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Ergebnis 321 bis 330 von 3645

Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

Erstellt von jugo-jebe-dugo, 26.10.2004, 13:16 Uhr · 3.644 Antworten · 179.344 Aufrufe

  1. #321
    jugo-jebe-dugo

    Rice schließt Angriff auf Syrien nicht aus

    US-Außenministerin: Regierung will Diplomatie aber "zunächst vorziehen"

    Washington - Nach der jüngsten Verschärfung der Spannungen zwischen den USA und Syrien schließt die US-Regierung ein militärisches Vorgehen nicht aus. US-Präsident George W. Bush behalte sich mehrere Möglichkeiten vor, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice am Donnerstag bei einer Anhörung im US-Senat. Allerdings setze die US-Regierung zunächst weiter darauf, dass "gemeinsamer internationaler Druck" Syrien dazu bringen werde, die UNO-Resolution 1559 zu erfüllen und seine 14.000 verbliebenen Soldaten aus dem Libanon abzuziehen.


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    bezahlte EinschaltungDen USA stünden "viele, viele diplomatische Werkzeuge" zur Verfügung, betonte Rice. Auf die Frage, ob Bush vor etwaigen Angriffen auf Syrien oder den Iran den US-Kongress informieren werde, wollte sich die Ministerin nicht festlegen.

    "Kampf gegen El Kaida wird Terrorismus nicht besiegen"

    Die Bekämpfung von Osama bin Laden und seinem Netzwerk El Kaida wird nach Ansicht der US-Regierung nicht zu einem Erfolg im Kampf gegen den Terrorismus führen. US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte am Donnerstag im US-Senat, sie glaube nicht daran, dass der Terrorismus besiegt werden könne, indem "einfach Osama bin Laden gefunden wird, das El-Kaida-Netzwerk zerschlagen und aus Afghanistan gejagt wird".

    Vielmehr verfolgten die USA "eine viel breitere Strategie", um demokratische Reformen im Nahen Osten und eine moderate Auslegung des Islam zu fördern. So passe auch der Irak-Krieg in die Gesamtstrategie, "im Herzen der arabischen Welt Alliierte im Kampf gegen den Terrorismus zu haben", fügte Rice hinzu. Ursprünglich hatten die USA angebliche irakische Massenvernichtungswaffen als Kriegsgrund genannt.

    US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zeigte sich unterdessen besorgt über mögliche neue Anschläge von El Kaida in den USA und anderen Staaten. Es gebe "regelmäßig genügend" Erkenntnisse, die auf laufende Anschlagsvorbereitungen schließen ließen, sagte Rumsfeld vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats. Die "Entschlossenheit" von El Kaida sei ungebrochen. Einzelheiten zu den Anschlagsplanungen nannte Rumsfeld nicht. (APA)

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  2. #322
    jugo-jebe-dugo
    18.02.2005

    Sharon-Mitarbeiter: Israel ist für diplomatische Lösung mit Iran
    Teheran soll "unter Androhung von Strafen" gezwungen werden, auf Kernwaffen zu verzichten
    Jerusalem - Israel befürwortet nach den Worten eines ranghohen Regierungsmitarbeiters eine diplomatische Lösung im Streit um das iranische Atomprogramm. "Israel schätzt wie die Vereinigten Staaten, dass man in diesem Stadium der Diplomatie eine Chance geben muss", sagte ein Mitarbeiter aus dem Umfeld des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon, der nicht namentlich genannt werden wollte, am Freitag in Jerusalem. Der Iran müsse "unter Androhung von Strafen" dazu gezwungen werden, auf Kernwaffen zu verzichten. US-Präsident George W. Bush habe mit seiner jüngsten Erklärung zu dem Thema "die gemeinsame Sichtweise unserer beiden Länder" zum Ausdruck gebracht, was die Gefahr des iranischen Atomprogrammes angehe.


