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Nachrichten aus der Türkei

Erstellt von Amphion, 27.12.2013, 17:31 Uhr · 15.042 Antworten · 586.987 Aufrufe

  1. #11771

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    Video: Türkei: Erdogan hat durch Ausnahmezustand mehr Macht | tagesschau.de

    Hat das deutsche Fernsehen hier richtig recherchiert, ist jetzt genau das passiert, was alle - was war's - "Krauts und Yugos" seit Tagen voraus sahen. Erdogan hat sein Ermächtigungsgesetz, wie dazumal Hitler. Auch wenn er den Putsch nicht geplant hat, genutzt hat er ihn allemal.
    Und! Überraschung! Die Türkische Opposition sieht sich jetzt in der Mausefalle und findet Erdogans Demokratie doch nicht so gut.. War doch klar! Bravo!

    Präsidentendekret hat Gesetzeskraft - und die Menschenrechtskonventionbla wird offiziell außer Kraft gesetzt.

    Ich nehme an, es wird Erschießungen der Putschisten geben, oder? Militär-Style? Und den Babysoldaten in der Ausbildung wird Erdogan dafür Gnade zeigen?

    Dann geht der Ausnahmezustand, falls drei Monate nicht reichen (unwahrscheinlich bei dieser Effizient) noch einmal in die Verlängerung - und danach ist noch der Letzte Posten in Militär, Polizei und Judikative regierungstreu besetzt und die Demokratie kann wieder eingeführt werden - Opposition kann dann Daumenlutschen, oder Pokemon spielen während der Parlamentssitzungen..

    Perfide, perfide, perfide!

  2. #11772
    Avatar von Cebrail

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    3.395
    Französischer Ausnahmezustand bis 2017 verlängert. Menschenrechtskonventionen teils außer kraft. Interessiert das hier jemanden? Nö. Mich auch nicht.

  3. #11773
    Avatar von babyblue

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    Zitat Zitat von Cebrail Beitrag anzeigen
    Kommt darauf an. Die doppelte StaatsBürgerschaft ist nicht grundsätzlich verboten.
    Es ist komplizierter.


    Wenn ein Türke die österr. Staatsbürgerschaft annimmt, dann muss er den Nachweis erbringen, dass er die türkische nicht mehr hat.

    Der "illegale" Weg ist, dass manche - wie es das schon gab und nicht bloß bei den Türken - danach auch wieder die Staatsbürgerschaft in ihrem Ursprungsland angenommen haben. Das würde de facto zum Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft führen. Der einzige legale Weg ist, dass man sich die Doppelstaatsbürgerschaft von der Verwaltungsbehörde genehmigen lässt, noch bevor man die türkische Staatsbürgerschaft wieder beantragt. Man muss aber einen triftigen Grund dafür vorbringen.

  4. #11774
    Avatar von Iron

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    Die Rolle der USA und Deutschlands beim Putsch in der TürkeiVon Peter Schwarz 
    19. Juli 2016

    Verfolgt man die Reaktionen der amerikanischen und der deutschen Regierung auf den gescheiterten Putsch in der Türkei, kann es kaum Zweifel geben, dass sie die Putschisten politisch unterstützt und auf ihren Erfolg gesetzt haben. 

    Sowohl Washington wie Berlin ließen sich viel Zeit, bis sie den Putsch in knappen Worten verurteilten. Sie äußerten sich erst eindeutig, als sich das Scheitern der Putschisten abzeichnete.

    Als erster hatte sich in der Putschnacht um 23 Uhr der amerikanische Außenminister John Kerry aus Moskau zu Wort gemeldet. Zu diesem Zeitpunkt sah es noch so aus, als könnte der Putsch Erfolg haben, und Kerry vermied es sorgfältig, sich festzulegen. Er rief lediglich allgemein zur „Stabilität und Kontinuität in der Türkei“ auf. Erst nachdem Erdogan die Bevölkerung eine halbe Stunde später über FaceTime zum Widerstand aufgerufen hatte und sich die Lage zu wenden begann, sprachen sich Kerry und Präsident Obama für die Unterstützung der „demokratisch gewählten Regierung der Türkei“ aus.

    Die deutsche Regierung ließ sich noch mehr Zeit. Erst Samstag früh um Eins rief Regierungssprecher Steffen Seibert in einer kurzen Twittermeldung zur Respektierung der demokratischen Ordnung und zum Schutz von Menschenleben auf. Am Samstagvormittag meldete sich dann Außenminister Steinmeier zu Wort und verurteilte „alle Versuche, die demokratische Grundordnung der Türkei mit Gewalt zu verändern“. Am Nachmittag verurteilte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem kurzen Pressestatement den Putschversuch.

