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Nachrichten Russland

Erstellt von Lilith, 25.02.2013, 12:42 Uhr · 3.966 Antworten · 205.392 Aufrufe

  1. #731

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    Zitat Zitat von BlackJack Beitrag anzeigen
    omg, was für opportunistische Pussys


    Wenn Du mal in einem russischen Straflager bist, dann will ich dich mal sehen.

  2. #732
    Avatar von Damien

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    Neuer Russland-Beauftragter: Mit Erler kommt ein alter Bekannter



    Die deutsche Bundesregierung setzt in ihren Beziehungen zu Russland neue Akzente, schreibt die Zeitung "Nesawissimaja Gaseta" am Montag.

    Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier haben sich auf den SPD-Bundestagsabgeordneten Gernot Erler als Koordinator der Beziehungen zu Russland geeinigt. Er löst Andreas Schockenhoff (CDU) ab.

    Erler sitzt seit 26 Jahren im Bundestag und engagierte sich immer für eine enge Partnerschaft mit Russland. Bereits unter Kanzler Gerhard Schröder war er für die Beziehungen zu Russland zuständig gewesen.

    Diese erleben inzwischen nicht gerade ihre besten Zeiten. Schockenhoff versuchte als Russland-Beauftragter, den Kreml unter Druck zu setzen, und kritisierte ständig Menschenrechtsverletzungen und Repressalien gegen Putin-Gegner. Er war derjenige, der im Herbst 2012 eine Resolution mit haltlosen Forderungen an Moskau in den Bundestag eingebracht hatte.

    Erler kritisierte seinerseits vehement das „Russland-Bashing“ (wie er das in seinem Artikel in der Wochenzeitung „Die Zeit“ im Sommer 2013 nannte) und setzte sich für einen rationalen Dialog mit Moskau ein. Er kritisierte zwar auch den Kreml, zeigte allerdings Rücksickt auf dessen Interessen. Diese Haltung entspricht den Ansichten des neuen Außenministers Steinmeier. Dementsprechend erwarten viele Experten in Berlin positive Veränderungen in den russisch-deutschen Beziehungen. Darüber hinaus hat Erler mehr Vollmachten als sein Vorgänger Schockenhoff: Er ist nicht nur für die Beziehungen mit Russland, sondern auch für die mit Zentralasien und den Mitgliedsländern der „Östlichen Partnerschaft“ zuständig.

    Wie das deutsche Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ dieser Tage schrieb, „deutet alles auf einen Neustart in den zuletzt belasteten Beziehungen zu Moskau hin“. Man sollte aber nicht erwarten, dass sie für die neue Bundesregierung in der Außenpolitik zu den Prioritäten gehören. Im Vordergrund stehen für Berlin nach wie vor die transatlantische Zusammenarbeit als Grundlage der nationalen Sicherheit und die EU als Voraussetzung für den nationalen Wohlstand.

    Es ist offensichtlich, dass sich Berlin auf die für Mai angesetzte EU-Parlamentswahl und auf den EU-Machtwechsel im Herbst konzentriert. Russlands Platz in der deutschen Außenpolitik wird wohl erst nach einem Moskau-Besuch Merkels deutlich werden.

    Neuer Russland-Beauftragter: Mit Erler kommt ein alter Bekannter | Zeitungen | RIA Novosti

  3. #733
    Avatar von Damien

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    Sotschi 2014: Weltpolitisch öffnen sich neue Horizonte



    Das Jahr hat für Russland erfolgreich begonnen, schrieb der deutsche Russland-Experte Alexander Rahr in einem Beitrag für die Zeitung „Iswestija“.

    In mehreren westlichen Medien kursierten positive Urteile über die russische Außenpolitik, die vor allem wegen der Enttäuschungen über die deutsche Diplomatie auffielen, die einerseits um die Begnadigung des ehemaligen Oligarchen Michail Chodorkowski kämpfte und sich andererseits weigerte, dem „Menschenrechtler“ Edward Snowden politisches Asyl zu gewähren. In mehreren Artikeln wurde beklagt, dass die Deutschen keine Kränze vor der russischen Botschaft als Zeichen der Anteilnahme nach dem Terroranschlag in Wolgograd niederlegten und Bundespräsident Joachim Gauck es öffentlich ablehnte, zu den Olympischen Winterspielen in Sotschi zu reisen.