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    bezahlte EinschaltungenBush hatte bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus gesagt, er könne verstehen, dass Israel sich Gedanken darüber mache, ob die iranische Regierung Kernwaffen entwickle. Die USA unterstützten zwar die Bemühungen um eine diplomatische Lösung des Atomstreits mit dem Iran. "Aber wenn ich Regierungschef in Israel wäre und die Erklärungen der Führer in Teheran hören würde, dann wäre ich auch um die Sicherheit meines Landes besorgt", betonte Bush. Deutschland, Frankreich und Großbritannien verhandeln mit der Regierung in Teheran im Namen der Europäischen Union über ein Abkommen, in dem das Land sein Atomprogramm aufgeben soll. (APA)

  3. #323
    jugo-jebe-dugo
    18.02.2005

    Assad ernennt seinen Schwager zum Geheimdienschef
    Präsident übernimmt Kontrolle über den Sicherheitsapparat
    Beirut/Damaskus - Der syrische Präsident Bashar al-Assad hat seinen Schwager zum neuen Chef des militärischen Geheimdienstes ernannt. Das verlautete am Freitag aus syrischen Regierungskreisen. Nach ihren Angaben hatte der bisherige Amtsinhaber, General Hassan Khalil, das Pensionsalter erreicht.

    Brigadegeneral Asef Shawkat (54), Assads Schwager, sei zu seinem Nachfolger berufen worden. Die Maßnahme kam vier Tage nach der Ermordung des früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri, nach denen aus dem Libanon und der internationalen Gemeinschaft die Rufe nach einem syrischen Rückzug aus dem Libanon lauter wurden.

    Beobachter sehen in der Neubesetzung der Spitze des Militärgeheimdienstes ein Zeichen dafür, dass Assad seine Kontrolle über den Sicherheitsapparat verstärkt. Der in Pension geschickte Khalil war maßgeblich an den Gesprächen mit Israel 1996 unter der Präsidentschaft des im Jahr 2000 verstorbenen Hafez al-Assad beteiligt, der drei Jahrzehnte lang das Land und die regierende Baath-Partei mit eiserner Hand geführt hatte. (APA/AP)

  4. #324
    jugo-jebe-dugo
    ElBaradei fordert die USA zu Verhandlungen mit dem Iran auf
    IAEO-Generaldirektor: Fortschritte ohne Washington schwer vorstellbar
    Hamburg - Der Generaldirektor der in Wien ansässigen Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Mohamed ElBaradei, hat die USA dringend zur Teilnahme an den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm aufgefordert. In einem Interview mit dem Hamburger Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" sagte ElBaradei, europäische Bemühungen könnten nur Erfolg haben, "wenn sich die USA anschließen und ihr Gewicht in die Waagschale werfen. Wir brauchen eine gemeinsame Front. Es geht den Iranern erkennbar um mehr militärische Sicherheit, um wirtschaftliche Erleichterungen und Technologietransfers: Fortschritte sind da ohne Washington schwer vorstellbar."

    Technisch in der Lage


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    bezahlte EinschaltungenElBaradei erklärte, technisch sei der Iran in der Lage, innerhalb von zwei bis drei Jahren die Bombe zu bauen. "Sie haben ohne Zweifel das Know-how und die industrielle Infrastruktur." Ein Militärschlag gegen die Atomanlagen werde das Problem nicht lösen. "Nach einem Angriff würden die Iraner sicher in den Untergrund gehen und so gezielt wie möglich eine Waffe herstellen."

    Im Zusammenhang mit der aktuellen Atomkrise in Nordkorea bot ElBaradei seine Vermittlung an: "Ich bin äußerst besorgt. Wenn es einer besonderen Geste bedarf: Ich bin bereit, selbst dorthin zu fahren." Das Regime, so der IAEO-Generaldirektor, betrachte "die Atombombe offensichtlich als seine einzige Trumpfkarte für Verhandlungen". ElBaradei forderte dringend eine Verschärfung des Atomwaffensperrvertrags. (APA/dpa)

  5. #325
    jugo-jebe-dugo
    18.02.2005

    Rücktritt von Regierung in Libanon gefordert
    Opposition ruft "Intifada für Unabhängigkeit" aus - Regierung sieht Oppositionserklärung als "Staatsstreich"

    Die Opposition des Landes rief am Freitag zur "Intifada für Unabhängigkeit" auf und verlangte den Rücktritt des Kabinetts von Omar Karami.
    Beirut - Nach dem Mord am früheren Ministerpräsidenten Rafik Hariri nehmen die Proteste gegen die libanesische Regierung und ihre Verbündeten in Syrien zu. Die Opposition des Landes rief am Freitag zur "Intifada für Unabhängigkeit" auf und verlangte den Rücktritt des Kabinetts von Omar Karami. Derweil bestätigte sich der Verdacht gegen mehrere kurz nach dem Attentat nach Australien gereiste Männer nicht. Bei dem Autobombenanschlag waren am Montag Hariri und 14 weitere Menschen ums Leben gekommen.


