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Der Ukraine Sammelthread

Erstellt von Zurich, 18.09.2014, 09:20 Uhr · 3.216 Antworten · 142.021 Aufrufe

  1. #1701
    Avatar von Izdajnik

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    Zitat Zitat von 2hands1blatt Beitrag anzeigen
    Vermutlich kann ich Dir nicht weiterhelfen. Unter welchen Umständen hätte denn dann der Bundestag NICHT das Recht, einen Krieg zu führen oder sich an einem zu beteiligen? Das weisst Du selber nicht, oder?

    Auch mit dem von Dir geposteten Dokument kann ich nichts anfangen. Dort geht es um die Aufnahme der Krim in die RF auf Wunsch der sich zuvor als unabhängig erklärt habenden Krim, es wird also nicht "eine Annexion zugegeben", was Du (vermutlich) daraus herauslesen wolltest.

    Die USA kommen übrigens deshalb "mit einer Klage davon", weil sie sich nicht dem IStGH unterworfen haben. Wie Russland und China übrigens auch.

    Es hat nichts damit zutun , dass internationales Recht "schön kompliziert" ist.
    Zitat Zitat von 2hands1blatt Beitrag anzeigen
    Unter welchen Umständen hätte denn dann der Bundestag NICHT das Recht, einen Krieg zu führen oder sich an einem zu beteiligen? Das weisst Du selber nicht, oder?
    Ich weiß es und habe es schon gepostet. GG Artikel 26 (1) Artikel 24... Aber das beantwortet es noch nicht gut genug. Der Bundestag beschließt regelmäßig Gesetzte, die vor dem Bundesverfassungsgericht gekippt wurden. Beantworte doch bitte meine Frage, wer eine Klage einreichen könnte... Damit wäre schon einiges klarer.

    Es ist im Urteil alles enthalten, die Begründung ist klar. Auch weil eine Fraktion hier so nicht vorgehen kann. Wer das kann, habe ich dich gefragt und bereits gepostet. Du schaust die das an und behauptest etwas, das nicht stimmt.

    Täter aus der USA, Russland und China könnten trotzdem angeklagt werden, wie gesagt, schön kompliziert....

    Ich bin da eben gerne genau und der Meinung, dass man den Staat mit den eigenen Waffen bekämpfen muss. Aber das ist halt aufwendig und komplizierter als sich einfach auf irgendeine Seite zu schlagen.

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    Zitat Zitat von AutoKaputt Beitrag anzeigen
    Ich weiß es und habe es schon gepostet. GG Artikel 26 (1) Artikel 24... Aber das beantwortet es noch nicht gut genug. Der Bundestag beschließt regelmäßig Gesetzte, die vor dem Bundesverfassungsgericht gekippt wurden. Beantworte doch bitte meine Frage, wer eine Klage einreichen könnte... Damit wäre schon einiges klarer.

    Es ist im Urteil alles enthalten, die Begründung ist klar. Auch weil eine Fraktion hier so nicht vorgehen kann. Wer das kann, habe ich dich gefragt und bereits gepostet. Du schaust die das an und behauptest etwas, das nicht stimmt.

    Täter aus der USA, Russland und China könnten trotzdem angeklagt werden, wie gesagt, schön kompliziert....

    Ich bin da eben gerne genau und der Meinung, dass man den Staat mit den eigenen Waffen bekämpfen muss. Aber das ist halt aufwendig und komplizierter als sich einfach auf irgendeine Seite zu schlagen.
    Zur Annexion: Am Ende wird die Krim russisch und völkerrechtlich anerkannt werden. Also lohnt sich der Streit nicht um Annexion vs. Aufnahme.

  2. #1702
    Avatar von Damien

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    Zum ganzen Gesetz thema nun ja das Verfassungsgericht Russlands hat ja auch der Krim eingliederung zugestimmt.
    Ein staat und seine Gerichte entscheiden meistens so wie es für den Staat am besten ist.
    Auf andere Länder nimmt man da wenig rücksicht.

    Es gab auch mal ein fall in Deutschland da hat ein Polizist darauf geklagt das er das recht auf eigentum und wohnen habe.
    Als man sein Haus abreisen wolte um dort eine Kohlegrube dann zu bauen.

    Die antwort des Gerichts, ja das Gesetz gibt es zwar aber anders könnte man es ja sonst nicht machen....

    - - - Aktualisiert - - -

    Kroatiens Ex-Präsident Mesić: Westen schaut über Neofaschismus in Europa hinweg



    Führende Repräsentanten westlicher Länder schauen über den Neofaschismus in Europa hinweg und unterschätzen zugleich den Beitrag der Sowjetunion zum Sieg über den Faschismus. Das schreibt Kroatiens Ex-Präsident Stepan Mesić in einem Beitrag der Zeitung „Novi List“.

