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Wohin steuert die Ukraine?

Erstellt von frank3, 02.12.2013, 21:46 Uhr · 9.045 Antworten · 471.260 Aufrufe

  1. #3391
    Avatar von Lilith

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    Zitat Zitat von Lubenica Beitrag anzeigen
    Es scheint, dass du den Text nicht wirklich verstanden hast und nicht in Relation zur Situation in der Ukraine setzen kannst, bzw. nicht willst!
    Du erwähnst, dass "Die Ukraine" sich etscheiden musste, ob sie Arschkriecher vom Westen oder von Russland wird. Dann siehe die Zeit von 2004 bis 2010 und zeige mir, wo und wann in dieser Zeit der Osten der Ukraine
    so reagiert hat, wie er es jetzt in 2014 tut. Denn jetzt erst hat sich die Bevölkerung im Osten entschieden. Vorher gab es keine Bestrebungen für eine Föderation oder Autonomie bzw. das Land zu teilen.
    Das alles hat der Putsch bewirkt, die "Politik" der Junta in Kiev, die durch die USA und EU und die neuen Oligarchen an die Macht gekommen ist.
    Du scheinst auch immer noch an den vielen Opfern , die von der Junta und faschistischen Kräften ermordet wurden, vorbei zu diskutieren. Als ob dies keine Rolle spielen würde!
    Versuch das mal aus der Sicht der Süd-Ost-Bevölkerung in der Ukraine zu sehen. Und dann zu verstehen, warum sie sich verteidigen wollen und müssen. Es hat sich bestätigt.
    Die Junta marschiert in Süd-Ost-Gebiete ein und tötet unbewaffnete Zivilisten. Ein faschistischer Mob tötet etliche Menschen in Odessa in einem Gewerkschaftshaus, danach zünden sie es an.
    Es wird sogar vermutet, dass auch Gas (Chlor-Gas) verwendet wurde. Eine hoch schwangere Frau wurde im Gewerkschaftshaus erdrosselt. Das Foto kennst auch du bestimmt.

    Ich habe hier bei mir im Kiez zwei Ukrainer getroffen, sie arbeiten hier in einer Bäckerei. Ich stehe jetzt mit ihnen in Kontakt.
    Sie können es einfach nicht fassen, wie die Medien hier größtenteils über die Ukraine berichten. Die Regierung in Kiev ist für sie keine legitime demokratische Regierung, sie ist eine faschistische Militär-Junta!
    Das werden viele nicht verstehen.... Leider. Aber umso mehr danke dafür.

    Die Ukraine braucht legitime Wahlen und dass auf beiden Seiten endlich wieder das Zivile den Alltag bestimmen wird statt Marodeure, Mörder, Waffen. Ich bin gespannt.

  2. #3392
    Avatar von Arbeiter

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    Ich bin schon gespannt auf die nächsten Tagen, ich rechne damit das es am Sonntag zu einer mehrfachen Verkettung von Ereignissen kommen wird, so dass wir noch im Juni eine "Menge" von diesem Land "hören" werden.

    Zu den Wahlen:
    Legitime Präsidentschaftswahl in einem zerrissenen Land?

    Florian Rötzer 20.05.2014

    In Kiew und im Westen versucht man schon jetzt, die Wahl als legitim darzustellen, auch wenn Teile der Ostukraine nicht an ihr teilnehmen werden

    Gestern betonte Interims-Regierungschef Jazenjuk erneut, dass die Präsidentschaftswahlen in 5 Tagen durchgeführt würden, obgleich weiterhin Kämpfe stattfinden, große Teile der Ostukraine nicht unter der Kontrolle von Kiew sind und die vorgeblichen Machthaber in Lugansk und Donezk gar nicht teilnehmen wollen.

    Jazenjuk, der Ministerpräsident der Übergangsregierung, verspricht eine Wahl, die dem Präsidenten legitime Macht verleiht. Bild: kmu.gov.ua

    Es würden "legitime Wahlen" mit einem "wirklich gewählten Präsidenten" sein, versicherte Jazenjuk trotzdem: "Alle Bürger der Ukraine sollten die Möglichkeit haben, daran teilzunehmen, ihre Stimme abzugeben und einen neuen Präsidenten zu wählen." Alle Regionen sollten daran teilnehmen. Derweil prüft das Justizministerium, ob man noch schnell die Kommunistische Partei verbieten könnte, weil Politiker und Mitglieder den Separatisten geholfen hätten.

