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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

Erstellt von jugo-jebe-dugo, 26.10.2004, 13:16 Uhr · 3.644 Antworten · 179.127 Aufrufe

  1. #161
    jugo-jebe-dugo
    15.01.2005



    Korei: Sharon traf die falsche Entscheidung
    Palästinensischer Premier kritisiert Israels Kontaktstopp
    Jerusalem - Der palästinensische Ministerpräsident Ahmed Korei hat die Entscheidung des israelischen Regierungschefs Ariel Sharon kritisiert, als Reaktion auf den jüngsten Anschlag palästinensischer Extremisten an der Grenze zum Gaza-Streifen alle Kontakte zur palästinensischen Führung auszusetzen. "Dies ist die falsche Entscheidung und zeigt, dass Israel versucht, jeden Anlass zum Vorwand zu nehmen, um alle ernst zu nehmenden Bemühungen für eine Wiederbelebung des Friedensprozesses und eine Beruhigung der Lage zu unterbinden", sagte Korei der Nachrichtenagentur Reuters am Samstag.

    Für das Stocken des Friedensprozesses seien Extremisten auf beide Seiten verantwortlich. "Es gibt Gruppen bei den Palästinensern und in Israel, die die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen und eine Entspannung der Lage blockieren wollen." Daher sei Israels Entscheidung falsch, sagte der palästinensische Premier. (APA/Reuters)

  2. #162
    jugo-jebe-dugo
    15.01.2005


    Powell hofft auf Wiederaufnahme der Kontakte
    US-Außenminister: Sharons Entscheidung nur temporärer Natur
    Washington - Nach der Entscheidung des israelischen Regierungschefs Ariel Sharon, alle Kontakte zum neu gewählten palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas auszusetzen, hat US-Außenminister Colin Powell die Hoffnung ausgedrückt, dass die Maßnahme nur vorübergehenden Charakter haben werde. Zu dem blutigen Anschlag palästinensischer Extremisten auf den Karni-Grenzübergang zwischen Israel und dem Gaza-Streifen vom Freitag hat Powell in einem Interview mit dem Sender "Radio America" zugleich Abbas aufgefordert, entschlossen gegen die Gewalt vorzugehen. Abbas, der am heutigen Samstag in Ramallah vereidigt wird, wisse, "dass er die Terroristen unter Kontrolle bringen muss", sagte der US-Außenminister.


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    bezahlte EinschaltungSharon hatte den Abbruch aller Kontakte verfügt, solange Abbas nichts gegen die Gewalt unternehme. Powell versprach in dem Interview die Hilfe der USA bei der Reform der palästinensischen Sicherheitskräfte, betonte aber gleichzeitig, dass dies nur mit Unterstützung der politischen Führung und der Bevölkerung möglich sei.

    Der palästinensische Kabinettsminister Saeb Erekat hatte die Kritik Israels an Abbas als unfair bezeichnet, da dieser noch nicht einmal in sein Amt eingeführt worden sei. Der beste Weg zu einer Wiederbelebung des Friedensprozesses sei jetzt nicht die Aussetzung des Verhandlungen, sondern deren Erneuerung. "Wir appellieren an Israel, den Friedensprozess und Dialog wieder aufzunehmen, denn nur so lässt sich der Teufelskreis der Gewalt durchbrechen", zitierte die israelische Zeitung "Haaretz" Erekat. (APA/AP)

  3. #163
    jugo-jebe-dugo
    15.01.2005


    Sharon-Berater: Zeit der Gnade mit Abbas vorüber
    Erekat kritisiert israelischen Abbruch der Kontakte
    Jerusalem - Israels Regierungschef Ariel Sharon habe den Kontakt zu den Palästinensern auf Eis gelegt, so lange diese nichts gegen den Terrorismus unternähmen, sagte der Berater des Ministerpräsidenten, Assaf Shariv, der Nachrichtenagentur AFP. Ein Treffen mit dem neuen palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas käme derzeit nicht in Frage. "Die Zeit der Gnade, die wir mit Abbas vereinbart hatten, ist vorüber", fügte Shariv hinzu. Das israelische Fernsehen berichtete, die Armee wolle wieder Einsätze zur gezielten Tötung von radikalen Palästinensern aufnehmen. Der israelische Verkehrsminister Meir Sheetrit sagte, Abbas dürfe sich nicht darauf beschränken, den Terrorismus zu verurteilen, sondern müsse auch entschlossen dagegen vorgehen.

