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Wohin steuert die Ukraine?

Erstellt von frank3, 02.12.2013, 21:46 Uhr · 9.045 Antworten · 471.749 Aufrufe

  1. #1121

    Registriert seit
    15.02.2011
    Beiträge
    2.948
    Zitat Zitat von Arbeiter Beitrag anzeigen
    sag mal arbaiter, wie oft willst du noch die gleichen videos posten? langsam wird´s fad

  2. #1122
    Avatar von Arbeiter

    Registriert seit
    26.08.2013
    Beiträge
    4.142
    Hättest du sie angesehen, dann wüstest du das deren Inhalt unterschiedlich sind

    - - - Aktualisiert - - -

    Lesenswerter Artikel:

    Regierungsamtliche Vokative
    10.04.2014
    BERLIN/KIEW
    (Eigener Bericht) - Ein prominenter deutscher Jurist übt scharfe Kritik an gegen Russland gerichteten Äußerungen der Bundesregierung zur Krim-Krise. Wie Reinhard Merkel, Jura-Professor an der Universität Hamburg, erklärt, müsse die Behauptung, Russland habe die Krim "annektiert" oder dort einen "Landraub" begangen, klar zurückgewiesen werden: Sie sei nicht nur völkerrechtlich falsch, sondern auch hochgefährlich, weil Annexionen gewöhnlich mit Krieg beantwortet würden. Merkel rät, in der Krim-Krise dringend "den regierungsamtlichen Vokativen von Berlin bis Washington zu misstrauen". Währenddessen spitzt sich die Situation in der Ukraine weiter zu. Die illegal ins Amt gelangte Regierung beginnt eine "Lustration" ("Reinigung"), deren Ziel es ist, Anhänger der Partei des gestürzten Präsidenten Janukowitsch von öffentlichen Posten zu entfernen; die Rede ist von "Tausenden". Zugleich erhalten ukrainische Oligarchen, gegen deren Herrschaftspraktiken sich die frühen Maidan-Proteste richteten, neue Ämter; die von Deutschland aufgebaute Partei UDAR des Ex-Boxers Witali Klitschko hat anstelle ihrer chancenlosen Führungsfigur einen Milliardär zu ihrem Kandidaten für die Präsidentenwahl ernannt. Gegen die Proteste der zunehmend marginalisierten prorussischen Bevölkerungsteile rücken inzwischen faschistische Kräfte vor, deren Gewaltpotenzial sich die von Berlin unterstützte Maidan-Opposition schon bei Janukowitschs Sturz zunutze machte.


    Keine Annexion
    Scharfe Kritik an den Äußerungen der Bundesregierung zur Krim-Krise übt der Jurist Reinhard Merkel, Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Hamburger Universität. Wie Merkel in einem aktuellen Zeitungsbeitrag schreibt, müsse zunächst festgehalten werden, dass der Übergang der Krim in die Russische Föderation keine "Annexion" und kein "Landraub" gewesen sei. Vielmehr habe es sich um "eine Sezession" gehandelt, "bestätigt von einem Referendum"; "ihm folgte der Antrag auf Beitritt zur Russischen Föderation, den Moskau annahm". Nichts davon sei völkerrechtswidrig; lediglich die Sezession sei nach ukrainischem Recht verboten gewesen. Dies alles festzuhalten sei keinesfalls Wortklauberei, sondern von hoher Bedeutung: Schließlich sei eine Annexion, eine "räuberische Landnahme mittels Gewalt", nichts Geringeres als ein "Titel zum Krieg". Lediglich zwei Aspekte des Geschehens auf der Krim seien völkerrechtswidrig gewesen. Das gelte zum einen für die Präsenz russischer Soldaten jenseits ihrer Stationierungsorte. Diese habe allerdings auf die Gültigkeit des Referendums keine Auswirkungen gehabt: Das Militär habe nicht "die Abstimmungslokale überwacht", sondern bloß "die Möglichkeit des Stattfindens" von Referendum und Abspaltung gewährt, indem sie "ein militärisches Eingreifen des Zentralstaats zur Unterbindung der Sezession" verhinderte.[1]

