BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen
Erweiterte Suche
Kontakt
BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen
Benutzerliste

Willkommen bei BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen.
Seite 297 von 322 ErsteErste ... 197247287293294295296297298299300301307 ... LetzteLetzte
Ergebnis 2.961 bis 2.970 von 3217

Der Ukraine Sammelthread

Erstellt von Zurich, 18.09.2014, 09:20 Uhr · 3.216 Antworten · 142.158 Aufrufe

  1. #2961
    Avatar von Ardian

    Registriert seit
    07.06.2014
    Beiträge
    3.030
    Folter in Putins Namen – und Europa schaut zu

    Menschenrechtsgruppen haben Tausende Fälle von Folter und Misshandlungen in der Ostukraine dokumentiert. Niemand gebietet der Aggression unter russischem Einfluss Einhalt. Europa muss Haltung zeigen.

    Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage dringen Tatsachen über die Folgen der russische Aggression gegen die Ukraine an eine breite Öffentlichkeit, die Putins Regime eigentlich in schwerste Bedrängnis bringen müssten. Was allerdings nur der Fall wäre, würde der Westen aus diesen Fakten endlich ernsthafteKonsequenzen ziehen und seine leisetreterische Haltung aufgeben.


    Der sensationelle Sieg der ukrainischen Sängerin Jamala beim "European Song Contest" in Stockholm vergangenes Wochenende hat ein Millionenpublikum mit dem Schicksal der Krimtataren konfrontiert, die unter Stalin aus ihrer Heimat deportiert wurden und erst Anfang der 1990er-Jahre dorthin zurückkehren durften. Seit der gewaltsamen Annexion der Krim durch Putins Russland sind sie erneut massiver Verfolgung und Entrechtung ausgesetzt, ohne dass dies in der europäischen Öffentlichkeit nennenswerte Beachtung gefunden oder gar Empörung ausgelöst hätte.
    Obwohl ihr Siegersong "1944" ausdrücklich nicht die aktuellen Zustände auf der Krim anspricht, hat die Krimtatarin Jamala die Aufmerksamkeit in beeindruckender Weise darauf gelenkt. Putins Propagandisten haben das nur zu gut verstanden und schäumen – wie üblich – über eine vermeintliche westliche Verschwörung gegen Russland, die hinter Jamalas Triumph stecke.


    Die Ukraine ist kein rechtsfreier Raum

    So gravierend wie die Menschenrechtsverletzungen auf der okkupierten Krim sind die Untaten der ebenso häufig wie irreführend als "Separatisten" bezeichneten bewaffneten Statthalter Moskaus in der Ostukraine. Ein Verbund ukrainischer und internationaler Menschenrechtsgruppen hat jetzt einen Bericht vorgelegt, der über 4000 Fälle von Folter und schwersten Misshandlungen willkürlich festgesetzter Gefangener in den russisch beherrschten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk dokumentiert.

    Auch auf ukrainischer Seite kam es, allerdings in erheblich geringerem Umfang, zu Entführungen und Misshandlungen. Solche Vorfälle spielen sich aber nicht im rechtsfreien Raum ab. Die Ukraine hat die Jurisdiktion des Internationalen Strafgerichtshofs anerkannt und gewährt Vertretern der Vereinten Nationen (UN) regelmäßig Zugang zu ihren Haftanstalten.

