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AI: Albanien - Jahresbericht 2007

Erstellt von Amphion, 23.04.2009, 22:01 Uhr · 13 Antworten · 793 Aufrufe

  1. #1

    Registriert seit
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    Ausrufezeichen AI: Albanien - Jahresbericht 2007

    Informationen über das neue NATO-Mitglied aus der Sicht der AI, für uns alle eine willkommene Überprüfung unserer Kenntnisse über ein sehr interessantes Land, welches sich anschickt, den Antrag auf USA-gestützte EU-Mitgliedschaft zu stellen und über den die Einheimischen voller stolz berichten, bei ihnen gäbe es die Blutrache noch.

    Viel Spaß beim prüfen des Kenntnisstandes
    -------------------------------------------------------------------

    Amnesty International: Albanien - Jahresbericht 2007



    Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2006

    ALBANIEN
    Amtliche Bezeichnung: Republik Albanien
    Staatsoberhaupt: Alfred Moisiu
    Regierungschef: Sali Berisha
    Todesstrafe: für alle Straftaten abgeschafft
    Statut des Internationalen Strafgerichtshofs: ratifiziert

    Gewalt gegen Frauen war ein weit verbreitetes Problem, dennoch kamen die Täter meist straffrei davon. Frauen und Kinder wurden zwecks Zwangsprostitution und anderer Formen der Ausbeutung Opfer des Menschenhandels. Häftlinge gaben häufig an, von Polizeibeamten bei der Festnahme oder in den ersten Stunden ihres Gewahrsams misshandelt worden zu sein. Dessen ungeachtet leiteten die Behörden nur selten Ermittlungen und Strafverfolgungsmaßnahmen ein, in einigen Fällen wurden Polizeibeamte jedoch mit Disziplinarstrafen belegt. Die Haftbedingungen waren besonders in der Untersuchungshaft äußerst hart.

    Hintergrundinformationen

    Im September ratifizierte das Europäische Parlament das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Albanien, was einen wichtigen Schritt zur Vorbereitung des EU-Beitritts des Landes darstellte. Im November billigte das albanische Parlament die Ratifizierung des 13. Zusatzprotokolls zur Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten und schaffte damit die Todesstrafe für alle Tatbestände ab. In der Öffentlichkeit waren häufig Debatten über die unter Richtern und Staatsanwälten verbreitete Korruption und Inkompetenz zu vernehmen, die jedoch von den unterschiedlichen politischen Lagern oftmals sehr einseitig geführt wurden. Die Bevölkerung hatte dementsprechend weiterhin wenig Vertrauen in das Justizsystem. Eine Reihe von Gesetzesreformen wurde wegen politischer Differenzen im Zusammenhang mit den bevorstehenden Kommunalwahlen vorläufig auf Eis gelegt. In der Folge boykottierten einige oppositionelle Abgeordnete Sitzungen des Parlaments.

    Gewalt gegen Frauen

    Familiäre Gewalt war im Strafgesetzbuch nicht als eigener Straftatbestand verankert, obwohl diese Form von Gewalt insbesondere gegen Frauen und Kinder nach einhelliger Meinung ein weit verbreiteter Misstand war. In einem im November veröffentlichten Bericht stellte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) fest, dass »familiäre Gewalt ein Problem darstellt, das zu wenig dokumentiert und untersucht und zu selten strafrechtlich verfolgt und geahndet wird«. Die OSZE beanstandete, »dass die überwiegende Mehrheit der Täter straffrei ausgeht«. Es gab allerdings auch Anzeichen dafür, dass das Problem der Gewalt in der Familie stärker in das Bewusstsein der Behörden und der Öffentlichkeit rückte. So wies der Generaldirektor der Staatspolizei seine Behörde im Juli an, die von amnesty international in ihrem Bericht über familiäre Gewalt vom März ausgesprochenen Empfehlungen umzusetzen. Er ordnete ferner an, dass die Polizei auf alle Anzeigen über häusliche Gewalt sofort reagieren, Beschwerden der Opfer dokumentieren und dafür Sorge tragen soll, dass die Gewaltopfer von einem Rechtsmediziner untersucht werden. Ferner regte er eine stärkere Zusammenarbeit der Polizei mit örtlichen Nichtregierungsorganisationen an, die den Opfern familiärer Gewalt rechtlichen Beistand und Unterkunftsmöglichkeiten bieten.
    Im Dezember billigte das Parlament ein Gesetz über Maßnahmen gegen Gewalt in familiären Beziehungen, das mehrere albanische Nichtregierungsorganisationen gemeinsam erarbeitet hatten. Ziel des Gesetzes war die Verhütung von Gewalt im häuslichen Umfeld und die Einführung wirksamer Vorkehrungen zum Schutz der Opfer. Das Inkrafttreten des Gesetzes war allerdings erst für Mitte 2007 vorgesehen.

