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Wohin steuert die Ukraine?

Erstellt von frank3, 02.12.2013, 21:46 Uhr · 9.045 Antworten · 471.730 Aufrufe

  1. #41
    Avatar von Lilith

    Registriert seit
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    Beiträge
    19.295
    Zitat Zitat von papodidi Beitrag anzeigen
    Hier ein Überblick:

    Machtkampf in Kiew
    Die Parteien der Ukraine

    Auf der Straße demonstriert die ukrainische Opposition gegen Präsident Janukowitsch, im Parlament versucht sie, die Regierung zu stürzen. Wer sind die Kontrahenten? Welche Parteien verbünden sich, welche stehen gegeneinander? tagesschau.de gibt einen Überblick.

    Regierungslager:

    Die "Partei der Regionen" (2012: 30 %)

    ...Viktor Janukowitschs "Partei der Regionen" ist nicht in allen Gegenden des Landes gleich stark, vielmehr ist sie vor allem die Partei von zwei Region - des Ostens und des Südens des Landes...
    Entsprechend steht die "Partei der Regionen" für eine Politik, die die veralteten Wirtschaftsstrukturen des Landes stützt, die Kohle- und Stahlindustrie, und eine Modernisierung des Landes scheut. Zugleich steht sie für eine Politik des Ausgleichs mit Russland, von dessen Gaslieferungen die Ukraine abhängig ist...
    Die Partei wird stark beeinflusst von dem Stahl- und Kohle-Oligarchen Rinan Achmetow, dem reichsten Menschen des Landes, ... Allerdings hat Janukowitsch seit 2010 versucht, sich behutsam aus dem Schatten Achmetows zu lösen und dafür - ähnlich dem Vorgehen von Wladimir Putin in Russland - Personen aus seinem persönlichen und familiären Umfeld auf einflussreiche Positionen zu bringen.

    "Kommunistische Partei der Ukraine" (2012: 13,2 %)

    Die Kommunistische Partei der Ukraine trägt schwer an dem Erbe der Sowjetzeit und hat - wie viele andere ihrer Schwesterparteien - nach der Unabhängigkeit der Ukraine deutlich an Bedeutung verloren. 2012 kam sie noch auf 13,2 Prozent der Stimmen. Im Parlament unterstützt sie die "Partei der Regionen" von Präsident Janukowitsch. Gemeinsamkeiten finden sie in der russlandfreundlichen Außenpolitik, der Förderung der Schwerindustrie sowie in der Sozialpolitik.


    Opposition:

    "Batkiwschtschyna" - "Vaterland" (2012: 25,5 %)
    ...
    Timoschenkos Zeit als Ministerpräsidentin war geprägt von verbissenen Auseinandersetzungen mit Juschtschenko, immer wieder ging es dabei um den Energiesektor und um das Verhältnis zu Russland. Timoschenko stand dabei einerseits im Ruf, pro-westlich orientiert zu sein, verständigte sich andererseits während ihrer Amtszeit mit Russland pragmatisch auf neue Gasverträge. Diese Verträge waren später ein Grund für ihre Inhaftierung, sie sollen nachteilig für den Staat gewesen sein.
    ...
    Das Programm von "Vaterland" bestehe einzig und allein in der Person Timoschenko, hielt die Konrad-Adenauer-Stiftung 2010 fest. Es würden diejenigen Positionen vertreten, die ihrem Machtgewinn nützten...
    Politisch hat sich "Vaterland" in das Lager der konservativen und christlichen Parteien Europas eingeordnet.


    "Udar" - "Ukrainische demokratische Allianz für Reformen" (2012: 13,9 %)
    ...
    Die Partei wurde 2010 gegründet und ist ganz auf den populären Sportler zugeschnitten...Wie in vielen Ländern der ehemaligen Sowjetunion sind Personen das Programm.
    "Udar" gibt sich klar pro-europäisch und tritt für eine Orientierung an europäischen Werten ein. Rechtstaatlichkeit, Schutz der bürgerlichen Rechte und Freiheiten sowie demokratischer Wettbewerb sollen der Ukraine Stabilität verleihen. Klitschko strebt den Aufbau einer sozialen Marktwirtschaft und die Modernisierung der Ukraine an.
    ...
    So hat "Udar" gute Beziehungen zur CDU und wird von der Konrad-Adenauer-Stiftung beraten. Dem Webportal "openDemocrazy" nach wird "Udar" von dem Gashandelsunternehmen RosUkrEnergo unterstützt, nachdemdem dieses an Einfluss auf die "Partei der Regionen" verloren habe. Der Journalist Sergii Leshenko bezeichnet "Udar" deshalb als "Satellit" von RosUkrEnergo.


