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Wohin steuert die Ukraine?

Erstellt von frank3, 02.12.2013, 21:46 Uhr · 9.045 Antworten · 472.430 Aufrufe

  1. #751
    Avatar von Elk873

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    Zitat Zitat von Arbeiter Beitrag anzeigen
    Das Bild beschreibt sehr gut was in der Ukraine Vorsicht geht :

    Ja das tut es und deswegen bekommste sogar ´n Thx

  2. #752
    Avatar von Damien

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    Krim-Streit: Ukraine schaltet russisches Fernsehen „aus Sicherheitsgründen“ ab



    Vor dem Hintergrund des Krim-Konfliktes lässt die neue Regierung in Kiew russische Fernsehsender blockieren.

    Nach Angaben des ukrainischen Nationalrates für Fernsehen und Rundfunk hat bereits rund die Hälfte der Kabelanbieter landesweit die Übertragung von fünf zentralen russischen Sendern gestoppt. Die Behörde fordert die komplette Abschaltung noch bis Dienstagabend.
    Das Abschalten der russischen Sender sei für die Informationssicherheit nötig und entspräche der Entscheidung des ukrainischen Sicherheitsrats „über Sofortmaßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit, Souveränität und territorialer Einheit der Ukraine“, hieß es. Russland kritisiert die Entscheidung als Verstoß gegen die Redefreiheit.

    Die politische Krise in der Ukraine war eskaliert, nachdem das Parlament am 22. Februar die Verfassung geändert, Präsident Janukowitsch für abgesetzt erklärt und eine neue, von der Opposition dominierte Regierung bestimmt hatte. Russisch geprägte Regionen im Osten und Süden der Ukraine haben den Machtwechsel in Kiew nicht anerkannt und Russland um Hilfe gebeten. Die Schwarzmeer-Halbinsel Krim will in einem Referendum am 16. März über eine Abspaltung von der Ukraine und einen Beitritt zu Russland abzustimmen.

    Krim-Streit: Ukraine schaltet russisches Fernsehen

    - - - Aktualisiert - - -

    Kopfgeld auf Reporter ausgesetzt: Moskau geißelt Gewalt gegen Journalisten in Ukraine



    Das Außenministerium in Moskau beklagt Druck und Gewalt gegen russische Journalisten, die über die politische Krise in der Ukraine berichten.

    Wie das russische Außenministerium am Dienstag mitteilte, werden russische Medienleute in Kiew und in anderen Städten „psychologischem Druck und Gewalt ausgesetzt“.

    So sei auf den Reporter des Nachrichtensenders „Rossija 24“, Artjom Kol, ein Kopfgeld ausgesetzt worden. Den Kamerateams der TV-Sender WGTRK, TV Zentr und NTV sei in der vergangenen Woche die Einreise in die Ukraine verweigert worden. Hinzu kämen Hackerattacken auf die Webseiten des Senders RT und der Zeitung Rossijskaja Gaseta und die Blockade zentraler russischer Fernsehsender.

    „Das Außenministerium Russlands ist besorgt über die Einschränkung der Medienfreiheit und über die Verletzung der Rechte der Journalisten“, erklärte die Behörde. Russland erwarte, dass die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) schnell und unvoreingenommen auf die Verstöße reagiere.

    http://de.ria.ru/politics/20140311/268017446.html

  3. #753
    Avatar von Hundz Gemajni

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  4. #754
    Avatar von Arbeiter

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    Ein guter Artikel wie wir von unseren Medien desinformiert werden:

    Bilder des Kalten Krieges
    12.03.2014

    BERLIN/KIEW
    (Eigener Bericht) - Ein Berliner Osteuropa-Experte erhebt schwere Vorwürfe gegen die Ukraine-Politik und die Ukraine-Berichterstattung in der Bundesrepublik. Berlin und die EU hätten jahrelang russische Kooperationsangebote systematisch ignoriert und Moskau massiv provoziert, urteilt Stefan Meister, Russland-Spezialist des European Council on Foreign Relations (ECFR). Sie trügen daher "eine große Mitschuld" an der aktuellen Kriseneskalation. Insgesamt werde der Konflikt mit Russland im Westen "zu einseitig" beurteilt: "Wir bedienen ... Bilder des Kalten Krieges". Während Politik und Medien die Öffentlichkeit auf eine weitere Eskalation vorbereiten, zeichnen sich für den Fall, dass die Bevölkerung der Krim am Sonntag für den Anschluss an Russland stimmt, erste Ansätze für eine Destabilisierung der Halbinsel ab. So stellen militante ukrainische Faschisten in Aussicht, sie würden ihr "Vaterland bis zum Ende verteidigen"; ihre Mobilisierung hat inzwischen begonnen. Einige von ihnen kämpften bereits in Tschetschenien als Milizionäre gegen die russischen Streitkräfte. Zudem heißt es, Moskau habe mit Angriffen aus dem salafistischen Spektrum der muslimischen Krim-Tataren zu rechnen. Einige dieser Salafisten haben Kampferfahrung aus dem Syrien-Krieg.


