,5 Prozent gegenüber 1,5 Prozent der G7-Staaten. Foto: KommersantMoskau betrachtet die Stärkung des informellen Staatenverbundes der BRICS-Länder, Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, als eines seiner wichtigsten außenpolitischen Ziele. Dies geht aus einem jüngst veröffentlichten und von Präsident Putin bereits Anfang Februar bestätigten Strategiepaper des Kreml und des russischen Außenministeriums hervor.
    Der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow begründete einige Tage vor Beginn des BRICS-Gipfels vom 26. bis 27. März im südafrikanischen Durban die neue außenpolitische Ausrichtung gegenüber Russland HEUTE mit dem generell wachsenden Gewicht dieser Länder in der weltpolitischen Arena und den vielen gemeinsamen Interessen zwischen Russland und den anderen BRICS-Staaten.
    Russland trete, so heißt es im Strategiepapier zu den BRICS-Staaten, für deren „Positionierung als neues Modell der globalen Beziehungen in der Weltpolitik, das über den alten Trennungslinien Ost-West und Nord-Süd steht", ein. Das Hauptziel sei die „Umwandlung von einem Forum des Dialogs [...] zu einem voll funktionstüchtigen Mechanismus der strategischen und praktischen Zusammenarbeit in zentralen Fragen der Weltpolitik und –wirtschaft".
    Obwohl Russland die BRICS-Staaten als einen nichtmilitärischen Block betrachtet, hat der Zusammenschluss laut Strategiepapier das Potential, auf die Sicherheitslage in der Welt stabilisierend einzuwirken. Zu weiteren Zielen Russlands gehören die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den BRICS-Ländern und der UNO, die Beibehaltung und Stärkung der Rolle des UN-Sicherheitsrates und eine Vermeidung des Missbrauchs der UNO zum Zwecke der „Beseitigung von Regimes und der Anwendung von Gewalt zur Lösung von Konflikten".
    „Unser Verbund wird weiter an Autorität und Einfluss gewinnen, und zwar durch seine „Soft Power", also die wirtschaftliche und soziale Stärke der Mitgliedstaaten, und nicht durch eine neue militärische Allianz", so Vizeaußenminister Rjabkow.
    Die gewachsene wirtschaftliche Bedeutung der BRICS-Staaten, 2011/2012 betrug deren kumuliertes BIP-Wachstum 7,5 Prozent gegenüber 1,5 Prozent der G7-Staaten, verlange, so Rjabkow weiter, nach einer angemessenen Repräsentation in den internationalen Finanzinstitutionen. Aufgrund der variablen Quoten- und Stimmenverteilung im Weltwährungsfonds und in der Weltbank verfügten die BRICS-Länder bereits über eine gemeinsame Plattform, auf deren Grundlage ein Umbau der weltweiten Finanz- und Wirtschaftsarchitektur möglich sei.
    Auf die Frage von Russland HEUTE, ob die BRICS-Staaten im gegenseitigen Handel auf den Dollar verzichten würden, entgegnete Rjabkow, dass eine Abkehr vom US-Dollar momentan unrealistisch sei. Doch der Zahlungsausgleich könnte zumindest teilweise in den Landeswährungen erfolgen. Es stehe zudem die Idee eines gemeinsamen Währungskorbes der BRICS-Länder im Raum, aus dem ein Teil für die Bedienung der gegenseitigen Handelstransaktionen eingesetzt werden könnte.
    Auf dem Gipfel in Durban werden die Staatsoberhäupter Brasiliens, Russlands, Chinas, Indiens und Südafrikas auch die Gründung einer Entwicklungsbank, eines Wirtschaftsrates und eines gemeinsamen Wissenschaftszentrums diskutieren. In Durban soll zudem der offizielle Startschuss zum sogenannten virtuellen BRICS-Sekretariat gegeben werden. Man gehe davon aus, dass – ähnlich wie bei anderen einflussreichen Strukturen wie den G20 oder den G8 – auch ohne den Aufbau eines bürokratischen Unterbaus eine effiziente Arbeit möglich sei, so Rjabkow.