    "Swoboda" - "Freiheit" (2012: 10,4 %)

    Die Partei "Swoboda" nimmt nicht jeden Interessenten in ihre Reihen auf. Mitglieder müssen Ukrainer sein und dürfen weder Atheisten noch ehemalige Mitglieder der Kommunistischen Partei sein. Denn die Nation, so heißt es auf der Website der Partei, sei eine Gemeinschaft, die sich aus Blut und Bewusstsein bilde. Feststellungen wie diese und die Entstehungsgeschichte haben "Swoboda" den Ruf eingetragen, extrem rechts zu sein...

    Sie fährt einen strikt anti-russischen Kurs und setzt auf unbedingte Loslösung von Moskau. Das Plädoyer für die Verstaatlichung von Schlüsselindustrien, Wirtschaftssektoren und Landbesitz trägt deutlich nationalistische und isolationistische Züge. "Swoboda" fordert den Aufbau eines eigenen Arsenals von Atomwaffen...
    "Swoboda"...hat sich dem Verbund "EuroNat" angeschlossen, dem auch der französische "Front National" angehört.Ihr Parteivorsitzender Oleg Tjagnibok mobilisiere "antisemitische Ressentiments, Fremdenfeindlichkeit und ukrainischen Isolationismus", schrieb die Konrad-Adenauer-Stiftung vor der Präsidentenwahl 2010.
    ...
    Hintergrund: Die Parteien der Ukraine | tagesschau.de

    Also wie man aus dieser Opposition eine Regierung zusammen bringen will, ist mir schleierhaft, "Vaterland" und "Udar" mögen ja noch angehen, aber wer will denn ernsthaft mit der "Swoboda" zusammen arbeiten!?!?
    Das wird ein harter Winter für die Ukraine, vor allem, weil beide Lager z.Zt. eine Entweder-Oder-Position einnehmen. Dabei wäre jetzt Kompromißfähigkeit angesgt...
    Wenn sie auch nur halbwegs realistisch weiter denken als jetzt nur auf den Straßen die Abdankung der Regierung, des Präsidenten und Neuwahlen zu fordern, werden sie wohl über eine Koalition auch mit Swoboda im Plan oder den Gedanken berücksichtigen müssen. Denn ich glaube kaum, dass allein Tymoschenko und Klitschko eine regierungsfähige Mehrheit erreichen werden. Und eine große Koalition mit Janukowitsch oder den Kommunisten wird wohl kaum in Rede stehen.

    Ebenso wird das sicher in den Planspielen des Auswärtigen Amtes berücksichtigt worden sein. Der deutsche Botschafter soll sich bereits im Frühjahr ja auch schon mit dem Parteiführer getroffen haben. Falls es zu einem Umsturz und zu Neuwahlen und wenigstens einer Tolerierung durch Swoboda kommt. wäre ich mal gespannt, wie dass dann wertedemokratische Presse und Politiker in DE, Polen usw. verkaufen werden. Aber wird schon^^

  2. #42
    Avatar von Damien

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    Ukrainischer Premier: Nur 30 Prozent der Bevölkerung finden EU-Abkommen sehr vorteilhaft



    Das ukrainische Volk begrüßt laut Premier Nikolai Asarow den Beschluss über die Aussetzung der Vorbereitungen auf die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU.

    „Laut soziologischen Studien betrachten nur 30 Prozent das Assoziierungsabkommen als sehr profitabel“, sagte der Regierungschef am Mittwoch bei einer Kabinettssitzung in Kiew. „Damit hat die Regierung die Unterstützung der Menschen für ihren Beschluss, das Abkommen gerade jetzt nicht zu signieren. In der Gesellschaft ist nicht alles so eindeutig wie in den Losungen vom Maidan.“

    Die ukrainische Regierung hatte am 21. November beschlossen, die Vorbereitungen auf die Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommens auszusetzen. Dieser Beschluss löste eine Protestwelle von Befürwortern der EU-Integration aus.

    Ukrainischer Premier: Nur 30 Prozent der Bevölkerung finden EU-Abkommen sehr vorteilhaft | Politik | RIA Novosti

    - - - Aktualisiert - - -

    Ukraine will mit EU über Milliarden-Hilfe sprechen



    Die Ukraine hat laut Premier Nikolai Asarow der EU vorgeschlagen, über Finanzhilfen in Höhe von 20 Milliarden Euro für die Ukraine im Hinblick auf die mögliche Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommens zu diskutieren.

    „Wir haben der EU-Kommission angeboten, darüber zu beraten, unter welchen Bedingungen unsere Industrie wie auch die gesamte Wirtschaft funktionieren werden. Wir schlagen vor, die Frage über eine Finanzhilfe für die Ukraine zu regeln. Wir haben die Höhe auf etwa 20 Milliarden Euro geschätzt“, sagte Asarow bei einer Regierungssitzung am Mittwoch in Kiew.