    Einflusszonen
    Ein Berliner Osteuropa-Experte erhebt schwere Vorwürfe gegen die Ukraine-Politik und die Ukraine-Berichterstattung in der Bundesrepublik. "Die EU beziehungsweise ihre Mitgliedstaaten tragen eine große Mitschuld an der jetzigen Situation", urteilt mit Blick auf die eskalierende Krim-Krise Stefan Meister, Russland-Spezialist des European Council on Foreign Relations (ECFR). So habe der Westen geostrategische Absprachen mit Moskau immer wieder gebrochen. Zum Beispiel habe man einst zugesagt, eine NATO-Osterweiterung auf Länder der ehemaligen Sowjetunion werde es nicht geben; "die gab es dann aber doch". Putins "Kooperationsangebote in Bereichen wie Sicherheit und Energie" seien regelmäßig ausgeschlagen worden. Die EU habe vor dem Gipfel von Vilnius im November 2013, auf dem sie Kiew zur Assoziierung veranlassen wollte, nicht nur ohne jede Rücksicht "ein Angebot an ukrainische Eliten gemacht, das überhaupt nicht deren Bedürfnissen entsprach"; sie habe zudem "völlig außer Acht gelassen", dass "der Verlust der Ukraine ... für Russland viel wichtiger" sei "als der Gewinn der Ukraine für die EU": Moskau sei ohne "Kontrolle über die Ukraine" nicht in der Lage, auf die Dauer "eine Regionalmacht" zu bleiben. Nach all diesen Erfahrungen habe Putin sich wohl gesagt: "Wenn die anderen ihre Einflusszonen ausbauen, dann tue ich das jetzt auch." Anderes sei nicht zu erwarten gewesen.[1]

    "Unter Männern und Tieren"
    Wie Stefan Meister weiter erklärt, wird die Krim-Krise im Westen allgemein "zu einseitig" beurteilt. "Wir reagieren ja quasi hysterisch auf das, was da passiert, bedienen ... Bilder des Kalten Krieges", stellt der Osteuropa-Experte fest: "Wir schieben Putin die Schuld zu und verschweigen unseren eigenen Anteil daran." Auch "unser Blick auf die ukrainische Opposition" sei "sehr einseitig". Insbesondere sei die Öffentlichkeit "viel zu sehr auf diese Person Putin fixiert", den Präsidenten, der faktisch lediglich als "Moderator zwischen verschiedenen Interessengruppen in der russischen Elite" fungiere.[2] In der Tat wird Putin in den deutschen Medien in wachsendem Maß zu einer Symbolfigur aggressiver Politik aufgebaut, gegen die es vorzugehen gelte. "Rechtsradikale" seien in Moskau unter Putin "im unmittelbaren Umfeld der Macht anzutreffen", behauptet die einst liberale "taz", die Russland zu einem "zumindest protofaschistischen Unrechtsstaat" stilisiert.[3] "Russlands Herrscher" komme "angeblich ohne Frauen" aus, hieß es schon vor Wochen in dem Blatt, "Gerüchte einer Liebschaft" mit einer "rhythmischen Gymnastin" sollten "sein Desinteresse nur überspielen": Putin "hegt andere Leidenschaften", "richtig wohl fühlt er sich nur in trauter Männerrunde und mit Tieren."[4]