    "An die eigenen Nasen fassen"
    Merkel weist darüber hinaus darauf hin, dass der Westen den zweiten völkerrechtswidrigen Aspekt, die Anerkennung der Sezession schon nach zwei Tagen, schwerlich kritisieren könne. Zwar sei es im Völkerrecht weithin unstrittig, dass die schnelle Anerkennung "den völkerrechtlichen Anspruch der Ukraine auf Achtung ihrer territorialen Integrität" verletzt habe. Doch hätten die westlichen Hauptmächte ihrerseits die Sezession des Kosovo im Februar 2008 ebenso schnell anerkannt - obwohl diese, ganz im Gegensatz zur Sezession der Krim, tatsächlich das (konkrete) Völkerrecht gebrochen habe, "nämlich die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats vom Juni 1999", die "die Unverletzlichkeit der serbischen Grenzen" garantierte. "Die empörten westlichen Staaten" müssten sich deshalb "nun an ihre eigenen Nasen fassen". Merkel zufolge habe Russland zwar "völkerrechtswidrig gehandelt", aber "in mäßig dramatischem Modus und politisch keineswegs wie ein hasardierender Gangster"; ganz im Gegenteil: Die Übernahme der Krim habe möglicherweise "bei all ihrer Unerfreulichkeit gravierendere Konflikte vermieden".[2] Merkel hat bereits 2011 den Libyen-Krieg der NATO als klar völkerrechtswidrig kritisiert. Der damalige Völkerrechtsbruch führte zu zahllosen Kriegstoten und zerstörte den libyschen Staat (german-foreign-policy.com berichtete [3]).

    "Säuberungen"
    Während Merkel ausdrücklich dafür plädiert, "den regierungsamtlichen Vokativen von Berlin bis Washington zu misstrauen", spitzt sich die Lage in der Ukraine weiter zu. Die mit westlicher Hilfe illegal ins Amt gelangte und auch weiterhin vom Westen abhängige Regierung schickt sich an, im Land eine weitreichende "Lustration" ("Reinigung") durchzuführen. Ein entsprechendes Gesetz ist am Dienstag vom ukrainischen Parlament angenommen worden. Wie der Vorsitzende des "Lustrationskomitees", der Maidan-Aktivist Yegor Sobolev, erklärt, würden zunächst der gestürzte ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch und seine engsten Mitarbeiter mit einem lebenslangen passiven Wahlverbot belegt. Zudem werde nun das komplette Justizsystem von der obersten Ebene bis hinunter zu den Kreisgerichten "gesäubert". Sobolev zufolge sollen nicht nur Beamte, die einst im "KGB-System" tätig waren, von öffentlichen Stellen entfernt werden. Auch müssten "alle, die unter Janukowitschs Präsidentschaft dienten", entlassen werden; das gelte nicht nur für Spitzenfunktionäre, sondern für zahlreiche weitere Amtsinhaber bis hinunter auf Kreisebene. Das Justizministerium bereite derzeit eine Liste für die anstehende "Säuberung" vor, berichtet Sobolev. Ihm zufolge sollen "Tausende" gefeuert werden.[4]

    Oligarchen an die Macht
    Dass die Lustration nicht mit einer Entmachtung der ukrainischen Oligarchen verwechselt werden darf, wie sie ursprünglich auf dem Maidan gefordert wurde, zeigt das Personaltableau der ukrainischen Parteigänger des Westens. Abgesehen von der Amnestie für die Oligarchin Julia Timoschenko hat die zur Zeit amtierende Regierung mehreren Oligarchen zentrale Posten in der Ostukraine zugeteilt; in die Verhandlungen mit ihnen ist auch der deutsche Außenminister eingebunden (german-foreign-policy.com berichtete [5]). Zuletzt hat die Partei UDAR, die von Witali Klitschko, dem "Mann der Deutschen" in Kiew, geführt wird, den Oligarchen Petro Poroschenko als ihren Kandidaten bei der Präsidentenwahl nominiert. Ursache war, dass der von Berlin aufgebaute Klitschko [6] zwar in Deutschland populär ist, in der Ukraine aber auf allenfalls zehn Prozent der Stimmen hoffen kann. Poroschenko hingegen ist einer der reichsten Männer des Landes; ihm gehören ein Fernsehsender ("Kanal 5") und mehrere Nachrichtenmagazine, die bereits die Maidan-Proteste systematisch unterstützten. Als Besitzer eines milliardenschweren Süßwarenkonzerns ist Poroschenko zudem einer der wenigen ukrainischen Oligarchen, denen die Details des EU-Assoziierungsabkommens in der Tat nennenswerte Vorteile versprechen. Er gehört nicht nur dem "Advisory Council" des EU-Think-Tanks "European Policy Centre" an, zu dessen Kooperationspartnern die "Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik" (DGAP) zählt; er hat zudem als Wirtschaftsminister für die Regierung Janukowitsch gearbeitet. Dass er deswegen durch die Lustration an der Kandidatur für das Präsidentenamt gehindert werden könnte, ist aufgrund seiner prowestlichen Orientierung allerdings undenkbar.

