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IGH Debatte

Erstellt von Singidun, 18.09.2009, 23:17 Uhr · 696 Antworten · 34.971 Aufrufe

  1. #251

    Registriert seit
    19.09.2008
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    16.600
    Völkerrecht hin, Souveränität her

    serbien hat nicht zu verlieren, erreichte aber das was erreichen wollte, vorläufig verzögern der Anerkennungen Kosovas aber warum Serbien bei IGH dies bezüglich nicht zu suchen hat (soviel zu Völkerrecht, UN-Charta und blla blla) stützt sich auf das Recht der Existenz



    Völkerrechtliches Sezessionsrecht
    Unter Sezession (Abtrennung) versteht man einen Fall der Staatennachfolge, bei dem ein Teilge­biet unabhängig wird und der alte Staat - mit nunmehr verkleinertem Staatsgebiet - als Völker­rechtssubjekt fortbesteht. Geht die Sezession von einer Gruppe von Menschen aus, welche auf einem zusammenhängenden Gebiet ansässig sind, ethnische, kulturelle und sonstige Gemein­samkeiten aufweisen, über ein entsprechendes Zusammengehörigkeitsgefühl verfügen und somit als Volk" anzusehen sind, steht die Sezession im Spannungsfeld zwischen dem Selbstbestim­mungsrecht der Völker einerseits und der Souveränität des alten Staates in besonderer Ausprä­gung seiner territorialen Integrität andererseits. Staaten haben seit jeher das Recht zur Wahrung ihrer Existenz, und zwar gerade innerhalb der bestehenden territorialen Grenzen (vgl. auch Art. 2 Nr. 1 VN-Charta). Zugleich gilt das gewohnheitsrechtlich verankerte und jeweils in Art. 1 der bei­den VN-Menschenrechtspakte von 1966 niedergelegte Recht jedes Volkes auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts kann ein Volk über seinen inneren und äußeren Status entscheiden. Ob das Selbstbestimmungsrecht in letzter Konsequenz auch das Recht zur - u. U. gewaltsamen - Sezes­sion umfasst, ist umstritten. So steht die internationale Staatengemeinschaft einem Sezessions­recht außerhalb des Kontextes der Entkolonialisierung ausgesprochen distanziert gegenüber. Das überwiegende völkerrechtliche Schrifttum lehnt dagegen ein Recht auf Sezession nicht vollstädig ab, betont aber mit Blick auf die Bedeutung des Souveränitätsprinzips (worauf die Serben plädieren) , dass ein Volk sich zu­nächst stets mit partieller Selbstbestimmung im Rahmen autonomer oder föderaler Strukturen zu­frieden geben muss. Ein Sezessionsrecht bestehe somit nur als ultima ratio in Ausnahmesituatio­nen - etwa bei evidenter und eklatanter Verletzung fundamentaler Menschenrechte wie z. B. Völ­kermord, Vertreibung und ethnischer Säuberung. (Worauf die Albos plädieren)


    nun zu den die Kosovo anerkannt haben (anerkennen werden) und die die Kosovo nicht anerkannt haben und die die Kosovo nicht anerkannt haben (und "NIE") nicht anerkennen werden.

    Völkerrechtliche Anerkennung von Staaten
    Die Aner­kennung ist eine Entscheidung, die im freien Ermessen der Staaten liegt und häufig infolge politi­scher, wirtschaftlicher oder militärischer Erwägungen getroffen wird. (so viel zum "Völkerrecht")
    Das völkerrechtliche Schrifttum ging lange Zeit davon aus, dass ein Staat ohne die (mehrheitliche) Anerkennung anderer Staaten nicht ent­stehen könne, selbst wenn die Staatsmerkmale objektiv vorhanden seien; nach dieser Ansicht wä­re eine Anerkennung durch Dritte somit rechtsbegründend, d.h. konstitutiv. Demgegenüber geht die heute herrschende Meinung davon aus, dass die Existenz eines Staates als Völkerrechtssub­jekt unabhängig vom Rechtsakt der Anerkennung sei, der Anerkennung also nur eine deklaratorische Wirkung zukomme. (soviel zu "Kosovo wird NIE ein "richtiger Staat") Bestehen allerdings - wie regelmäßig im Falle von Sezessionen - Zwei­fel am Vorliegen der Staatsmerkmale, so sind auch Vertreter der deklaratorischen Theorie über­wiegend der Ansicht, dass der Anerkennung in engem Rahmen konstitutive Wirkung zukommt. So dürfe eine Anerkennung bereits dann erfolgen, wenn die Staatsgewalt zwar noch nicht ganz gefes­tigte Konturen aufweise, sich aber bereits in hohem Maße realisiert habe. Erfolge die Anerkennung dagegen vor diesem Zeitpunkt (vorzeitige Anerkennung), so stelle sie einen (völkerrechtswidrigen) Eingriff in die inneren Angelegenheiten des alten Staates dar (so zB die Anerkennung von Südosstetien & Co. seitens Russland oder Nordzüpern seitens Türkei)

    kein einziges Lang kann ein anders Land angreifen und dann territoriale Gebiete dieses als unabhängig erklären.


