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Türkei verbietet größte Kurdenpartei des Landes

Erstellt von Hellenic-Pride, 11.12.2009, 20:35 Uhr · 51 Antworten · 3.118 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Hellenic-Pride

    Registriert seit
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    8.524

    Türkei verbietet größte Kurdenpartei des Landes

    Die Bemühungen um eine politische Versöhnung von Türken und Kurden haben einen herben Rückschlag erlitten: Das türkische Verfassungsgericht hat die größte Kurden-Partei DTP verboten. Sobald die Entscheidung im Amtsblatt veröffentlicht sei, so Gerichtspräsident Hasim Kilic in Ankara , werde die Partei aufgelöst. Darüber hinaus erhalten 37 DTP-Politiker ein fünfjähriges politisches Betätigungsverbot, darunter auch Parteichef Ahmet Türk.

    Nach Auffassung der Richter unterstütze die DTB Terrorismus und politische Gewalt. "Als Organisation haben sie sich nicht ausreichend von Gewalt distanziert", sagte Kilic. "Eine Partei mit Verbindungen zum Terror muss verboten werden." Auf Parteiveranstaltungen und im Parlament hätten DTP-Politiker dem Terror das Wort geredet und ihre politischen Rechte damit missbraucht. Immer wieder wurde die DTP bezichtigt, sie sei der politische Arm der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK.

    Den Verbotsantrag hatte der türkische Chefankläger Abdurrahman Yalcinkaya vor fast genau zwei Jahren eingereicht. Er hatte der mit 21 Abgeordneten im türkischen Parlament vertretenen DTP vorgeworfen, ihre Aktivitäten richteten sich gegen den türkischen Staat und die Einheit der Nation. Der Staatsanwalt hatte eine Auflösung der DTP und ein mehrjähriges Betätigungsverbot für insgesamt 221 DTP Politikern, darunter acht Parlamentarier, gefordert.

    Die Entscheidung ist ein Scherbengericht für die Kräfte, die sich für eine friedliche Lösung des jahrzehntelangen Konfliktes einsetzen. So hatte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan den Kurden eine "demokratische Öffnung" versprochen, die ihnen mehr Rechte bringen soll. Auch Erdogan gehört zu den Kritikern der DTP. Der Regierungschef hatte sich aber stets gegen Parteienverbote ausgesprochen, nachdem seine islamisch-konservative AKP eine Schließung nur knapp abwenden konnte.

    In den vergangenen Monaten schien es zudem, als wäre endlich Bewegung in den schon mehr als 25 Jahre dauernden Konflikt zwischen der Türkei und der PKK gekommen. Inzwischen werden kurdische Fachbereiche an mehreren türkischen Universitäten vorbereitet. Die kurdische Sprache soll im öffentlichen Leben erlaubt werden, auch mit zweisprachigen Ortsschildern.

    Die Kurden stellen die größte ethnische Minderheit in der Türkei. Rund 20 Prozent der Bevölkerung und damit bis zu 15 Millionen Menschen gehören der kurdischen Volksgruppe an.

    Kurden-Konflikt: Türkei verbietet größte Kurdenpartei des Landes | Politik | ZEIT ONLINE
    Die Türkei hat wieder einmal ihr wahres Gesicht gezeigt:

    UNDEMOKRATISCH!!!

    Und der Grund ist ja total lächerlich! Demnach müsste man ja die TSK auch verbieten, da sie sich auch nicht vom Mord an griech.-zypriotische Demonstranten distanzierte bzw. diesen Mord an Solomo Solomou nicht als Mord eingestuft hat, obwohl dies international als Mord gewertet wird!

    Die armen Kurden!

  2. #2
    Kelebek
    Auf Parteiveranstaltungen und im Parlament hätten DTP-Politiker dem Terror das Wort geredet und ihre politischen Rechte damit missbraucht. Immer wieder wurde die DTP bezichtigt, sie sei der politische Arm der verbotenen Kurdischen Terroristen PKK.
    Sehr gut! Habe mich total gefreut, als ich das heute Mittag gelesen habe.


    Edit:
    Zitat Zitat von Hellenic-Pride Beitrag anzeigen
    Dann sollte man ja auch türkische Kulturvereine in Deutschland schließen, weil diese mit Extremisten (Graue Wölfe) sympathisieren!

    Scheiß Nationalisten!!!
    Die grauen Wölfe verüben keine Anschläge.

  3. #3

    Registriert seit
    11.12.2009
    Beiträge
    43

  4. #4
    Avatar von Hellenic-Pride

    Registriert seit
    08.05.2008
    Beiträge
    8.524
    Zitat Zitat von capo Beitrag anzeigen
    Sehr gut! Habe mich total gefreut, als ich das heute Mittag gelesen habe.
    Dann sollte man ja auch türkische Kulturvereine in Deutschland schließen, weil diese mit Extremisten (Graue Wölfe) sympathisieren!

    Scheiß Nationalisten!!!

  5. #5
    Avatar von AulOn

    Registriert seit
    19.10.2008
    Beiträge
    2.789
    Zitat Zitat von Hellenic-Pride Beitrag anzeigen

    UNDEMOKRATISCH!!!
    Lieber Grieche, wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen!

    In Griechenland werden nicht mal die Minderheiten im Lande anerkannt- außer einer kleinen muslimischen Minderheit, die aber nicht als türkische Minderheit anerkannt wird.

    Also, halt Du mal die Füsse lieber selber still!

  6. #6
    Fan Noli
    Zitat Zitat von Hellenic-Pride Beitrag anzeigen
    Die Türkei hat wieder einmal ihr wahres Gesicht gezeigt:

    UNDEMOKRATISCH!!!

    Und der Grund ist ja total lächerlich! Demnach müsste man ja die TSK auch verbieten, da sie sich auch nicht vom Mord an griech.-zypriotische Demonstranten distanzierte bzw. diesen Mord an Solomo Solomou nicht als Mord eingestuft hat, obwohl dies international als Mord gewertet wird!

    Die armen Kurden!
    Die Türken sollten sich was Umgang mit Minderheiten angeht ein Beispiel an den Griechen nehmen.^^*















    *Achtung Ironie.

  7. #7
    Avatar von Hellenic-Pride

    Registriert seit
    08.05.2008
    Beiträge
    8.524
    Zitat Zitat von AulOn Beitrag anzeigen
    Griechenland
    ... ist gar nicht das Thema hier!

    @James Bond:

    Das gleiche gilt auch für dich!

  8. #8

    Registriert seit
    04.07.2009
    Beiträge
    2.452
    Free Kurdistan Free Srpska =)

  9. #9
    Fan Noli
    Na ja die obersten türkischen Gerichte scheinen eh nicht normal zu sein. Die einen beschneiden die Rechte der Frauen (siehe Jungfrauen Urteil) die anderen die Rechte der Minderheiten..wer oder was kommt als nächstes?^^

  10. #10
    Avatar von AulOn

    Registriert seit
    19.10.2008
    Beiträge
    2.789
    Zitat Zitat von Hellenic-Pride Beitrag anzeigen
    ... ist gar nicht das Thema hier!

    @James Bond:

    Das gleiche gilt auch für dich!
    Naja, wenn ein Engländer oder Franzose behauptet hätte, dass die Türkei ein undemokratisches Land ist, was Minderheiten angeht, würde ich es ja noch verstehen, aber wenn es ein Grieche tut dessen Land nicht mal die Minderheiten im eigenen Lande anerkennt, dann ist es mehr als heuchlerisch und doppelmoralig.



    Ein altes deutsches Sprichwort : "Ein jeder kehr' vor seiner Tür, da hat er Dreck genug dafür"

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