    Zwischen Mitte Juli und Anfang August erstatteten eine Ehefrau und eine Tochter bei der Polizei in Berat dreimal Anzeige gegen ihren Ehemann beziehungsweise Vater. Sie gaben an, er sei ihnen und den drei jüngeren Kindern gegenüber gewalttätig geworden. Die Polizei nahm den Mann für kurze Zeit in Gewahrsam, ergriff ansonsten aber keine weiteren Schritte. Als er offenbar ein weiteres Mal gewalttätig wurde, nahm ihn die Polizei am 12. Oktober erneut fest, doch gelang ihm noch am selben Tag die Flucht aus der Polizeistation.

    Menschenhandel

    Trotz verstärkter und bis zu einem gewissen Grad erfolgreicher Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels blieb Albanien weiterhin ein Ursprungsland für den Handel mit Frauen und oftmals auch Minderjährigen zwecks sexueller Ausbeutung. Vor allem Roma-Kinder wurden weiterhin gehandelt, um als Bettler, billige Arbeitskräfte, zur Begehung von Straftaten oder zu Adoptionszwecken ausgebeutet zu werden. Nach offiziellen Angaben war die Staatsanwaltschaft für Schwerverbrechen in der ersten Jahreshälfte mit 119 Strafverfahren wegen des Vorwurfs des Menschenhandels zwecks Zwangsprostitution sowie fünf Fällen des Handels mit Kindern befasst.

    Im Februar unterzeichneten Albanien und Griechenland ein Abkommen, in dem sie sich auf Schutzmaßnahmen, die freiwillige Rückführung und die Rehabilitation von Kindern einigten, die Opfer von Menschenhändlern geworden sind. Das Abkommen wurde zu einem späteren Zeitpunkt vom Parlament ratifiziert. Im Juli richtete Albanien regionale Ausschüsse zur Bekämpfung des Menschenhandels ein. Ihre Aufgabe bestand in der Erkennung und Überwindung von Problemen, die bei der Umsetzung der landesweiten Strategie gegen Menschenhandel auftreten können.

    In Saranda nahmen die Behörden im Januar einen Mann unter der Anklage, zwei zwölfjährige Jungen als Drogenkuriere nach Griechenland verkauft zu haben, in Haft. Berichten zufolge hatte die griechische Polizei die beiden Jungen zwei Monate zuvor festgenommen, als diese die Grenze mit einer Tasche voller Cannabis überqueren wollten.

    Im April verurteilte das Gericht für Schwerverbrechen drei Männer zu Haftstrafen von bis zu 21 Jahren, weil sie im Zeitraum von 1997 bis 2003 sechs Säuglinge nach Griechenland verkauft hatten.

    Es lagen außerdem Berichte über Gerichtsverfahren und Schuldsprüche gegen Personen vor, die Frauen zwecks sexueller Ausbeutung ins Ausland verkauft haben sollen. Gegen überführte Angeklagte ergingen Freiheitsstrafen von bis zu 15 Jahren. Der Zeugenschutz war allerdings ungenügend. So beklagten die Staatsanwaltschaften, dass die strafrechtliche Verfolgung der Täter in vielen Fällen ins Leere lief, da die Menschenhändler und zuweilen auch die Familienangehörigen der Opfer diese unter Druck setzten, ihre Aussagen vor Gericht zurückzunehmen.

    Misshandlungen durch Polizeibeamte

    Häftlinge gaben an, bei der Festnahme oder in den ersten Stunden des Gewahrsams von Polizisten misshandelt worden zu sein. Einige Minderjährige berichteten von körperlichen und psychischen Misshandlungen durch Polizeibeamte, die sie in Abwesenheit eines Elternteils, Rechtsanwalts oder Psychologen verhört hatten. Bei Haftprüfungsterminen leiteten Staatsanwälte und Richter nur selten Untersuchungen ein, wenn sich Angeklagte über Misshandlungen beschwerten oder deutliche Anzeichen von Verletzungen aufwiesen.
    Im Juli veröffentlichte der Europäische Ausschuss gegen Folter zwei Berichte über Besuche, die er Albanien in den Jahren 2003 und 2005 abgestattet hatte. Darin hieß es, die meisten der bei beiden Besuchen befragten Häftlinge hätten angegeben, von Polizisten während der Verhöre geschlagen worden zu sein. In einigen Fällen kamen die berichteten Übergriffe der Folter gleich. Mehrere Häftlinge, die Beschwerde eingelegt hatten, wurden von Ärzten untersucht, welche Verletzungen feststellten, die mit den erhobenen Vorwürfen übereinstimmten. In einer im November von der OSZE veröffentlichten Analyse des Strafrechtssystems in Albanien waren ähnliche Schlussfolgerungen zu lesen.