    Nicht nur die Deutschen äußerten ihre Unzufriedenheit mit der europäischen Politik. Die „New York Times“ kritisierte die EU wegen ihrer Politik, eine Mauer zwischen Russland und der Ukraine zu errichten. Viele westliche Experten räumen mittlerweile ein, dass Moskaus Einschätzung des arabischen Frühlings begründeter und realistischer als die romantische Vorstellung des Westens vom Triumph der liberalen Demokratie im Nahen Osten ist.

    Neben der anhaltenden Kritik an Russland wegen der Verletzung der Rechte von sexuellen Minderheiten und der Unterdrückung von Menschenrechtlern sind in westlichen Intellektuellenkreisen zunehmend positive Stimmen zu hören, dass in Russland die Traditionen und die Kultur des alten Europas geschützt werden. Der Westen schaut jetzt genauer hin, wie die konservative Revolution in Russland verläuft.

    2014 jährt sich der Berliner Mauerfall zum 25. Mal. Im Westen wird es ein Fest der Freiheit sein. Wichtig ist jedoch, dass der Mauerfall nicht als Zeichen der Niederlage des kommunistischen Russlands, sondern als ein symbolischer Beginn eines neuen friedlichen Sicherheitssystems in Europa wahrgenommen wird.

    Sollten die Spiele in Sotschi nicht nur organisatorisch, sondern auch kulturell und politisch erfolgreich verlaufen, gewinnt Russland an Ansehen. Negative Assoziationen werden durch positive ersetzt. Die Olympischen Spiele bieten für Russland die einzigartige Chance, als ein offenes, modernes und geachtetes Land aufzutreten. Kurz nach den Winterspielen findet in Sotschi der G8-Gipfel statt, zu dem die Staats- und Regierungschefs der USA, Deutschlands, Frankeich u.a. anreisen. Sotschi wird zum zweiten Mal im Fokus der Weltöffentlichkeit stehen.
    Falls es nicht zu unerwarteten Wendungen kommt, stehen die Situation in Afghanistan und der Abzug der Nato-Truppen 2014 im Mittelpunkt der Diskussionen beim G8-Gipfel. Der Kampf gegen den Drogenhandel, den islamistischen Terrorismus und die Armut in dieser Region sind die Themen, bei denen die Weltgemeinschaft einen gemeinsamen Nenner findet. Endlich wird es wieder eine gemeinsame Agenda geben, die für mehr Pragmatismus und weniger Konflikte zwischen Russland und dem Westen sorgt.

    Mit der von Putin veranlassten Großamnestie vor dem Jahreswechsel wurden Reizfaktoren beseitigt, die eine Annäherung zwischen Russland und dem Westen gebremst hatten. Doch es sind weitere Schritte zur Stärkung des gegenseitigen Vertrauens erforderlich. Beispielsweise müssten sich EU, Russland und die Ukraine auf dreiseitige Gespräche zur Erneuerung der Partnerschaftsbeziehungen verständigen. Der Westen versteht allmählich, dass es ein Fehler gewesen war, die Ukraine vor die Wahl zu stellen – entweder ein Assoziierungsabkommen mit der EU oder eine Annäherung an die von Russland vorangetriebene Zollunion (Dreier-Verhandlungen würden Russland die Möglichkeit bieten, eine Annäherung an Europa aufgrund gemeinsamer Interessen anzukündigen).