    Krieg nicht ausgeschlossen
    Während Bundesregierung und Mainstream-Medien die Bevölkerung auf eine weitere Eskalation des Konfliktes mit Moskau vorbereiten, zeichnen sich für den Fall, dass die Bevölkerung der Krim am Sonntag für den Anschluss an Russland stimmt, erste Ansätze für eine Destabilisierung der Halbinsel ab. So teilt der faschistische "Pravy Sektor" ("Rechter Sektor") mit, er habe nun Rekrutierungsbüros in der gesamten Ukraine eröffnet, um Freiwillige für die eventuelle Rückeroberung der Krim anzuwerben. Man wolle aktiv werden, falls Russland seine dortige "Aggression" fortsetze.[5] "Die andere Seite der Münze ist Krieg", wird ein Anführer der Organisation zitiert: "Wir schließen diese Option nicht aus. Entsprechend führen wir eine Mobilisierung durch und bereiten uns darauf vor, die auswärtige Aggression zurückzuschlagen. Wenn der Kreml weiter auf uns herumtrampelt, werden wir kämpfen und unser Vaterland bis zum Ende verteidigen."[6] Ukrainischen Medien zufolge hat der Führer des "Pravy Sektor", Dmitro Jarosch, angekündigt, der paramilitärische Verband werde seine Aktivitäten mit dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine koordinieren. Jarosch amtiert als stellvertretender Sekretär des vom ukrainischen Staatspräsidenten persönlich geleiteten Gremiums (german-foreign-policy.com berichtete [7]).

    Erfahrene Milizionäre
    Die Gewaltdrohungen des "Pravy Sektor" müssen umso ernster genommen werden, als eine ihrer Mitgliedsorganisationen, die 1990 gegründete extrem rechte UNA-UNSO, in der Vergangenheit sowohl auf der Krim intervenierte als auch Erfahrungen mit militärischen Auseinandersetzungen gesammelt hat. Im Frühjahr 1992 führte die Vereinigung auf der Krim einen Aufmarsch durch, der im gesamten Land Schlagzeilen verursachte: Er wurde als Stellungnahme zu der damals - kurz nach dem Zerfall der Sowjetunion - hochaktuellen Debatte begriffen, ob die Krim ihre 1954 erfolgte Zuordnung zur Ukraine rückgängig machen und sich Russland anschließen solle. Die Krim blieb damals bei der Ukraine. Aktivisten der UNA-UNSO dagegen beteiligten sich 1993 an militärischen Kämpfen in Georgien. 1994 nahm die Organisation, wie es in einem Bericht heißt, einen regelmäßigen Austausch mit tschetschenischen Separatisten auf, die damals gegen Moskau Krieg führten; UNA-UNSO-Mitglieder beteiligten sich dabei auch praktisch "auf der Seite Tschetscheniens am Krieg gegen Russland".[8] Einer der damaligen UNA-UNSO-Milizionäre ist vor kurzem bei Protesten in der Westukraine beobachtet worden, als er Abgeordnete des regionalen Parlaments mit einer Kalaschnikow bedrohte. Der Mann sagt heute von sich, er werde "gegen Kommunisten, Juden und Russen kämpfen, solange Blut in meinen Adern fließt".[9]

    "Wir sind bereit"
    Neben dem "Pravy Sektor", der im Verlauf der von Berlin unterstützten Proteste auf dem Majdan dramatisch erstarkte, richtet sich die Aufmerksamkeit in puncto Krim zunehmend auf die Krim-Tataren. Die islamische Minderheit, der rund 280.000 Personen zugerechnet werden, weist einen salafistischen Flügel auf, dessen Aktivisten teilweise über Kampferfahrung aus dem Syrien-Krieg verfügen. Ein Anführer der Krim-Tataren wird jetzt mit der Einschätzung zitiert, man müsse damit rechnen, dass zumindest einige der kriegserfahrenen Salafisten künftig russische Truppen auf der Krim angriffen. "Sie sagen: 'Ein Feind ist in unser Land eingedrungen und wir sind bereit'", wird der Mann zitiert.[10] Beobachter weisen darauf hin, dass einerseits in Syrien kämpfende Salafisten oft beste Verbindungen nach Saudi-Arabien haben, dass andererseits in Saudi-Arabien mittlerweile massive Proteste gegen das russische Vorgehen auf der Krim geäußert werden - begründet mit der erfundenen Behauptung, Moskau wolle die muslimischen Krim-Tataren umbringen. Arabische Muslime hätten schon im Krim-Krieg des 19. Jahrhunderts gegen Russland gekämpft, schreiben saudische Medien.[11] Riad, das sich damit an der Agitation gegen Moskau beteiligt, gehört zu den engsten Verbündeten des Westens, auch Deutschlands, in der arabischen Welt; einen gemeinsamen Kampf gegen Moskau führten die Diktatur und die westlichen Mächte bereits im Afghanistan der 1980er Jahre.