    Deutscher Bundestag Wissenschaftliche Dienste

  2. #252
    Avatar von Baba Jula

    Registriert seit
    30.12.2009
    Beiträge
    5.127
    Zitat Zitat von skenderbegi Beitrag anzeigen
    du scheinst da etwas durcheinander zu bringen....
    serbien hat den antrag gestellt.
    natürlich war es ein politischer entscheid aber von politik scheinst du nicht viel zu verstehen.
    serbien hat dies auch zu einem gewissen grad erreicht.
    sieht man von der anerkennungen im lezten jahr ab.
    die meisten wollen den entscheid des gerichts abwarten.
    was war ein "politischer Entscheid" ? was meinst du damit ?


    für serbien aber wird der entscheid so oder so absolut nichts bringen.
    egal wie dieser ausfallen wird.

    Das wird sich noch herausstellen....

    jedenfalls sollte nicht vergessen werden, das dieser "Staat Kosovo" ein Resultat der aktuellen politischen- und militärischen Machtkonstellationen
    ist. Daraus kann man folgern, das die albanische Seite hoffen muss, das sich diese Konstellationen nicht verschieben werden....



    und nochmals für dich es sind die wichtigsten wirtschaftsländer der welt welche kosova anerkannt haben.....wie frankreich ,japan,deutschland,england ,usa & kanada....
    sowie 22 eu-länder in welcher serbien unbedingt dazu gehören will.
    Was sind denn die Motive gewesen, das Kosovo als Staat anzuerkennen. Zum Teil aus Bündnistreue gegenüber den USA, teils wurde diplomatischer Druck ausgeübt, oder es handelt sich um irgendwelche Marionetten der USA....
    aber keiner dieser Staaten konnte die Anerkennung auf eine UNO Resolution
    oder auf ein Abkommen/Vertrag stützen.


    und schlussendlich spielt es keine rolle wie gross oder klein ein land ist.
    was die stimme der länder betrifft sind diese insofern in der uno vertreten gleichwertig...
    offensichtlich hast du meine Bemerkung nicht richtig eingeordnet....


    77 staaten haben sich dafür und 74 haben sich der stimme enthalten. es waren 6 welche dagegen gestimmt haben .
    Die UNO-Vollversammlung ruft wegen Kosovo den Internationalen Gerichtshof an - swissinfo


    jedoch ist mir nicht neu das einige serbische user es in diesem forum es nicht so genau nehmen wenn es um dinge geht welche nicht für serbien sprechen..
    was spricht denn hier nicht für Serbien ? - Der Antrag von Serbien wurde unterstützt und der Fall Kosovo ist vor dem IGH gelandet.

    und ich nehme das Abstimmungsergebnis sehr genau.
    Die US und albanische Seite behaupten, das die Anerkennung zu 100 % ein
    legaler Akt gewesen ist. Jedoch nur 6 von 157 Staaten sprachen sich gegen eine richterliche Bewertung dieses Aktes aus ....


    und noch was weil einer eine quelle haben wollte.....
    bei deinem text sieht es beim ersten betrachten so aus als sei dieser kopiert....
    wobei wenn man es durchliest kommt man schnell dahinter das dieser von einer person zusammen-gewürfelt wurde welcher nichts mit der realität sonder mit wunsch-denken zutun hat.
    der Beitrag ist tatsächlich kopiert , es ist mein Text aus einem anderen Forum, aus einem IGH - Thread, den ich eröffnet habe.

    und mit den begriffen "zusammengeürfelt" und "Wunschdenken" würde ich an deiner Stelle, nach deinen bisherigen leistungen extrem vorsichtig umgehen....