    Russland will BRICS-Verbund stärken | Russland HEUTE



  3. #63
    Avatar von Lilith

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    Can BRICS create a unified Africa policy?

    March 26, 2013 Kester Kenn Klomegah, special to RBTH
    BRICS members compete among themselves on the African continent, but to show leadership to the developing world, they will need to find a way to work together.

    The 2013 BRICS summit will test its capability to collaborate and solve geopolitical challenges. Source: KommersantWhile Russian authorities have strongly wanted the BRICS group of emerging economies to broaden its role and to include more involvement in geopolitics, foreign policy experts have wondered whether it would even be possible for BRICS members to design and implement a unified development policy in Africa due to competition among themselves on the African continent.
    BRICS leaders will gather March 26-27 in Durban, South Africa for a forum entitled "BRICS and Africa: Partnership for Development, Integration and Industrialization."
    Related:

    Putin reaffirms strategic partnership with China, calls for BRICS transformation
    BRICS leaders to make decision on joint bank at South Africa summit
    BRICS create their own financial institutions

    Despite the title, the group is expected to use the meeting to discuss financial issues, including a report prepared by working groups led by Brazil on a proposed reserves pool and another by India and South Africa on the creation of an infrastructure bank.
    "We have a very interesting vision of what can and should be achieved in this relationship,"Russia's Deputy Foreign Minister Sergei Ryabkov said in an interview with The Voice of Russia and RT channel ahead of the summit.
    "Of course there are different approaches. Big powers have big interests and those interests do not necessarily coincide at any moment. But the maturity of the relationship allows us to look into the future with a good degree of assurance that nothing happens that brings this relationship backwards," he added.
    Ryabkov countered the belief of some Western experts that BRICS is trying to undermine the U.S. and other major global players.
    "We are talking about multiplying authority and influence, no doubt about it. But this is not to challenge anyone," Ryabkov said, according to the text of the interview published in the Russian press. "This is to further our own interests and to ensure that our ability to achieve these goals is growing and is implemented in practical action."
    Ryabkov's position reiterated statements made earlier by President Vladimir Putin in an interview posted at the Kremlin website and also by Special Presidential Envoy to African countries and Chairman of the Senate Committee on Foreign Affairs, Mikhail Margelov, in article published inNezavisimaya Gazeta.
    Yet many local African experts have expressed mixed views about Russia's policies and prospects in the region.
    Jimmy Saruchera, Director of Schmooze FM (Frontier Markets), an investment fund that works to support small-and-medium sized businesses in new emerging markets, said that for Russia, using the BRICS platform for advancing an African policy agenda and as leverage to penetrate African countries is partially impossible under the circumstances, and a better strategy would be to engage African countries directly, focusing on building positive, genuine relationships based on mutual progress.
    Read more about BRICS

    John Mashaka, a financial analyst at the Wells Fargo Capital Markets in the U.S., argues that although the BRICS countries could form a formidable economic alliance to counter the U.S. and EU influence in Africa, such an alliance is unlikely at the moment.
    "There is no way China and India can work together. Each wants to be the next big boy on the block," said Mashaka. "Russia on the other hand is striving to assert itself as the new superpower, and that is a problem."
    According to Francis Kornegay, a Senior Fellow for Emerging Powers Research Program at the Institute for Global Dialogue in Pretoria, South Africa, there is hope to be found in a statement that came out of the 5th BRICS academic forum in Durban. This statement called for deeper cooperation between the African Union and BRICS.
    It was inspired by a recommendation that there be set up an AU/NEPAD-BRICS cooperation forum. He pointed out that "deeper cooperation" would not only mean between the BRICS countries but more importantly between African countries (especially key states) in navigating synergy between the different BRICS country agendas to benefit Africa's interests and priorities rather than Africa simply reacting.
    "So yes, if this could happen (not that it will), you would have your 'counterweight' to the United States and European Union. But the 'zero sum' implications in terms of the way the question is put assumes a level of polarization that doesn't really conform to reality since there are already 'third country' development cooperation initiatives on the continent involving BRICS countries and G7 states. So reality is a bit more complicated," Kornegay said via e-mail.
    In an exclusive interview, Siphamandla Zondi, Director of Institute for Global Dialogue at the University of South Africa, said the expectation that BRICS should become a sort of a counterweight to the Euro-American center of global power is an understandable part of the wish for a better balanced, fair and just global order and that the term "counterweight," should not have a negative connection since it is about developing countries having a corrective effect on global economic arrangements.
    "As the BRICS move quickly to establish a development bank that would ensure that development finance needed in developing countries does not run dry completely, they are displaying global responsibility for common good," said Zondi.
    "Of course, this counterweight is read in negative terms by the North-Atlantic zone and many of its followers, fearing that the political and cultural hegemony that has come with their economic success may be diluted or weakened by this emerging pluralism," he added.