    Die Machthaber in den besetzten ostukrainischen Gebieten töten und foltern hingegen unkontrolliert und unter Ausschluss jeglicher internationaler Öffentlichkeit. Sie haben dafür, wie das Menschenrechtskommissariat der UN bestätigt, keinerlei Strafverfolgung zu befürchten – nicht zuletzt, weil ihnen das viel gepriesene Minsker Abkommen eine generelle Amnestie als Bestandteil einer anzustrebenden Friedenslösung in Aussicht stellt.
    Einmal mehr zeigt sich daran, auf welch fatalen Fehlkonstruktionen dieses Abkommen beruht. Es geht von der Fiktion aus, in der Ostukraine stünden sich zwei innerukrainische "Konfliktparteien" gegenüber, zwischen denen ein gerechter Ausgleich zu schaffen sei. Ausgeblendet wird, dass es sich bei den "prorussischen Separatisten" – einige ihrer politischen Anführer haben bei Folterungen persönlich Hand angelegt – in Wahrheit um kriminelle und rechtsextremistische Handlanger der russischen militärischen Invasion ukrainischen Staatsgebiets handelt.


    Offiziell sind Russlands Truppen gar nicht da

    Russlands Präsident wird dem Abkommen gemäß vom Westen nicht als Verursacher des Krieges benannt, sondern als wohlwollender Partner bei den Bemühungen um dessen Beendigung anerkannt. Bis heute musste Russland nicht einmal die Präsenz russischer Truppen in der Ukraine zugeben – und macht demgemäß keinerlei Anstalten, sie zurückzuziehen. Der Nachschub an russischen Waffen und Kämpfern in die ostukrainischen "Volksrepubliken" hält vielmehr unvermindert an.


    Moskau ist daher nicht nur in vollem Umfang für den Fortgang des Krieges, sondern auch für die Menschenrechtsverletzungen durch seine ostukrainischen Marionetten verantwortlich. Statt den Kreml deswegen zur Rede zu stellen, klammern sich die westlichen Regierungen jedoch weiterhin an die Erfolgsaussichten eines Abkommens, das dem Aggressor längst nur noch als Deckmantel dafür dient, seine Herrschaft über das einem souveränen Nachbarstaat geraubte Territorium zu zementieren.

    Dass unter russischen Bajonetten in diesen Gebieten jene freien, international überwachten Wahlen stattfinden könnten, die das Minsker Abkommen als Bedingung einer friedlichen Beilegung des Konflikts vorsieht, kann wohl kein westlicher Politiker mehr ernsthaft glauben. Doch statt daraus die Schlussfolgerung zu ziehen, den Druck auf Moskau deutlich zu erhöhen, bedrängt der Westen zunehmend die ukrainische Führung, einer faktischen Abtretung der besetzten Teile seines Staatsgebiets zuzustimmen.


    Europa muss der Ukraine den Rücken stärken

    In der deutschen Öffentlichkeit wächst unterdessen die Bereitschaft, die Sanktionen gegen Russland ohne entsprechende Gegenleistungen Moskaus aufzuheben. Dies aber käme der Absegnung nicht nur einer militärischen Aggression, sondern auch schwerster Menschenrechtsverletzungen mitten in Europa gleich. Die Ukraine im Stich zu lassen, würde sich für Europa bitter rächen.
    Es wäre damit ein Präzedenzfall geschaffen, der weiteren willkürlichen, gewaltsamen Anschlägen gegen die Grundlagen der europäischen Friedensordnung Tür und Tor öffnet. Im eigenen Interesse ist es für Europa höchste Zeit, der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen die russischen Invasoren viel entschiedener den Rücken zu stärken.


    Nicht weniger dringend ist es indessen, die Unterstützung für die jungen, proeuropäischen Reformkräfte im Lande deutlich zu verstärken. Denn in der Ukraine bahnt sich die Entscheidungsschlacht zwischen ihnen und den Kräften an, die auf den alten korrupten, oligarchischen Strukturen beharren. Sollten Letztere obsiegen, würde dies den finalen Staatsverfall und einen massiven Aufstieg ultranationalistischer Demagogen zur Folge haben. Doch aussichtslos ist der Kampf für die demokratische Erneuerung der Ukraine keineswegs.
    Manche Reformanstrengung seit dem Maidan-Aufstand ist in Ansätzen stecken geblieben, andere jedoch tragen Früchte und verändern das Gesicht des Landes. So blamiert die Tatsache, dass die Ukraine mit Wolodymyr Hrojsmann nun einen jüdischen Ministerpräsidenten hat, endgültig die Moskauer Propagandalüge, in Kiew regierten verkappte Faschisten und Antisemiten. Wir Europäer dürfen nicht zulassen, dass die Hoffnungskeime der neuen Ukraine erstickt werden. Hängt an ihnen doch unsere eigene Hoffnung auf eine freiheitliche Zukunft des Kontinents.
    Ukraine: 4000 Fälle von Folter in Donezk - DIE WELT

