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Dialog aus dem Schützengraben

Erstellt von ooops, 06.05.2011, 18:32 Uhr · 1 Antwort · 1.130 Aufrufe

  1. #1

    Registriert seit
    19.09.2008
    Beiträge
    16.600

    Dialog aus dem Schützengraben

    wie lang werden sie sich noch verfeinden?
    ich hab mir auch nicht viel davon erwartet





    Dialog aus dem Schützengraben

    06. Mai 2011, 17:44



    • Gedenkmauer für vermisste Personen in der kosovarischen Hauptstadt Prishtina. Im Dialog zwischen Serbien und dem Kosovo soll es auch um die seit dem Kosovo-Krieg 1998 und 1999 etwa 1800 vermissten Personen gehen.


    Serbien ist bereit, im Dialog mit dem Kosovo über den serbisch-besiedelten Norden des Kosovo zu reden - Analyse

    Prishtina lehnt das ab. Die kosovarische Vize-Premierministerin Edita Tahiri warnt sogar vor neuen Kriegen.
    *****
    Brüssel/Sarajevo - Edita Tahiri redet gern vom konstruktiven Klima im Dialog mit Serbien, sie hat auch zugestimmt, dass Belgrad nur die Kopien und nicht die Originale der Grund- und Familienbücher des Kosovo an Prishtina übergibt, aber wenn es um die territoriale Einheit ihres Landes geht, dann setzt die resolute Frau eine rote Linie. "Serbiens Szenarien für den nördlichen Teil des Kosovo beruhen auf alter hegemonialer Politik, und solche Szenarien können die Sicherheit und den Frieden der Region ernsthaft gefährden und sogar neue Kriege auslösen" , so Tahiri zum Standard.
    In jüngster Zeit wurde in Medien über einen Sonderstatus für den von Serben bewohnten Teil des Nordkosovo spekuliert, von mehr Autonomie geredet. Milorad Dodik, der Präsident des bosnischen Landesteils Republika Srpska, der mit der Sezession von Bosnien liebäugelt, sagte, Serbien müsse darauf beharren, dass der Nordkosovo "in Serbien bleibe" . Praktisch plädiert er also für eine Abtrennung des serbisch-besiedelten Nordens. Auch der serbische Verhandler im Dialog mit Prishtina, Borko Stefanović, erklärte, dass er bereit sei, über eine Teilung des Kosovo zu sprechen. Solche Statements führen in Prishtina zu Irritationen. Der kosovarische Analyst Krenar Gashi glaubt, dass der unter EU-Ägide geführte Dialog deshalb auch bald in "eine Sackgasse führen" wird. Prishtina ist darauf bedacht, den Dialog als "rein technisch" zu definieren, eine politische Diskussion über den Norden ist tabu.
    Dominoeffekt in der Region
    Tahiri warnt vor einem Dominoeffekt in der Region, wenn es um die Autonomie-Forderungen für die Serben im Nordkosovo geht. "Es ist Zeit für Serbien, die rückschrittliche Politik aufzugeben und zur Stabilität in der Region beizutragen" , so Tahiri. Im Norden hat die kosovarische Regierung allerdings bis heute keinerlei Autorität und Institutionen. An den Straßen hängen serbische Flaggen, die Bürger hier werden von Serbien mit Strom und Sozialleistungen versorgt. Und lokale "Unternehmer" (sowohl Serben als auch Albaner) verdienen am Benzinschmuggel.
    Die wirklich heiklen Fragen - wie etwa die Sicherung der Grenze im Norden - sind ohne eine Änderung der Position zur Statusfrage nicht zu klären. Doch auch schon eine indirekte Anerkennung des Kosovo - etwa indem man die Reisedokumente zulässt - ist für die Regierung in Belgrad heikel. Deshalb ist zu befürchten, dass der Dialog irgendwann ins Leere läuft. Gashi meint, dass weder die EU noch der Kosovo eine Strategie verfolgten. Die EU ist angesichts der fünf Staaten, die den Kosovo nicht einmal anerkennen, ohnehin völlig uneinig. "Das führt dazu, dass nur Serbien eine Strategie hat." Man könne bisher den Eindruck bekommen, dass Serbien den Dialog leite und nicht die EU, so Gashi. Der einzige Anreiz, den beide Seiten haben, ist, einen Schritt weiter in die EU hineinzukommen. Serbien hofft, am Ende des Jahres den Kandidatenstatus zu bekommen. Und der Kosovo wartet auf eine Visaliberalisierung. Das heißt aber nicht, dass eine der beiden Seiten aus ihrem alten Schützengraben hervorkommen würde. Die Vorsicht ist den Verhandlern anzumerken. Tahiri spricht von "möglichen Vereinbarungen" . Die nächste Verhandlungsrunde findet Mitte Mai statt. Die Öffentlichkeit wird bisher weitgehend ferngehalten.
    Auf der Agenda stehen bisher Reisefreiheit, Energiefragen, vermisste Personen, die Rückkehr von Vertriebenen und Handelsbeziehungen. So darf der Kosovo etwa keine Güter nach Serbien ausführen. Zusätzlich ist seit Beginn des Jahres das Handelsabkommen mit der EU wegen der Uneinigkeit der EU-Staaten ausgelaufen. Seitdem muss der Kosovo auch bei der Ausfuhr von Gütern in die EU Zölle bezahlen. (Adelheid Wölfl/DER STANDARD, Printausgabe, 7.5.2011)

  2. #2
    Avatar von Aktivist Vetevendosje

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