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    bezahlte EinschaltungSamir Frangie, einer der führenden Oppositionspolitiker, sagte am Abend: "Als Antwort auf die verbrecherische und terroristische Politik der libanesischen und syrischen Machthaber erklärt die libanesische Opposition eine demokratische und friedliche Intifada (Aufstand)". Er forderte erneut den Abzug der mehr als 14 000 in Libanon stationierten syrischen Soldaten.

    Regierung sieht Oppositionserklärung als "Staatsstreich"

    Ministerpräsident Omar Karami wies die Forderung nach Rücktritt der Regierung zurück. Der von 40 der 128 Parlamentsabgeordneten unterzeichnete Aufruf zum "Aufstand gegen die Besatzung" werde als "Staatsstreich gegen die Regierung" betrachtet, sagte Karami nach einer Dringlichkeitssitzung seines Kabinetts.

    Der zurückgetretene Tourismusminister Farid al-Khasan wurde durch dessen Verwandten Wadih al-Khasan ersetzt. Der als Syrien-loyal geltende Farid al-Khasan hatte seinen Rücktritt damit begründet, dass die Regierung unfähig sei, "gefährliche Situationen" zu lösen.

    Massenproteste nach Hariri-Mord

    Die Ermordung Hariris hatte Massenproteste ausgelöst. Hunderttausende hatten am Mittwoch in Beirut Abschied von Hariri genommen. Am Freitagabend zogen - am zweiten Tag in Folge - tausende Menschen mit Kerzen durch die Beiruter Innenstadt, um den Ermordeten zu gedenken und gegen die politischen Verhältnisse zu demonstrieren. Damaskus kontrolliert seit Jahren die Politik des Nachbarlands. Hariri war im Oktober im Streit um die Mandatsverlängerung des pro- syrischen Präsidenten Emile Lahoud zurückgetreten.

    US-Außenministerin Condoleezza Rice rief Syrien zur Mithilfe bei der Aufklärung des Attentats auf. Zugleich stellte sie in Washington klar, die Vereinigten Staaten wollten Syrien nicht isolieren. Ziel sei es, die syrische Führung zu einem "verantwortungsbewussteren Verhalten" zu bewegen.

    Fahndung ohne Ergebnis

    Bei der Fahndung nach den Attentätern blieb derweil eine Spur nach Australien kalt. Zunächst hatte der libanesische Justizminister Adnan Adum berichtet, an den Flugzeugsitzen von Passagieren nach Australien seien Spuren des Sprengstoffs TNT gefunden worden. Die Verdächtigen hätten Verbindungen zu fundamentalistischen Kreisen. Die Ermittlungen der australische Polizei bestätigte den Verdacht jedoch nicht, sagte der Sprecher der australischen Bundespolizei, Kirk Cunnigham. Zwar hätten zunächst Spürhunde beim Beschnüffeln der Sitze angeschlagen. Genauere Untersuchungen seien aber negativ gewesen.

    Präsident Lahoud statte derweil der Familie Hariris einen Kondolenzbesuch ab. Er verurteilte den Anschlag als "großes Verbrechen, das Libanon und die arabische Welt getroffen hat". Der Tod Hariris sei "ein Verlust für jeden". Die Familie des Ex-Premiers hatte den Regierungen in Beirut und Damaskus vorgeworfen, in den Anschlag verwickelt zu sein. (APA/dpa)

  6. #326
    jugo-jebe-dugo
    18.02.2005

    Geräumte Siedlungen sollen verkauft werden
    Vize-Regierungschef Peres: Treibhäuser könnten Palästinensern Arbeit bieten
    Jerusalem - Israel erwägt, Liegenschaften in den zu räumenden Siedlungen im Gaza-Streifen zu verkaufen und nicht abzureißen. Vize-Regierungschef Shimon Peres sagte vor Gesprächen mit einem potenziellen Investor, angesichts der hohen Arbeitslosenrate im Gaza-Streifen sei ein Verkauf in beiderseitigem Interesse. So könnten etwa die Treibhäuser der jüdischen Siedler nach dem Abzug verkauft werden.