    Die Übergangsregierung und der hinter ihr stehende Westen wissen, dass bei einem Scheitern der Wahlen der Konflikt nicht einfacher werden würde. Allerdings jetzt den Schein aufrechtzuerhalten, sichere, freie und faire Wahlen im ganzen Land durchführen zu können, setzt zudem aufs Spiel, bei einem wahrscheinlichen Scheitern erst recht vor einem Dilemma und Machtvakuum zu stehen. Jazenjuk verkündete, dass alle "terroristischen Versuche, die landesweiten Wahlen zu stören", zum Scheitern verurteilt seien. Zudem habe man Maßnahmen ergriffen, um die Manipulation der Wahl zu verhindern. Allerdings sagte Übergangspräsident Turtschinow, in Luhansk und Donezk gebe es praktisch keine Polizisten mehr.

    Erst am Sonntag hat die "Südostarmee" der Separatisten das letzte öffentliche Gebäude, das der Polizei, in Luhansk eingenommen. Nach Angaben der OSZE-Beobachtermission wurde das Gebäude von 100-200 unbewaffneten Menschen umzingelt. Daraufhin hätten Polizisten das Gebäude verlassen, der stellvertretende Kommandeur habe mit dem "Innenminister" Ivakin der "Volksrepublik" gesprochen, sie hätten sich die Hand gegeben. Ivansk haben den Polizisten versichert, man sei nicht gekommen, um zu kämpfen. Nach anderen Berichten hätten sich die Polizisten vor dem Gebäude, bejubelt von Menschen, aufgestellt.

    In Mariupol, eingeschlossen von Sperren der Nationalgarde und der Armee, habe sich die Lage beruhigt, schreiben die OSZE-Beobachter. Die Barrikaden seien entfernt worden, der Hafen ist normal in Betrieb. Wie die Veränderung geschehen ist, sagen sie nicht. Auch hier hatte wie Igor Kolomoisky in Dnipropetrovsk, der auch mit seinem Geld Milizen finanziert, ein Oligarch eingriffen und seine Arbeiter geschickt, um Ruhe und Ordnung herzustellen.

    Rinat Achmetow ist der reichste Ukrainer und der mächtige Arbeitgeber von 300.000 Angestellten. Der ehemalige Freund von Janukowitsch versucht einen Mittelweg zu gehen. Er hatte vermutlich zuvor mit den Separatisten verhandelt, angeblich hat er am 15. Mai auch ein Abkommen mit diesen geschlossen und soll diesen auch "Steuern" zahlen, bevor er seine Arbeiter die Barrikaden entfernen ließ. Polizisten und Arbeiter gehen nun gemeinsam Streife. Obgleich der Oligarch nun für eine vereinte Ukraine eintritt, diente seine private Sicherheitsmission auch dazu, dass das Militär und die Milizen nicht in die Stadt kommen, was erneut hätte zu Auseinandersetzungen führen können.

    Realistisch scheint Innenminister Avakov zu sein, er sagte gestern: "Wir sind uns darüber im Klaren und wollen niemanden belügen, dass auf dem riesigen Territorium der Gebiete Donezk und Lugansk keine ordnungsmäßige Durchführung der Wahlen mehr möglich ist." Man lasse sich davon aber nicht stören, die Wahl würde stattfinden, auch wenn einzelne Regionen nicht abstimmen. Man habe das Land in drei Zonen eingeteilt: eine weiße Zone, in der keine Probleme erwartet werden, eine rosa Zone, in der "Provokationen" möglich seien, und eine rote Zone, in der mit Schwierigkeiten zu rechnen sei. Für die Ostukraine würden besondere Sicherheitsmaßnahmen eingeführt und sollen schnelle Eingreifgruppen Konflikte entschärfen.

    Fragt sich dann nur, wie legal der von nur einem Teil der Bevölkerung gewählte Präsident sein wird, wenn gleichzeitig Armee und dubiose Milizen aus "Patrioten" gegen bewaffnete Separatisten im Osten kämpfen . Kurioserweise ist die Lage in der Ukraine spiegelbildlich zu der in Syrien, wo der von Russland gestützte Präsident Assad auch Scheinpräsidentschaftswahlen durchführt, an denen Teile des Landes nicht teilnehmen. Demokratie wird damit sowohl von Russland und den sepratistischen "Volksrepubliken" als auch von der ukrainischen Übergangsregierung und dem Westen zur Farce degradiert, um Machtinteressen durchzusetzen.