    Erekat fordert Wiederaufnahme der Kontakte

    Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat kritisierte Sharons Entscheidung, die Kontakte abzubrechen. "Das beste Mittel, den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen ist, die Kontakte nicht einzufrieren sondern sie wieder aufzunehmen", sagt er in Gaza.

    Israel hatte zuvor nach Angaben des Verteidigungsministeriums bereits sämtliche Übergänge zum Gazastreifen geschlossen. Gerade der Übergang Karni, über den ein großer Teil des Warenverkehrs zwischen Israel und dem Gazastreifen abgewickelt wird, ist für die Versorgung der Menschen im Gazastreifen lebenswichtig. (APA)

  4. #164
    jugo-jebe-dugo
    15.01.2005



    Solana: Israel muss Abbas eine Chance geben
    "Trotz allen Schmerzes"
    Brüssel/Hamburg - Der Hohe Repräsentant für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, Javier Solana, hat an Israel appelliert, dem neuen palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas (Abu Mazen), der am Samstag in Ramallah vereidigt wird, "trotz allen Schmerzes" eine Chance zu geben. In einem Gastbeitrag für die deutsche Boulevardzeitung "Bild am Sonntag" (BamS) schrieb Solana laut einer Vorausmeldung: "Der scheußliche Anschlag in Gaza (vom Donnerstag) zeigt, dass die Terroristen noch keine Ruhe geben wollen".

    Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon hatte nach dem Anschlag palästinensischer Extremisten auf den Grenzübergang Karni angeordnet, alle Kontakte zu Abbas auszusetzen, bis dieser gegen die radikalen Gruppen vorgeht. Solana forderte in seinem Beitrag den neuen palästinensischen Präsidenten auf, gegen die Gewalt einzuschreiten. (APA/AP)

  5. #165
    jugo-jebe-dugo
    15.01.2005



    Israel bricht Kontakt zu Palästinensern ab
    Autonomiegebiete nach Anschlag abgeriegelt - Armee erhielt grünes Licht für Offensive - Abbas will Verhandlungen mit militanten Gruppen

    Ein Palästinenser diskutiert mit einem israelischen Soldaten bei einem Grenzübergang nahe Hebron
    Jerusalem - Nach dem Tod von sechs Israelis bei einem Angriff militanter Palästinenser im Gazastreifen stehen die Zeichen in Nahost wieder auf Konfrontation. Der designierte palästinensische Präsident Mahmud Abbas lehnte es ab, mit Gewalt gegen die radikalen Gruppen vorzugehen. Ministerpräsident Ariel Sharon ordnete daraufhin den Abbruch aller Kontakte zu Abbas an, bis dieser gegen die radikalen Gruppen vorgeht, wie ein Regierungssprecher am Freitagabend mitteilte. Abbas soll am Samstag seinen Amtseid ablegen.

    Der israelische Justizminister Tzipi Livni hatte zuvor noch erklärt, die Position des neuen palästinensischen Präsidenten müsse gestärkt werden. Livni deutete an, die israelische Regierung werde Abbas noch etwas Zeit einräumen, die Extremisten zu stoppen. "Um den nächsten Anschlag zu verhindern, müssen wir versuchen, Abu Mazen (Mahmud Abbas) als Führer zu stärken, basierend auf der Annahme, dass er die Terrorgruppen kontrollieren kann", sagte der Justizminister im Armeeradio.

