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Russland: Putin bald wieder Präsident ?

Erstellt von Der_Buchhalter, 19.11.2008, 15:57 Uhr · 16 Antworten · 1.353 Aufrufe

  1. #1

    Registriert seit
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    Frage Russland: Putin bald wieder Präsident ?

    Putin könnte bei den nächsten Wahlen wieder Präsident werden man rechnet aber schon weit vorher mit Neuwahlen vielleicht sogar schon 2009. Das Parlament stimmte klar für die Verfassungsänderung.

    [h1]Präsident darf ab jetzt fünf Jahre vorsitzen[/h1]
    [h2]Duma stimmte auch in zweiter Lesung für längere Amtszeit - Opposition demonstrierte vor Parlamentsgebäude in Moskau[/h2]
    Moskau - Das russische Parlament hat auch in der zweiten Lesung mit großer Mehrheit für die Amtszeitverlängerung des Präsidenten von vier auf sechs Jahre gestimmt. Das meldete die Agentur Interfax am Mittwoch. Mit der von Präsident Dmitri Medwedew angestoßenen Verfassungsänderung wird künftig zudem die Duma alle fünf statt alle vier Jahre gewählt.
    Für den Entwurf stimmten 351 Abgeordnete. Wie bei der ersten Lesung am vergangenen Freitag votierten die Kommunisten gegen die Verfassungsänderung. Die dritte und abschließende Lesung des Gesetzes wird für diesen Freitag erwartet. Anschließend müssen noch die zweite Parlamentskammer, der Föderationsrat, sowie zwei Drittel der Regionalparlamente der Änderung zustimmen. Da die von Ex-Präsident Wladimir Putin geführte Kreml-Partei Geeintes Russland in allen Gremien solide Mehrheiten hat, wird eine rasche Umsetzung der Initiative erwartet.
    Vor dem Parlamentsgebäude in Moskau protestierten Anhänger der Oppositionspartei Jabloko gegen diese erste Änderung des seit 15 Jahren bestehenden Grundgesetzes. Kritiker vermuten, dass das Gesetz Teil eines Plans ist, den jetzigen Regierungschef Wladimir Putin vorzeitig die Rückkehr in den Kreml bei gleichzeitiger Verlängerung der Amtszeit zu ermöglichen.
    Ein neuer Präsident kann bei zwei Amtszeiten in Folge künftig zwölf Jahre regieren. Die Änderungen gelten erst für die nächsten Wahlen. Medwedew hatte seinen Vorstoß am 5. November damit begründet, dass längere Amtszeiten für mehr Stabilität im Land sorgen könnten. Parlamentspräsident Boris Gryslow hatte betont, dass trotz der Verfassungsänderung keine vorzeitigen Wahlen geplant seien. Putin hatte erklärt, es sei verfrüht, über die nächsten Wahlen zu sprechen. (APA/dpa)

    derStandard.at


    Superman Putin wieder Präsident bis 2021, klingt gut. Das ist der russische Obama nur viel viel besser.

  2. #2
    Avatar von Zurich

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    18.089
    Putin ist vielleicht gut für die Wirtschaft und die Machtstellungs Russland in der Weltpolitik.
    Aber er ist schlecht für die demokratische Entwicklung des Landes.

    Ein Präsident kann noch so fähig sein, wenn er aber undemokratisch ist, ist er nichts wert.

  3. #3

    Registriert seit
    20.12.2004
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    6.421
    Zitat Zitat von Zurich Beitrag anzeigen
    Putin ist vielleicht gut für die Wirtschaft und die Machtstellungs Russland in der Weltpolitik.
    Aber er ist schlecht für die demokratische Entwicklung des Landes.

    Ein Präsident kann noch so fähig sein, wenn er aber undemokratisch ist, ist er nichts wert.

    Das sagst du! Ich bin nicht der Meinung, er wird demokratisch gewählt und was willst du mehr? Ich denke kein Mann ist besser für Russland aber auch für Serbien und das ganze Orthodoxe Christentum als dieser Mann. Versteh meine Aussage bitte nicht falsch aber mit ihm spielt keiner seine Spielchen wie es zB der Westen und die USA Ende der 80er und den 90ern mit Russland gemacht haben. Pass auf was ich dir sage, Putin wird der Mann sein der die Unabhängigkeit der RS ins Rollen bringen wird und diese auch anerkennen wird wenn Obama und der Westen ihre Politik zum Kosovo nicht ändern und Pristina wieder zum Verhandlungstisch zwingen werden. Denn dieser Mann ist einfach für Gerechtigkeit.