    Ischinger preist das "Modell Mariupol"

    Ob von Amts wegen oder aus Überzeugung vertritt auch Wolfgang Ischinger, der Co-Moderator der Runden Tische, die optimistische Meinung, dass Wahlen auf Teufel komm raus die bessere Alternative seien. Er geht zwar davon aus, dass es in Teilen der Ostukraine nicht möglich ist, die Wahl durchzuführen, weil dies aber "wahrscheinlich weniger als zehn Prozent des Landes" betreffe, sagte er dem Deutschlandfunk, würde dies es den Separatisten schwieriger machen, den derart gewählten Präsidenten als nicht legitim zu bezeichnen: "Im Osten ist man von ordentlichen Verhältnissen weit entfernt, und deswegen ist tatsächlich zu befürchten, dass in einigen Städten des Ostens Wahlen in der Art und Weise, wie wir uns das gerne vorstellen möchten, wohl nicht ordentlich stattfinden können."

    Die Wahl würde zwar nicht das Land befrieden, wäre für ihn aber "ein wichtiger Schritt, der dazu führt, dass man dann irgendwann einmal doch zu einer Gesprächslösung kommt und dass die Waffen ruhen können". Es könnte aber auch zu mehr Unzufriedenheit führen, wenn nach der von vielen im Osten abgelehnten Übergangsregierung wieder ein Präsident gewählt würde, der eher für den Westen steht und von Teilen der Ostukraine nicht gewählt wurde.

    Ischinger erklärt, die Separatisten würden sich weigern, an den Runden tischen teilzunehmen, allerdings lehnt die Übergangsregierung es ebenso entschieden ab, mit diesen zu sprechen, was Ischinger nicht erwähnt. Allerdings dürfte es weitgehend stimmen, wenn er die Separatisten als minoritäre Gruppe bezeichnet: "Was man im Osten des Landes feststellen kann, ist eine tiefgehende Unzufriedenheit mit der Regierung in Kiew, aber der Drang, sich von der Ukraine zu lösen, dieses Land aufzugeben, den gibt es anscheinend nur in den Köpfen der Separatisten. Den kann ich nicht bei der Bevölkerung oder auch bei politischen Vertretern aus der Region feststellen."

    Ischinger verwies auch auf das "Modell Mariupol" des Oligarchen Achmetowals Alternative zum militärischen Vorgehen. Damit kritisiert er indirekt die Übergangsregierung, rechte Milizen und andere Oligarchen, die auf eine militärische Lösung des Konflikts setzen. Aber dieses Modell bestätigt gleichzeitig das korrupte System, das von Oligarchen beherrscht ist. Achmetow hat sich angeblich auch nicht überreden lassen, am Runden Tisch teilzunehmen. Gegen das korrupte System von Politikern und Oligarchen hatte sich gerade ursprünglich auch die Maidanbewegung aufgelehnt, allerdings ist bereits die Übergangsregierung durchsetzt von Angehörigen des alten Systems. Und wenn Oligarch Poroschenko, wie Umfragen vermuten lassen, die Wahl gewinnen könnte, wird sich am System nicht viel ändern.

    Legitime Präsidentschaftswahl in einem zerrissenen Land? | Telepolis

  3. #3393

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    Wie wollen die am Sonntag wählen? Lächerlich.

  4. #3394
    Avatar von Josip Frank

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    Zitat Zitat von Lilith Beitrag anzeigen
    Das werden viele nicht verstehen.... Leider. Aber umso mehr danke dafür.

    Die Ukraine braucht legitime Wahlen und dass auf beiden Seiten endlich wieder das Zivile den Alltag bestimmen wird statt Marodeure, Mörder, Waffen. Ich bin gespannt.

    Und Banditen,denen es nur um den Anschluss ans Zarenreich geht

  5. #3395
    Avatar von Lilith

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    Zitat Zitat von Josip Frank Beitrag anzeigen
    Und Banditen,denen es nur um den Anschluss ans Zarenreich geht
    Ja, derer gibt es genug und das verurteile ich! Josipe, man kann Sympathien und Antipathien haben. Aber dass sollte nicht dazu führen, dass man immer und immer wieder diese Faschos von Rechter Sektor und Swoboda verharmlost und rechtfertigt! Wie gesagt, was in Odessa lief, in Kramatorsk, Slawjansk, Mariupol.... Such es dir aus....