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    bezahlte Einschaltungen"Die Siedler haben dann Einnahmen und die Palästinenser Arbeit", sagte Peres am Freitag im Rundfunk. Der Chef der in Dubai beheimateten Firma Emmar Properties, Mohamed Ali al-Abbar, sagte nach dem Treffen mit Peres, es sei noch zu früh, über den Kauf der Siedlungen zu sprechen. Peres' Sprecher zufolge wurde in dem Gespräch aber vereinbart, dass Fachleute einen Arbeitsplan ausarbeiten sollen.

    Abbar hatte am Donnerstag mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas (Abu Mazen) gesprochen. Später hatte er der Nachrichtenagentur Reuters gesagt, sein Unternehmen sei an der Entwicklung von Wohn- und Geschäftsimmobilien im Gaza-Streifen interessiert, darunter auch an Hotels.

    Im israelischen Kabinett steht am Sonntag eine Abstimmung über die Räumung von 21 Siedlungen im Gaza-Streifen und vier weiteren im Westjordanland an. Danach haben die rund 8000 betroffenen Siedler noch maximal fünf Monate Zeit, bevor Zwangsräumungen beginnen können. (APA/Reuters)

  7. #327
    jugo-jebe-dugo
    19.02.2005

    Israelische Streitkräfte sollen Straße an ägyptischer Grenze räumen
    Vize-Premier Peres: Freigabe des "Philadelphi-Korridors" prinzipiell beschlossene Sache
    Jerusalem - Im Rahmen des geplanten Abzugs aus dem Gaza-Streifen will Israel nach Angaben des stellvertretenden Ministerpräsidenten Shimon Peres auch eine Straße an der Grenze zu Ägypten räumen. Im Prinzip sei es beschlossene Sache, dass die Streitkräfte den zur Kontrolle der Grenze genutzten "Philadelphi-Korridor" freigeben würden, sagte Peres. Die konkrete Lösung müsse mit Ägypten abgesprochen werden. Zuvor hatte Mohammed Dahlan, der frühere Sicherheitschef im Gaza-Streifen, gewarnt, der Konflikt um die seit Jahren umkämpfte Straße drohe zu eskalieren.


    Mehr zum ThemaKonflikt
    Konfliktmanagement leicht gemacht.
    bezahlte EinschaltungNach der Billigung des Gaza-Abzugsplans im Parlament stimmt die israelische Regierung am kommenden Sonntag über Details ab. Aus einem Entwurf für den Kabinettsbeschluss geht hervor, dass zuerst die besonders isolierten Siedlungen Netzarim, Morag und Kfar Darom im Gaza-Streifen geräumt werden sollen. Als nächstes sind die vier isolierten Siedlungen Ganim, Kadim, Sa-Nur und Homesh im Westjordanland an der Reihe. In einer dritten Phase soll Gush Katif, der größte Siedlungsblock im südlichen Gaza-Streifen, geräumt werden. Als letzte folgen die Israel am nächsten gelegenen Siedlungen im Norden des Küstenstreifens: Nissanit, Durgit und Elei Sinai.

    Berichte über eine Schießerei nahe Netzarim, bei der nach palästinensischen Angaben ein zwölfjähriger Bub von israelischen Soldaten schwer verletzt worden sein soll, wurden am Donnerstagabend dementiert. Der palästinensische Sicherheitschef des Autonomiegebiets, Mussa Arafat, erklärte, der Bub habe sich beim Sturz von seinem Fahrrad schwere Verletzungen zugezogen. (APA/AP)

  8. #328
    jugo-jebe-dugo
    19.02.2005

    Hamas fordert Freilassung aller in Israel inhaftierten Palästinenser
    Als Bedingung für eine Waffenruhe
    Gaza - Die radikal-islamische Hamas-Organisation hat die Freilassung aller in Israel inhaftierten Palästinenser zur Bedingung für eine Waffenruhe gemacht. Die Entlassung der Gefangenen habe höchste Priorität, zitierten palästinensische Medien am Samstag in Gaza den Hamas-Führer Siad Siam. Die Hamas akzeptiere die Kriterien Israels für eine Freilassung nicht.