    Abbas empört

    Abbas betonte bei einem Treffen mit arabisch-israelischen Abgeordneten in Ramallah, er wolle mit den militanten Gruppen einen Waffenstillstand aushandeln. Gewalt - wie von Israel gefordert - werde er nicht einsetzen. Abbas äußerte sich empört, dass er von Israel für den Anschlag verantwortlich gemacht werde, obwohl er noch nicht einmal als Präsident vereidigt worden.

    Abbas kritisierte die Tat, wies aber zugleich auf fortgesetzte israelische Einsätze gegen Palästinenser hin. "Diese Angriffe (der Selbstmordattentäter) und was Israel in der vergangenen Woche mit der Tötung von neun Palästinensern getan hat, nützt dem Frieden nicht", sagte er.

    Anschlag auf Grenzübergang

    Die palästinensischen Angreifer hatten am Donnerstag gegen 23.00 Uhr (22.00 Uhr MEZ) am Tor einer Sicherheitsmauer des Grenzübergangs Karni eine bis zu 100 Kilogramm schwere Bombe zur Explosion gebracht, wie es von Seiten der israelischen Streitkräfte hieß. Durch das Loch, das die Detonation in die Mauer riss, stürmten nach Militärangaben drei Bewaffnete auf die andere Seite und feuerten auf die Israelis, bis sie selbst erschossen wurden. Unter den sechs israelischen Opfern waren zwei Lastwagenfahrer.

    Über den Grenzübergang Karni wird der Verkehr von landwirtschaftlichen Produkten und anderen Gütern abgewickelt. Israel sperrte als Reaktion auf den Anschlag auch den Grenzübergang Erez, der in der Regel von Diplomaten und Journalisten sowie von Palästinensern genutzt wird, die in Israel arbeiten. Bereits seit Dezember ist ein dritter wichtiger Übergang in der Nähe von Rafah im Süden des Gazastreifens geschlossen.

    Neben der militanten Hamas-Bewegung bekannten sich die Al-Aksa-Märtyrerbrigaden zu dem Anschlag. Diese stehen Abbas' Fatah-Bewegung nahe. Der Sprecher einer dritten Gruppe, des Volkswiderstandskomitees, erklärte, Mitglieder hätten den Anschlag gefilmt.

    Die Europäische Union rief die neue palästinensische Führung nach dem jüngsten Selbstmordanschlag zur Eindämmung der Gewalt auf. Die amtierende Luxemburger EU-Ratspräsidentschaft erklärte: "Ein Ende der Gewalt ist unbedingt erforderlich." (APA/AP/dpa)

  6. #166
    jugo-jebe-dugo
    15.01.2005


    Abbas als Palästinenser-Präsident vereidigt
    Aufruf zu beiderseitiger Waffenruhe mit Israel - Angelobungszeremonie in Ramallah - Absage an Gewalt

    Mahmud Abbas, Präsident
    Ramallah - Der neu gewählte palästinensische Präsident Mahmud Abbas (Abu Mazen) ist am Samstag in Ramallah vereidigt und in sein Amt eingeführt worden. Die Angelobungszeremonie fand während einer Parlamentssitzung im Hauptquartier seines im vergangenen November verstorbenen Amtsvorgängers Yasser Arafat statt.


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    Partnerschaft
    Partnersuche auf derStandard.at/ ZuZweit
    bezahlte EinschaltungIn seiner Antrittsrede rief der 69-jährige Abbas zu einer beiderseitigen Waffenruhe mit Israel auf.

    Bekenntnis zu Arafats Erbe

    Nachdem er den konstitutionellen Eid geleistet hatte, legte der neue palästinensische Präsident vor den Mitgliedern des Legislativrats ein Bekenntnis zum politischen Vermächtnis seines verstorbenen Amtsvorgängers Arafat ab. "Ich widme diesen Sieg im Namen unseres ganzen Volkes dem Andenken und der Seele unseres ewigen Führers, des Symbols unseres Kampfes, Yasser Arafat!", sagte Mahmud Abbas.