    Was solls. Ich erwarte nicht, dass wir da je auf einen gemeinsamen Nenner finden werden. Die Opfer haben ja nur Russisch gesprochen.

  6. #3396
    Avatar von Damien

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    Die Ukrainische Armee hat angefangen in Slovyansk nun die Wohnheuser zu bombardieren.

    nach dem Bombardament.




    - - - Aktualisiert - - -

    Die Bürgerwehr in Slavyansk nahm heute stellungen der Ukrainischen Armee unter Mörser feuer.


  7. #3397

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    Anscheinend wurde ein für RT arbeitender Reporter von der Nationalgarde entführt.

    Komisch, gibt es jetzt kurz vor der Wahl schon eine Nachrichtensperre in den deutschen Medien, wenn Kiev Rechtsverletzungen begeht, oder hat das einen anderen Hintergrund?

    http://rt.com/news/160296-kiev-detained-rt-journalist/

    Anmerkung: ich sehe gerade sein letzter Tweet ist von gestern, dann muss das eine Falschmeldung sein (?)

    https://twitter.com/GrahamWP_UK

  8. #3398
    Avatar von Damien

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    Russlands Oberhaus fordert von Kiew Freilassung russischer Journalisten



    Der Föderationsrat hat die ukrainischen Behörden aufgerufen, erschöpfende Maßnahmen zur Freilassung der Journalisten des russischen Portals LifeNews Oleg Sidjakin und Marat Saitschenko einzuleiten. Das russische Oberhaus forderte das ukrainische Parlament auf, normale Bedingungen für die Arbeit von Journalisten auf dem Territorium der Ukraine zu schaffen.

    „Der Föderationsrat äußert seine Besorgnis über die weiterhin bestehende Tendenz zur flagranten Verletzung der Rechte und Freiheiten der in der Ukraine arbeitenden russischen Journalisten“, heißt es in der Erklärung des Oberhauses. Besonders empörend sei die Tatsache, dass Sidjakin und Saitschenko durch die ukrainischen Behörden auf eine für zivilisierte Länder unannehmbare Weise behandelt wurden.

    „Momentan sind die Kiewer Behörden bemüht, Sidjakin und Saitschenko zu beschuldigen, diese haben Terroristen unterstützt“, wird im Dokument betont. „Zu diesem Zweck werden Angaben fabriziert, wonach sie angeblich Waffen besessen hätten.“

    Russlands Oberhaus fordert von Kiew Freilassung russischer Journalisten | Politik | RIA Novosti

    - - - Aktualisiert - - -

    Another "huge" demonstration in Donetsk organized by the oligarch Akchmetov for peace and united Ukraine. Wow, almost 200 people for Ukraine in whole Donetsk. Mostly workers of SKM Corporation and this stadium, owned by Akchmetov. What a coincidence.





    durch die großen massen Demos gegen die Bürgerwehr in Donetsk muss
    die Bürgerwehr wohl einsehen das es keine sin mehr hat und zur Ukraine zurück kehren.

    Schlagzeile der westpropaganda ein ganzes Fußballstadion Demonstriert gegen die Abspaltung.


  9. #3399
    Avatar von Arbeiter

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    Ukraine: Oligarch versucht sich in Konfliktlösung

    Florian Rötzer 21.05.2014

    Die Entwicklung in der Ukraine lässt ein Revival der versandeten Orangen Revolution erwarten, möglicherweise eröffnet ein vom Parlament verabschiedetes Memorandum einen Weg aus der Krise

    Nun wird offenbar in der Ukraine die Rückkehr der Oligarchen auch vom Westen als große Befreiung und als wichtiger Schritt hin zu einer Demokratie gefeiert. Während der milliardenschwere Oligarch Poroschenko ("Schokoladenkönig") gute Chancen hat, bei den wie immer auch durchgeführten Präsidentschaftswahlen als Sieger hervorzugehen, rüstet der von der Übergangsregierung als Gouverneur in Dnipropetrowsk eingesetzte Oligarch Igor Kolomoiski private Milizen aus und hat die Zentrale des Rechten Sektors in der Stadt aufgenommen, die dort auch Kampfeinheiten (Bataillon mit "Schwarzen Männern") trainiert haben.

