BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen
Erweiterte Suche
Kontakt
BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen
Benutzerliste

Willkommen bei BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen.
Ergebnis 1 bis 9 von 9

Bosnien drohen Klagen vor dem EGMR

Erstellt von Emir, 13.08.2010, 08:44 Uhr · 8 Antworten · 992 Aufrufe

  1. #1
    Emir

    Bosnien drohen Klagen vor dem EGMR

    Bosnien- Herzegowina drohen vor der Parlamentswahl im Oktober neue Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen der Diskriminierung von Minderheiten bei der Besetzung von Spitzenämtern. Nach Angaben des Vorsitzenden des Rates der ethnischen Minderheiten im bosnischen Parlament, Nedzad Jusic, könnten sich bis zu 200 Personen zu einer Klage entschließen, hieß es in Medienberichten.

    Bosnien wurde im Dezember per EGMR- Urteil verpflichtet, die Verfassung zu ändern, um so die Diskriminierung zu beseitigen. Das Urteil wurde bis dato aber nicht umgesetzt. Gemäß der geltenden Verfassung sind Minderheiten- Angehörige nach wie vor nicht berechtigt, für das dreiköpfige Staatspräsidium zu kandidieren. Nur Angehörige der drei sogenannten staatsbildenden Völker - Bosniaken (Muslime), Serben und Kroaten - können sich bewerben.

    Das Menschenrechtsgerichts urteilte im Vorjahr nach einer Klage von einem Juden, Jakob Finci, und einem Rom, Dervo Sejdic. Sejdic wollte schon früher für das Staatspräsidium kandidieren und war gescheitert und scheiterte nun auch bei seinem jüngsten Versuch. Er stellte daraufhin beim Verfassungsgericht einen Antrag, die Wahl des neuen Staatspräsidiums durch das Parlament bis zur Umsetzung des EGMR- Urteils aufzuschieben. Auch damit scheiterte er: Das Verfassungsgericht erklärte sich für nicht zuständig.

    Die führenden bosnischen Parteien beteuern unterdessen, dass das Urteil gleich nach der Parlamentswahl bzw. in den nächsten vier Jahren "mit Gewissheit" umgesetzt werde.

    Bosnien drohen Klagen vor dem EGMR - Politik - News - austria.com


    Richtig so, doch das haben wir Dayton zu verdanken und wer Dayton erschaffen hat, das sollten sich mal die Leute fragen ^^

  2. #2
    Avatar von kiko

    Registriert seit
    28.07.2008
    Beiträge
    10.647
    Hat sich nicht der Europäische Gerichtshof für die Schwerverbrecher in Deutschland stark gemacht?

  3. #3
    Avatar von specialForces

    Registriert seit
    06.10.2008
    Beiträge
    1.759
    Was hat das Ganze jetzt mit Dayton zu tun?

  4. #4
    Avatar von Azrak

    Registriert seit
    18.08.2008
    Beiträge
    9.275
    In 5 Jahren ist Ching Hong auch Präsident in Bosnien.

  5. #5
    Emir
    Zitat Zitat von specialForces Beitrag anzeigen
    Was hat das Ganze jetzt mit Dayton zu tun?
    Naja, da steht z.B das nur ein Bosniake,Serbe oder Kroate zu den Wahlen darf. Ein Jude z.B darf das nicht ....

  6. #6

    Registriert seit
    14.07.2010
    Beiträge
    593
    Es gibt bestimmt auch solche, die Serben sind, jedoch auch Jüdisch. Es wird wohl so sein, das es drauf ankommt, welche religiöse Zugehörigkeit derjenige hat. Denn jüdisch sein, ist nur sein Glaube, so wie einer muslimischen Glaubens oder christlichen Glaubens. Daher ist dieses Gesetz schon von allein fürn Arsch. Es besagt, jemand der Hindu, Jude oder sonst was ist, gehört keiner der beiden Volksgruppen mehr an.
    Schwachsin³

  7. #7
    Avatar von BlackJack

    Registriert seit
    11.10.2009
    Beiträge
    65.472
    Zitat Zitat von Zöri Beitrag anzeigen
    Es gibt bestimmt auch solche, die Serben sind, jedoch auch Jüdisch. Es wird wohl so sein, das es drauf ankommt, welche religiöse Zugehörigkeit derjenige hat. Denn jüdisch sein, ist nur sein Glaube, so wie einer muslimischen Glaubens oder christlichen Glaubens. Daher ist dieses Gesetz schon von allein fürn Arsch. Es besagt, jemand der Hindu, Jude oder sonst was ist, gehört keiner der beiden Volksgruppen mehr an.
    ja, eigentlich sollte die Staatsbürgerschaft völlig reichen ... es liegt wohl auch an dem besonderen Konstrukt der ehemaligen Kriegsparteien, im Krieg und bei den Verhandlungen danach spielten "andere" wohl eher eine untergeordnete Rolle ... nur ist das alles Vergangenheit und man sollte langsam zur Normalität zurückfinden ... jedoch nicht auf dem Balkan, hier wird es wohl nie Normalität geben

  8. #8
    Emir
    Zitat Zitat von Zöri Beitrag anzeigen
    Es gibt bestimmt auch solche, die Serben sind, jedoch auch Jüdisch. Es wird wohl so sein, das es drauf ankommt, welche religiöse Zugehörigkeit derjenige hat. Denn jüdisch sein, ist nur sein Glaube, so wie einer muslimischen Glaubens oder christlichen Glaubens. Daher ist dieses Gesetz schon von allein fürn Arsch. Es besagt, jemand der Hindu, Jude oder sonst was ist, gehört keiner der beiden Volksgruppen mehr an.
    Schwachsin³
    Eben

  9. #9

    Registriert seit
    14.12.2005
    Beiträge
    9.450
    Ich denke nicht das sich die 3 Volksgruppen von einem Roma oder Juden im Staatspräsidium vertretten lassen wollen.Selbst wenn die zugelassen werden zur wahl wählt die niemand

Ähnliche Themen

  1. Kurden klagen die PKK an
    Von Magnificient im Forum Politik
    Antworten: 46
    Letzter Beitrag: 24.12.2016, 11:15
  2. Bosnien: Kriegsopfer klagen Serbenrepublik
    Von Azrak im Forum Politik
    Antworten: 6
    Letzter Beitrag: 18.12.2010, 22:36
  3. Srebrenica - Opfer klagen an
    Von Azrak im Forum Geschichte und Kultur
    Antworten: 27
    Letzter Beitrag: 25.12.2008, 03:03
  4. Antworten: 174
    Letzter Beitrag: 07.03.2008, 22:04
  5. Bosnien: Nationalistische Kroaten drohen mit Abspaltung
    Von yugo-jebe-dugo im Forum Politik
    Antworten: 46
    Letzter Beitrag: 05.10.2006, 18:32