    Die israelische Regierung hatte angekündigt, in mehreren Schritten 900 von insgesamt mehr als 8.000 inhaftierten Palästinensern auf freien Fuß zu setzen. Sie hatte weiters erklärt, keine Palästinenser freizulassen, die direkt an tödlichen Anschlägen beteiligt gewesen seien. (APA/dpa)

  9. #329
    jugo-jebe-dugo
    19.02.2005


    Abba sucht Übereinkunft mit bewaffneten palästinensischen Gruppen
    Im Gespräch mit dem "Spiegel": Mitglieder sollten in Sicherheitskräfte integriert werden

    Ein maskierter Unterstützer der Hamas bei einer Demonstration für die Freilassung von inhaftierten Palästinensern. Berlin - Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas (Abu Mazen) hat bekräftigt, dass er die bewaffneten Gruppen unter den Palästinensern nicht - wie von Israel gefordert - zerschlagen will. "Wir suchen keinen Konflikt mit den bewaffneten Organisationen, sondern Übereinkunft", sagte Abbas in einem am Samstag im Voraus veröffentlichten Gespräch mit dem Hamburger Nachrichten-Magazin "Der Spiegel".

    Integration


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    Konflikt
    Konfliktmanagement leicht gemacht.
    bezahlte EinschaltungDie Mitglieder von Hamas, Fatah und Islamischem Jihad sollten in die palästinensischen Sicherheitskräfte integriert werden. "Dann wird es auch keine illegalen Waffen mehr geben, weil die Kämpfer zuvor ihre Waffen abgeben müssen", sagte Abbas. "Der Staat hat das Gewaltmonopol." Falls nötig werde das Recht auch durchgesetzt. Alle militanten Fraktionen, einschließlich der Hamas, hätten ihm aber versichert, dass sie sich dem vereinbarten Waffenstillstand verpflichtet fühlten.

    Hamas und Islamischer Jihad kämpfen für die Zerstörung Israels und haben angekündigt, der Gewalt erst dann zu entsagen, wenn sie ihr Ziel erreicht haben. Seit Abbas Anfang Jänner in sein Amt gewählt wurde, haben die Angriffe aber auch von ihrer Seite deutlich nachgelassen. Abbas hat eine Reihe von Reformen eingeleitet und im Gaza-Streifen Tausende von Sicherheitskräften stationiert, die Angriffe auf Israelis unterbinden sollen. Das Gebiet gilt als Hochburg radikaler Kräfte. (APA/Reuters)

  10. #330
    jugo-jebe-dugo
    21.02.2005

    Auch Ägypten entsendet wieder Botschafter nach Israel
    Mohammed Assem vertrat sein Land schon in den USA, Kanada, Äthiopien und Kenia
    Jerusalem - Nach Jordanien hat israelischen Angaben zufolge auch Ägypten wieder einen Botschafter für Israel ernannt. Israels Außenminister Silvan Shalom, der die Ernennung am Montag in Jerusalem bekannt gab, bezeichnete sie als Teil eines "Prozesses zunehmender Versöhnung". Als neuer Botschafter sei Mohammed Assem vorgesehen, der Ägypten schon in den USA, in Kanada, Äthiopien und Kenia vertreten hat. Ägypten wollte zu Shaloms Äußerungen nicht Stellung nehmen. Er hoffe, die Beziehungen zu zehn arabischen Staaten vertiefen zu können, sagte Shalom ohne die Länder konkret zu nennen.

    Sowohl Ägypten als auch Jordanien hatten ihre diplomatischen Vertreter nach Beginn des Palästinenser-Aufstandes vor vier Jahren aus Israel abberufen. Bei einem Nahost-Friedensgipfel in diesem Monat hatten sie jedoch die Wiederbesetzung der Posten zugesagt. Der neue Botschafter Jordaniens war am Sonntag in Tel Aviv eingetroffen. (APA/Reuters)

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