    Absage an Gewalt

    In seiner Antrittsrede nach der Vereidigung erteilte der neue palästinensische Präsident Mahmud Abbas der Gewalt sowie jeder aufgezwungenen Konfliktlösung eine Absage. Die Gewalt mache die Voraussetzungen für einen glaubhaften Friedensprozess zunichte, sagte Abbas. Zu den Beziehungen zu den Israelis bemerkte er: "Partnerschaft lässt sich nicht durch Diktat erzwingen, und Frieden kann nicht durch Teil- oder Interimslösungen erreicht werden."

    Abbas, der Arafat bereits nach dessen Tod als Vorsitzender der PLO nachgefolgt war, wurde bei den Wahlen im Westjordanland und Gaza-Streifen am vergangenen Sonntag mit 62,3 Prozent der gültigen Stimmen zum Präsidenten gewählt. (APA/Reuters)

  7. #167
    jugo-jebe-dugo
    15.01.2005


    Abbas betraut Korei mit Bildung der neuen Regierung
    Für friedliche Koexistenz mit Israel
    Ramallah - Der neue palästinensische Präsident Mahmud Abbas hält an Ahmed Korei als Regierungschef fest. Vor dem in Ramallah versammelten Legislativrat sagte Abbas am Samstag nach seiner Vereidigung, er spreche Premier Korei erneut sein Vertrauen aus und wolle mit ihm über die Bildung der neuen Regierung beraten.

    Korei, ehemaliger Parlamentspräsident, hatte das Amt des palästinensischen Ministerpräsidenten im September 2003 übernommen, nachdem Abbas als Premier zurückgetreten war. In den Beziehungen zwischen Israelis und Palästinensern solle "eine neue Seite aufgeschlagen werden", sagte Abbas in seiner Antrittsrede. Die beiden Völker könnten "Seite an Seite" leben.

    Präsident verurteilt Gewalt

    Der neue Präsident verurteilte die Gewalt, "ob sie von israelischen Besatzungstruppen begangenen wird oder Reaktionen einiger palästinensischer Gruppen sind." Dadurch könne nicht die Ruhe entstehen, die für den Friedensprozess erforderlich sei. "Wir streben einen beiderseitigen Waffenstillstand an, um diesen Teufelskreis zu beenden." Er wolle den Dialog mit allen Teilen der palästinensischen Gesellschaft fortsetzen, erklärte Abbas.

    An die israelische Bevölkerung gewandt, sagte er: "Wir sind zwei Völker, die dazu bestimmt sind, Seite an Seite zu leben und dieses Land zu teilen." Er strecke Israel die Hand zum Frieden aus, allerdings müssten dazu die Militäroperationen in den Autonomiegebieten aufhören. der palästinensischen Wahlkommission die Amtseinführung von Abbas.

    Zwei Mitglieder der palästinensischen Wahlkommission, Amar Dwaik und Baha al-Bakri, traten unterdessen zurück und begründeten ihren Schritt mit dem Vorwurf, das Lager von Abbas habe massiven Druck auf die Kommission ausgeübt. Als sich am Wahltag am 9. Jänner eine geringe Beteiligung abgezeichnet hätte, hätten die Mitarbeiter des PLO-Chefs eine längere Öffnung der Wahllokale sowie die Möglichkeit für Wähler, ihre Stimme nicht nur in ihrer Heimatstadt, sondern in jedem Wahllokal abzugeben, erzwungen. (APA/AP)

  8. #168
    jugo-jebe-dugo
    15.01.2005


    Militante Palästinenser von israelischer Armee getötet
    Regierungsvertreter: Abbas kennt Attentäter
    Gaza/Jerusalem - Israelische Soldaten haben am Samstag im Osten von Gaza zwei Palästinenser getötet und einen dritten verletzt. Das berichteten palästinensische Sanitäter und Sicherheitsbeamte. Demnach war von israelischen Panzern in der Nähe des Grenzübergangs Karni das Feuer eröffnet worden. Die Soldaten hätten mit Maschinengewehren "wahllos" auf Wohnhäuser geschossen, sagten Sicherheitsbeamte. Palästinensische Bewohner des Gebiets gaben an, bei den drei Opfern handle es sich um militante Palästinenser, die sich einen Schusswechsel mit israelischen Soldaten geliefert hätten.