    Man hätte erwarten können, dass ein bewaffneter Umsturzversuch aus den Reihen der zweitgrößten Nato-Armee, mit der sowohl die amerikanischen wie die deutschen Streitkräfte in der Kommandostruktur des Militärbündnisses und in zahlreichen Kriegseinsätzen täglich zusammenarbeiten, eine Flut von Verurteilungen, Kommentaren und Debatten auslösen würde. Doch nichts dergleichen geschah.

    Nach den kurzen Statements, die pro forma die Demokratie verteidigten, richtet sich die Kritik deutscher und amerikanischer Politiker und Medien fast ausschließlich gegen den Mann, auf den der Putschversuch zielte, den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Sie sind offensichtlich empört darüber, dass Erdogan den Staats- und Militärapparat nun von ihren Agenten säubert und den gescheiterten Putsch nutzt, um gegen innenpolitische Gegner vorzugehen und seine rechten, muslimischen Anhänger zu stärken.

    Es ist kaum denkbar, dass die türkischen Offiziere den Putsch ohne Ermutigung oder Unterstützung von amerikanischer und deutscher Seite gewagt hätten. Zwischen der Regierung von Präsident Erdogan und Washington und Berlin haben sich in jüngster Zeit zahlreiche Spannungen entwickelt – über die Kurdenfrage, den Syrienkrieg und eine Wiederannährung der Türkei an Russland. Doch die Putschisten und ihre Hintermänner hatten sich offenbar verkalkuliert. Aus Gründen, die nicht völlig klar sind, lief der Putsch schief. Vermutlich hatten sie die öffentliche Unterstützung unterschätzt, die Erdogan mobilisieren konnte.

    Hätte der Putsch Erfolg gehabt, hätten ihn Washington und Berlin unterstützt, so wie sie sich vor drei Jahren hinter den Umsturz in der Ukraine und den blutigen Putsch in Ägypten stellten. Säße Erdogan jetzt wie der ehemalige ägyptische Präsident Mohammed Mursi, der ebenfalls demokratisch gewählt worden war, im Gefängnis, hätten sie keine demokratischen Skrupel. Das Argument der Demokratie bringen sie nur dann auf, wenn es in ihr politisches Kalkül passt.

    Während die Kritik an den Putschisten völlig verstummt ist, warnen Politiker auf beiden Seiten des Atlantiks die türkische Regierung vor „Rache, Willkür und Machtmissbrauch“ und mahnen zur Einhaltung „rechtstaatlicher und demokratischer Grundsätze“.

    US-Außenminister John Kerry drohte der Türkei am Montag nach einem Treffen mit den Außenministern der Europäischen Union sogar indirekt den Verlust ihrer Nato-Mitgliedschaft an, sollte sie weiter gegen politische Gegner vorgehen. „Die Nato-Mitgliedschaft setzt den Respekt vor demokratischen Prinzipien voraus“, verkündete er gegen besseres Wissen.

    Bundeskanzlerin Merkel, die keine Skrupel hatte, mit Erdogan einen schmutzigen Deal über die Rücknahme von Flüchtlingen auszuhandeln, drohte mit dem sofortigen Ende der EU-Beitrittsverhandlungen, falls die türkische Regierung die Todesstrafe wieder einführe.

    Eine besonders schmutzige Rolle spielen in dieser Kampagne die Medien, die als Verstärker der offiziellen Regierungspropaganda dienen, deren Zynismus unverhüllt zum Ausdruck bringen und kein Geheimnis aus ihrer Sympathie für die Putschisten machen.

    So stellt Die Welt in einem Kommentar mit dem Titel „Recep Tayyip Erdogan, das ewige Opfer“ ganz unverblümt die Frage: „Ist es nicht so, dass man den Putschisten nur einen Vorwurf machen kann: nämlich ihr Scheitern?“ Sie antwortet zwar mit „Nein“, aber nicht aus demokratischen Gründen, sondern weil „ein Putsch bloß den nächsten Putsch“ nach sich ziehe und eine Machtergreifung des Militärs Erdogan zum Märtyrer mache.

    Die Welt am Sonntag wirft den Putschoffizieren ihr dilettantisches Vorgehen vor, das ihnen einen führenden Platz „aus der Top-Ten-Liste der ungeschicktesten Umsturzversuche“ eingebracht habe. Der Artikel endet mit der Hoffnung auf einen weiteren Putsch: „Wenn Erdogan seine islamische Präsidialdemokratur erst einmal fest installiert hat, könnte es passieren, dass diejenigen, die gestern den Panzern den Weg versperrten, sich irgendwann ein pragmatisches Militär-Interregnum herbeiwünschen, das die kemalistische Demokratie wieder herstellt.“

    Auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung geißelt unter der Überschrift „Warum der Putsch scheiterte“ den Dilettantismus der Putschisten und erteilt ihnen Ratschläge, wie sie es das nächste Mal besser machen können.

