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Wohin steuert die Ukraine?

Erstellt von frank3, 02.12.2013, 21:46 Uhr · 9.045 Antworten · 471.442 Aufrufe

  1. #8751

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    Könnt ihr mir nochmal erklären, wie und warum Putin das Recht hat ein fremdes Stück Land zu annektieren?

  2. #8752

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    Zitat Zitat von hrhrhrvat Beitrag anzeigen
    Könnt ihr mir nochmal erklären, wie und warum Putin das Recht hat ein fremdes Stück Land zu annektieren?
    Lies das mal.
    Und denk drann, immer kühlen Kopf bewahren!^^

    Die Krim und das Völkerrecht: Kühle Ironie der Geschichte - Debatten - FAZ

  3. #8753
    Avatar von Lorne Malvo

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    Zitat Zitat von 2hands1blatt Beitrag anzeigen
    Ja man könnte auch darauf beharren das Janukowitsch rein rechtlich immer noch der Präsident der Ukraine ist und diesen Sachverhalt mit "aktiver Hilfe" durchsetzen.

    Hilft aber bei der Konfliktlösung genauso wenig, wie die Krim zurückerobern zu wollen.

    Budapester Memorandum? Und was ist mit dieser Vereinbarung hier?

    Vereinbarung über die Beilegung der Krise in der Ukraine ? Wikipedia

    Warum soll sich denn immer nur die russische Seite an irgendwelche Vereinbarungen halten?

    Der Spiegel hat es doch damals auf den Punkt gebracht: in Zeiten revolutionärer Umbrüche tritt formales Recht nun mal in den Hintergrund, und es werden Tatsachen geschaffen. Tatsachen sind z.B. der Sturz Janukowitschs, dass die Krim jetzt zu Ru gehört, und das im Osten ein Bürgerkrieg läuft, der ohne Unterstützung der jeweiligen Parteien durch Ru einerseits und durch EUSA/NATO andererseits wahrscheinlich schon vorbei wäre.
    Das ist ein reiner Formfehler, den man theoretisch auch heilen könnte. Das ganze Parlament war für die Absetzung, deswegen wäre ein pro forma Absetzungsverfahren auch zu dem genau gleichen Ergebnis gelangt. Ein solches Verfahren könnte man auch noch nachträglich veranstalten, allerdings ist der Sinn eher zweifelhaft, und außerdem weigert sich Janukowitsch ins Land einzureisen. Vermutlich, weil ihm nicht nur die Amtsenthebung, sondern sehr viel schlimmeres blühen würde, schließlich gehört er zu den größten Kriminellen des Landes.

    Die richtige Form ist zwar prinzipiell wichtig, sie kann aber vernachlässigt werden, wenn in Kriegswirren pro forma Abstimmungen nicht möglich sind.

    Im Übrigen könnte man noch entgegenbringen, dass die Flucht außer Landes mit einem Rücktritt formal gleichzustellen ist.

    Anders beim Budapester Memorandum. Dort geht es nicht um Formfehler, sondern um materielles Recht. Der Inhalt des Vertrages ist, dass die Ukraine die Unversehrtheit seiner Grenzen garantiert bekommt. Russland hat gegen diesen Vertrag verstoßen, obwohl es eigentlich zu einem von den drei Garantiegebern gehört hat. Großbritannien und USA sind zum Handeln verpflichtet. Ebenso Frankreich und China, weil sie ähnliche Garantien augesprochen haben.

  4. #8754

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    Zitat Zitat von HAL9000 Beitrag anzeigen
    Das ist ein reiner Formfehler, den man theoretisch auch heilen könnte. Das ganze Parlament war für die Absetzung, deswegen wäre ein pro forma Absetzungsverfahren auch zu dem genau gleichen Ergebnis gelangt. Ein solches Verfahren könnte man auch noch nachträglich veranstalten, allerdings ist der Sinn eher zweifelhaft, und außerdem weigert sich Janukowitsch ins Land einzureisen. Vermutlich, weil ihm nicht nur die Amtsenthebung, sondern sehr viel schlimmeres blühen würde, schließlich gehört er zu den größten Kriminellen des Landes.

    Die richtige Form ist zwar prinzipiell wichtig, sie kann aber vernachlässigt werden, wenn in Kriegswirren pro forma Abstimmungen nicht möglich sind.

    Anders beim Budapester Memorandum. Dort geht es nicht um Formfehler, sondern um materielles Recht. Der Inhalt des Vertrages ist, dass die Ukraine die Unversehrtheit seiner Grenzen garantiert bekommt. Russland hat gegen diesen Vertrag verstoßen, obwohl es eigentlich zu einem von den frei Garantiegebern gehört hat. Großbritannien und USA sind zum Handeln verpflichtet.
    Was wiegt eigentlich mehr , dass die Ukraine die Unversehrtheit seiner Grenzen garantiert bekommt oder das die neue , nicht vom Volk gewählte ukrainische Regierung, militärisch gegen das eigene Volk vorgehen darf und tausende Zivilisten abschlachten lassen kann ohne sich dieser Verbrechen verantworten zu müssen?