  4. #4
    SarayBosna
    Zitat Zitat von Šljivovica Beitrag anzeigen
    Das sagst du! Ich bin nicht der Meinung, er wird demokratisch gewählt und was willst du mehr? Ich denke kein Mann ist besser für Russland aber auch für Serbien und das ganze Orthodoxe Christentum als dieser Mann. Versteh meine Aussage bitte nicht falsch aber mit ihm spielt keiner seine Spielchen wie es zB der Westen und die USA Ende der 80er und den 90ern mit Russland gemacht haben. Pass auf was ich dir sage, Putin wird der Mann sein der die Unabhängigkeit der RS ins Rollen bringen wird und diese auch anerkennen wird wenn Obama und der Westen ihre Politik zum Kosovo nicht ändern und Pristina wieder zum Verhandlungstisch zwingen werden. Denn dieser Mann ist einfach für Gerechtigkeit.
    Etwa so wie du meintest Kosovo wird nie unabhängig??? Ja super, dann wäre Russland das einzige Land der Welt das sie anerkennen würde, die islamischen länder kannst du sowieso knicken und erst recht den westen.

    Du solltest mal langsam akzeptieren das Kosovo weg ist und den rest von serbien genießen solange es noch geht. Ich sag nur Vojvodina & Sandzak.

  5. #5

    Registriert seit
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    6.421
    Zitat Zitat von SmAjO Beitrag anzeigen
    Ja super, dann wäre Russland das einzige Land der Welt das sie anerkennen würde, die islamischen länder kannst du sowieso knicken und erst recht den westen.

    Du solltest mal langsam akzeptieren das Kosovo weg ist und den rest von serbien genießen solange es noch geht. Ich sag nur Vojvodina & Sandzak.
    Du und dein Komentar ist ein Witz. Überleg mal genau warum.

    Grüsjala

  6. #6
    SarayBosna
    Zitat Zitat von Šljivovica Beitrag anzeigen
    Du und dein Komentar ist ein Witz. Überleg mal genau warum.

    Grüsjala
    Genauso wie deiner das RS unabhängig wird. Außerdem ist mein Kommentar wahrscheinlicher als deiner.

  7. #7

    Registriert seit
    18.03.2008
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    20.935
    "Besser eine gute Diktatur, als eine schlechte Demokratie"

  8. #8

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    Zitat Zitat von SmAjO Beitrag anzeigen
    Genauso wie deiner das RS unabhängig wird. Außerdem ist mein Kommentar wahrscheinlicher als deiner.

    Sie sind schon defacto Unabhängig es fehlt noch dejure. Was juckt zB Ossetion und Abbachsien ob sie einer anerkennt wenn Russland das schon getan hat und Georgien da kein Zugang hat so sieht es mit der RS aus.

    Serbien hat dagegen heute noch zugang im Kosovo auch wenn nur auf rund 22% des KOSMET. Und ob "nur" Russland die RS anerkennen wird das wollen wir erstmal noch abwarten.

  9. #9
    Avatar von Zurich

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    Zitat Zitat von Šljivovica Beitrag anzeigen
    Das sagst du! Ich bin nicht der Meinung, er wird demokratisch gewählt und was willst du mehr?
    Wenn jemand demokratisch gewählt wurde, heisst noch lange nicht, dass Demokratie herrscht. In China wird ja auch Demokratisch gewählt und Ost-Deutschland hiess Deutsche Demokratische Republik!

    Demokratie heisst: Dem Gegner eine Chance lassen!!! Etwas ankreuzen und in die Wahlurne tun, das kann jeder. Da liegt das Problem nicht.

  10. #10

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    20.935
    Russland ist noch nicht bereit für eine Demokratie und ich glaube die Ostblockstaaten werden es auch nie sein. Das kennen die einfach nicht.
    Solange die Politiker keine radikalen Änderungen vornehmen kümmert es die Leute einfach nicht, wer an der Macht ist und außerdem herrschte das Einparteiensystem zu lange in diesen Ländern, um jetzt plötzlich eine Demokratie einzurichten

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