    Wird mal wieder deutlich was für ein nutzloser Verein diese EU ist.

    - - - Aktualisiert - - -

  2. #2962

    Registriert seit
    09.05.2014
    Beiträge
    1.170
    Zitat Zitat von Ardian Beitrag anzeigen
    Herzinger geifert - und Europa schaut zu

  3. #2963
    Avatar von Damien

    Registriert seit
    22.02.2013
    Beiträge
    6.578
    Zitat Zitat von 2hands1blatt Beitrag anzeigen
    Herzinger geifert - und Europa schaut zu
    Europa und vor allem die Westliche presse scheint ja bei vielle zu zu sehen.
    Wie in Odessa menschen bei lebendigem leib verbrant werden. Wie die Kiewer Junta Zivilisten mit Artellerie in Donetzk ermordet.
    Foltert, wie in der Ukraine Oppositionele und Journalisten ermordet und minderheiten unterdrückt werden.

    Aber bei eins scheut die Westliche presse natürlich nicht zu wenn mal die anderen als die Kiewer Junta Foltert dann müssen sie auch mal was sagen

    Danke liebe Welt Journalisten für diese einseitige berichterstattung.
    Und immer den anderen Propaganda vorwerfen nicht vergessen.

  4. #2964

    Registriert seit
    09.05.2014
    Beiträge
    1.170
    Zitat Zitat von Damien Beitrag anzeigen
    Europa und vor allem die Westliche presse scheint ja bei vielle zu zu sehen.
    Wie in Odessa menschen bei lebendigem leib verbrant werden. Wie die Kiewer Junta Zivilisten mit Artellerie in Donetzk ermordet.
    Foltert, wie in der Ukraine Oppositionele und Journalisten ermordet und minderheiten unterdrückt werden.

    Aber bei eins scheut die Westliche presse natürlich nicht zu wenn mal die anderen als die Kiewer Junta Foltert dann müssen sie auch mal was sagen

    Danke liebe Welt Journalisten für diese einseitige berichterstattung.
    Und immer den anderen Propaganda vorwerfen nicht vergessen.
    Ich denke, diese Berichte werden jetzt lanciert, um Wahlen in den abtrünnigen Gebieten auf jeden Fall zu verhindern.

    Man fragt sich auch, wer sind denn diese "15 Menschenrechtsorganisationen"?

    Erste Antworten finden sich hier:

    "Laut Deutschlandfunk ist die wesentliche Informationsquelle Oleksandra Matwitschuk vom Zentrum für bürgerliche Freiheiten

    Ostukraine - Folter, Angst und Willkür.

    Dieses Zentrum hat eine Internetpräsenz About us | CCL, die auch Auskunft zu den Finanziers gibt: Europäische Kommission und USAID ???????? ?? ?????? | CCL. Die Leiterin des Zentrums Frau Matwitschuk https://www.facebook.com/olexandra.matviychuk kann man live in Berlin am 31.05.2016 erleben FNS | Deutscher OSZE Vorsitz 2016: Neue Impulse für Menschenrechte im Donbass und auf der Krim? | Netzwerk EBD und ihr dort kritische Fragen stellen."


