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Kauft nicht bei Moslems – Hetze erreicht neue Stufe

Erstellt von Frieden, 22.01.2013, 21:20 Uhr · 128 Antworten · 5.304 Aufrufe

  1. #91
    Avatar von Bambi

    Registriert seit
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    Beiträge
    37.047
    Zitat Zitat von Bendzavid Beitrag anzeigen
    Na, ich denke mal Volksverhetzung wird auch nicht mit einem Bambi Award ausgezeichnet.
    Also von mir gibts dafür schon mal keinen Award

    - - - Aktualisiert - - -

    Zitat Zitat von ChaosInvocation Beitrag anzeigen
    Dürfte bei euch auch nicht groß anders sein. Holocaustleugnung und Wiederbetätigung sind verboten, alle anderen Meinungen sind frei.
    doch ich glaub, darf man. Die Hälfte der FPÖler sind Holocaustleugner und Relativierer.

  2. #92

    Registriert seit
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    Beiträge
    4.808
    Zitat Zitat von ChaosInvocation Beitrag anzeigen
    Dürfte bei euch auch nicht groß anders sein. Holocaustleugnung und Wiederbetätigung sind verboten, alle anderen Meinungen sind frei.
    Also sowas ist definitiv strafbar, also sowas wie diese Deutschland gegen Multi-Kulti-Scheiße, wo Muslime als Teufel (oder was auch immer das für ein Ding ist) dargestellt werden. Diskriminierung.

  3. #93

    Registriert seit
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    Beiträge
    4.579
    Zitat Zitat von Bendzavid Beitrag anzeigen
    Na, ich denke mal Volksverhetzung wird auch nicht mit einem Bambi Award ausgezeichnet.
    Richtig. Aber wie es sich für einen Rechtsstaat gehört ist das kein ausformuliertes Gesetz welches explizit eine Meinung verbietet.

    StGB - Einzelnorm

    Und genau das ist der Punkt. Man kann jetzt darüber streiten, ob die Tatbestandsmerkmale erfüllt sind. Nicht aber bei Gesetzten, die Meinungen verbieten.

    - - - Aktualisiert - - -

    Zitat Zitat von Bambi Beitrag anzeigen
    doch ich glaub, darf man. Die Hälfte der FPÖler sind Holocaustleugner und Relativierer.
    Rede doch keinen Stuss, wenn du in Österreich verbreitest, dass der Holocaust nicht stattgefunden hat, dann wanderst du länger in den Knast als ein Kinderschänder.

  4. #94
    Bendzavid
    Zitat Zitat von ChaosInvocation Beitrag anzeigen
    Richtig. Aber wie es sich für einen Rechtsstaat gehört ist das kein ausformuliertes Gesetz welches explizit eine Meinung verbietet.

    StGB - Einzelnorm

    Und genau das ist der Punkt. Man kann jetzt darüber streiten, ob die Tatbestandsmerkmale erfüllt sind. Nicht aber bei Gesetzten, die Meinungen verbieten.
    Also hier würde es zutreffen. Zumindest eine Geldstrafe wäre drin, so 5000 Reichsmark würde ich sagen.

  5. #95

    Registriert seit
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    4.579
    Zitat Zitat von indulgentia Beitrag anzeigen
    Also sowas ist definitiv strafbar, also sowas wie diese Deutschland gegen Multi-Kulti-Scheiße, wo Muslime als Teufel (oder was auch immer das für ein Ding ist) dargestellt werden. Diskriminierung.
    "Ich finde Multi-Kulti scheiße!" ist eine persönliche Meinung und definitiv nicht strafbar.

    - - - Aktualisiert - - -

    Zitat Zitat von Bendzavid Beitrag anzeigen
    Also hier würde es zutreffen. Zumindest eine Geldstrafe wäre drin, so 5000 Reichsmark würde ich sagen.
    Kauft nicht bei Muslimen sehe ich jetzt nicht als "zum Hass anstacheln".

  6. #96

    Registriert seit
    08.05.2011
    Beiträge
    4.808
    Zitat Zitat von ChaosInvocation Beitrag anzeigen
    "Ich finde Multi-Kulti scheiße!" ist eine persönliche Meinung und definitiv nicht strafbar.
    Das selbstverständlich nicht, aber ich hab ganz andere Inhalte auf dieser Seite gesehen und die fallen definitiv unter Volksverhetzung und sind strafbar.

  7. #97
    Bendzavid
    Zitat Zitat von ChaosInvocation Beitrag anzeigen
    "Ich finde Multi-Kulti scheiße!" ist eine persönliche Meinung und definitiv nicht strafbar.
    Ja, das steht dir zu es scheiße zu finden. Aber wenn du jetzt explizit gegen eine bestimmte Volksgruppe hetzt, in dem Fall sind es ja mehrere da der Muselmann ja verschiedene Nationalitäten hat, dann nicht.

  8. #98
    Bendzavid
    Zitat Zitat von ChaosInvocation Beitrag anzeigen
    "Ich finde Multi-Kulti scheiße!" ist eine persönliche Meinung und definitiv nicht strafbar.

    - - - Aktualisiert - - -



    Kauft nicht bei Muslimen sehe ich jetzt nicht als "zum Hass anstacheln".
    Es greift die Menschenwürde an welche ja bekanntlich unantastbar ist.

  9. #99

    Registriert seit
    29.01.2012
    Beiträge
    4.579
    Zitat Zitat von Bendzavid Beitrag anzeigen
    Ja, das steht dir zu es scheiße zu finden. Aber wenn du jetzt explizit gegen eine bestimmte Volksgruppe hetzt, in dem Fall sind es ja mehrere da der Muselmann ja verschiedene Nationalitäten hat, dann nicht.
    "Den Muselmanen kann man nicht vertrauen"... das soll die Hetze sein?

    Ist ja noch nicht mal eine Begründung dazugeschrieben!

    - - - Aktualisiert - - -

    Zitat Zitat von Bendzavid Beitrag anzeigen
    Es greift die Menschenwürde an welche ja bekanntlich unantastbar ist.
    So, jetzt schaust du dir erst mal die Definition von Menschenwürde an und dann kannst du das nächste Mal auch qualifizierte Beiträge abgeben!

  10. #100
    Bendzavid
    Zitat Zitat von ChaosInvocation Beitrag anzeigen
    "Den Muselmanen kann man nicht vertrauen"... das soll die Hetze sein?

    Ist ja noch nicht mal eine Begründung dazugeschrieben!

    - - - Aktualisiert - - -



    So, jetzt schaust du dir erst mal die Definition von Menschenwürde an und dann kannst du das nächste Mal auch qualifizierte Beiträge abgeben!
    Tut mir leid Kalle, aber hier werden Menschen angegriffen und beleidigt aufgrund ihrer religiösen Überzeugung, ändert nicht daran auch wenn du ein "Gefällt mir" unter dem Schrott gesetzt hast.

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