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SP Heuchler Partei Prüft EU Beitrit für die Schweiz

Erstellt von El Mero Mero, 25.03.2014, 20:49 Uhr · 5 Antworten · 498 Aufrufe

  1. #1

    Registriert seit
    16.03.2014
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    3.875

    SP Heuchler Partei Prüft EU Beitrit für die Schweiz

    SP prüft EU-Beitritt – doch nicht alle stehen dahinter

    von S. Marty - Die SP prüft einen EU-Beitritt der Schweiz. Parteimitglieder sind sich bei der EU-Frage jedoch nicht einig.


    SP-Nationalrat Matthias Aebischer (r.) debattiert europapolitisch nicht immer auf Parteilinie. (Bild: Keystone/Peter Schneider)


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    Am Rande der Sonderdebatte zur Masseneinwanderungsinitiative gab vor allem ein Postulat der SP zu reden. Um einen Weg aus der europapolitischen Sackgasse zu finden, verlangt die Partei vom Bundesrat, er solle auch den EU-Beitritt als Option prüfen. Denkverbote könne sich die Schweiz nach dem 9. Februar nicht mehr leisten, heisst es in einer Mitteilung der Partei. «Wir kämpfen für ein soziales Europa, das unsere Grundrechte respektiert», sagt SP-Fraktionschef Andy Tschümperlin. Dies sei zwar nicht von heute auf morgen zu realisieren, doch wenn es so weit sei, «ist es für die Schweiz eine attraktive Möglichkeit, Teil dieses Gebildes zu werden».
    SP-Nationalrat Eric Nussbaumer ergänzt: «Es ist sicher kein Geheimnis, dass die Schweiz als EU-Mitglied die meisten Mitbestimmungsmöglichkeiten hätte.» Vorderhand gehe es jetzt aber darum, sich jede Möglichkeit offen zu lassen.
    «EU-Diskussion würde Parteibasis spalten»
    Einer, der das Vorpreschen der EU-Turbos innerhalb der SP unterbinden will, ist SP-Nationalrat Matthias Aebischer. «Wenn einige Exponenten in der jetzigen Situation die EU-Diskussion forcieren wollen, ist dies kontraproduktiv und würde die Parteibasis spalten.» Vielmehr sollte sich die SP laut Aebischer auf eine europakompatible Umsetzung der Initiative fokussieren. «Das heisst, dass wir uns jetzt aktiv für die gefährdeten Bilateralen einsetzen und in dieser Phase der Unsicherheit nicht über den EU-Beitritt diskutieren sollten.» Alle momentanen Bemühungen, die Bilateralen zu retten, würden sonst torpediert, meint Aebischer. «Zudem käme eine solche Diskussion der SP zum jetzigen Zeitpunkt sicher nicht zugute.»
    Seine Parteikollegin und Ständerätin Anita Fetz findet die Auslegeordnung zwar richtig. Einen EU-Beitritt würde sie aus jetziger Sicht aber eher ablehnen: «Vor allem seit der Finanzkrise stehe ich einem Beitritt kritisch gegenüber.» Das EU-Spardiktat führe in gewissen Ländern zu massiver Arbeitslosigkeit - eine Stossrichtung, die sie nicht unterstützen könne. «Sollten die Bilateralen allerdings scheitern und müssten wir uns tatsächlich über einen Beitritt Gedanken machen, dann müsste die EU unsere direkte Demokratie akzeptieren.»
    Auch SP-Kollegin Bea Heim übt sich bei der EU-Frage in Zurückhaltung. «Es braucht eine Auslegeordnung über die Möglichkeiten der Schweiz, die Zuwanderungsinitiative EU-kompatibel umzusetzen und auch über unsere Handlungsspielräume in der Beziehung zur EU.» Es gelte, die Beziehung Schweiz-Europa in allen Facetten und mit einer gewissen Nüchternheit zu prüfen. Es sei jedoch nicht die Zeit dafür, von einem EU-Beitritt zu sprechen. «Mit Sorge verfolge ich, wie sich in der EU das politische Spektrum nach rechts verschoben hat und mit den Europawahlen allenfalls noch weiter in diese Richtung verschieben könnte.»
    Partei muss sich positionieren
    Den Beitrittsbefürwortern ist das Unbehagen ihrer Parteigenossen zwar bekannt. Wirklich stören tun sie sich daran aber nicht – jedenfalls vorerst nicht. «Natürlich darf es auch in unserer Partei Mitglieder geben, die sich gegen einen Beitritt aussprechen», meint Eric Nussbaumer. Am Schluss sei es aber schon so, dass sich die Partei in eine Richtung positionieren müsse. «Bis das Verhältnis Schweiz-EU neu entschieden werden muss, haben wir noch bis Ende Jahr Zeit.»