    Dorian Leci, den Polizeibeamte im März Meldungen zufolge während seiner Festnahme in Tirana mit einem Pistolenknauf auf den Kopf geschlagen und mit Schlägen und Tritten traktiert hatten, erstattete daraufhin gegen einen der Polizisten Strafanzeige wegen Anwendung von Gewalt, Amtsmissbrauchs und Folter. Der zuständige Staatsanwalt entschied jedoch, keine Ermittlungen aufzunehmen. Berichten zufolge setzte er Dorian Leci über seine Entscheidung nicht in Kenntnis, obwohl er dies laut Gesetz hätte tun müssen.

    Im Juni beging der 17-jährige Amarildo Përfundi in seiner Wohnung Selbstmord, nachdem er einige Tage zuvor von Polizeibeamten in Korça sechs Stunden lang vernommen worden war. Die Ombudsperson kam später zu dem Schluss, dass die Polizisten Amarildo Përfundi psychisch und physisch misshandelt und ihn unter Verstoß gegen geltendes Recht ohne die Anwesenheit eines Elternteils, Psychologen oder Rechtsanwalts vernommen hatten. Die Polizei von Korça bestritt die Misshandlungsvorwürfe. Gegen einen Polizeibeamten wurden strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet, die Ende des Berichtszeitraums allerdings noch anhängig waren.

    Nach Angaben des Innenministeriums ergingen im Berichtszeitraum gegen mehr als 40 Polizisten, die der Misshandlung von Personen, Annahme von Bestechungsgeldern oder eines anderen Fehlverhaltens im Umgang mit Straftatverdächtigen auf Polizeistationen bezichtigt wurden, Disziplinarstrafen. Außerdem wurde die Staatsanwaltschaft mit weiteren Ermittlungen in diesen Fällen beauftragt. Nur wenige der mutmaßlichen Täter mussten sich jedoch später vor Gericht verantworten. Offenbar wurde gegen keinen Polizisten wegen Verstoßes gegen Paragraph 86 des Strafgesetzbuchs, der »Folter und andere erniedrigende oder unmenschliche Behandlung« unter Strafe stellt, Anklage erhoben. Die Gerichtsverfahren gegen zwei Polizeibeamte vor dem Bezirksgericht von Tirana wegen des minderschweren Tatbestands des »Willküraktes«, der in der Regel nicht mit Haftstrafen geahndet wird, waren Ende 2006 noch nicht abgeschlossen.

    Haftbedingungen

    Trotz eines von der Europäischen Union geförderten Programms zur Reformierung der Gefängnisse und einer gewissen Verbesserung der Haftbedingungen war die Situation in den Strafvollzugseinrichtungen weiterhin äußerst problematisch und von Überbelegung, mangelhaften sanitären Einrichtungen, unzureichender Verpflegung und ungenügender medizinischer Versorgung gekennzeichnet. Unter Verstoß gegen die Gesetze des Landes und internationale Standards war eine getrennte Unterbringung von jugendlichen und erwachsenen Insassen nicht immer gewährleistet. Zudem mussten sich auch Untersuchungshäftlinge und Strafgefangene zuweilen die Zellen teilen. Häftlinge mit geistigen Behinderungen wurden oftmals in Gefängnissen festgehalten, anstatt gemäß Gerichtsbeschluss zwecks fachärztlicher Behandlung in spezielle Einrichtungen eingewiesen zu werden.

    Untersuchungshäftlinge in Polizeistationen waren besonders harten Bedingungen ausgesetzt, die Zahl der von ihnen eingereichten Beschwerden war entsprechend hoch. Auf den Polizeistationen in Durrës, Elbasan und Korça herrschten insbesondere infolge der Überbelegung äußerst kritische Zustände.

    Berichte und Missionen von amnesty international
    Bericht
    Albania: Violence against women in the family – »It’s not her shame« (ai-Index EUR 11/002/2006)
    Missionen
    Delegierte von amnesty international besuchten im März Albanien.

  2. #2

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    Hat keiner eine Meinung zum Bericht der AI Amnesty International?