    As to the specific question of whether BRICS can put aside their differences to create a unified policy of Africa, Zondi was more optimistic.
    "The best examples and most effective clubs that we have seen including the Paris Club, the London Club, the G7 and the G8," Zondi said. "They have a lot of competition and differences among constituent members. What has made them effective is that they bring to the club issues about which there is broad convergence of visions and interests."
    "The same can be said about the BRICS," he added. "Member states bring into the body issues like global reform, integration of currency markets, cooperation for industrialization, stronger international economic cooperation and now cooperation with Africa."

    Can BRICS create a unified Africa policy? | Russia Beyond The Headlines



  4. #64
    Avatar von Rivaille

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    Russischer Regierungschef: Medwedew fliegt mit dem Hubschrauber ins Büro

    Mit dem Auto durch die Moskauer Innenstadt? Zu kompliziert - jedenfalls für Dmitrij Medwedew. Der russische Ministerpräsident fliegt künftig im Hubschrauber an seinen Arbeitsplatz.
    Moskau - Es ist ein schnittiger silberner Hubschrauber, die russischen Nationalfarben weiß, blau und rot sind darauf auch zu sehen: Dmitrij Medwedew wirkt auf dem Foto sichtlich zufrieden, das ihn vor dem Fluggerät zeigt: Der Helikopter soll den russischen Ministerpräsidenten künftig regelmäßig zu seinem Arbeitsplatz in der Moskauer Innenstadt bringen.


    Wann immer das Wetter es zulasse, werde der Politiker mit dem Helikopter in die Moskauer Innenstadt fliegen, sagte seine Sprecherin Natalja Timakowa am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Medwedew lebt im Vorort Gorki westlich von Moskau. Seine umfangreiche Fahrzeugkolonne sorgt regelmäßig für Verkehrsbehinderungen auf der Strecke in die Innenstadt und geht anderen Pendlern gehörig auf die Nerven.Damit Medwedew vom Hubschrauber bequem zu seinem Arbeitsplatz gelangen kann, wurde direkt vor dem Regierungssitz ein neuer Landeplatz angelegt. Die Regierung veröffentlichte Bilder, die zeigen, wie der Ministerpräsident mit dem Helikopter dort landet.
    Wer wissen möchte, wie Medwedews Aussicht auf dem Weg zur Arbeit ist, muss nur dessen Seite im sozialen Netzwerk Facebook aufrufen. Dort veröffentlichte der begeisterte Hobbyfotograf seine Luftaufnahmen von der verschneiten Hauptstadt. "Wann der Frühling kommt, weiß ich nicht", schrieb Medwedew dazu. Ein anderer Nutzer kommentierte bissig, der Frühling werde "von der russischen Post ausgeliefert" - eine Anspielung auf die berüchtigte Langsamkeit der Post im Land.

    Chillig

    Russland: Medwedew fliegt mit dem Hubschrauber ins Büro - SPIEGEL ONLINE





  5. #65
    Avatar von BlackJack

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    Na und, ich würde mir in seiner Position einen Landeplatz im Büro bauen lassen

  6. #66
    Avatar von Zoran

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    President Ivanov meets Russian Duma delegation
    Wednesday, 27 March 2013


    President Gjorge Ivanov held Wednesday a meeting with members of a delegation of Russia's State Duma (Lower House of the Parliament).

