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Nato bereitet sich auf Ausschreitungen im Kosovo vor

Erstellt von SRB_boy, 22.07.2010, 14:11 Uhr · 35 Antworten · 5.822 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von SRB_boy

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    Nato bereitet sich auf Ausschreitungen im Kosovo vor

    Der Internationale Gerichtshof gibt heute sein Gutachten zur Rechtmäßigkeit des souveränen Kosovo ab. Serbien warnt vor der Unterstützung Pristinas.
    Kurz vor Veröffentlichung des mit Spannung erwarteten Rechtsgutachtens zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo hat Serbien vor einer Stellungnahme zu Gunsten Pristinas gewarnt. „Keine Grenze in der Welt und in der Region wäre sicher“, wenn das Gericht die „Abspaltung“ des Kosovo unterstütze, sagte Serbiens Außenminister Vuk Jeremic am Donnerstag lder serbischen Nachrichtenagentur Tanjug in Den Haag. Dort sollte am Nachmittag die nicht bindende Stellungnahme des Internationalen Gerichtshofes (IGH) verlesen werden. „Es wird ein langer und ausgeklügelter Text sein.“ Serbien werde das Gutachten erst „vorsichtig analysieren“, bevor es Schlussfolgerungen ziehe, sagte Jeremic. Das letzte Wort werde die UN-Vollversammlung haben.

    Foto: Infografik WELT ONLINE Das Kosovo und Serbien


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    Foto: Infografik WELT ONLINE Das Kosovo und Serbien


    Nicht nur in Serbien wird der Spruch der 15 Richter im prächtigen Friedenspalast von Den Haag mit Spannung erwartet. Wochenlang hatten mehr als 170 Völkerrechtler zahlreicher Staaten – darunter Deutschland – vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) Argumente pro und kontra Kosovo-Unabhängigkeit vorgetragen.
    Die Nato-Friedenstruppen im Kosovo sind auf eventuelle Gewalttaten nach der Stellungnahme des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zur Rechtmäßigkeit der einseitig ausgerufenen Unabhängigkeit der ehemaligen serbischen Provinz eingerichtet. Noch gebe es keine Hinweise auf mögliche Ausschreitungen, sagte Kfor-Kommandeur Markus Bentler. Dennoch wollen die Truppen deutlich präsent sein. Der Deutsche kommandiert 10.000 Kfor-Soldaten. Ziel der multinationalen Mission ist es, gewaltsame Kämpfe zwischen Serben und Kosovo-Albanern zu verhindern.

    Das Kosovo - eine Geschichte voller Kämpfe
    Foto: pa Das Kosovo war in seiner Geschichte immer wieder heftig umkämpft. WELT ONLINE gibt einen Überblick. Von zentraler Bedeutung ist die Schlacht auf dem Amselfeld am 15. Juni 1389 in der Gegend der heutigen Stadt Pristina. Sie gilt als Inbegriff des serbischen Kampfes gegen die Osmanen und spielt bis heute eine große Rolle im Selbstverständnis der Serben.
    Foto: picture-alliance / akg-images Im ersten Balkankrieg hatte der Balkanbund das Osmanische Reich militärisch besiegt. Im Londoner Vertrag von 1913 beendeten Serbien, Griechenland, Bulgarien und Montenegro auf der einen Seite und das Osmanische Reich die Auseinandersetzung. Vermittelt wurde der Vertrag von Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland, Österreich-Ungarn und Italien, die aber auch eigene Interessen verfolgten.
    Foto: B0195_tanjug Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Serbien eine von sechs Teilrepubliken Jugoslawiens. Serbien erhielt Ost-Syrmien, aber Mazedonien wurde wie Montenegro eine eigenständige Teilrepublik. Im Jahr 1974 erfolgte auf Beschluss der kommunistischen Partei unter Staatschef Tito die Teilung Serbiens, aus der zwei autonome Provinzen, die Vojvodina und das Kosovo, hervorgegangen sind. Bei einem Besuch im Kosovo ließ sich Staatschef Josip Broz Tito (M) zu einem Tänzchen überreden.
    Foto: picture-alliance / dpa Gedenkfeier auf dem Amselfeld: Zehntausende Serben hatten sich am 28.6.1989 zum 600. Jahrestag der Schlacht auf dem Amselfeld an dem historischen Ort bei Pristina versammelt. 1389 hatten die Türken das mittelalterliche serbische Reich zerstört und ihre 500jährige Herrschaft über die Völker des Balkans angetreten. Unter den Ehrengästen war auch der Präsident der serbischen Teilrepublik Slobodan Milosevic (r).
    Foto: EPA In den von Slobodan Milosevic ausgelösten Kriegen auf dem Balkan sind von 1991 bis 1999 Zehntausende von Menschen getötet und über drei Millionen vertrieben worden. Unter Milosevics Kommando versuchte die Armee nach dem Tode Titos, die serbische Herrschaft aufrechtzuerhalten. Unabhängigkeitserklärungen von Slowenien und Kroatien stürzten die Region in Kriege, die erst nach massiven Nato-Angriffen endeten.
    Foto: EPA Im Kosovokrieg Ende der 90er Jahre ging die Befreiungsarmee des Kosovo (UCK) zunächst in die Offensive und kontrollierte etwa ein Drittel des Kosovo; diese Regionen wurden als "befreite Gebiete" deklariert. Später holten die serbischen Kräfte zum Gegenschlag aus. Die UCK konnte der Übermacht des Gegners nur wenig entgegensetzen. Infolge der Kämpfe kam es zur weitflächigen Zerstörung von kosovo-albanischen Siedlungen.
    Foto: EPA Ein Albaner sitzt in der Nähe der Stadt Racak neben den Leichen von 23 Albanern. In den Kampfgebieten kam es während des Kosovokrieges zu mehreren Massakern an Zivilisten.
    Foto: EPA Die Bundeswehr ist seit dem 12. Juni 1999 im Kosovo präsent. Die Soldaten haben im Rahmen des KFOR-Einsatzes den Auftrag, ein multi-ethnisches, rechtsstaatliches und demokratisches Umfeld mit autonomer Selbstverwaltung aufzubauen und dies militärisch abzusichern.
    Foto: dpa Um den Flüchtlingen eine sichere Heimkehr zu ermöglichen, wurden soviele Waffen wie möglich beschlagnahmt und aus dem Verkehr gezogen.
    Foto: EPA Immer wieder wurden nach den Kampfhandlungen Massengräber entdeckt, wo ermordete Männer und Frauen verscharrt worden waren. Nach Jahren der scheiternden Verhandlungen und immer wieder ausbrechender Gewalt...
    Foto: picture-alliance/ dpa/EPA ...erkklärt sich das Kosovo im Jahr 2008 für Unabhängig. Hier feiern Einwohner von Pristina ein Jahr später das große Ereignis.