    „Die zunächst wichtigste Frage“, schreibt Rainer Herrmann, „ist aber, wie es kommen konnte, dass eine Armee, die auf eine lange Geschichte ‚erfolgreicher‘ Coups zurückblickt, einen solch dilettantischen Versuch unternimmt, die Macht an sich zu reißen.“

    „Hätten die Putschisten erfolgreich sein wollen,“ fährt er fort, „hätten sie zunächst versuchen müssen, die wichtigsten staatlichen Institutionen unter ihre Kontrolle zu bekommen. Sie hätten also, wie es ihre Vorgänger getan hatten, die zivilen Spitzen des Staates ausschalten sollen.“

    Die Ziele der Putschisten unterstützt Herrmann ausdrücklich. Ihre Erklärung habe durchaus Punkte enthalten, „denen sich die meisten Kritiker von Präsident Erdogan und dessen Regierung von Binali Yildirim hätten abschließen können“, schreibt er. Die Putschisten hätten es aber versäumt, „einen Fahrplan oder aber ein Programm für die kommenden Monate“ vorzulegen.

    Das, muss man aus dem Artikel schließen, kann nachgeholt werden: „Der Putschversuch ist zwar niedergeschlagen. Die Unzufriedenheit in weiten Teilen der Armee und der Gendarmerie, die außerhalb der großen Städte für die öffentliche Sicherheit sorgen soll, bleibt aber bestehen.“

    Andere Artikel werfen Erdogan vor, er habe den Putsch selbst inszeniert, um einen Vorwand für die Errichtung einer persönlichen Diktatur zu haben.

    So schreibt die US-Zeitung Politico: „Laut einigen westlichen Regierungsvertretern könnte der vereitelte Putsch zu Erdogans ‚Reichtagsbrand‘ werden, ein Hinweis auf den Brandanschlag auf das deutsche Parlament im Jahr 1933, mit dem Hitler die Aufhebung der bürgerlichen Freiheiten und den Beginn der Nazi-Diktatur rechtfertigte.“

    Auch die der deutschen Linkspartei nahestehende Junge Weltbezeichnet den Putsch als mögliche „Inszenierung Erdogans, eine Art türkischen Reichstagsbrand“. Der versuchte Putsch sei „eine weitere Etappe des von langer Hand geplanten Staatsstreichs Erdogans“.

    Tatsächlich stecken Politiker wie Kerry und Steinmeier, die rücksichtslos imperialistische Interessen vertreten, hinter dem Putsch. Welche Risiken sie dabei eingehen, zeigt unter anderem der Umstand, dass auf der Militärbasis Incirlik, einem der Zentren der Putschisten, 50 amerikanische Atomsprengköpfe lagern.

    Erdogan ist ein rechter, reaktionärer Politiker mit autoritären Ambitionen. Aber die Abrechnung mit ihm ist die Aufgabe der türkischen und internationalen Arbeiterklasse und nicht des türkischen Militärs und der imperialistischen Mächte. Der Putschversuch diente nicht zuletzt dazu, eine solche Bewegung von unten zu verhindern. Wäre der Putsch geglückt, hätten die Militärs wie bei früheren Putschen zehntausende militante Arbeiter inhaftiert, gefoltert und ermordet – ohne dass sich Washington und Berlin über die Verletzung der Demokratie beschwert hätten.

    Die WSW

    http://www.wsws.org/de/articles/2016.../turk-j19.html

  5. #11775
    Avatar von Tigerfish

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    Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.

  6. #11776
    Avatar von Albokings24

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    Zitat Zitat von babyblue Beitrag anzeigen
    Was will Serbien ergo Milosevic noch in der Kosovofrage machen ??

    Nimmt er die Harte Tour, zünden die UCK Sprengsätze und töten viele unschuldige Menschen.
    Nimmt er den Versöhnungskurs, zünden die UCK Sprengsätze und töten viele unschuldige Menschen.

    Die Antwort kommt immer mit Bomben, Sprengsätze, Tot und Verwüstung !!

    Die Bewohner von Kosovo Gebieten im Süden Serbiens applaudieren immer wenn ein Serbischer Soldat getötet wurde.