    It was concluded that the favourable relations between Macedonia and Russia and the countries' parliaments were being positively reflected onto the overall cooperation, Ivanov's cabinet said in a press release.
    The President said that Macedonia primarily focused on strengthening and advancing the relations with Russia praising the ongoing political dialogue and frequent visits and contacts at all levels recently.

    President Ivanov welcomed the mutual parliamentary collaboration as he was informed on the possibilities for its enhancement and for concluding new bilateral treaties aimed to boost the cooperation in several areas of mutual interest.

    Consequently, the need of improving the economic cooperation was highlighted, particularly in the field of energy and investments. The President welcomed the increased interest shown by Russian investors for Macedonia and underscored the importance of Macedonia's participation in the South Stream project.

    The Russian MPs stressed that their country was prepared to strengthen the cooperation with Macedonia saying that the two countries would foster cooperation in all areas considering the favourable bilateral ties.
    At the meeting, President Ivanov commended the principled position of Russia with respect to using Macedonia's constitutional name, stated the press release.

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  7. #67
    Avatar von Lilith

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    @opadidi

    Hallo. Aus etwas Zeitmangel zum Thema "NGO" mal ein Blogeintrag, den ich ganz gut finde. Es mag vielleicht langweilig sein, wenn ich immer wieder diesselben Seiten bemühe. Aber was mir an denen gefällt, dass Autoren ohne zu beschönigen ganz offensichtlich wirklich Einblick in russisches Leben, russische Denkweisen haben.

    Ein Quantum Trost?

    28. März 2013 Der 
Ulenspiegel, Russland HEUTE
    Wenn die russische Regierung Nichtregierungsorganisationen zwingen will, sich als ausländische Agenten zu registrieren, hat das eine gewisse Logik. Agenten, die eine Tafel vor der Brust tragen, auf der „Agent" steht, sind eigentlich keine mehr.