    „Ich will betonen, dass es sich nicht um Finanzhilfen der EU handelt, die nicht zurückerstattet werden müssen“, betonte Asarow. „Als Realisten schlagen wir der EU vor, sich an Investitionen in gemeinsame, für beide Seiten vorteilhafte Projekte zu beteiligen.“

    Unter anderem gehe es um die Mitfinanzierung der Modernisierung und des Ausbaus der europäischen Transportkorridore, den Bau eines neuen Transportkorridors in Richtung Kaukasus sowie einer Straßenbrücke über die Straße von Kertsch, so Asarow.

    Heute sei es wichtig, die Nachteile für die ukrainische Wirtschaft im Falle einer EU-Integration auf ein Mindestmaß zu verringern, hieß es.

    http://de.ria.ru/politics/20131211/267457389.html

  3. #43
    clk
    Avatar von clk

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    Ich verstehe die Ukraine nicht auf der einen Seite wollen sie in der EU und nichts mit den "scheiss russen" zu tun haben aber gleichzeitig weiterhin nach Russland bevorzugt exportieren und Gas verbilligt nützen.

    Sollen sie doch in der EU gehen und auf Russland verzichten sehe darin kein Problem aber nicht gleichzeitig weinen wen die Russen nichts von einem Land importieren das gegen ihre Interessen arbeitet.

  4. #44
    Avatar von BlackJack

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    USA prüfen nach Polizeigewalt in Kiew Sanktionen


    Nach den gewaltsamen Polizeieinsätzen gegen pro-europäische Demonstranten in Kiew prüfen die USA mögliche Sanktionen gegen die Ukraine. Die US-Regierung ziehe "bestimmte politische Optionen in Betracht, darunter auch Sanktionen", sagte Außenamtssprecherin Jennifer Psaki am Mittwoch. Noch sei aber keine Entscheidung getroffen worden. US-Außenminister John Kerry hatte sich zuvor "angewidert" über die Polizeigewalt geäußert. Diese sei "weder akzeptabel, noch ziemt es sich für eine Demokratie", sagte Kerry.
    Mein Gott sind die schnell ...

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  5. #45

  6. #46
    Avatar von Arbeiter

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  7. #47
    Avatar von Damien

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    Ich wolte eigentlich nicht meine persönliche meinung zum thema schreiben!
    Habe mich aber dann doch entschieden etwas dazu zu schreiben..

    Hat die Ukraine ein recht sich frei für eine seite zu entscheiden? Ja hat sie!
    Aber was würde eine entscheidung mit der EU für die Ukraine bringen und warum hat die Ukrainische Regierung das abkommen ausgesetzt!

    Diese fragen sind eigentlich ganz einfach zu beantworten!

    Wichtigster handelspartner der Ukraine ist Russland! Ein Drittel der Importe stammt aus Russland, ein Viertel der Exporte gehen dorthin.
    Fakt ist das die Ukraine wirtschaftlich nicht ohne Russland kann sonst würden sie ganz schnell bankrott gehen oder in eine schlimme kriese verfallen von der wir jetzt erst die spitze des Eisberges sehen.

    Ein abkommen mit der EU nützt der EU mehr als das es der Ukraine etwas nützen würde. Ukrainische waren sind in der EU weniger gefragt als z.b in Russland.
    Janukowitsch: Ukrainische Waren auf EU-Markt nicht gefragt | Wirtschaft | RIA Novosti

    Die Ukraine ist mit über 45 Mio Einwohner vor allem ein Absatzmarkt den es zu erobern gilt.

    Ein Zollfreier handel mit der EU würde den Ukrainischen Markt mit qualitativ besseren und gleichteuren oder sogar günstigeren Waren überschwemmen. Was sehr viele Ukrainische Betriebe in den Bankrott führen würde da die einheimischen Waren nicht mehr durch einen Günstigeren Preis den sie bist jetzt noch haben konkurieren könnten! Am meisten würde also die EU selbst davon Provietieren! Natürlich werden die Ukrainischen waren in der EU auch billiger aber wie gesagt die will ja fast kaum jemand haben..

    Und nachdem die EU Betriebe die Ukrainische konkurenz vom markt verdrängt haben können sie nach belieben den Preis für Waren alleine bestimmen.

    Da das Abkommen eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der von Russland geführten Zollunion ausschließt, würde es die Ukraine von ihrem wichtigsten Handelspartner abschneiden.

