BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen
Erweiterte Suche
Kontakt
BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen
Benutzerliste

Willkommen bei BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen.
Ergebnis 1 bis 9 von 9

Österreich: Kosovo-Unabhängigkeit hat Völkerrecht nicht verletzt

Erstellt von Emir, 03.12.2009, 21:22 Uhr · 8 Antworten · 1.083 Aufrufe

  1. #1
    Emir

    Österreich: Kosovo-Unabhängigkeit hat Völkerrecht nicht verletzt

    Österreichs Botschafter hat am Donnerstag vor dem Internationalen Gerichtshof Argumente für die Unabhängigkeit des Kosovo präsentiert. Mehr als 30 Staaten werden in Den Haag angehört.

    Durch die Verkündung der Unabhängigkeit des Kosovo sind weder das Völkerrecht noch das Prinzip der Gebietseinheit verletzt worden. So hat Botschafter Helmut Tichy am Donnerstag den Standpunkt Österreichs vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag erklärt. Dort läuft auf Wunsch der UNO-Vollversammlung seit Dienstag eine mehrtägige öffentliche Anhörung zur Loslösung des Kosovo von Serbien.

    Im Völkerrecht gebe es keine Bestimmungen, welche eine Unabhängigkeitserklärung oder Sezession untersagen oder diese Frage regeln würden, stellte Tichy. Das Prinzip der Gebietseinheit wurde Tichys Argumentation zufolge ebenfalls nicht verletzt, weil es sich nur auf die Beziehungen zwischen Staaten beziehe. Die Abspaltung von einem Staat sei dagegen ein politischer Akt, so Tichy.

    Kein Verstoß gegen UNO-Resolution

    Die Unabhängigkeit stelle auch keinen Verstoß gegen die UNO-Resolution 1244 zum Kosovo vom Juni 1999 dar. In der Resolution werde eine Unabhängigkeit der früheren serbischen Provinz zwar nicht explizit erwähnt, aber auch nicht ausgeschlossen. Die Entwicklung der Ereignisse habe das Ende der in diesem Dokument definierten Übergangsphase beschleunigt, meinte Tichy.

    Am Mittwoch hatten sich bereits Albanien, Deutschland und Saudi-Arabien für die Unabhängigkeit des Kosovo ausgesprochen. Argumente dagegen präsentierte Argentinien. Nach Österreich kamen am Donnerstag Aserbaidschan und Weißrussland an die Reihe, ihre Argumente gegen die einseitige Ausrufung der kosovarischen Unabhängigkeit vorzubringen.
    Anhörung auf Antrag Belgrads

    Die UNO-Vollversammlung hatte den IGH auf Antrag Belgrads im Oktober 2008 mit der Anfertigung eines Rechtsgutachtens beauftragt. Ersucht wurde um eine Antwort auf folgende Frage: "Steht die einseitige Unabhängigkeitserklärung durch die vorübergehenden Institutionen der Selbstverwaltung im Kosovo im Einklang mit dem internationalen Recht?"

    Das Gutachten, das Mitte 2010 vorliegen dürfte, ist für die UNO-Mitgliedstaaten nicht bindend, dürfte sich aber auf die weitere internationale Anerkennung des jüngsten Staates Europas bedeutend auswirken. Der Kosovo wurde bis dato von 63 Staaten anerkannt.
    (APA)


    Österreich: Kosovo hat Völkerrecht nicht verletzt « DiePresse.com

    Was haltet Ihr davon?

  2. #2
    Avatar von Dukagjin

    Registriert seit
    17.12.2008
    Beiträge
    1.776
    kein bock das thema 1000x durchzukauen, erstmal abwarten was der IGH sagt. wenn er dann aber die unabhängigkeit für legal hält, können die serben die schnauze halten mit "kosovo gehört völkerrechtlich zu serbien"

  3. #3
    Avatar von BosnaHR

    Registriert seit
    28.12.2008
    Beiträge
    9.941
    Tu es doch in den IGH Thread Emir -.-

  4. #4
    Lance Uppercut
    Ich schäme mich für Österreich.

  5. #5
    Emir
    Zitat Zitat von BosnaHR Beitrag anzeigen
    Tu es doch in den IGH Thread Emir -.-
    Ich bin selten in diesem Bereich nur war das bei BIH Nachrichten drin, da habe ich mal gedacht poste du suchti ....

    Zitat Zitat von Bärenjude Beitrag anzeigen
    Ich schäme mich für Österreich.
    wieso?

  6. #6
    Pejani1
    Zitat Zitat von Bärenjude Beitrag anzeigen
    Ich schäme mich für Österreich.
    Keks?

  7. #7
    Avatar von Balkanpeace

    Registriert seit
    20.10.2009
    Beiträge
    609
    Zitat Zitat von Bärenjude Beitrag anzeigen
    Ich schäme mich für Österreich.
    bist du Österreicher?

  8. #8
    All Eyez on Me
    Österreich wird mir immer sympathischer.

  9. #9
    Avatar von Clint

    Registriert seit
    21.09.2008
    Beiträge
    3.112
    Zitat Zitat von Bärenjude Beitrag anzeigen
    Ich schäme mich für Österreich.
    eher umgekehrt , österreich schämt sich für sollche wie dich

Ähnliche Themen

  1. Antworten: 8
    Letzter Beitrag: 13.09.2015, 13:33
  2. Antworten: 204
    Letzter Beitrag: 16.01.2011, 22:19
  3. Kosovo Unabhängigkeit doch nicht das Gelbe vom Ei?
    Von SupersonicOhrfeige im Forum Politik
    Antworten: 35
    Letzter Beitrag: 19.02.2010, 00:19
  4. Antworten: 294
    Letzter Beitrag: 20.07.2009, 17:47
  5. Österreich hat Kosovo noch nicht Anerkannt.
    Von rapnationcrew im Forum Politik
    Antworten: 21
    Letzter Beitrag: 20.02.2008, 22:53