    Die Serbisch-Orthodoxe Kirche will mit Kirchenglocken und Fürbitten eine gute Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes (IGH) in Den Haag herbeiführen. Patriarch Irinej hat alle Kirchen angewiesen, am Donnerstag fünf Minuten die Kirchenglocken läuten zu lassen, berichteten Zeitungen in Belgrad. Die Gläubigen sollen zu Fürbitten in die Gotteshäuser gerufen werden.
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    Doch was immer das höchste Gericht der Vereinten Nationen erklärt: Dass sich noch etwas ändert an der Unabhängigkeit der „Wiege der serbischen Geschichte“, wie die Vertreter Belgrads ihre verlorene Provinz nannten, glaubt in Den Haag kaum jemand.
    „Wir erwarten eine Stellungnahme, aus der mit gutem Willen alle Seiten politischen Honig saugen können“, sagt ein europäischer Diplomat in Den Haag. „Vermutlich wird sie Serbien teilweise recht geben, aber zugleich deutlich machen, dass am Status quo nicht mehr zu rütteln ist.“
    Der IGH
    Das "Weltgericht"

    Der Internationale Gerichtshof (IGH) ist die oberste Rechtsinstanz der Vereinten Nationen. Das „Weltgericht“ in Den Haag kann in Streitfragen zwischen Staaten auf der Grundlage des Völkerrechts entscheiden. Voraussetzung ist, dass die betroffenen Länder die Zuständigkeit des IGH akzeptiert haben. Zudem erstellt das Gericht auf Antrag der Vereinten Nationen Gutachten zu zwischenstaatlichen oder internationalen Streitfragen - wie jetzt zur Rechtmäßigkeit der Unabhängigkeit des Kosovo.



    Geschichte und Struktur

    Der IGH ist die Nachfolge-Instanz des 1922 vom Völkerbund gegründeten Ständigen Internationalen Gerichtshofs. Die 15 Richter des IGH werden von der UN-Vollversammlung und dem Sicherheitsrat für jeweils neun Jahre gewählt. Zu ihnen zählt noch bis 2012 der deutsche Völkerrechtler Bruno Simma (69). Seit seiner Gründung 1946 wurde der IGH mehr als 150 Mal angerufen.



