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Abgeordnete der türkischen Opposition verweigern Amtseid

Erstellt von ooops, 29.06.2011, 01:06 Uhr · 16 Antworten · 798 Aufrufe

  1. #1

    Registriert seit
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    Abgeordnete der türkischen Opposition verweigern Amtseid

    Abgeordnete der türkischen Opposition verweigern Amtseid


    Ankara (dapd). Abgeordnete der wichtigsten türkischen Oppositionspartei haben am Dienstag den Amtseid verweigert. Sie schlossen sich damit einem Boykott der kurdischen Abgeordneten an, die gegen Gerichtsurteile protestierten, die zur Folge hatten, dass einem Abgeordneten sein Mandat entzogen wurde und acht weitere Parlamentarier nicht aus dem Gefängnis entlassen wurden.
    Der Protest der zwei Oppositionsparteien ist für Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ein Rückschlag. Er versprach nach dem Wahlsieg am 12. Juni, Brücken zu bauen und bei der Schaffung einer neuen Verfassung einen Konsens mit der Opposition zu suchen. Am Dienstag sagte er lediglich, er sei bereit den Vorschlägen der Opposition zuzuhören.
    Die in Haft sitzenden Parlamentsmitglieder haben nach Auffassung der protestierenden Abgeordneten Anspruch auf parlamentarische Immunität, da das Verfahren gegen sie noch läuft und sie noch nicht verurteilt wurden. Erdogan kritisierte die Parteien dafür, dass sie überhaupt Kandidaten aufgestellt haben, die im Gefängnis sitzen. "Hätten sie keine anderen Kandidaten finden können?", fragte er am Montagabend.
    Die 135 Abgeordneten der Republikanischen Volkspartei (CHP) waren am Dienstag zwar bei der Parlamentssitzung anwesend, blieben allerdings auf ihren Plätzen sitzen, als sie aufgerufen wurden, um den Amtseid abzulegen. "Wir werden nicht an diesem undemokratischen Vorgehen teilnehmen", sagte der Parteivorsitzende Kemal Kilicdaroglu.
    Die Oppositionsparteien hätten in der Vergangenheit Regelungen unterstützt, die es Erdogan erst erlaubt hätten, ins Parlament einzuziehen und Ministerpräsident zu werden, sagte Kilicdaroglu. Erdogan war Ende der 90er Jahre zu einer Haftstrafe verurteilt worden, weil er ein Gedicht vorgelesen hatte, das vom Gericht als aufwieglerisch angesehen wurde.
    Die kurdische Partei für Frieden und Demokratie kündigte an, ihre 35 Abgeordneten würden die parlamentarischen Sitzungen so lange boykottieren, bis die Regierung konkrete Schritte unternehme, um den inhaftierten Männern die Einnahme ihrer Sitze im Parlament zu ermöglichen. Drei der Volksvertreter wird eine Beteiligung an einem geplanten Staatsstreich vorgeworfen, was sie bestritten. Fünf von der kurdischen Partei unterstütze Kandidaten wurden wegen angeblicher Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei PKK in Gewahrsam genommen.
    Die Wahlkommission entschied außerdem, dass der kurdische Abgeordnete Hamit Dicle sein Mandat nicht antreten dürfe. Wenige Tage vor der Wahl bestätigte ein hohes Gericht seine Verurteilung zu 20 Monaten Haft, weil er Propaganda für die Rebellen gemacht haben soll. Dicles Mandat ging an einen Kandidaten aus Erdogans Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP).
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    was meinen unsre BF-Osmanen dazu?

  2. #2
    Kingovic
    Zitat Zitat von ooops Beitrag anzeigen
    was meinen unsre BF-Osmanen dazu?
    Turban um den Hals gleich gibt es Hackfleisch du weisst

  3. #3

    Registriert seit
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    1.780
    Zitat Zitat von ooops Beitrag anzeigen
    was meinen unsre BF-Osmanen dazu?
    Gut so! Viele Abgeordnete der BDP haben kontakte zur PKK und sollten eigentlich dafür härtere Strafen bekommen. Mit diesem unziviliesiertem Pack kann man kein Dialog führen.

    Ich frag mich weshalb man mit diesen Terroristen überhaupt eine Dialog führt. Es haben ja nur lächerliche 2.5 Millionen Kurden von 17 Millionen Kurden die BDP gewählt während die Mehrheit der Kurde traditionell nationalistische-türkische Parteien wählen. Leider ist es immer die Minderheit die am lautesten schreit...

    Bleibt nur noch eine Wahl für diese Abgeordneten: "Biji Siki Micky Mouse Öcalan" oder "Biji Bokisten" schreien und ihre kommunischtische Todesideologie in den Nordirakischen Höhlen huldigen.

  4. #4

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    Die Parteilosen Abgeordneten (BDP) werden garnicht ernstgenommen. Erdogan spricht die CHP an. Die BDP wird einfach nicht ernstgenommen und gemobbt :

  5. #5

    Registriert seit
    19.09.2008
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    16.600
    Zitat Zitat von LION Beitrag anzeigen
    Gut so! Viele Abgeordnete der BDP haben kontakte zur PKK und sollten eigentlich dafür härtere Strafen bekommen. Mit diesem unziviliesiertem Pack kann man kein Dialog führen.

    Ich frag mich weshalb man mit diesen Terroristen überhaupt eine Dialog führt. Es haben ja nur lächerliche 2.5 Millionen Kurden von 17 Millionen Kurden die BDP gewählt während die Mehrheit der Kurde traditionell nationalistische-türkische Parteien wählen. Leider ist es immer die Minderheit die am lautesten schreit...

    Bleibt nur noch eine Wahl für diese Abgeordneten: "Biji Siki Micky Mouse Öcalan" oder "Biji Bokisten" schreien und ihre kommunischtische Todesideologie in den Nordirakischen Höhlen huldigen.

    bist du nicht der Meinung dass nur Dialog und Vernunft den beiden Volksgruppen aus dem Sumpf helfen könnte anstatt sich gegenseitig zu schlachten?

  6. #6

    Registriert seit
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    9.979
    gut so, solange boykottieren bis erdogay aufgibt.

  7. #7

    Registriert seit
    25.06.2011
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    995
    Zitat Zitat von IZMIR ÜBÜL Beitrag anzeigen
    gut so, solange boykottieren bis erdogay aufgibt.
    Erdogay soll mal abhauen! Der ist ne Beleidigung für alle Türken.

  8. #8

    Registriert seit
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    2.429
    Zitat Zitat von ooops Beitrag anzeigen
    bist du nicht der Meinung dass nur Dialog und Vernunft den beiden Volksgruppen aus dem Sumpf helfen könnte anstatt sich gegenseitig zu schlachten?
    BDP und Dialog über Vernunft : ? Das sind HURENSÖHNE

  9. #9

    Registriert seit
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    2.429
    Zitat Zitat von IZMIR ÜBÜL Beitrag anzeigen
    gut so, solange boykottieren bis erdogay aufgibt.
    Zitat Zitat von Kasak Beitrag anzeigen
    Erdogay soll mal abhauen! Der ist ne Beleidigung für alle Türken.
    CHP-Gaylord und Russe :

  10. #10

    Registriert seit
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    9.979
    Zitat Zitat von Alp Arslan Beitrag anzeigen
    CHP-Gaylord und Russe :
    fascho

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