    Russland zeigt sich in Sotschi (sowohl als Austragungsort der Olympischen Spiele als auch als G8-Vorsitzender) erneut als globaler Akteur. Noch vor einigen Jahren befasste sich die russische Regierung ausschließlich mit der Lösung von innenpolitischen Problemen, die das Land unter anderem mit einem territorialen Zerfall bedrohten. Russland kehrte auf die Bühne der Weltpolitik zurück. Moskau spielte die Hauptrolle bei der Lösung der Konflikte im Nahen Osten (Syrien, Iran), bei der Schaffung neuer internationaler Formate wie BRICS, SOZ und Eurasische Union, sowie beim Aufbau der Infrastruktur zur Energieversorgung Europas und Asiens. Das bedeutet natürlich nicht, dass Russland seine Aufgaben zur Modernisierung der Wirtschaft und die Abkehr von der übermäßigen Abhängigkeit vom Öl- und Gassektor vergessen sollte. Doch Russlands neuer Status in der Weltpolitik darf nicht unbemerkt bleiben. In diesem Jahr wird dieser Status entweder wachsen oder abnehmen.

    Sotschi 2014: Weltpolitisch öffnen sich neue Horizonte | Zeitungen | RIA Novosti

  4. #734
    Avatar von Damien

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    Russland weist US-Journalist wegen überzogener Aufenthaltsfrist aus



    Russland hat den Journalisten David Satter des Landes verwiesen. Weil der US-Amerikaner sich mehrere Tage ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung in Russland aufgehalten hat, darf er in den nächsten fünf Jahren nicht mehr einreisen.

    Das Moskauer Bezirksgericht Taganski sprach Satter der Verletzung des russischen Migrationsrechts schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Ihr zufolge hat Satter eine Rechtsverletzung im Sinne des Artikels 3 des Ordnungswidrigkeitengesetzes (Verletzung der Einreise- bzw. Aufenthaltsregeln) begangen. Gegen ihn sei eine Geldbuße von 5000 Rubel (ca. 110 Euro) verhängt worden. Zudem hat das Gericht beschlossen, dass Satter Russland binnen fünf Tagen nach dem Inkrafttreten des Urteils verlassen soll. Das Urteil sei bereits am 29. November gefällt worden, teilte die Sprecherin weiter mit. Der Journalist habe keine Berufung eingelegt.

    Das russische Außenministerium informierte seinerseits, dass Satter vor dem Gericht seine Schuld eingestanden habe und dass gegen ihn ein fünfjähriges Einreiseverbot verhängt worden sei. Satter war am 21. November 2013 mit einem Akkreditierungsausweis von Radio Liberty/Free Europe nach Russland eingereist und hätte noch am selben Tag bei der Migrationsbehörde ein Visum beantragen müssen, was er jedoch erst am 26. November tat, so das Außenamt. „Vom 22. bis 26. November hielt sich der US-Bürger faktisch illegal in Russland auf.“

    Der ehemalige Korrespondent der Financial Times und Autor mehrerer Bücher über Russland und die Sowjetunion hatte ab September in Moskau gearbeitet. Im Dezember reiste er nach Kiew, um bei der dortigen russischen Botschaft sein Visum verlängern zu lassen.

    Russland weist US-Journalist wegen überzogener Aufenthaltsfrist aus | Politik | RIA Novosti

  5. #735
    Avatar von BlackJack

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    Das russische Außenministerium informierte seinerseits, dass Satter vor dem Gericht seine Schuld eingestanden habe und dass gegen ihn ein fünfjähriges Einreiseverbot verhängt worden sei. Satter war am 21. November 2013 mit einem Akkreditierungsausweis von Radio Liberty/Free Europe nach Russland eingereist und hätte noch am selben Tag bei der Migrationsbehörde ein Visum beantragen müssen, was er jedoch erst am 26. November tat, so das Außenamt. „Vom 22. bis 26. November hielt sich der US-Bürger faktisch illegal in Russland auf.“
    na das ist natürlich nicht hinnehmbar, könnte ja jeder kommen

  6. #736
    Avatar von Lilith

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    Ein Schelm, wer "Böses" dabei denkt. Seine Publikationen werden schon mit ins Verbot hinein gespielt haben.