    Kritik

    Urteile des „Weltgerichtes“ sind für die beteiligten Prozessparteien rechtlich bindend. Kritiker beklagen allerdings, dass dem IGH keine Machtmittel zur Durchsetzung seiner Urteile zur Verfügung stehen. Rechtsgutachten haben von vornherein lediglich Empfehlungscharakter. Allerdings können auch sie zu entsprechenden Resolutionen der UN-Vollversammlung führen und damit eine gewisse politisch-moralische Wirkung entfalten.
    (Quelle: dpa)




    Damit wäre ein Gesichtsverlust für die Belgrader Führung und ihre Unterstützer abgewendet. Ebenso wie eine juristisch-politische Blamage für die 69 Länder, die das Kosovo bislang als jüngsten Staat der Welt anerkannt haben – unter ihnen die USA sowie Deutschland und 21 weitere EU-Mitglieder.
    Die Unabhängigkeitserklärung des kosovarischen Parlaments im Februar 2008 hatte Serbiens Vertreter Dusan Batakovic in Den Haag als „schwerste Herausforderung der internationalen Rechtsordnung“ gebrandmarkt. Ähnlich dramatische Geschütze fuhren Russland und China auf. Die Gründe für ihre Unterstützung Belgrads sind ebenso nachvollziehbar wie die des Nato-Mitglieds Spanien. Wer es im eigenen Staat mit Basken, Tibetern oder Kaukasus-Völkern zu tun hat, möchte Kosovo nicht unbedingt zum Präzedenzfall werden lassen.
    Die Gefahr ist freilich relativ gering, denn was immer die IGH- Richter zur Frage der Rechtmäßigkeit der Kosovo-Unabhängigkeit erklären, ist lediglich eine Einschätzung, kein Urteil. Wohlweislich hatte Serbien nicht Kurs genommen auf eine mögliche, aber angesichts des Wunsches nach EU-Mitgliedschaft wohl allzu konfrontative Klage wegen Bruch des Völkerrechtes. Man beließ es bei der Bitte an die UN-Vollversammlung, den IGH mit einem Rechtsgutachten zu beauftragen.

    Das Kosovo nach 1945
    Das Kosovo ist erst seit 2008 ein unabhängiger Staat. WELT ONLINE stellt wichtige Eckpunkte der Geschichte des Landes nach dem Zweiten Weltkrieg zusammen.


    Nach 1945: Im Jugoslawien von Josep Broz Tito bekommt das Kosovo den Status einer autonomen Provinz innerhalb der Teilrepublik Serbien zugesprochen.


    1974: Mit der neuen jugoslawischen Verfassung bekomm das Kosovo fast denselben Status wie die sechs Teilrepubliken Jugoslawiens.


    4. Mai 1980: Tito stirbt. In der Folgezeit wachsen die Spannungen zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen in Jugoslawien.


    1987: Slobodan Milosevic wird zum Präsidenten Serbiens gewählt. Er schränkt in den folgenden Jahren die Autonomie der Provinz Kosovo ein Ende.


    1990: Milosevic läst Parlament und Regierung des Kosovo auf.


    1991: Nach einem Referendum rufen die Albaner in der Region 1991 den souveränen "Staat Kosovo" aus, den aber nur Albanien anerkennt. Die folgenden Jahre sind geprägt von einer systematischen Serbisierung der Region.


    1996: Erstmals bekennt sich die Untergrundorganisation "Kosovo-Befreiungsarmee" (UCK) zu Bombenanschlägen auf serbische Einrichtungen. Die Gewalt nimmt zu, bald herrschen kriegsähnliche Zustände.


    1998: Der UN-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1199 die sofortige Einstellung der Feindseligkeiten. Nach einem Ultimatum der Nato verlassen die serbischen Einsatzkräfte Ende Oktober das Kosovo.


    1999: Friedensverhandlungen zwischen Kosovo-Albanern und Serben scheitern. Nach Ablauf eines letzten Ultimatums an Milosevic beginnt die Nato am 24. März 1999 – ohne UN-Mandat – mit Luftangriffen in Jugoslawien. Die Militärintervention dauert 78 Tage, Tauende Menschen sterben, Hunderttausende flüchten.


    10. Juni 1999: Milosevic beginnt mit dem Rückzug all seiner Polizei- und Armeeeinheiten aus dem Kosovo. Die UN-Resolution 1244 ermöglicht die Stationierung einer von der Nato geführten internationalen Friedenstruppe (Kfor) und die Einrichtung einer UN-Übergangsverwaltung (Unmik). Hunderttausende Kosovo-Albaner kehrten in ihre Heimat zurück.


    2006: Ende Februar beginnen in Wien direkte Verhandlungen zwischen Belgrad und Pristina über die Zukunft des Kosovo.


    17. November 2007: Bei den von den Serben boykottierten Parlamentswahlen wird die Demokratische Partei des Kosovos (PDK) des Oppositionsführeres Hashim Thaçi stärkste Kraft.