  5. #8755

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    Zitat Zitat von HAL9000 Beitrag anzeigen
    ..Das ganze Parlament war für die Absetzung, deswegen wäre ein pro forma Absetzungsverfahren auch zu dem genau gleichen Ergebnis gelangt.
    Falsch. Das Parlament hatte nicht mal die erforderliche 3/4 Mehrheit: Wiktor Janukowytsch ? Wikipedia.

    Von "Formfehlern", wie z.B. einer nicht gebildeten Untersuchungskommission, mal ganz abgesehen.

    Von Repressalien gegen Abgeordnete der PdR und mehrfach abstimmende Abgeordnete der anderen Parteien mal ganz zu schweigen. Das wäre sowieso noch aufzuarbeiten, Kiev oder EUSATO hat daran wenig Interesse.

  6. #8756
    Avatar von Damien

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    Zitat Zitat von 2hands1blatt Beitrag anzeigen
    Falsch. Das Parlament hatte nicht mal die erforderliche 3/4 Mehrheit: Wiktor Janukowytsch ? Wikipedia.

    Von "Formfehlern", wie z.B. einer nicht gebildeten Untersuchungskommission, mal ganz abgesehen.

    Von Repressalien gegen Abgeordnete der PdR und mehrfach abstimmende Abgeordnete der anderen Parteien mal ganz zu schweigen. Das wäre sowieso noch aufzuarbeiten, Kiev oder EUSATO hat daran wenig Interesse.
    Das Land befand sich damals auch nicht in "Kriegswirre" wie er es versucht darzustellen.

    Das Parlament setzte Janukowitsch ab und die EU und USA unterstützen das. Obwohl sie ihm noch vorher zusagen gegeben hatten.
    An die sie sich später dann nicht mehr erinnern wolten. Darauf floh Janukowitsch erst auf die Krim und dann nach Russland.

    Damit beachtete die EU, USA genau so wenig die inner Politische Souveränität der Ukraine. Was man ihnen genau so vorwerfen kann.
    Sie taten das aus habgier und ihn ihrem eigenen Politischen und Wirtschaftlichen interesse. Um das Assoziierungsabkommen doch noch durchzusetzen.

    Hätte die EU und USA damals anders gehandelt sehe das ganze heute wohl etwas anders aus.

    Russland hätte auf das ganze vielleicht aber trotzdem anders regieren sollen.

  7. #8757
    Avatar von NovaKula

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    vielleicht

  8. #8758
    Avatar von DerBossHier

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    Zitat Zitat von HAL9000 Beitrag anzeigen
    Das ist ein reiner Formfehler, den man theoretisch auch heilen könnte. Das ganze Parlament war für die Absetzung, deswegen wäre ein pro forma Absetzungsverfahren auch zu dem genau gleichen Ergebnis gelangt. Ein solches Verfahren könnte man auch noch nachträglich veranstalten, allerdings ist der Sinn eher zweifelhaft, und außerdem weigert sich Janukowitsch ins Land einzureisen. Vermutlich, weil ihm nicht nur die Amtsenthebung, sondern sehr viel schlimmeres blühen würde, schließlich gehört er zu den größten Kriminellen des Landes.

    Die richtige Form ist zwar prinzipiell wichtig, sie kann aber vernachlässigt werden, wenn in Kriegswirren pro forma Abstimmungen nicht möglich sind.

    Im Übrigen könnte man noch entgegenbringen, dass die Flucht außer Landes mit einem Rücktritt formal gleichzustellen ist.

    Anders beim Budapester Memorandum. Dort geht es nicht um Formfehler, sondern um materielles Recht. Der Inhalt des Vertrages ist, dass die Ukraine die Unversehrtheit seiner Grenzen garantiert bekommt. Russland hat gegen diesen Vertrag verstoßen, obwohl es eigentlich zu einem von den drei Garantiegebern gehört hat. Großbritannien und USA sind zum Handeln verpflichtet. Ebenso Frankreich und China, weil sie ähnliche Garantien augesprochen haben.
    Versehentlich danke gegeben.

    Das ganze Parlament war für die Absetzung? Die Bilder der Abstimmung sind dir schon bekannt? Und selbst durch Wahlfälschung wurden die nötigen 75% nicht erreicht.

  9. #8759
    Avatar von DerBossHier

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    Jazjenjuk^^

  10. #8760

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