    Der Oligarch Rinat Achmetow ruft zu Protesten gegen die Separatisten auf, aber auch die eigenen Arbeiter scheinen keine Lust auf Gehorsam zu haben

    Besonders angetan ist man von Rinat Achmetow, dem reichsten Mann der Ukraine, lange Zeit ein Steigbügelhalter des gestürzten Janukowitsch und Mitbegründer der Partei der Regionen. Er hat sich lange Zeit gegen die Maidan-Bewegung ausgesprochen und sich dann beim Erstarken der Separatisten und Kiew-Oppositionellen eher zurückgehalten. Offenbar hat er nun gesehen, dass die militanten Separatisten wenig Rückhalt in der Bevölkerung haben, auch wenn diese zu großen Teilen die Übergangsregierung in Kiew ablehnt und mehr Autonomie begehrt, aber nicht zu Russland will. Ein Anschluss der Ostukraine an Russland würde auch den Einfluss und die Geschäfte von Achmetow schaden, dessen Unternehmen weniger mit Russland als mit Europa verbunden sind.

    Achmetow, der über eine "Armee" von 300.000 Arbeitern verfügt, hat offenbar erst einmal im Verborgenen seinen Plan vorbereitet. Während in Kiew kurz vor dem Sturz viele Abgeordneten der Partei der Regionen schnell das Lager gewechselt haben, hat der Oligarch Verhandlungen mit den Separatisten aufgenommen und wohl auch versucht, diese mit Versprechungen auf seine Seite zu ziehen, während er gleichzeitig den Anhängern Geld geboten hat, sich von den Militanten zu lösen. Nach Pavel Gubarev, dem Gouverneur der "Volksrepublik", hat der Oligarch die Separatisten sogar zu Beginn finanziert., was dieser aber abstreitet.

    Das "Modell Mariupol" dürfte mittels Geld reüssiert sein, wo die Separatisten auch nicht so stark wie in Donezk oder Lugansk waren. Offenbar hatte er es erreicht, dass die Separatisten sich zurückzogen, die besetzten Gebäude verließen und es duldeten, dass die Barrikaden von den Arbeitern des Oligarchen geräumt wurden. Anschließend schickte er unbewaffnete Arbeiter gemeinsam mit Polizisten auf Streife, während er nicht zuließ, dass Armee und Nationalgarde bzw. westliche Milizen in die Stadt eindrangen. So konnte er friedlich die Ordnung wiederherstellen, aber gleichzeitig seine Macht auch gegenüber Kiew demonstrieren.

    Der Erfolg führte offenbar zum nächsten Schritt. Am Montag rief er sein Arbeiterheer dazu auf, am Dienstag ab 12 Uhr bis 15 Uhr im Donbass Donezk einen "friedlichen Warnprotest" vor den Betrieben gegen die Separatisten auszuführen, die er als Banditen und Plünderer bezeichnete. Man darf davon ausgehen, dass es in seinen Betrieben entsprechende Anweisungen gab und er auch Geld fließen ließ (wie dies auch bei den Antimaidan-Protesten gewesen war, als die Partei der Regionen und Achmetow Arbeiter aus dem Osten nach Kiew brachten). Er erklärte, dass eine friedliche Demonstration seiner Arbeiter in Mariupol, die am Montag stattfinden sollte, abgeblasen wurde, weil angeblich Bewaffnete auf die Demonstranten schießen wollten.

    Daher rief er zum Protest am Dienstag um 12 Uhr auf. Zu dem Zeitpunkt sollte eine Sirene den von ihm inszenierten Protest ankündigen, der dann täglich stattfinden soll, bis "Frieden" eingekehrt sei. Alle Patrioten und auch alle Autobesitzer sollen sich beteiligen, letztere mit Betätigung der Hupen. Der Oligarch kann sicher auf einen Teil seiner Arbeiter zählen, die ihre Arbeitsplätze nicht riskieren wollen und Angst davor haben, wie es wirtschaftlich mit den Separatisten weitergeht. Achmetow erklärte, die Separatisten hätten keine Ahnung von der Wirtschaft. Zudem hat er sicher recht, dass die Mehrzahl der Menschen nicht mehr unter "Angst und Terror" leben will und keine Lust haben, auf der Straße in Schießereien zu geraten.