    28. November 2007: In Österreich endet die letzte Verhandlungsrunde zwischen Serben und Kosovo-Albanern ohne Einigung.


    17. Februar 2008: Das kosovarische Parlament beschließt die Ausrufung der Republik Kosovo als unabhängigen Staat.


    Das Kosovo ist 10.877 Quadratkilometer groß. Hauptstadt in Pristina. Die Bevölkerungszahl wird von der OSZE auf etwa zwei Millionen geschätzt, darunter etwa 91 Prozent Albaner, 4 Prozent Serben und 5 Prozent übrige Minderheiten. Die Bevölkerungsmehrheit ist islamischen Glaubens.


    Amtliche Landessprachen sind Albanisch und Serbisch. Türkisch, Bosnisch und Romani können auf kommunaler Ebene als amtliche Sprachen Anwendung finden.


    Quellen: Auswärtiges Amt und Bundeszentrale für politische Bildung





    Dafür bekam Serbien eine knappe Mehrheit, und für die IGH-Richter begann eine juristische Gratwanderung zwischen den zwei wichtigsten Grundsätzen des Völkerrechts: Dem Anspruch auf territoriale Integrität, wie ihn Serbien geltend macht, und dem Selbstbestimmungsrecht eines Volkes, in diesem Fall der übergroßen albanischen Bevölkerungsmehrheit im Kosovo. „Es ist unvorstellbar, dass wir dem Ruf Serbiens folgen, die Uhren zurückzudrehen“, hatte der kosovarische Außenminister Skender Hyseni vor dem IGH gesagt.
    Später erklärte Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner bei einer Sondersitzung des Parlaments in Pristina: „Niemand kann diesen Fluss der Geschichte ändern und man sollte das akzeptieren.“ Kosovo und Serbien würden „eines Tages“ der EU als unabhängige Staaten angehören.
    Dennoch hofft Belgrad nach Darstellung von Außenminister Vuk Jeremic mit Hilfe des IGH-Gutachtens bei den UN eine neue Resolution durchsetzen zu können. Sie soll neue Verhandlungen über den staatsrechtlichen Status des Kosovos ermöglichen. Vor einem solchen Schritt haben die USA und die EU das Balkanland bereits gewarnt.
    Er werde zur offenen Konfrontation Serbiens mit den Staaten führen, die das Kosovo anerkannt haben. Kritiker der serbischen Regierung erwarten zudem, dass Belgrad die Kosovo-Frage erneut für innenpolitische Zwecke missbrauchen wird. Eine nationalistisch aufgeheizte Stimmung im Lande könne bestens von ausbleibenden Reformen, einer daniederliegenden Wirtschaft und der grassierenden Korruption ablenken.
    Hunderte Bürger hatten in den letzten Tagen in Leserbriefen eine Volksabstimmung über das Kosovo verlangt. „Das gäbe eine Überraschung“, wurde den Politikern ins Stammbuch geschrieben: „75 Prozent der Serben sind für ein unabhängiges Kosovo“. Während immer mehr Bürger der Parole „Kosovo ist weg und basta!“ zustimmen, setzt die Regierung einmal mehr auf die nationale Karte

    Interresant

    Völkerrecht: Nato bereitet sich auf Ausschreitungen im Kosovo vor - Nachrichten Politik - Ausland - WELT ONLINE

  2. #2
    Avatar von BlackJack

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    hmmm ... man wird zuerst auch vorsichtig sein müssen mit den auftauchenden Übersetzungen im web, am besten wäre wenn das Gericht "offizielle" Übersetzung in mehrere Sprachen erstellen lässt. Gerade wenn es um fachliche Sachen geht sind für eine korrekte Übersetzung perfekte Sprachkenntnisse erforderlich.

  3. #3
    Avatar von Pajpina

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    bin mal echt gespannt!

  4. #4
    Avatar von SRB_boy

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    Ich hoffe mal nicht für die Albaner das es zu ausschreitungen kommt

  5. #5

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    Zitat Zitat von SRB_boy Beitrag anzeigen
    Ich hoffe mal nicht für die Albaner das es zu ausschreitungen kommt
    solche Horror-Szenarien hat Serbien auch für 18 Feb. 2008 vorgesehen, geschah aber nichts.

  6. #6
    ELME
    1:0 fuer uns...

  7. #7
    Avatar von SRB_boy

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    Zitat Zitat von Elme Beitrag anzeigen
    1:0 fuer uns...
    Was bist du den für ein Vogel

  8. #8

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    Alles nur angstmacherei

  9. #9
    Avatar von SRB_boy

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    Zitat Zitat von ooops Beitrag anzeigen
    solche Horror-Szenarien hat Serbien auch für 18 Feb. 2008 vorgesehen, geschah aber nichts.
    Ja das ist ja nur ne Warnung,aber keine Sicherheit

  10. #10
    Avatar von SRB_boy

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    Zitat Zitat von Benutzername Beitrag anzeigen
    Alles nur angstmacherei
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