    Ein hochrangiger israelischer Regierungsvertreter hat unterdessen dem neuen palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas (Abu Mazen) vorgeworfen, die Attentäter des jüngsten Anschlags im Gaza-Streifen zu kennen. Am Donnerstagabend hatten drei palästinensische Extremisten den Karni-Übergang angegriffen und sechs israelische Zivilisten getötet, bevor sie selbst von israelischen Soldaten niedergeschossen wurden. Abbas wisse, wer für den blutigen Anschlag verantwortlich sei, weil die Attentäter den von ihm abhängigen Sicherheitsdiensten bekannt seien, sagte der Regierungsbeamte, der nicht genannt werden wollte.

    Nach den Worten des israelischen Regierungsvertreters ist für Abbas "die Stunde der Wahrheit gekommen". Sollte er den Kampf gegen den Terror wirklich ernst nehmen, müsse er mindestens 30.000 Polizisten in den Hochburgen radikaler Palästinenser stationieren, um antiisraelische Anschläge zu verhindern.

    Palästinenser feuerten in der Nacht auf Samstag vier Mörsergranaten auf zwei israelische Siedlungen im Gaza-Streifen. Nach Angaben der Armee wurden dabei Gebäude zerstört, aber niemand verletzt. Die radikale Hamas bekannte sich zu den Angriffen. Die israelische Armee rückte daraufhin in die Außenbezirke von Gaza ein. (APA/dpa/AFP)

  9. #169
    jugo-jebe-dugo
    15.01.2005


    Bewaffneter Palästinenser bei Armeeposten im Gazastreifen erschossen
    Offenbar Mitglied des Islamischen Dschihad
    Jerusalem - Zwei bewaffnete Palästinenser haben am Samstagabend versucht, zu einem israelischen Armeeposten im südlichen Gazastreifen vorzudringen. Nach Angaben der Streitkräfte wurden sie jedoch entdeckt, woraufhin Soldaten das Feuer auf sie eröffneten. Dabei sei einer der beiden Männer getötet worden, der andere sei geflohen.

    Der Islamische Dschihad erklärte später, der Tote sei ein Aktivist dieser Untergrundorganisation gewesen. Die Zahl der getöten Palästinenser am Tage der Amtseinführung des neuen Präsidenten Mahmud Abbas erhöhte sich mit diesem Zwischenfall auf acht. (APA/AP)

  10. #170
    jugo-jebe-dugo
    16.01.2005


    Korei: Sharon traf die falsche Entscheidung
    Palästinensischer Premier kritisiert Israels Kontaktstopp
    Jerusalem - Der palästinensische Ministerpräsident Ahmed Korei hat die Entscheidung des israelischen Regierungschefs Ariel Sharon kritisiert, als Reaktion auf den jüngsten Anschlag palästinensischer Extremisten an der Grenze zum Gaza-Streifen alle Kontakte zur palästinensischen Führung auszusetzen. "Dies ist die falsche Entscheidung und zeigt, dass Israel versucht, jeden Anlass zum Vorwand zu nehmen, um alle ernst zu nehmenden Bemühungen für eine Wiederbelebung des Friedensprozesses und eine Beruhigung der Lage zu unterbinden", sagte Korei der Nachrichtenagentur Reuters am Samstag.

    Für das Stocken des Friedensprozesses seien Extremisten auf beide Seiten verantwortlich. "Es gibt Gruppen bei den Palästinensern und in Israel, die die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen und eine Entspannung der Lage blockieren wollen." Daher sei Israels Entscheidung falsch, sagte der palästinensische Premier. (APA/Reuters)

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