    Besonderen Erfolg scheint Achmetow jedoch nicht gehabt zu haben, berichtet die nicht Moskau- oder Separatistenfreundliche Zeitung Kyivpost.com. In Donezk sollen gerade einmal tausend Arbeiter im Fußballstadion, das dem Oligarchen mitsamt dem zugehörigen Fußballverein gehört, aufgetaucht sein. Sie blieben keine 3 Stunden, sondern zogen schon nach 15-20 Minuten wieder ab und stiegen in die bereitstehenden Busse, wie auch andere Medien bestätigen. Allerdings haben viele der vorbeifahrenden Autos gehupt. Nach einer Meldung von Achmetows Konzern SCM hätten "eine Million der Angestellten" gestern "gegen Gewalt und Chaos" im Donbass protestiert, was doch etwas übertrieben sein dürfte. Heute versicherte er in einer weiteren Ansprache, dass er immer den Menschen im Donbass "gedient" habe und dass die Menschen im Donbass "immer in seinem Herzen" seien. Die Leute der "Volksrepublik Donezk" würden hingegen die Menschen betrügen, sie hätten den Donbass zur Geisel genommen und würden ihn terrorisieren: "Ich glaube, sie werden hier schnell hinausgeschmissen werden."

    Aber solche inszenierten Proteste, die noch dazu mangels Masse scheitern, schwächen den Fadenzieher. Gut möglich, dass die Menschen, gleich ob Pro-Maidan oder Anti-Maidan, die Herrschaft der Oligarchen und damit das korrupte System ablehnen. An dem muss Achmetow festhalten, schließlich sind alle Oligarchen auf krummen Wegen zu Macht und Reichtum gekommen. Schon am 14.5. hatte der Oligarch seine Position klar gemacht, dass er weder die Volksrepublik der Separatisten noch den Anschluss an Russland oder den Erhalt des Status quo will, sondern die Einheit einer dezentralisierten Ukraine, wo er, was er natürlich nicht sagte, den Donbass weiter und besser als bislang beherrschen könnte.

    Gegen die Verdammung der Separatisten nun Denis Puschilin, der Führer der "Volksrepublik Donezk", erklärt, dass es nun klar sei, auf welcher Seite Achmetow stehe. Er kündigt an, die Unternehmen des Oligarchen würden verstaatlicht, da der Oligarch der "Volksrepublik" keine Steuern zahlen wolle. In Donezk scheinen die Separatisten weiter ungestört agieren zu können.

    Angeblich war in Donezk für heute der dritte Runde Tisch geplant worden. Das hatte der von Kiew eingesetzte Gouverneur Serhiy Taruta, ein Oligarch natürlich, angekündigt. Aus unbekannten Gründen wurde er abgesagt und soll nun in Mykolaiv, in der Südukraine, stattfinden.

    Der Rechte Sektor feiert Kämpfer der freiwilligen UNA-UNSO-Brigade.

    Kiew und Separatisten zeigen erstmals Kompromissbereitschafty

    Es gibt allerdings einen kleinen Hoffnungsschimmer, der nicht aus der Hand der Oligarchen stammt, sondern aus dem Parlament, der Rada in Kiew. So haben sich die Abgeordneten gestern auf ein "Memorandum der Einheit" geeinigt, das von der Partei der Region eingereicht wurde. Übergangspräsident Turtschnow, der auch Sprecher der Rada ist, sagte gestern Abend, dass das Memorandum verabschiedet wurde, das Gesetzeskraft hat. Unterstützt werden der Runde Tisch, die Einheit der Ukraine und die Präsidentschaftswahl. Eine "sofortige" Verfassungsreform soll die Dezentralisierung einleiten und regionale Volksabstimmungen ermöglichen.

    Nach diesem Memorandum sollen die an der "Antiterroroperation" beteiligten ukrainischen Truppen wieder in ihre Stützpunkte zurückkehren, die "Antiterroroperation" würde beendet werden, während diejenigen, die Morde und schwere Verbrechen während der Massenproteste begangen haben, zur Rechenschaft gezogen werden sollen. Die Truppen sollen allerdings erst abgezogen werden, wenn die Waffen niedergelegt, die besetzten Gebäude geräumt und alle Geiseln befreit wurden. Verlangt wird die Entwaffnung aller irregulären Kräfte, offen bleibt, ob darunter auch Milizen der Westukraine fallen. Das gilt auch für die Forderung, dass alle Gebäude, Straßen und Plätze geräumt werden müssen. Zudem sollen die Regionen durch eine Verfassungsänderung mehr Autonomie erhalten, die ukrainische Sprache würde Amtssprache bleiben, die Rechte der Minderheitssprachen müssten gewahrt werden, der Status der russischen Sprache soll gesichert werden.