    „Mein Name ist Bond. James Bond". Nur der Agent 007 kann es sich leisten, sich bei jedem Auftritt gleich vorzustellen. Da weiß alle Welt gleich, dass man einen Top-Spion vor sich hat. Und ist er mal inkognito unterwegs, erkennt man ihn dennoch leicht an seinen diversen Marotten. Das macht ja aber nichts, denn Bond wird ja sowieso mit jedem Gegner fertig und braucht deshalb eigentlich keine Tarnung.
    Normale Agenten sind da vorsichtiger und halten sich mit großen Auftritten eher zurück. Wenn also die russische Regierung Nichtregierungsorganisationen zwingen will, sich als ausländische Agenten zu registrieren, hat das schon eine gewisse Logik. Agenten, die eine Tafel
    vor der Brust tragen, auf der „Agent" steht, sind eigentlich keine mehr. Ähnlich dachte man auch schon unter Stalin, als sämtliche Organisationen des Landes in gewissen Abständen einen festgelegten Prozentsatz an „ausländischen Agenten" unter den Mitarbeitern „entlarven" mussten, die dann entsprechend „bekämpft" wurden. Die Eigenproduktion von feindlichen Elementen erleichtert den Organen ihre schwierige Arbeit erheblich und steigert die Erfolgsquote.
    Jetzt hat man in Moskau demonstriert, dass man es auch heute noch ernst meint mit der Agentenjagd und die Büros einiger ausländischer Organisationen durchsucht – darunter die der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung und der der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung.
    Dass die Mitarbeiter dieser Organisationen heimlich nach Aufmarschplänen oder Konstruktionszeichnungen suchen, glaubt auch in Moskau niemand ernstlich. Wohl aber sieht man NGOs als potentielle Anstifter für regimekritische Aktionen bis hin zu einer farbig grundierten Revolution. Das ist nicht so an den Haaren herbeigezogen, wie es klingt. In allen Staaten des früheren Ostblocks spielten NGOs eine Rolle, wenn es darum ging, einen Wechsel hin zu einer Demokratie westlichen Typs vorzubereiten. Aus der Außensicht ist daran nichts Ehrenrühriges. Warum nicht demokratisches Know-how weitergeben, erklären, wie Opposition und Bürgerbeteiligung funktioniert und wie man die Einhaltung von Menschenrechten einfordert? Schließlich ist das Ergebnis ja für alle Seiten positiv, denn Demokratie und Marktwirtschaft bringen ja bekanntlich Stabilität und Wohlstand mit sich. Oder?
    Aus russischer Sicht sind solche Lektionen ein Vehikel, um das Land unter westlichen Einfluss zu bringen, indem man ferngesteuerten Eliten zur Macht verhilft. Diese Wahrnehmung beruht auf den Erfahrungen der 1990er Jahre. Damals sank der Lebensstandard der Menschen rapide, die relative Sicherheit der Sowjetepoche wich einen Chaos und alle Institutionen lösten sich plötzlich auf. Als Schuldigen machte man den Westen aus, allen voran die USA, und eine Clique willfähriger Handlanger im Land. Die kommunistische Partei hatte ja immer gepredigt, dass der Westen Schlimmes im Schilde führe. Man hatte es nicht glauben wollen, aber, sieh an, es war ja doch wahr...
    Sicher hat der Westen damals in Bezug auf Russland nicht nur Fehler gemacht, sondern die Schwäche des Landes für die eigenen Ziele ausgenutzt. Der eigenen Anteil, die völlig überzogenen Erwartungen an die neue Zeit, und die allgemeine Bereitschaft, bei jedem schmutzigen Deal mitzumachen, werden In Russland hingegen ausgeblendet. Wir wurden vergewaltigt, so die verbreitete Haltung. Begriffe wie „Demokratie" und „Menschenrechte" sind für viele Russen darum heute nichts anderes als Synonyme für Räuberkapitalismus und Fremdherrschaft. Putins Verdienst besteht in den Augen der Menschen darin, dass er die alten Zustände wieder hergestellt hat, ein bisschen wenigstens.
    Wer da gegensteuern will, der muss ein feindlicher Agent sein, und es werden sich nicht viele In Russland finden, die das Vorgehen der Staatsmacht verurteilen. Vor innenpolitischen Veränderungen fürchtet man sich in Russland mehr als vor einem neuen Kalten Krieg. Mit James Bond hatte der KGB schließlich immer wieder erfolgreich zusammengearbeitet. Ob kommende Generationen, die keine Erinnerung mehr an Sowjetunion, Perestroika und die Jelzin-Ära mehr haben, das auch so sehen werden, bleibt abzuwarten. Ein schwacher Trost...
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    Ein Quantum Trost? | Russland HEUTE


  8. #68
    Avatar von Lilith

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    Das dick Markierte finde ich hervorhebenswert

    China reaffirms strategic partnership in Russia


    March 28, 2013 Andrei Ilyashenko, special to RBTH
    The visit from the new Chinese leader showed Moscow and Beijing to be close partners, if not allies.