    Weitere Berichte und Hintergrundinformationen zur aktuellen deutschen Ukraine-Politik finden Sie hier: Protestbündnis für Europa, Probleme der Ostexpansion, Ein breites antirussisches Bündnis, Termin beim Botschafter, Expansiver Ehrgeiz,Zukunftspläne für die Ukraine, Unser Mann in Kiew, Die militärische Seite der Integration, Integrationskonkurrenz mit Moskau, In die Offensive, Die Expansion europäischer Interessen, Nützliche Faschisten, Oligarchen-Schach, Der Mann der Deutschen, Koste es, was es wolle, Vom Stigma befreit, Testfeld Ukraine, Der Krim-Konflikt, Kiewer Zwischenbilanz, Die Kiewer Eskalationsstrategie und Die Restauration der Oligarchen.

    [1], [2] Kühle Strategie statt Größenwahn. Aktuelle Nachrichten - Inland Ausland Wirtschaft Kultur Sport - ARD Tagesschau | tagesschau.de 10.03.2014.
    [3] Klaus-Helge Donath: Berliner Kuscheldiplomatie. taz 04.03.2014.
    [4] Klaus-Helge Donath: Alphatier und Antityp. taz.de - taz.de 11.02.2014.
    [5] Reinhard Lauterbach: Rechte machen mobil. junge Welt – die linke Tageszeitung. Nachrichten und Hintergründe 08.03.2014.
    [6] Right Sector not ruling out war in Crimea and its participation in conflict. KyivPost / Independence. Community. Trust 07.03.2014.
    [7] S. dazu Die Kiewer Eskalationsstrategie.
    [8] Franziska Bruder: "Willst du Frieden, bereite dich auf den Krieg vor". www.antifainfoblatt.de 17.06.2003.
    [9] Blind eye turned to influence of far-right in Ukrainian crisis: critics. globalnews.ca 07.03.2014.
    [10] Tatars warn Russia risks provoking jihadi backlash in Crimea. World business, finance, and political news from the Financial Times - FT.com 09.03.2014.
    [11] Egypt caught between Russia and Saudi Arabia. Al-Monitor: The Pulse of the Middle East 10.03.2014.

    www.german-foreign-policy.com

  5. #755
    Avatar von Arbeiter

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  6. #756
    Avatar von Vasile

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    Zitat Zitat von frank3 Beitrag anzeigen
    Vielleicht hab ich da etwas übersehen, aber ich finde keinen thread über die Ereignisse in der Ukraine. Falls dem so ist, möge man mich da bitte hinweisen. Ansonsten würde mich hier mal die Meinung der "Mehr oder Weniger-Experten" über dieses Thema interessieren.
    Nach 23 Jahren Ostorientiereung steuert die Ukraine nun in Richtung Westen. Schlechter als an der Seite Russlands kann es ja nicht werden. Wir sehen ja was heute die Ukraine ist. Die Menschen hoffen auf was besseres.

  7. #757
    Avatar von Achillis TH

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  8. #758
    Avatar von Arbeiter

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    Zitat Zitat von Vasile Beitrag anzeigen
    Nach 23 Jahren Ostorientiereung steuert die Ukraine nun in Richtung Westen. Schlechter als an der Seite Russlands kann es ja nicht werden. Wir sehen ja was heute die Ukraine ist. Die Menschen hoffen auf was besseres.
    Die Ukraine orientierte sich nicht 23 am Osten (Russland) sondern beherbergte stehts einen Blockfreien Status, zwischen 2005 und 2010 herrschte in der Ukraine unter Wiktor Juschtschenko eine fast Russland-Feindliche Regierung, hier ein Paar seiner politischen Konzepte die keineswegs Russland-freundlich waren:

    Auf internationaler Ebene wollte er die Ukraine an die Europäische Union annähern; so ließ er die Visumspflicht für Staatsbürger aus der EU und der Schweiz aufheben. Doch eine Perspektive für eine Mitgliedschaft in der EU bekam die Ukraine nicht.
    Im Konflikt zwischen Russland und Georgien im August 2008 vertrat Juschtschenko voll die westliche Linie und unterstützte Georgien vorbehaltlos. Noch im Juli 2008 begannen Truppen der Ukraine gemeinsam mit US-Militärs, Truppen aus Georgien,Armenien und Aserbaidschan mit Militärmanövern bei Wasiani.[10] Nachdem Juschtschenko bereits 2007 den georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili, der ebenfalls in den USA studiert hatte, in dessen Wahlkampf unterstützt hatte,[11] reiste er nach Beginn der Feindseligkeiten zu einem Solidaritätsbesuch nach Tiflis.[12]
    Juschtschenko verfolgte auch mit Nachdruck einen Beitritt zur NATO, was allerdings von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt wurde.[12]
    Wiktor Juschtschenko

    Übrigens ist die Ukraine ein geteiltes Land, von dem der West ehr an Europa orientiert ist und der Osten Russland.