    Nun ja, eine brauchbare und unabhängige Justiz in absehbarer Zeit wird ein Traum bleiben.
    Aber wie hieß es schon zu Sowjetzeiten:
    Überall beginnen die Märchen mit "Es war einmal.."
    Bei uns beginnen sie mit "Es wird einmal sein...."

  7. #737
    Avatar von Damien

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    Zitat Zitat von Lilith Beitrag anzeigen
    Ein Schelm, wer "Böses" dabei denkt. Seine Publikationen werden schon mit ins Verbot hinein gespielt haben.

    Nun ja, eine brauchbare und unabhängige Justiz in absehbarer Zeit wird ein Traum bleiben.
    Aber wie hieß es schon zu Sowjetzeiten:
    Überall beginnen die Märchen mit "Es war einmal.."
    Bei uns beginnen sie mit "Es wird einmal sein...."
    Na ja überall würde ich nicht gerade sagen. Man braucht nur in die USA zu schauen die haben auch nicht gerade die unabhängige Justiz.
    Aber ist schon war müste mehr dafür gemacht werden bei uns.

  8. #738
    Avatar von Damien

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    Mehr als 64.000 Ausländer aus Russland ausgewiesen



    Russland hat im vergangenen Jahr nach Angaben der Migrationsbehörde mehr als 64.000 Ausländer abgeschoben.

    Mehr als 63.000 ausländische Bürger wurden des Landes verwiesen, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Weitere 1300 seien deportiert worden. Darüber hinaus sei gegen 500.000 Ausländer ein Einreiseverbot verhängt worden. Am häufigsten werde Bürgern von Tadschikistan, Usbekistan und Kirgistan die Einreise verboten. Die häufigsten Gründe seien die Überziehung der Aufenthaltsfrist und wiederholte Ordnungswidrigkeiten.

    Im vergangenen Jahr sind rund 17,5 Millionen Ausländer nach Russland eingereist, die meisten aus ehemaligen Sowjetrepubliken, so die Migrationsbehörde.

    Mehr als 64.000 Ausländer aus Russland ausgewiesen | Politik | RIA Novosti

  9. #739
    Avatar von BlackJack

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    ach du meine Güte was für Zahlen, was für Völkerwanderungen ... und die regen sich hier wegen 600 Roma auf

  10. #740
    Avatar von Damien

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    Fischereistreit: Manipuliert Greenpeace gegen Russland?

    Vertreter der Föderalen Agentur für Fischfang (Rosrybolowstwo) werfen Greenpeace vor, bei der Festsetzung eines russischen Trawlers durch das senegalesische Militär beteiligt gewesen zu sein. Sie glauben, dass man russische Fischer aus afrikanischen Gewässern verdrängen will.




    Andrej Krajnij, Leiter der Föderalen Agentur für Fischfang (Rosrybolowstwo), hält es für möglich, dass hinter der Festsetzung des Trawlers „Oleg Najdenow" durch senegalesische Streitkräfte am 4. Januar die Umweltschutzorganisation Greenpeace steckt. „Nach unserem Kenntnisstand haben Greenpeace-Aktivisten das senegalesische Militär quasi aufgehetzt", sagte Krajnij. Darüber hinaus ist Rosrybolowstwo auch von der Schuld der Nichtregierungsorganisation überzeugt, die für den 7. Januar anberaumten Verhandlungen mit dem senegalesischen Präsidenten Macky Sall über die Freilassung des russischen Schiffs verhindert zu haben. Die Umweltschützer werfen russischen Fischern schon seit Längerem illegale Fischerei in afrikanischen Gewässern vor.

    Nach Meldungen der Agentur „Prime", die sich auf Wadim Mantorow, den Kapitän der „Oleg Najdenow", beruft, habe das Schiff zum Zeitpunkt seiner Festsetzung überhaupt nicht gefischt und sich darüber hinaus in der Sonderwirtschaftszone von Guinea-Bissau aufgehalten. Diese Angaben werden auch durch das Monitoringsystem von Rosrybolowstwo bestätigt. Senegalesische Streitkräfte aber kaperten das Schiff etwa 80 Kilometer vor der Küste von Guinea-Bissau, das mit Senegal schon lange über den Grenzverlauf der Sonderwirtschaftszone streitet, und schleppten es in den Hafen von Dakar ab.