    Faschistische Kampfstaffeln
    Während die fortschreitende politische Marginalisierung weiter Teile der ost- und südukrainischen Bevölkerung in den vergangenen Tagen die prorussischen Proteste verstärkt hat, mobilisieren jetzt in zunehmendem Maße faschistische Kräfte gegen diese. Schon am Montag verjagte eine "Nationale Volkswehr" im südukrainischen Nikolajew friedlich demonstrierende prorussische Aktivisten, von denen zehn verletzt wurden.[7] In Donezk hat der "Pravy Sektor" ("Rechter Sektor") - vergeblich - versucht, die dortigen Proteste zu beenden. Verschiedenen Berichten zufolge sind mittlerweile Aktivisten diverser faschistischer Organisationen auf dem Weg in die Ost- und die Südukraine, um dort gegen Demonstranten vorzugehen. Zuletzt wurde Ihor Kryvoruchko, ein Sprecher der "Sozial-Nationalen Versammlung", mit der Aussage zitiert, faschistische Aktivisten wollten "Kampfstaffeln" in die Ostukraine entsenden.[8] Die "Sozial-Nationale Versammlung" wird oft als "neonazistisch" charakterisiert. Kommt es tatsächlich zur Entsendung der "Kampfstaffeln", dann träten faschistische Milizen ein zweites Mal auf die Seite Berlins und Brüssels - nach den Maidan-Kämpfen zum Sturz von Präsident Janukowitsch nun zum Kampf gegen Kräfte, die sich den Herrschaftspraktiken der vom Westen eingesetzten Regierung verweigern.


    Weitere Berichte und Hintergrundinformationen zur aktuellen deutschen Ukraine-Politik finden Sie hier: Ein breites antirussisches Bündnis, Termin beim Botschafter, Expansiver Ehrgeiz, Zukunftspläne für die Ukraine, Unser Mann in Kiew, Die militärische Seite der Integration, Integrationskonkurrenz mit Moskau, In die Offensive, Die Expansion europäischer Interessen, Nützliche Faschisten,Oligarchen-Schach, Der Mann der Deutschen, Koste es, was es wolle, Vom Stigma befreit, Testfeld Ukraine, Der Krim-Konflikt, Kiewer Zwischenbilanz, Die Kiewer Eskalationsstrategie, Die Restauration der Oligarchen, Bilder des Kalten Krieges, Die freie Welt, Ein fataler Tabubruch, Die Europäisierung der Ukraine und Alte Verhaltensmuster.

    [1], [2] Reinhard Merkel: Die kühle Ironie der Geschichte. Frankfurter Allgemeine Zeitung 08.04.2014.
    [3] S. dazu Willkür als Prinzip.
    [4] Yegor Sobolev: Lustration is a Government Filter Rather Than a Punishment. uacrisis.org 04.04.2014.
    [5] S. dazu Alte Verhaltensmuster.
    [6] S. dazu Unser Mann in Kiew.
    [7] Reinhard Lauterbach: Kampf um die Ukraine. www.jungewelt.de 09.04.2014.

    [8] André Eichhofer: Neonazis rüsten sich für Marsch in die Ostukraine. www.welt.de 09.04.2014.
    http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58843

  3. #1123
    Avatar von Toruko-jin

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    Was heißt hier wer mehr abhängig ist? Ich weiß was allein die Iran Krise in der Europäischen Automobilindustrie angerichtet hat.
    Was hat die Krise denn angerichtet in Deutschland?

    Ich kann dir aber gerne Bilder von meinem letzten Iran-Urlaub schicken, damit du dir ein Bild machen kannst, wie hart die Sanktionen das Land getroffen haben. Die Menschen sind noch nicht einmal an Aspirin gekommen, in Teheran ist die Luftverschmutzung so hoch, dass du nicht wirklich atmen kannst. Sie können ihr Öl nicht richtig verarbeiten und kaufen diese aus China, Luftverschmutzung ist das Resultat. Eine Zeit lang galoppierte die Inflation dort, Arbeitslosigkeit lag offiziell bei 20%.

    die tägliche Ölförderung lag vor der Krise bei 3 Millionen Barrel jetzt liegt sie nur bei 2,4 Millionen. Die iranische Infrastruktur braucht dringend Investitionen.

    So ähnlich würde es Russland ergehen, wenn der Westen geschlossen agiert.

  4. #1124

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    Russische Nazi Faschisten verlangen nun von Putin auch das er Kirgistan, Kasachstan und andere Turkstaaten ins "Reich" zurückholt.


  5. #1125
    Avatar von Damien

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    Proteste in Ostukraine: Sondereinheit Alfa verweigert Befehl zum Sturm



    Die Führung der Sondereinheit Alfa des Sicherheitsdienstes der Ukraine hat sich geweigert, den Befehl zur Erstürmung der von Protestteilnehmern besetzten Verwaltungsgebäude in den ostukrainischen Städten Donezk und Lugansk zu erteilen, berichtet das ukrainische Internetportal From-UA unter Berufung auf eine Quelle im Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat (NDVR) der Ukraine.