    Pozdrav
    Baba

  3. #253
    Avatar von Baba Jula

    Registriert seit
    30.12.2009
    Beiträge
    5.127
    Zitat Zitat von ooops Beitrag anzeigen
    Völkerrecht hin, Souveränität her

    serbien hat nicht zu verlieren, erreichte aber das was erreichen wollte, vorläufig verzögern der Anerkennungen Kosovas aber warum Serbien bei IGH dies bezüglich nicht zu suchen hat (soviel zu Völkerrecht, UN-Charta und blla blla) stützt sich auf das Recht der Existenz



    Völkerrechtliches Sezessionsrecht
    Unter Sezession (Abtrennung) versteht man einen Fall der Staatennachfolge, bei dem ein Teilge­biet unabhängig wird und der alte Staat - mit nunmehr verkleinertem Staatsgebiet - als Völker­rechtssubjekt fortbesteht. Geht die Sezession von einer Gruppe von Menschen aus, welche auf einem zusammenhängenden Gebiet ansässig sind, ethnische, kulturelle und sonstige Gemein­samkeiten aufweisen, über ein entsprechendes Zusammengehörigkeitsgefühl verfügen und somit als Volk" anzusehen sind, steht die Sezession im Spannungsfeld zwischen dem Selbstbestim­mungsrecht der Völker einerseits und der Souveränität des alten Staates in besonderer Ausprä­gung seiner territorialen Integrität andererseits. Staaten haben seit jeher das Recht zur Wahrung ihrer Existenz, und zwar gerade innerhalb der bestehenden territorialen Grenzen (vgl. auch Art. 2 Nr. 1 VN-Charta). Zugleich gilt das gewohnheitsrechtlich verankerte und jeweils in Art. 1 der bei­den VN-Menschenrechtspakte von 1966 niedergelegte Recht jedes Volkes auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts kann ein Volk über seinen inneren und äußeren Status entscheiden. Ob das Selbstbestimmungsrecht in letzter Konsequenz auch das Recht zur - u. U. gewaltsamen - Sezes­sion umfasst, ist umstritten. So steht die internationale Staatengemeinschaft einem Sezessions­recht außerhalb des Kontextes der Entkolonialisierung ausgesprochen distanziert gegenüber. Das überwiegende völkerrechtliche Schrifttum lehnt dagegen ein Recht auf Sezession nicht vollstädig ab, betont aber mit Blick auf die Bedeutung des Souveränitätsprinzips (worauf die Serben plädieren) , dass ein Volk sich zu­nächst stets mit partieller Selbstbestimmung im Rahmen autonomer oder föderaler Strukturen zu­frieden geben muss. Ein Sezessionsrecht bestehe somit nur als ultima ratio in Ausnahmesituatio­nen - etwa bei evidenter und eklatanter Verletzung fundamentaler Menschenrechte wie z. B. Völ­kermord, Vertreibung und ethnischer Säuberung. (Worauf die Albos plädieren)


    nun zu den die Kosovo anerkannt haben (anerkennen werden) und die die Kosovo nicht anerkannt haben und die die Kosovo nicht anerkannt haben (und "NIE") nicht anerkennen werden.

    Völkerrechtliche Anerkennung von Staaten
    Die Aner­kennung ist eine Entscheidung, die im freien Ermessen der Staaten liegt und häufig infolge politi­scher, wirtschaftlicher oder militärischer Erwägungen getroffen wird. (so viel zum "Völkerrecht")
    Das völkerrechtliche Schrifttum ging lange Zeit davon aus, dass ein Staat ohne die (mehrheitliche) Anerkennung anderer Staaten nicht ent­stehen könne, selbst wenn die Staatsmerkmale objektiv vorhanden seien; nach dieser Ansicht wä­re eine Anerkennung durch Dritte somit rechtsbegründend, d.h. konstitutiv. Demgegenüber geht die heute herrschende Meinung davon aus, dass die Existenz eines Staates als Völkerrechtssub­jekt unabhängig vom Rechtsakt der Anerkennung sei, der Anerkennung also nur eine deklaratorische Wirkung zukomme. (soviel zu "Kosovo wird NIE ein "richtiger Staat") Bestehen allerdings - wie regelmäßig im Falle von Sezessionen - Zwei­fel am Vorliegen der Staatsmerkmale, so sind auch Vertreter der deklaratorischen Theorie über­wiegend der Ansicht, dass der Anerkennung in engem Rahmen konstitutive Wirkung zukommt. So dürfe eine Anerkennung bereits dann erfolgen, wenn die Staatsgewalt zwar noch nicht ganz gefes­tigte Konturen aufweise, sich aber bereits in hohem Maße realisiert habe. Erfolge die Anerkennung dagegen vor diesem Zeitpunkt (vorzeitige Anerkennung), so stelle sie einen (völkerrechtswidrigen) Eingriff in die inneren Angelegenheiten des alten Staates dar (so zB die Anerkennung von Südosstetien & Co. seitens Russland oder Nordzüpern seitens Türkei)

    kein einziges Lang kann ein anders Land angreifen und dann territoriale Gebiete dieses als unabhängig erklären.