    The critical importance of bilateral relations between China and Russia is evidently understood by both sides. Source: Konstantin ZavrazhinChinese President Xi Jinping’s visit to Moscow ended in over 30 economic agreements being signed, although the nature of the bilateral relationship is political, as well. China seeks a partner in the Asia-Pacific, where rhetoric on the “Chinese threat” is rising, and Russia wants political cooperation, which is lacking in its relations with the U.S.
    Despite the long list of trade agreements, the visit by Chinese President Xi Jinping to Russia bore a more political nature. After his inauguration,President Vladimir Putin made visiting Beijing his top priority last summer. In turn, having been sworn in as Chairman of the People's Republic of China, Xi Jinping flew straight to Moscow.
    The critical importance of bilateral relations is evidently understood by both sides. Further proof is in the following passage from the joint statement issued after the talks on March 22-24 in Moscow: "Both countries will decisively support each other on issues relating to their core interests, including matters of sovereignty, territorial integrity, and security."
    Developing this proclamation, the Chinese leader said in a speech to students at the Moscow State Institute of International Relations (MGIMO) that, "China and Russia should strengthen strategic cooperation in the international arena."
    China is clearly rattled that Washington's doctrinal statements on increasing its military presence in the Asia-Pacific region are being implemented after just one year. The "return" of the U.S. to the Pacific has coincided with a sharp escalation in the territorial disputes between China and Japan, Vietnam, Brunei and the Philippines.
    There has also been a distinct rise in rhetoric surrounding the “Chinese threat,” which is conceived of as not only military, but also economic and environmental (including the issue of natural resources). If not an ally, China needs a like-minded partner at the very least, and Russia is the objective choice.
    Russia, too, has a military-strategic motive for strengthening ties with China. At the top of the agenda is missile defense. The meeting between Xi Jinping and Russian Defense Minister Sergei Shoigu "noted the mutual concerns of both sides on missile defense" and "recognized the need to continue the dialogue on this issue," stated Deputy Defense Minister Anatoly Antonov.
    Moscow seems to propose maintaining a balance between political interaction in world affairs and economic ties in bilateral relations. Opening the talks in the Kremlin, Putin stressed that, to sustain the dynamics of the strategic partnership, "the focus needs to be on the most critical issues [...] one of which is the development of economic relations, which is of vital interest for our citizens."
    China is already Russia's largest trading partner. In 2012, its slice of Russia's foreign trade amounted to 10.5 percent, while Chinese direct investments in the Russian economy grew by more than 1.5 times to $4.4 billion, with more than $1 billion in the opposite direction. Both countries aspire to cross the $100-billion threshold in bilateral trade by 2015 and the $150-billion line by 2020.
    A major part in achieving these milestones will be played by the more than 30 economic agreements signed during the Chinese leader's visit to Moscow. The first was a memorandum on promoting investments in infrastructure projects in the Far East. However, among the most important agreements made was one on the increase of supplies of Russian hydrocarbons to China and the expansion of construction of the new southbound pipeline spurs.
    In addition, a long-awaited memorandum on gas supplies to China was signed on the sidelines of Jinping’s visit. This marked the end of 10 years of tortuous negotiations, which had dragged on as parties failed to agree on a price formula.
    "The document lays the foundation for a 30-year contract on the supply of gas from Russia to China," said Gazprom head Alexei Miller.
    Moreover, China and Russia finally closed a deal to supply 24 Russian Su-35 fighters and jointly construct four Lada-class diesel submarines for the Chinese military, China Central Television reported on March 25.
    "It represents China's first procurement of important weapons systems from Russia in a decade," said the bulletin.
    Military-technical cooperation, trade in hydrocarbons, and investment in Siberia are also essentially political projects — and not only because of their magnitude. A "safety net" is being created (or, rather, the existing one is being reinforced) for the purpose of political cooperation, which is lacking, for example, in U.S.-Russian relations.
    For Russia, however, establishing a formal alliance with the PRC is not a priority — and not because Moscow fears the reaction from abroad.
    As demonstrated by last month's approval of its new Foreign Policy Concept, Moscow is certain that international processes depend on there being a multipolar world. According to the Concept, bilateral alliances and 20th-century "axis" politics have no place in the new order. Instead, collective leadership from the major nations is needed. Pride of place will go to informal structures with no charter or standing bodies, such as the G20, the G8, and the BRICS.

    It is rather symbolic that, having wrapped up the talks in Moscow, the leaders of Russia and China immediately departed for South Africa to attend the upcoming BRICS summit — in different planes.

    China reaffirms strategic partnership in Russia | Russia Beyond The Headlines



  9. #69
    Avatar von Lilith

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    Weil hier irgendwo auch schon Gefängnisse in Russland Thema waren, vielleicht ist das ja interessant

    Public-private partnership to help build new prisons

    March 28, 2013 Maria Shuvalova, special to RBTH
    The Russian authorities seek to attract private investors to build new prisons and bring the lives of Russian inmates up to international standards.

