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Strache drängt auf mehr direkte Demokratie

Erstellt von Vukovarac, 27.01.2013, 18:01 Uhr · 128 Antworten · 3.346 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Vukovarac

    Registriert seit
    10.06.2011
    Beiträge
    11.956

    Daumen hoch Strache drängt auf mehr direkte Demokratie

    FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache hat heute in der ORF-„Pressestunde“ auf den Ausbau der direkten Demokratie gepocht. Volksbegehren müssten verbindlich zu einer Volksabstimmung führen, wobei die hierfür benötigte Zahl der Unterschriften noch zu definieren sei, so Strache. Vor den kommenden Landtagswahlen zeigte sich der FPÖ-Chef optimistisch.
    Schweiz als Vorbild

    Die Schweiz nannte Strache erneut als Vorbild, wo sich die direkte Demokratie bewährt habe: „Das sollte man übernehmen.“ Er möchte daher dafür sorgen, dass die direkte Demokratie als Initiativrecht in der österreichischen Gesetzgebung verankert wird. Das Volk sollte nicht länger „Bittsteller“ sein und auf die Politik angewiesen sein, die darüber entscheidet, worüber man abstimmen darf. Die Bevölkerung sollte viel mehr das Recht haben, eine Volksabstimmung zu erzwingen.
    Eine Volksabstimmung über einen EU-Austritt könnte sich Strache am Ende eines Verhandlungsprozesses vorstellen. Grundsätzlich pocht er auf ein stärkeres Auftreten von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) auf EU-Ebene. Er selbst würde als Bundeskanzler sicherstellen, dass die österreichischen Interessen gegenüber Europa „mit mehr Selbstbewusstsein“ verhandelt werden, betonte er. Abstimmen müsste die Bevölkerung seiner Meinung nach auch über einen etwaigen EU-Beitritt der Türkei.
    Pröll-Absolute in Niederösterreich brechen?

    Bei den heuer anstehenden Landtagswahlen erwartet sich der FPÖ-Chef positive Ergebnisse. In Niederösterreich etwa zeigte er sich überzeugt, werden die Freiheitlichen die Absolute des „präpotent handelnden“ Landeshauptmanns Erwin Pröll (ÖVP) brechen. In Kärnten werde „Landesvater“ Gerhard Dörfler (FPK) stärkste und bestimmendste Kraft. Angesprochen auf Skandale im südlichsten Bundesland, verwahrte sich Strache gegen das „Kärnten-Bashing“, dieses sei „nicht auszuhalten“.
    Auch in Salzburg werde die FPÖ deutlich zulegen und sicherstellen, dass die „rot-schwarzen Machenschaften“ im Land nicht fortgesetzt werden können, sagte Strache zum dortigen Finanzskandal.
    Ob der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf, wiederholt in den Schlagzeilen wegen einer Stiftung für eine betagte Dame, bei der Nationalratswahl wieder an wählbarer Stelle kandidieren wird, sei noch offen. Das werde die Partei erst demokratisch entscheiden, so der Obmann.

    Strache drängt auf mehr direkte Demokratie - news.ORF.at

    ...find ich gut!.....

  2. #2
    Kıvanç
    Ja, dann kann man endlich die ganzen Ausländer abschieben.

  3. #3
    Gast829627
    .....arkadaslistedem............aber sonst gehts ihm gut..............

  4. #4
    Avatar von Furyc

    Registriert seit
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    Beiträge
    18.580
    Der Strache wieder ... : .... und der Vukovarac ..... :

  5. #5
    Avatar von Dolls

    Registriert seit
    17.03.2010
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    4.903
    Zitat Zitat von Legija Beitrag anzeigen
    .....arkadaslistedem............aber sonst gehts ihm gut..............
    ich muss hier mal Legija recht geben

    Arkadaslistedem

  6. #6
    Avatar von Kampfposter

    Registriert seit
    20.11.2011
    Beiträge
    3.820
    Direkte Demokratie ist was für vernünftige Menschen, sowas sollte südlich von Deutschland nicht mal angedacht werden.

  7. #7
    Kıvanç
    arkadaş listemde değil bu ibne

  8. #8
    Avatar von Johnny Cash

    Registriert seit
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    Beiträge
    10.670

  9. #9
    Avatar von liberitas

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    11.790
    Es ist Fasching!!!!!

  10. #10
    Avatar von Vukovarac

    Registriert seit
    10.06.2011
    Beiträge
    11.956
    Zitat Zitat von NaleP Beitrag anzeigen
    Der Strache wieder ... : .... und der Vukovarac ..... :
    ...na wieder nichts zum thema beizutragen? ^^....ja da wären wir wieder bei eurem lieblingsthema....argumente.....ich lach mich kaputt ....

    - - - Aktualisiert - - -

    Zitat Zitat von liberitas Beitrag anzeigen
    Es ist Fasching!!!!!
    ....das motto von spö/grünen.....anders kann man deren clownspolitik nicht erklären........

    - - - Aktualisiert - - -

    Zitat Zitat von Kampfposter Beitrag anzeigen
    Direkte Demokratie ist was für vernünftige Menschen, sowas sollte südlich von Deutschland nicht mal angedacht werden.
    ...wer entscheided wer oder was vernünftige menschen sind?!.....selbst ernannte experten/intellektuelle?!.....

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