    Quelle: Stimmt die Geschichte von Oleksander Hryscht? | Forum - heise online | Telepolis

    Es werden also nicht nur NGOs gegründet, um Farbenrevolutionen zu organisieren, sondern auch solche, die einseitig und gezielt vermeintliche oder tatsächliche Menschenrechtsverstösse des Gegners dokumentieren* und dann wiederum ungeprüft als Quellen für Desinformation in der Tagespresse und in den Staatsmedien zu fungieren.

    *ich unterstelle mal, dass die Europäische Kommission und USAID nicht Aufklärung und Dokumentation der Maidan-Morde oder des Massakers in Odessa fördern, man braucht nur mal den völlig tendenziösen Teaser zum Vortrag der F.-Naumann-Stiftung im obigen Link lesen (http://www.netzwerk-ebd.de/termine/f...-auf-der-krim/), da wird das völlig klar.

  5. #2965

    Registriert seit
    05.06.2013
    Beiträge
    2.767
    Warum gerade jetzt die Folter-Vorwürfe?
    ...
    Punkt 9 des Minsker Abkommens sieht vor, dass die Werchowna Rada ein Gesetz "Über die vorübergehende Ordnung der lokalen Selbstverwaltung in den gesonderten Kreisen der Donezker und Lugansker Gebiete" verabschiedet, auf dessen Grundlage dann Kommunalwahlen in den beiden ostukrainischen Gebieten durchgeführt werden. Doch das Gesetz wurde bisher nicht verabschiedet.
    In der Werchowna Rada ein Gesetz über Wahlen in den Volksrepubliken zu verabschieden, sei "schwierig, aber einfacher als ein Gesetz über den besonderen Status Donezk und Lugansk zu verabschieden", erklärte der Dozent der Moskauer RGGU-Universität Aleksandr Guschin gegenüber der Moskauer Nesawisimaja Gaseta. Wenn die Wahlen in den "Volksrepubliken" nach "örtlichen" und nicht nach ukrainischen Gesetzen durchgeführt werden, werde der Konflikt "eingefroren" und die Reintegration in die Ukraine vielleicht unmöglich.
    Folter-Vorwürfe aus Deutschland gegen Donezk- und Lugansk-"Volksrepubliken" | Telepolis

    Heute kamen "Asow" Aktivisten angeführt von dem Kommandeur Bilezki zum Parlament und drohten Rada zu stürmen falls das Gesetz verabschiedet wird "Forderung der Nation - Nein zu Kapitulation!"
    Die Wahlen werden wahrscheinlich weiter verschleppt weil in Rada ist dieses Gesetz nicht durchsetztbar, wenn man diese Bilder sieht kann man sich nicht vorstellen das in paar Monaten Abgeordneten aus Donbass im Parlament arbeiten werden können, die Radikalen werden sie jagen, für die Abgeordneten ist es heute lebensgefährlich dort überhaupt aufzutauchen



  6. #2966
    Avatar von naturalflavor

    Registriert seit
    10.03.2016
    Beiträge
    1.314


    Man drohte gestern der Rada, die Asow Brigade widermal. Sie wollen Wahlen in den Östlichen Rebellengebieten verhindern, obwohl es nach Minsker Abkommen so beschlossen wurde.

  7. #2967
    Avatar von Lynes

    Registriert seit
    11.10.2014
    Beiträge
    1.536
    Redet der Typ auf 2:02 ukrainisch oder russisch?

  8. #2968
    Avatar von naturalflavor

    Registriert seit
    10.03.2016
    Beiträge
    1.314
    Zwischen die Sprachen ist kein großer Unterschied.

  9. #2969
    Avatar von Grdelin

    Registriert seit
    10.11.2006
    Beiträge
    17.099


    Das ist ukrainisch.

  10. #2970
    Avatar von IbishKajtazi

    Registriert seit
    04.08.2011
    Beiträge
    3.333
    Zitat Zitat von Grdelin Beitrag anzeigen


    Das ist ukrainisch.
    Das ist doch von Thompson geklaut, Boj na Cavoglave.