    Die im Abkommen vorgesehene Einführung der EU-Vorschriften über die Deregulierung des Arbeitsmarkts, die Privatisierung von Staatsbetrieben und den Abbau öffentlicher Schulden hätten ähnlich gravierende soziale Folgen wie die Sparprogramme, die die EU Griechenland, Rumänien und anderen Ländern diktiert hat. Schon jetzt verweigert der IWF der Ukraine einen dringend benötigten Kredit, weil es die Regierung ablehnt, den Gaspreis um 40 Prozent zu erhöhen, was für viele Arbeitslose und Rentner den Kältetod zur Folge hätte.

    Zumteil könnten dann auch Europäische Konzerne in der Ukraine sogar günstiger als z.b in China ihre waren Produzieren lassen.

    Im ganzen könnte man also sagen das die Demonstranten die für das abkommen mit der EU und gegen ihre eigenen Regierung demonstrieren. Eigentlich für ihren eigenen Bankrott und Ausbeute Demonstrieren.
    Leider werden es wohl die gleichen sein die dann in 5 Jahren gegen die EU demonstrieren werden. Nachdem sie begriefen haben das die EU ihnen doch kein Milch und Honig ins eigene Land gebracht hat und der Fluss vor allem aus der Ukraine raus fliest..

    Hier geht es in Warheit um einen sehr großen Absatzmarkt für die EU genau so wie für Russland und Menschenrechte kommen da an aller letzter stelle...

  8. #48
    Avatar von papodidi

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    Ich habe es ja schon weiter oben geschrieben, dass die Opposition merkwürdig zusammen gesetzt ist:

    Also wie man aus dieser Opposition eine Regierung zusammen bringen will, ist mir schleierhaft, "Vaterland" und "Udar" mögen ja noch angehen,aber wer will denn ernsthaft mit der "Swoboda" zusammen arbeiten!?!?
    Das wird ein harter Winter für die Ukraine, vor allem, weil beide Lager z.Zt. eine Entweder-Oder-Position einnehmen. Dabei wäre jetzt Kompromißfähigkeit angesgt...

    Nicht nur, das es ein bunter Haufen (Farbskala reicht bis bräunlich!!!) ist, nein, sie haben auch überhaupt kein politisches Konzept:

    Machtkampf in der Ukraine
    Opposition lehnt Dialog ab

    Im Konflikt zwischen der ukrainischen Regierung und der Opposition schwinden die Aussichten auf eine friedliche Lösung. Nach einem gewaltsamen Polizeieinsatz gegen Demonstranten in der Nacht zum Mittwoch sieht Oppositionspolitiker Vitali Klitschko keinen Spielraum mehr für eine Einigung.
    "Mit dem, was vergangene Nacht passiert ist, hat Präsident Viktor Janukowitsch den Weg zu jeder Art von Kompromissen versperrt", sagte Klitschko. Ursprünglich seien Gespräche mit Janukowitsch geplant gewesen. Dieser wolle aber nicht mit dem Volk sprechen. Es gebe daher nur einen Ausweg: "Die vollständige Auswechslung der Regierung sowie vorgezogene Parlaments- und Präsidentenwahlen", forderte der Chef der Partei Udar. Zudem müsse der Westen Sanktionen gegen Mitglieder der Regierung verhängen.
    ...
    Ukrainische Opposition lehnt Dialog ab | tagesschau.de

    Egal. wie man zu Janukowitsch und seiner Regierung stehen mag, aber das ist abenteuerlich, und weshalb soll eigentlich der Westen Sanktionen verhängen!?!?

    Also boxen kann er eindeutig besser...

  9. #49
    Avatar von Damien

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    Durch die Sanktionen und druck ausüberei wird der westen genau das gegenteil davon bewirken was er eigentlich will. Dann wird sich die Ukraine eben wieder Russland annähern..

  10. #50
    Avatar von der skythe

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    Jeder weiß doch das die EU mit ihren hinterhältigen Spielchen auf die Schnauze fallen wird, für mich sind all die Regierungsvertreter die das bewilligen Vaterlandsverräter.
    Der Rumänischen Bevölkerung geht es So schlecht wie lange nicht,alles ist teurer geworden und der Verdienst ?Naja
    Moderne Sklaverei Seitens Deutschland,die Jungen Intelektuellen verlassen das Land siehe Griechenland und wohin in das Geburtenärmste Land Deutschland.
    Jeder Weiß das man mit dem Euro auf der Schulter nicht mithalten kann,die EU ist die größte Lüge des 21.Jahrhunderts,ein Gerüst das auf Lügen erbaut ist wird nicht halten.
    Griechenland wird 300Milliarden Hilfe bekommen,keinCent mehr, warum wohl?
    Auf wieviel werden die Bodenschätze Griechenlands geschätzt,ihr werdet sehen...

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