    A private prison in Russia. Source: RIA Novosti / Vadim BraidovThe government wants to involve private investors in the construction of new prisons, in a bid to bring the lives of Russian inmates up to international standards. In light of lacking funds and in exchange for newly built prisons, authorities hope to offer private businesses urban lots for premium housing developments.
    As part of a discussion on making the prison system more humane, Russian politicians have repeatedly voiced proposals to shift the burden of maintaining penitentiary institutions to the shoulders of private businesses.
    Yet the government is not planning to set up American-style private prisons just yet. The deputy director of Russia’s Federal Penitentiary Service (FSIN), Nikolai Kolesnik, told journalists that the plan here is to create a public-private partnership to build new correctional facilities.
    FSIN Director Gennady Kornienko had announced previously that his agency was ready to use the experience of the UK, where private companies are actively involved in building new prisons.
    One of the reasons for such an initiative proposed by Russian officials is the lack of funding available for developing the penitentiary system. According to Kornienko, only a handful of new prisons and remand centers were built last year.
    FSIN hopes to compensate for the lack of funding by offering private businesses expensive lots in cities for premium housing developments, in exchange for building new prisons. The agency said that specific decisions on this might be made as soon as the end of 2013.
    The FSIN proposals will require an amendment to the existing legislation, as it does not provide for prison construction based on public-private partnership. However, some lawmakers have already expressed their readiness to support such amendments if they are submitted to the State Duma.
    “First of all, we must take care of turning Russian prisons from mediaeval, penal labor-camps into places where one can do time and get out alive,” said Vladimir Ovsyannikov, senior deputy head of the Liberal Democratic Party of Russia in the State Duma. “In existing prisons, people are broken physically and morally, which is why most of them have no chance of integrating back into society once they are freed,” the lawmaker said.
    According to FSIN, more than 4,000 people died in Russian prisons last year. Overcrowding, poor sanitation and the low quality of medical services available to inmates are responsible for the high mortality rate.
    FSIN hopes that prisons built by private companies will bring the lives of Russian inmates closer to international standards. Still, “VIP” cells where inmates can enjoy creature comforts for money are out of the question.
    Reaction from human right activists to the idea of privately built prisons has been mixed. Lev Ponomarev, executive director of the For Human Rights movement, believes that “freshly painted walls in cells and clean clothes won’t resolve the problem of protecting convicts’ human rights.”
    “Decent conditions need to be created in prisons, there’s no doubt about it. But reform of the penitentiary system should start with a purge of those officers who are inclined to violence against inmates,” said Ponomarev.
    According to official data, 697,500 inmates were held in Russia’s penitentiary facilities as of February 1, 2013.

    Public-private partnership to help build new prisons | Russia Beyond The Headlines



  10. #70
    Avatar von Rivaille

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    Veröffentlicht am 29.03.2013
    euronews | Aktuelle internationale Nachrichten aus europäischer Perspektive Russlands Präsident Wladimir Putin hat offenbar aus heiterem Himmel ein großangelegtes Militärmanöver am Schwarzen Meer angeordnet.

    Tausende Soldaten und Dutzende Kriegsschiffe nehmen an der Übung teil. Nach offiziellen Angaben soll die Kampfbereitschaft der Truppe geprüft werden. Den Befehl zum Manöver hatte Putin nachts während seines Rückflugs vom Gipfel der Brics-Schwellenländer in Südafrika erteilt. Daraufhin stachen Schiffe der Schwarzmeerflotte vom Hafen Sewastopol aus in See. Wie lange das Kriegsspiel dauern wird, ist unklar.

    Die Brisanz erschließt sich bei einem Blick auf die Karte: der Ort der Übung, Krasnodar, ist rund 600 Kilometer von der georgischen Grenze entfernt.

    In Georgien lief vor rund einer Woche ein jährliches Nato-Manöver an. Der Drill "Agile Spirit 2013" soll die georgischen und amerikanischen Soldaten auf einen möglichen Einsatz in Afghanistan vorbereiten. Der Kreml ließ jedoch verlauten, das Manöver bedrohe den Frieden in der Region.



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