    Ist zwar vor Tagen aber trotzdem lesenswert.

  2. #2

    Registriert seit
    06.12.2013
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    511
    Weshalb Heuchlerpartei?

  3. #3
    tetovë1
    99% wollen keine EU hier in der CH!

  4. #4
    Avatar von Skitnik

    Registriert seit
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    1.327
    Offen sein für die eu JA - da sind viele schweizer dafür. Der eu jedoch offitiell beitreten, deren scheisse ausbaden und sich deutschland/frankreich/grossbritanien beugen, das will KEINER!

    Die eu WAR mal eine gute idee, die sich eher zum vorteil der wenigen reichen entwickelte. Jeder der geld "verloren" hat in der Euro kriese, kriegt dies doppelt und dreifach zurück. auf kosten des gemeinen volkes. Ich währe ja auch für ein geeintes Europa, würden auch wir, das fussvolk was davon haben.


    Ich frage mich schon garnicht, warum die SP ihren wähleranteil verliert. Schaut euch mal ihre kampagnen an. schaut euch an wie die werbung machen. mir steigen die haare zu berge wenn ich deren äusserungen mir anhöre!

    das ist genau das was ich meine, dass man heute gar keine alternative hat, alle parteien arbeiten darauf hin, den armen ärmer zu machen und den reichen noch reicher. inklusive sp, grüne, und cvp!

  5. #5
    Avatar von Heraclius

    Registriert seit
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    13.284
    Zitat Zitat von Skitnik Beitrag anzeigen
    Offen sein für die eu JA - da sind viele schweizer dafür. Der eu jedoch offitiell beitreten, deren scheisse ausbaden und sich deutschland/frankreich/grossbritanien beugen, das will KEINER!

    Die eu WAR mal eine gute idee, die sich eher zum vorteil der wenigen reichen entwickelte. Jeder der geld "verloren" hat in der Euro kriese, kriegt dies doppelt und dreifach zurück. auf kosten des gemeinen volkes. Ich währe ja auch für ein geeintes Europa, würden auch wir, das fussvolk was davon haben.


    Ich frage mich schon garnicht, warum die SP ihren wähleranteil verliert. Schaut euch mal ihre kampagnen an. schaut euch an wie die werbung machen. mir steigen die haare zu berge wenn ich deren äusserungen mir anhöre!

    das ist genau das was ich meine, dass man heute gar keine alternative hat, alle parteien arbeiten darauf hin, den armen ärmer zu machen und den reichen noch reicher. inklusive sp, grüne, und cvp!



    Gibt abgesehen davon auch noch die Kommunisten (PdAS) und verschiedene linksalternative, gewerkschaftliche und/oder trotzkistische Listen (AL, solidaritéS, À Gauche toute!/Linke Alternative) die man in der Schweiz noch wählen könnte.

    Heraclius

  6. #6
    Avatar von Skitnik

    Registriert seit
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    Zitat Zitat von Heraclius Beitrag anzeigen
    Gibt abgesehen davon auch noch die Kommunisten (PdAS) und verschiedene linksalternative, gewerkschaftliche und/oder trotzkistische Listen (AL, solidaritéS, À Gauche toute!/Linke Alternative) die man in der Schweiz noch wählen könnte.

    Heraclius

    die interessiert in der schweiz keinen. zu gross ist das werbe budget der economie souisse

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