    Zunächst war eine Amnestie für die bewaffneten Separatisten enthalten gewesen, die ihre Waffen niederlegen. Das hat die Rada doch nicht verabschieden wollen. Auch die Vorkehrung, sich keinem Staatenbund anzuschließen, wurde fallen gelassen. Insgesamt erinnert das Memorandum an das Genfer Abkommen, das sein Papier nicht wert war, weil sie Kiew zu viel offen gelassen hat. Das dürfte auch hier wieder der Fall sein. Zudem ist fraglich, welche Macht die Rada gegenüber den Oligarchen hat. Vertritt sie das Volk oder nur deren unterschiedliche Interessen?

    Vertreter der "Volksrepublik Donezk" haben erstmals erklärt, mit Kiew verhandeln zu wollen, allerdings fordern sie, dass zuerst die Truppen abgezogen werden. Die Gewährung der Amnestie und der Rückzug der Truppen dürften vorerst der Knackpunkt bleiben, da weder die Truppen noch die Milizen größere Erfolge in der Ostukraine melden können. Es gehen Gerüchte um, dass die Separatisten einen Korridor errichten wollen, um bei Gefahr nach Russland fliehen zu können.

    Ukraine: Oligarch versucht sich in Konfliktlösung | Telepolis

  10. #3400
    Avatar von Damien

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    Unglaublich was die Bild so schreibt.


    Tausende Menschen mit Schals und Fahnen des Fußballclubs Schachtjor Donezk demonstrieren in der Donbass Arena für Frieden in der Region


    Menschen strömen in die Donbass Arena in Donezk

    Ost-Ukraine: Widerstand gegen die Maskenmänner - Politik Ausland - Bild.de



    Ab min 2.26 sind die Menschen zu sehen die auf dem oberen Foto sind

    "Tausende Menschen"

    so wird im Westen Propaganda gemacht.



    - - - Aktualisiert - - -

    “Menschenmassen” beim Anti-Separatisten-Protest [Video aus YouTube]



    Die Tagessschau jubelte nach der gestrigen Aktion des pro-Euromaidan-Oligarchen Achmetow, dass “zehntausende” von Ostukrainern “ein Zeichen gegen die Separatisten gesetzt hätten.
    Wie wir gestern schon erwähnt haben, sahen die Berichte in örtlichen Onlinezeitungen der Ostukraine etwas anders aus. Dann stießen wir heute auf zahlreiche professionelle Fotos von der zentralen Kundgebung der Aktion im Stadion von Donezk, das der Oligarch organisiert hatte und die in sehr vielen großen Zeitungen Mitteleuropas erschienen:





    Dann entschieden wir uns, zeigen wir doch einmal einen schönen Amateurfilm, den einer der herbei gekarrten Teilnehmer von dieser Kundgebung selbst mit seinem Handy gedreht hat:


    Die Angaben, wie viele Leute dort waren, schwanken bei den örtlichen Quellen zwischen 300 und 400 – und die wurde dann offenbar auch noch geschickt. Ebenso wie die etwa 50 Personen, die sich ebenso geschickt fotografiert, in Mariupol einfanden. Wir müssen angesichts dieser Berichterstattung frühere Kommentare von uns, Propaganda würde heute eher über die Auswahl von “geeigneten” Nachrichten funktionieren, doch wieder zurück nehmen. Man greift doch auch im 21. Jahrhundert selbst in Deutschland manchmal gerne zur Lüge – selbst von Seiten “renommierter” Medien.

    Aber die haben ja bekanntlich kurze Beine im Zeitalter der Smartphones. Oder wie man auf Russisch sagt: “Всё тайное становится явным.” Alles kommt doch ans Licht.

    Wobei wir wissen, dass vor dem Stadion durchaus noch einige Leute gehupt haben und das nicht verschweigen wollen. Denn neben der Kundgebung gab es ja auch noch das ebenfalls von Achmetow organisierte Hupen. Töne davon beim oben verlinkten Artikel über die Dinge, die Journalisten aus der Ostukraine ebenfalls berichten.

    http://www.russland.ru/menschenmasse...e/#prettyPhoto

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