    Deutscher Bundestag Wissenschaftliche Dienste


    Ein Sezessionsrecht bestehe somit nur als ultima ratio in Ausnahmesituatio­nen - etwa bei evidenter und eklatanter Verletzung fundamentaler Menschenrechte wie z. B. Völ­kermord, Vertreibung und ethnischer Säuberung. (Worauf die Albos plädieren)


    Ein Sezessionsrecht bestehe somit nur als ultima ratio in Ausnahmesituatio­nen - etwa bei evidenter und eklatanter Verletzung fundamentaler Menschenrechte wie z. B. Völ­kermord, Vertreibung und ethnischer Säuberung. (Worauf die Albos plädieren)


    Lag diese Ausnahmesituation im Jahr 2008 vor ?

    ich nehme an es ist nur ein Zufall, das du Teile des Textes vergessen hast hier hinein zu kopieren ...?

    zudem handelt es sich bei deine Text um eine Interpretation des Völkerrechts, die wiederum willkürlich ausgelegt werden kann. Dies hat dann mit dem eigentlich Völkerrecht nur wenig zu tun.

    deshalb kann man einfache Fragen beantworten.
    Hat das albansiche Volk, mit dem Staat Albanien, bereits das Selbstbestimmungs verwirklicht ? oder besteht ein Sonderrecht, das Völkern gleich mehrmals das Recht auf Selbstbestimmung ausüben dürfen und mehrere Staaten gründen können ?
    War das albanische Volk jemals auf Jugoslawiechen Staatsgebiet ein konstitutives Volk ? das wirft die Frage auf haben Minderheiten das Recht auf Selbsbestimmung ?
    usw. usw.


    Pozdrav
    Baba




    Pozdrav
    Baba

  4. #254

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    Zitat Zitat von Baba Jula Beitrag anzeigen




    Lag diese Ausnahmesituation im Jahr 2008 vor ?

    2008 nicht, dafür im 1999. seit wann vergessen die Balkanaken ihre Geschichte so schnell? war fand das Amselfeldschlacht statt?

    ich nehme an es ist nur ein Zufall, das du Teile des Textes vergessen hast hier hinein zu kopieren ...?

    zudem handelt es sich bei deine Text um eine Interpretation des Völkerrechts, die wiederum willkürlich ausgelegt werden kann. Dies hat dann mit dem eigentlich Völkerrecht nur wenig zu tun.
    genau so ist es, und das tust du gerade auch

    deshalb kann man einfache Fragen beantworten.
    Hat das albansiche Volk, mit dem Staat Albanien, bereits das Selbstbestimmungs verwirklicht ?
    und ich dachte, Kosovo Albaner sind keine echten Albaner?


    oder besteht ein Sonderrecht, das Völkern gleich mehrmals das Recht auf Selbstbestimmung ausüben dürfen und mehrere Staaten gründen können ?

    anscheinend hast du den Artikel nicht ganz durchgelesen:
    Geht die Sezession von einer Gruppe von Menschen aus, welche auf einem zusammenhängenden Gebiet ansässig sind, ethnische, kulturelle und sonstige Gemein­samkeiten aufweisen, über ein entsprechendes Zusammengehörigkeitsgefühl verfügen und somit als Volk" anzusehen sind.

    all diese Eigenschaften treffen für Kosovo zu.


    War das albanische Volk jemals auf Jugoslawiechen Staatsgebiet ein konstitutives Volk ?


    das albanische Volk im Kosovo ja. das was Serbien immer versucht hat ihnen immer abzusprechen Bzw. wegzunehmen.

    das wirft die Frage auf haben Minderheiten das Recht auf Selbsbestimmung ?
    usw. usw.


    Pozdrav
    Baba



    du musst es bedenken dass Jugoslawien Vielvölkerstatt war. Albaner machten nach Serbien, Kroatien (Bosniaken?) den Größten Bevölkerungsanteil aus. das ist dein Denkfehler. in einem Vielvölkerstaat gibts keine "wir" und "ihr" alle waren mehr oder weniger "Minderheiten" es gab keine absolute Mehrheit, kein Volk/Ethnie machte die absolute Mehrheit aus (wieder Denkfehler von dir)


  5. #255
    Avatar von Balkanpeace

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    609



    und ich dachte, Kosovo Albaner sind keine echten Albaner?


    und wiso nicht?