    Laut diesen Angaben äußerten die Alfa-Offiziere diese Position offen bei Beratungen der Führung der Sicherheitskräfte in Donezk und in Lugansk, an denen der Erste Vizepremier Vitali Jarema beziehungsweise der NDVR-Sekretär Andrej Parubij teilnahmen. „Wir werden ausschließlich im Rahmen des Gesetzes arbeiten“, erklärten sie. „Unsere Einheiten wurden zur Befreiung von Geiseln und zum Antiterrorkampf gebildet.“

    Wie Augenzeugen berichteten, geriet Jarema in Wut und bezeichnete die Offiziere als „Verräter“. Er drohte ihnen mit Bestrafung und wies ihnen die Tür.

    Dem Vernehmen nach hatte der Interimspräsident und Parlamentschef Alexander Turtschinow dem Amt für Staatsschutz den Befehl erteilt, die Erstürmung der besetzten Gebäude in Lugansk und Donezk vorzubereiten.
    Kundgebungen von Anhängern einer Föderalisierung der Ukraine finden seit einigen Tagen in Donezk, Charkow und Lugansk statt. Die Teilnehmer fordern Referenden über den Status ihrer Regionen. Die Gebäude der Gebietsadministration in Donezk und der Verwaltung des Sicherheitsdienstes in Lugansk sind weiterhin besetzt. Die Behörden führen Verhandlungen mit den Protestteilnehmern, schließen aber einen Sturm nicht aus.

    Proteste in Ostukraine: Sondereinheit Alfa verweigert Befehl zum Sturm | Politik | RIA Novosti

  6. #1126
    Avatar von Lilith

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    Ist ja völlig und ganz brandaktuell^^ Btw. Zhirinovskij.... O plz.^

  7. #1127
    Avatar von Damien

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    Zitat Zitat von Vollkornbrot Beitrag anzeigen
    Russische Nazi Faschisten verlangen nun von Putin auch das er Kirgistan, Kasachstan und andere Turkstaaten ins "Reich" zurückholt.

    Na ja er verlangt auch das Russland Atombomben im Atlantik zünden solle um England zu überflutet.
    Behauptet das der Komet der letztes Jahr über Russland abgestürtzt ist eine Geheimwaffe der USA war.
    Und das die USA den 11 Sep selber inszeniert hat.

    Der Typ ist schon eine Kanone aber gibt auch genug solcher spinner in den USA.

    Ich selbst würde ihn nicht als Rechts bezeichnen sondern als Nationalen Kommunisten.

    Gelegentlich hat er auch mal recht mit dem was er so von sich gibt.

    Meine Sympathi hat er aber nicht.

  8. #1128
    Avatar von DarkoRatic

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    Zitat Zitat von Damien Beitrag anzeigen
    Na ja er verlangt auch das Russland Atombomben im Atlantik zünden solle um England zu überflutet.
    Behauptet das der Komet der letztes Jahr über Russland abgestürtzt ist eine Geheimwaffe der USA war.
    Und das die USA den 11 Sep selber inszeniert hat.

    Der Typ ist schon eine Kanone aber gibt auch genug solcher spinner in den USA.

    Ich selbst würde ihn nicht als Rechts bezeichnen sondern als Nationalen Kommunisten.

    Gelegentlich hat er auch mal recht mit dem was er so von sich gibt.

    Meine Sympathi hat er aber nicht.
    Nationalen Kommunisten? ist das sowas was Milosevic war oder sowas wie abgeschwächter Stalinismus? ich dachte immer Kommunismus ist das gegenteil von Nationalismus

  9. #1129

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    Zitat Zitat von Damien Beitrag anzeigen
    Na ja er verlangt auch das Russland Atombomben im Atlantik zünden solle um England zu überflutet.
    Behauptet das der Komet der letztes Jahr über Russland abgestürtzt ist eine Geheimwaffe der USA war.
    Und das die USA den 11 Sep selber inszeniert hat.

    Der Typ ist schon eine Kanone aber gibt auch genug solcher spinner in den USA.

    Ich selbst würde ihn nicht als Rechts bezeichnen sondern als Nationalen Kommunisten.

    Gelegentlich hat er auch mal recht mit dem was er so von sich gibt.

    Meine Sympathi hat er aber nicht.
    Der Typ verlangt also nach einem Genozid und du findest das er im einigen Recht hat verstehe ich das Richtig das du mit ihm Sympathisierst.

  10. #1130
    Avatar von Lilith

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    Zitat Zitat von Vollkornbrot Beitrag anzeigen
    Der Typ verlangt also nach einem Genozid und du findest das er im einigen Recht hat verstehe ich das Richtig das du mit ihm Sympathisierst.
    Also auf Russisch finde ich gerade keine entsprechende Aussage von ihm, alsp keinen Aufruf zu Genozid. Vielleicht kannst du ja weiter helfen?

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