  3. #3
    Magic
    Das mit dem Menschenhandel ist allgemein bekannt und eine sehr großes und schlimmes problem.
    Viele Albaner würden gerne was dagegen tun aber da der Zeugenschutz so gut wie gar nicht besteht und man zu hoher warscheinlichkeit Opfer eines Racheaktes wird ist man Schutzlos ausgeliefert und man zieht es vor zu schweigen.

    Für Kinderhandel sollte es meiner meinung nach die schlimmsten Strafen geben die sich Menschen ausdenken können,solche Menschen gehören ein Leben lang gequält

  4. #4

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    ich sag mal so, herr balkanmensch,
    wenn die griechen nicht auf saisonarbeiter schießen würden, sondern auf diese kriminellen, wäre ich griechenland sehr dankbar.

    der bericht ist von 2006, albanien hat sich sehr verbessert.
    familiengewalt gibt es überall auf dem balkan.
    es ist sicherlich nicht anders in den anderen ländern der region.

    albanien bekämpft seit einigen jahren erfolgreich die mafia.
    nur hinter den grenzen, in gr-in italien, in montenegro, mazedonien,da kann der staat die kriminellen nicht verfolgen.
    vielleicht sollte die polizei enger zusammen arbeiten.

    ich finde, dass es in albanien größere problemfelder gibt, die sog. blutrache.

  5. #5
    Magic
    Es gibt kein größeres Problem als die Verbrecherorganisationen,diese sind in allen teilen der Gesellschaft verankert,auch in obersten Polizei und Staatsorganen und das ist auch der Grund der Blutrache weil die Menschen berechtigterweise kein vertrauen haben und im Grunde auf sich allein gestellt sind,würden die Staatsorgane funktionieren und wenn man keine Angst auszusagen oder überhaupt was zu sagen haben müßte gebe es das Problem der Rache nicht

    Man kann über Enver Hoxha sagen was man will aber zu seiner Zeit war die Rache so gut wie ausgemerzt und die Menschen hatten viel weniger Angst

  6. #6

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    1.262
    nur wen ich den Namen Balkanmensch sehe weis ich schon im vorraus dass es irgend etwas intolerantes, rassistisch oder hetzerisch ist.

    Und kommischerweise, wird mir das immer bestätigt^^

  7. #7

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    Zitat Zitat von bumbum Beitrag anzeigen
    nur wen ich den Namen Balkanmensch sehe weis ich schon im vorraus dass es irgend etwas intolerantes, rassistisch oder hetzerisch ist.

    Und kommischerweise, wird mir das immer bestätigt^^


    Balkanmensch hat den Jahresbericht von AI Amnesty International eingebracht.

    Doch was will man von Menschen wie bumbum auch für eine Meinung erwarten, die die eigenen kosovo-albanischen Quellen des kosovo-albanischen Informationszentrums als Unseriös erachten, wie zuvor seitens der albanischen Freunde mehrfach geschrieben.

    Diese Menschen sind sich in ihrer Bestätigung sehr sicher, hier dürfte sogar die AI Amnesty International zur Bestätigung beigetragen haben, den auch sie ist
    - intolerant
    - rassistisch
    - hetzend.

    (Mann oh Mann, was für eine fragwürdige Logik, die sich hier auftut)


    ----------------
    Heide sein, Bewußtsein schaffen, den Fakten ins Auge sehen können.

  8. #8

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    1.262
    einen bericht vor 2 Jahren



    Aber etwas gutes hat das, du setzt dich damit indirekt mit Albanien auseinander, find ich gut dass du so viel Interesse zeigst.

  9. #9

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    Zitat Zitat von bumbum Beitrag anzeigen
    einen bericht vor 2 Jahren


    Die bizzare Logik des bumbum wird immer bunter.

    Weil der Bericht von AI Amnesty International also von 2007 ist, kann er nur folgendes sein:
    - intolerant
    - rassistisch
    - hetzend.

    Frage:
    Warum dürfen eigentlich alle in Foren reinschreiben?
    Mit weniger Beiträgen könnte eine ganz andere Informationsdichte erzeugt werden.

  10. #10
    Avatar von Sinopeus

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    Zitat Zitat von bumbum Beitrag anzeigen
    nur wen ich den Namen Balkanmensch sehe weis ich schon im vorraus dass es irgend etwas intolerantes, rassistisch oder hetzerisch ist.

    Und kommischerweise, wird mir das immer bestätigt^^
    In diesem Bericht von Amnesty International siehst du die Intoleranz und den Rassismus von Balkanmensch?

    Erforsche deine Gefühle, junger Skywalker.

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