    *irony off*
    Zeig uns doch eine Quelle wo drin steht das die UCK Bomben in Serbien gezündet hat ? Ich kann dir tausende Links bringen wo die PKK Bombe um Kinderkörper schnallen und sie dann zünden.

    Haben Albaner nie gemacht, im Gegenteil, wüsstest du den Kosovo Verlauf, wüsstest du das Alle Albaner im Kosovo aus Protest die Arbeit niedergelegt haben und so das Land kollabiert ist. Das schmeckte Milosevic nicht also schickte er das Militär.

    ERST nach dem ankommen des Serbischen Militär (Sondereinheiten, Arkans Todesarmee u.s.w) die dann Bürger auf brutalste Weise getötet haben, hat sich erst dann die UCK (Albanische Befreiungsarmee) gegründet !!!

    Dann ging es los, Waffe gegen Waffe und nicht mehr Serbische Waffe gegen Weisse Fahne. Denn Rest der Geschichte kennst du bestimmt.

    Serben sind geflüchtet und die Albaner haben das Land regiert.

    Lebe mit dem das Kosovo ein Eigenständiger Staat ist oder stütze dich von einer Brücke. Was anderes gibt's nicht !!!

    P.S. Haters gonna hate lovers gonna love

  7. #11777
    Avatar von Indianer

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    na endlich
    sehr sympathisch der Johannes...




    Fast zehn Milliarden Euro EU-Geld für die Türkei bis 2020 Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) forderte ein "sofortiges Einfrieren" der so genannten Heranführungshilfen, mit denen die EU beitrittswillige Länder während des Aufnahmeverfahrens unterstützt. Die aktuelle Entwicklung in der Türkei hin zu einem autoritären Staat beweise, dass die Hilfe "nachweislich völlig wirkungslos" sei, sagte Singhammer der "Süddeutschen Zeitung".


    Türkei erklärt Tag des Putschversuchs zum "Gedenktag für Märtyrer" - SPIEGEL ONLINE

  8. #11778
    Avatar von Yu-Rebell

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    Zitat Zitat von Indianer Beitrag anzeigen
    na endlich
    sehr sympathisch der Johannes...




    Fast zehn Milliarden Euro EU-Geld für die Türkei bis 2020 Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) forderte ein "sofortiges Einfrieren" der so genannten Heranführungshilfen, mit denen die EU beitrittswillige Länder während des Aufnahmeverfahrens unterstützt. Die aktuelle Entwicklung in der Türkei hin zu einem autoritären Staat beweise, dass die Hilfe "nachweislich völlig wirkungslos" sei, sagte Singhammer der "Süddeutschen Zeitung".


    Türkei erklärt Tag des Putschversuchs zum "Gedenktag für Märtyrer" - SPIEGEL ONLINE
    Hehe, damit haben sie die Griechen in die Knie gezwungen, bei den Türken können sie mit solchen Drohungen nicht punkten. Hehe.

  9. #11779
    Avatar von Balta

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    Zitat Zitat von Indianer Beitrag anzeigen
    na endlich
    sehr sympathisch der Johannes...




    Fast zehn Milliarden Euro EU-Geld für die Türkei bis 2020 Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) forderte ein "sofortiges Einfrieren" der so genannten Heranführungshilfen, mit denen die EU beitrittswillige Länder während des Aufnahmeverfahrens unterstützt. Die aktuelle Entwicklung in der Türkei hin zu einem autoritären Staat beweise, dass die Hilfe "nachweislich völlig wirkungslos" sei, sagte Singhammer der "Süddeutschen Zeitung".


    Türkei erklärt Tag des Putschversuchs zum "Gedenktag für Märtyrer" - SPIEGEL ONLINE
    Bitte auch aus der Nato austreten auf dauer werden wir ja sehen wem es schaden wird.

  10. #11780
    Avatar von Indianer

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    Zitat Zitat von Yu-Rebell Beitrag anzeigen
    Hehe, damit haben sie die Griechen in die Knie gezwungen, bei den Türken können sie mit solchen Drohungen nicht punkten. Hehe.
    natürlich nicht, da türkei jetzt eine Weltmacht wird.
    es ging mir lediglich um meine Ersparnis im Geldbeutel.
    aber ich muss warten mit dem rechnen.
    sind ja nicht die einzigen Gelder, welche die tükei geschenkt bekommt.

    - - - Aktualisiert - - -

    Zitat Zitat von Balta Beitrag anzeigen
    Bitte auch aus der Nato austreten auf dauer werden wir ja sehen wem es schaden wird.
    na das sowieso.
    was wollen wir mit euch
    ihr habt ja jetzt 14 Kriegsschiffe weniger.

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