    Dieses aggressive Vorgehen des Senegal sei vollkommen unerklärlich, empörte sich Rosrybolowstwo-Sprecher Alexander Saweljew. Seit ihrer Festsetzung in Dakar sei die „Oleg Najdenow" zudem bereits zwei Kontrollen unterzogen worden: Am 5. Januar war eine Fischfangkommission an Bord, am 6. Januar suchte eine Kommission der Hafenbehörden den Trawler auf, um die Sicherheit des Schiffs unter dem Gesichtspunkt der Schifffahrt zu überprüfen. Im Falle von Fischwilderei hätte an Bord illegales Fanggut auffindbar sein müssen. Diesbezügliche Beanstandungen brachten die Inspektoren jedoch nicht vor.

    Ohne offizielle Begründung festgehalten

    Bereits über eine Woche befindet sich der Trawler nun in Gewahrsam der Küstenwache am Hafen von Dakar. Offizielle Anschuldigungen gegen die russischen Seeleute liegen jedoch bis heute nicht vor. Die geplanten Gespräche zwischen Vertretern des russischen Außenministeriums und dem senegalesischen Präsidenten werden immer wieder verschoben. Senegalesische fischverarbeitende Unternehmen äußerten bezeichnenderweise ihr Interesse an einem Zugang zum Markt der Mitgliedsstaaten der Zollunion.
    Nach Einschätzung von Experten haben senegalesische Behörden bis heute keine klare Position zum Fall „Oleg Najdenow" vorgelegt. Das wiederum könnte bedeuten, dass die Regierung des Senegal in diesem Konflikt manipuliert wurde.

    Michail Margelow, Afrika-Beauftragter des russischen Präsidenten, erklärte in einem Gespräch mit der Zeitung „WSGLJAD", russische Bürger könnten zu Geiseln in einem harten Konkurrenzkampf um Bioressourcen in diesem Teil des Atlantiks werden. Russische Fischer sollen anscheinend mit Gewalt

    aus traditionellen Fischfangregionen verdrängt werden. „Russland war immer an dem Reichtum der Atlantikküste und des Golfs von Guinea interessiert und will sich aus diesem hart umkämpften, aber sehr interessanten Markt keinesfalls zurückziehen", bemerkte er.

    Wie Leonid Fitunin, stellvertretender wissenschaftlicher Leiter des Afrika-Instituts an der Russischen Akademie der Wissenschaften, erklärte, seien nach dem Zerfall der Sowjetunion andere Anwärter auf die von ihr zuvor angeeigneten Ressourcen auf den Plan getreten. „Das betrifft die Meeresressourcen, aber auch viele weitere. Daher wird versucht, Russland mit allen Mitteln ‚in Fesseln zu legen' und die russische Fischfangflotte an der Rückkehr zu den afrikanischen Küstengewässern zu hindern. Die Frage, wer für das Kräftespiel um diese Interessen eingespannt wird – die senegalesischen Behörden, Greenpeace oder irgendjemand anderes –, ist zweitrangig." Auch die Festsetzung der „Arctic Sunrise" durch russische Sicherheitskräfte könnte Greenpeace zu einem verschärften Kampf gegen russische Fischer vor den Küsten Afrikas veranlasst haben, bemerkten Beobachter.

    Wie Alexander Saweljew erklärte, sind in dieser Region Westafrikas heute ungefähr zehn russische Trawler im Einsatz. Rosrybolowstwo sehe aber keinen Anlass, wegen möglicher weiterer Übergriffe des Militärs die russischen Schiffe abzuziehen, so der Sprecher weiter. „Der russische Fischfang in diesen Gewässern ist legal. Alle erforderlichen Genehmigungen liegen uns vor", bekräftigte Saweljew.

    Fischereistreit: Manipuliert Greenpeace gegen Russland? | Russland HEUTE

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