    Der Politiker wies auf die Gefahr einer „Faschisierung“ Kroatiens und auf Passivität westlicher Länder im Kampf gegen diese Bedrohung hin. „Die Rechten erheben den Kopf und hissen ihre faschistischen Flaggen in anderen sogenannten Übergangsländern. Ich führe nur ein Beispiel an: In Riga finden traditionsgemäß Kundgebungen ehemaliger Legionäre der Waffen-SS statt, die mit ihren Orden und Fahnen stolz durch die Stadt marschieren. Sie spüren, dass ihre Zeit gekommen ist“, schreibt Mesić.

    „Etwas Ähnliches wäre zum Beispiel in Deutschland unvorstellbar. Aber Kanzlerin (Angela) Merkel hüllt sich in Schweigen in Bezug auf die Ereignisse in Riga. Schweigen auch der französische Präsident (Francois) Hollande und US-Präsident (Barack) Obama. Sie wollen nicht sehen, wie sich der Neofaschismus in Europa wieder belebt. Zugleich verweigern sie die Reise nach Moskau zu den Feierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestags des Sieges über Hitler-Deutschland, als ob sie die Politik von (Präsident Wladimir) Putin verurteilen.“

    „Aber am 8. Mai wird der Sieg über das Regime gefeiert, das ohne immense sowjetische Opfer und trotz Mut und Unerschütterlichkeit von (Charles) de Gaulle, (Winston) Churchill und ihrer Anhänger den größten Teil der Welt erobert hätte.“

    Mesić erinnerte daran, dass die EU auf der Basis der Idee ins Leben gerufen wurde, wonach es notwendig war, einen Mechanismus zu schaffen, der eine Wiederholung von Weltkrieg und Holocaust verhindern sollte. „Diejenigen, die heue die Politik der EU bestimmen, haben das allem Anschein nach vergessen oder tun nur so, als ob sie das vergessen haben. Sie ergötzen sich daran, dass sie im Osten – sprich in Russland – wieder einen Feind gefunden haben. Dabei ist der äußere Feind eine der wichtigsten Voraussetzungen für den Aufbau eines faschistischen Regimes und für die Mobilisierung aller Kräfte für den Kampf gegen diesen Feind“, schreibt der Ex-Präsident.

    Kroatien war 1991 aus dem Staatsverband Jugoslawiens ausgestiegen und rief dann seine Unabhängigkeit aus. 2013 wurde das Land zum 28. Mitglied der Europäischen Union. Mesić war von 2000 bis 2010 Präsident Kroatiens.

    http://de.sputniknews.com/politik/20...301994637.html

    - - - Aktualisiert - - -

    Von Pferden zu Tode geschleift: Grausamer Mord an Polizist in Westukraine



    In der Westukraine ist ein Polizist auf grausame Weise umgebracht worden, nachdem er versucht hatte, ein Handgemenge zu stoppen. Der Ordnungshüter wurde an einen Pferdewagen gefesselt und 13 Kilometer weit geschleift.

    Der Vorfall ereignete sich am späten Samstagabend im Raum Lwow (Lemberg), wie die östliche Innenbehörde mitteilte. Ein Augenzeuge alarmierte die Polizei, nachdem an ihm ein Pferdewagen vorbei gefahren war, unter dem eine blutende Leiche befestigt war.

    Der zerfetzte Leichnam wurde als Polizeikapitän identifiziert. Nach Angaben der Ermittler wurde der Mann von den Pferden 13 Kilometer weit geschleift. Entlang der Route wurden Leichenteile entdeckt.

    Als Tatverdächtige wurden ein 53-jähriger Ortsbewohner und sein mutmaßlicher 26-jähriger Komplize festgenommen. Nach vorläufigen Erkenntnissen hatte der Offizier versucht, ein Handgemenge zwischen den beiden Männern zu beenden, die ihre Wut daraufhin gegen ihn richteten.

    http://de.sputniknews.com/panorama/2...301986415.html

  3. #1703
    Avatar von Izdajnik

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    Zitat Zitat von Damien Beitrag anzeigen
    Die antwort des Gerichts, ja das Gesetz gibt es zwar aber anders könnte man es ja sonst nicht machen....
    Das Grundrecht gibt es und es wird dann nicht gesagt, tja nichts zu machen, sondern mit höheren Interessen begründet. Deswegen werden die Leute auch entschädigt.

    Das hast du bei den meisten Artikeln des GG. Die sind absichtlich offen geschrieben worden.

  4. #1704
    Avatar von Triglav

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    Mesic trifft den Nagel auf dem Kopf!