  6. #256
    Avatar von skenderbegi

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    damit will man die bevölkerung beruhigen und diesen vor augen führen als in der macht mögliche getan zu haben kosova nicht ziehen zu lassen.



    gegenfrage welche sind den die motive der länder wie russland & china welche kosova nicht erkannt haben?

    diese länder sind ja in der welt nicht unbedingt als grosse demokratien bekannt....


    welche firma konnte sich in serbien zu einem spottpreis die ölraffinerie unter den nagel reissen????


    und nochmals hier machst du einen mathematischen fehler.......
    wenn jemand nicht dagegen stimmt ist er nicht automatisch dafür.
    sowas nennt man stimmen-enthaltun.....





    natürlich ist es ein wunschdenken deinerseits das sich die lage so entwickelt wie du diese hier darstellst.....
    was auch dein gutes recht ist jedoch hat nichts mit den gegeben umständen zu tun.

  7. #257
    Avatar von Serbian Eagle

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    Zitat Zitat von Balkanpeace Beitrag anzeigen


    und ich dachte, Kosovo Albaner sind keine echten Albaner?


    und wiso nicht?










    es gibt keine Kosovoalbaner
    Es gibt Albaner (Albanien)
    Kosovaren (Kosovo)

  8. #258
    Avatar von skenderbegi

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    Zitat Zitat von Baba Jula Beitrag anzeigen
    was war ein "politischer Entscheid" ? was meinst du damit ?





    Das wird sich noch herausstellen....

    jedenfalls sollte nicht vergessen werden, das dieser "Staat Kosovo" ein Resultat der aktuellen politischen- und militärischen Machtkonstellationen
    ist. Daraus kann man folgern, das die albanische Seite hoffen muss, das sich diese Konstellationen nicht verschieben werden....





    Was sind denn die Motive gewesen, das Kosovo als Staat anzuerkennen. Zum Teil aus Bündnistreue gegenüber den USA, teils wurde diplomatischer Druck ausgeübt, oder es handelt sich um irgendwelche Marionetten der USA....
    aber keiner dieser Staaten konnte die Anerkennung auf eine UNO Resolution
    oder auf ein Abkommen/Vertrag stützen.




    offensichtlich hast du meine Bemerkung nicht richtig eingeordnet....




    was spricht denn hier nicht für Serbien ? - Der Antrag von Serbien wurde unterstützt und der Fall Kosovo ist vor dem IGH gelandet.

    und ich nehme das Abstimmungsergebnis sehr genau.
    Die US und albanische Seite behaupten, das die Anerkennung zu 100 % ein
    legaler Akt gewesen ist. Jedoch nur 6 von 157 Staaten sprachen sich gegen eine richterliche Bewertung dieses Aktes aus ....




    der Beitrag ist tatsächlich kopiert , es ist mein Text aus einem anderen Forum, aus einem IGH - Thread, den ich eröffnet habe.

    und mit den begriffen "zusammengeürfelt" und "Wunschdenken" würde ich an deiner Stelle, nach deinen bisherigen leistungen extrem vorsichtig umgehen....


    Pozdrav
    Baba

    Zitat:
    damit will man die bevölkerung beruhigen und diesen vor augen führen als in der macht mögliche getan zu haben kosova nicht ziehen zu lassen.




    Zitat:
    gegenfrage welche sind den die motive der länder wie russland & china welche kosova nicht erkannt haben?

    diese länder sind ja in der welt nicht unbedingt als grosse demokratien bekannt....


    welche firma konnte sich in serbien zu einem spottpreis die ölraffinerie unter den nagel reissen????



    Zitat:
    und nochmals hier machst du einen mathematischen fehler.......
    wenn jemand nicht dagegen stimmt ist er nicht automatisch dafür.
    sowas nennt man stimmen-enthaltun.....






    Zitat:
    natürlich ist es ein wunschdenken deinerseits das sich die lage so entwickelt wie du diese hier darstellst.....
    was auch dein gutes recht ist jedoch hat nichts mit den gegeben umständen zu tun.
    __________________

  9. #259

    Registriert seit
    19.09.2008
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    Zitat Zitat von Balkanpeace Beitrag anzeigen



    und ich dachte, Kosovo Albaner sind keine echten Albaner?


    und wiso nicht?





    da behaupten serbische Cedos.




  10. #260

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    Zitat Zitat von Serbian Eagle Beitrag anzeigen
    es gibt keine Kosovoalbaner
    Es gibt Albaner (Albanien)
    Kosovaren (Kosovo)
    Kosovaren im juristischen (staatlichen) Sinne, im ethnischen Sinne gibts nur Albaner

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