    Und so Russland-freundlich wie Jankowitsch in unseren Medien dargestellt wird war er auch nicht.

  9. #759
    Avatar von Damien

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    Ostukraine: Demonstrationen bis Freilassung Oppositionsführer



    Die russischsprachige Ostukraine kommt nicht zur Ruhe. Nachdem der führende prorussische Oppositionelle aus Donezk Pawel Gubarjow auf Anordnung eines Gerichts in Kiew mindestens zwei Monate einsitzt, haben seine Anhänger vor Ort im Donbass Demonstrationen angekündigt, bis man ihn frei lässt und ein Referendum über die weitere Zugehörigkeit des Donbass zur Ukraine nach dem Vorbild der Krim stattfindet. Gestern demonstrierten in Donezk nach der örtlichen Onlinezeitung Ura-Inform 5-7.000 Menschen in Donezk auf einer prorussischen Kundgebung.

    Gubarjow war am 6. März verhaftet und sofort aus der Ostukraine heraus nach Kiew bebracht worden. Der “Gouverneur der Menschen”, wie er von seinen Anhängern genannt wurde, war der führende Kopf der prorussischen Opposition in Donezk und hatte mehrere Protestdemonstrationen gegen die Euromaidan-Regierung organisiert. Deshalb sprechen seine Anhänger von einer politischen Gefangenschaft. Der ukrainische Staat wirft im Anstiftung zu Unruhen und die Verletzung der Integrität der Ukraine vor, was nach ukrainischem Recht eine Straftat ist. Ein bereits vom dortigen Gebietsparlament angesetztes Referendum im Donbas wurde per Gerichtsbeschluss wieder abgeblasen.

    Die Verhaftung ist Teil einer größeren Kampagne der Euromaidan-Regierung in der südlichen und östlichen Ukraine, die mehrheitlich russischsprachig ist. Verhaftet wurden auch weitere Oppositionsführer in Charkow, Odessa und Lugansk, ausgetauscht zahlreiche Führungsspitzen in Politik und Verwaltung wie Gouverneure und Polizeichefs – alle durch treue Gefoglsleute des Euromaidan. Der ehemalige Gouverneur von Charkow Dobkin steht aktuell unter Hausarrest. Das trug auch zu einer weiteren Radikalisierung der Gegegner der neuen ukrainischen Regierung im Osten des Landes bei. Von den großen deutschen Medien wird über diese Repressalien im Gegensatz zu russischen auf der Krim konsequent nicht berichtet.

    Unruhe gab es auch unter Bergleuten in Lugansk, die seit zwei Monaten erfolglos auf ihren Lohn warten. In Tscheljabinsk in Russland gab es aus Solidarität mit den Bürgern von Krim und Ostukraine eine Demonstration mit 15.000 Teilnehmern.

    Durch die Presse der Ostukraine schwirrt auch die Geschichte des ukrainischen Seemanns Maxim Knjasews. Dieser, russischer Muttersprachler von der Krim, ist in Odessa vom Flaggschiff der ukranischen Marine desertiert und hat sich auf eigene Faust auf die Krim durchgeschlagen. Dort will er sich jetzt der russischen Marine anschließen. Knjasew berichtet von einer schlechten Motivation der russischsprachigen Matrosen vor Ort, die zum Teil ähnliche Pläne wie er hätten oder abwarten wollten, wie sich die Lage vor Ort weiter entwickelt.

    Ostukraine: Demonstrationen bis Freilassung Oppositionsführer | russland.RU

  10. #760
    Avatar von Arbeiter

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    Ukraine: Westen handelt unverantwortlich - Christoph Hörstel (Radio Iran):



    Ukraine: Strippenzieher des Staatsstreichs:



    Ukraine: Faschisten und der Putsch:

    Gregor Gysi zur Ukraine - Diplomatie und internationale Untersuchung:



    "Euromaidan" wurde von ukrainischen Neonazis angeführt (BBC):


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