  5. #1705
    Avatar von Izdajnik

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    Zitat Zitat von Damien Beitrag anzeigen
    Kroatiens Ex-Präsident Mesić: Westen schaut über Neofaschismus in Europa hinweg



    Führende Repräsentanten westlicher Länder schauen über den Neofaschismus in Europa hinweg und unterschätzen zugleich den Beitrag der Sowjetunion zum Sieg über den Faschismus. Das schreibt Kroatiens Ex-Präsident Stepan Mesić in einem Beitrag der Zeitung „Novi List“.

    Der Politiker wies auf die Gefahr einer „Faschisierung“ Kroatiens und auf Passivität westlicher Länder im Kampf gegen diese Bedrohung hin. „Die Rechten erheben den Kopf und hissen ihre faschistischen Flaggen in anderen sogenannten Übergangsländern. Ich führe nur ein Beispiel an: In Riga finden traditionsgemäß Kundgebungen ehemaliger Legionäre der Waffen-SS statt, die mit ihren Orden und Fahnen stolz durch die Stadt marschieren. Sie spüren, dass ihre Zeit gekommen ist“, schreibt Mesić.

    „Etwas Ähnliches wäre zum Beispiel in Deutschland unvorstellbar. Aber Kanzlerin (Angela) Merkel hüllt sich in Schweigen in Bezug auf die Ereignisse in Riga. Schweigen auch der französische Präsident (Francois) Hollande und US-Präsident (Barack) Obama. Sie wollen nicht sehen, wie sich der Neofaschismus in Europa wieder belebt. Zugleich verweigern sie die Reise nach Moskau zu den Feierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestags des Sieges über Hitler-Deutschland, als ob sie die Politik von (Präsident Wladimir) Putin verurteilen.“

    „Aber am 8. Mai wird der Sieg über das Regime gefeiert, das ohne immense sowjetische Opfer und trotz Mut und Unerschütterlichkeit von (Charles) de Gaulle, (Winston) Churchill und ihrer Anhänger den größten Teil der Welt erobert hätte.“

    Mesić erinnerte daran, dass die EU auf der Basis der Idee ins Leben gerufen wurde, wonach es notwendig war, einen Mechanismus zu schaffen, der eine Wiederholung von Weltkrieg und Holocaust verhindern sollte. „Diejenigen, die heue die Politik der EU bestimmen, haben das allem Anschein nach vergessen oder tun nur so, als ob sie das vergessen haben. Sie ergötzen sich daran, dass sie im Osten – sprich in Russland – wieder einen Feind gefunden haben. Dabei ist der äußere Feind eine der wichtigsten Voraussetzungen für den Aufbau eines faschistischen Regimes und für die Mobilisierung aller Kräfte für den Kampf gegen diesen Feind“, schreibt der Ex-Präsident.

    Kroatien war 1991 aus dem Staatsverband Jugoslawiens ausgestiegen und rief dann seine Unabhängigkeit aus. 2013 wurde das Land zum 28. Mitglied der Europäischen Union. Mesić war von 2000 bis 2010 Präsident Kroatiens.

    Kroatiens Ex-Präsident Mesi?: Westen schaut über Neofaschismus in Europa hinweg / Sputnik Deutschland - Nachrichten, Meinung, Radio

    Hier der Originalartikel: Stjepan Mesi?: Agresivna desnica ne skriva profa?isti?ku obojenost - Hrvatska / Novi list

    Došao je njihov trenutak!
    vs.
    Sie spüren, dass ihre Zeit gekommen ist
    Tolle Übersetzung! Auch spannend ist, wie die zitieren Worte platziert sind, im Original.

  6. #1706

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    Ukrainisch-amerikanische Übungen Fearless Guardian-2015 am Start



    Im Übungsgelände in Jaworiw (Lwiwer Region) beginnen am Montag ukrainisch-amerikanische Übungen Fearless Guardian-2015. Das meldet der Pressedienst des Verteidigungsministeriums der Ukraine. Die Eröffnungszeremonie der Übungen findet im Internationalen Zentrum der Friedensstiftung und Sicherheit der Akademie der Landstreitkräfte von Hetman Petro Sahajdatschny im Dorf Starytschi in Jaworiw (Lwiwer Gebiet) statt. Es ist geplant, dass an den Übungen 900 ukrainische Soldaten und 290 Fallschirmjäger der US-Armee beteiligt werden.
    Ukrainisch-amerikanische Übungen Fearless Guardian-2015 am Start

    Poroschenko beobachtet Militärübung Fairless Guardian-2015



    Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, ist in die Oblast Lwiw eingetroffen. Er wird dort an der Eröffnungszeremonie der ukrainisch-amerikanischen Übung Fearless Guardian-2015 teilnehmen.
    Poroschenko beobachtet Militärübung Fearless Guardian-2015

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  7. #1707
    Avatar von Izdajnik

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    Adenauerpreis

  8. #1708

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    Zitat Zitat von R25-300 Beitrag anzeigen
    der US-Soldat (Gorditchuk) neben Poroschenko und die US-Soldatin sind Ukrainer, er unterhält sich mit beiden auf Ukrainisch

    Poroschenko: "...Als ich bei der Armee war konnten wir von sowas nur träumen"
    Die Soldaten seiner Armee träumen auch heute noch



    noch ein US-Soldat mit ukrainischen Wurzeln, Alexandr Skripnitchuk kam, wie er sagt, als 10-J. Kind mit seinen Eltern aus westukrainischen Iwano-Frankowsk in die USA



    Christina Tchereshneva ist auch eine ethnische Ukrainerin
    ab1:15:


  9. #1709
    Avatar von Damien

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    Parteienverbote: So “demokratisch” ist die neue Ukraine



    Die Ukraine, die sich ja unter der neuen politischen Führung der Maidan-Putschisten dem Westen annähern will, zeigt ein eigenwilliges Verständnis für Demokratie und Rechtstaatlichkeit. So wurden in der westukrainischen Oblast Iwano-Frankiwsk kurzerhand sämtliche Oppositionsparteien verboten. Der mediale Aufschrei im Westen blieb erwartungsgemäß aus.

    Von Marco Maier

    Man stelle sich vor, in Russland hätte eine Regionalregierung sämtliche Oppositionsparteien verboten. Die Medien in Westeuropa hätten sich wie die Geier darauf gestürzt, nur um die mangelnde Demokratie und Rechtstaatlichkeit in "Putins Reich" (wie es hier gerne abwertend bezeichnet wird) anzuprangern. Wenn dies jedoch in der "prowestlichen" Ukraine passiert, interessiert das niemanden so wirklich. Verbündete sind ja von der medialen Propaganda ausgenommen, oder etwa nicht?

    Wie RT Deutsch berichtet, hat der Regionalrat von Iwano-Frankiwsk bekannt gegeben, dass die Kommunistische Partei, der Oppositionsblock, die Ukrainische Partei für Entwicklung und die Partei der Regionen des ehemaligen Präsidenten Janukowitsch umgehend verboten wurden. Als Begründung wird demnach angegeben, dass diese Parteien "im Widerspruch zu den Interessen der ukrainischen Bevölkerung stehen und die Freiheitsrechte der ukrainischen Bürger verletzen" würden.

    Von den 113 Abgeordneten der regionalen Rada stimmten demnach 60 für das Verbot der vier Oppositionsparteien. Hinzu kommt der Widerruf der Registrierung der lokalen Niederlassungen der Parteien, was im Einklang mit dem regionalen Justizministerium im Laufe der nächsten Rada-Sitzung geschehen wird.

    Das Demokratieverständnis der neuen Machthaber in der Ukraine zeigt sich damit höchst eindrucksvoll. Nachdem eine von einer rechtsextremen Gruppierung durchgeführte Mordserie an Oppositionellen das Land erschütterte, schafft man nun die parlamentarische Opposition selbst schrittweise ab. Allein dieses Vorgehen selbst müsste schon völlig ausreichen, um den Assoziierungsvertrag der Ukraine mit der EU weiter auf Eis zu legen. Doch wahrscheinlich werden die Brüsseler Eurokraten dies ignorieren.

    Die Oblast Iwano-Frankiwsk befindet sich in der Westukraine und ist Teil der historischen Landschaft Galizien. Die gleichnamige Hauptstadt wurde ursprünglich von einer polnischen Adelsfamilie unter dem Namen Stanisławów (deutsch: Stanislau) gegründet, war einige Zeit Teil der Polnisch-Litauischen Adelsrepublik und war von 1867 bis 1918 Teil von Österreich-Ungarn. Danach war sie kurze Zeit Hauptstadt der Westukrainischen Volskrepublik, ging dann 1921 an Polen über, wurde im Zuge des Molotow-Ribbentrop-Pakts 1939 an die Sowjetunion übergeben und nach dem Zweiten Weltkrieg im Zuge der Zwangsumsiedlung der polnischen Bevölkerung ukrainisiert. Bis 1962 behielt sie ihren alten Namen (ukrainisiert Stanyslawiw) bei und wurde dann zu Ehren des Schriftstellers Iwan Franko umbenannt.

    Parteienverbote: So ?demokratisch? ist die neue Ukraine | Contra Magazin

  10. #1710

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    Ein NATO-Beitritt ist nicht ganz umsonst:

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