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Bosnischer Blockade-Tango

Erstellt von John Wayne, 30.06.2007, 11:46 Uhr · 35 Antworten · 1.427 Aufrufe

  1. #1

    Registriert seit
    13.05.2007
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    18.328

    Bosnischer Blockade-Tango

    zur zeit nix los hier... deswegen mal ein versuch von mir ernst zu bleiben.

    Quelle: FAZ

    Bosnischer Blockade-Tango
    Von Michael Martens, Sarajevo


    Schwarz-Schilling denkt zum Ende seiner Amtszeit an Zwangsmaßnahmen 29. Juni 2007
    An diesem Samstag endet das Mandat von Christian Schwarz-Schilling, der seit Februar vergangenen Jahres als Hoher Repräsentant der Staatengemeinschaft und Sondergesandter der EU in Bosnien-Hercegovina zumindest formal der mächtigste Mann war. Nachfolger des CDU-Politikers wird der slowakische Diplomat Miroslav Lajcák.
    Mit der Region ist Lajcák vertraut. Er war im vergangenen Jahr Beauftragter von Javier Solana für Montenegro, wo er im Namen des EU-Außenbeauftragten vor dem Unabhängigkeitsreferendum vom Mai 2006 vermittelte. Zuvor war Lajcák mehrere Jahre lang als Botschafter der Slowakei in Belgrad akkreditiert.
    Präsidentschaftsmitglied Silajdzic blockiert die Verfassungsreform Daher spricht er auch die Sprache, die von manchen Einheimischen in Bosnien schlicht als „die unsere“ bezeichnet wird, um der politisch verfänglichen Frage zu entgehen, ob sie nun „serbisch“, „kroatisch“ oder „bosnisch“ zu nennen sei. Lajcák wird die andauernde Selbstblockade in Bosnien-Hercegovina also ohne Übersetzer mitverfolgen können.
    Stimmungstief im Dreivölkerstaat
    Die 17 Monate, in denen Schwarz-Schilling die internationale Aufsicht über Bosnien ausübte, waren eine Zeit der Stagnation. In den für die Annäherung des Landes an die EU maßgeblichen Schlüsselbereichen Polizeireform und Verfassungsreform gab es Misserfolge oder bestenfalls keine nennenswerten Fortschritte.
    Schwarz-Schillings Amtserbe Lajcák Die politische Atmosphäre in dem zwischen den Führern von (muslimischen) Bosniaken, Serben und Kroaten zerriebenen Dreivölkerstaat ist so schlecht wie in den ersten Jahren nach Kriegsende 1995 nicht mehr. Die seit dem Vertreibungskrieg und dem an bosnischen Muslimen verübten Genozid in Srebrenica von Serben beherrschte Hälfte Bosniens, die Republika Srpska (RS), wehrt sich gegen eine Stärkung des Gesamtstaates, während in der anderen Hälfte Bosniaken und Kroaten einander blockieren.
    Helden der Verweigerung
    Als Schwarz-Schilling sein Amt antrat, feilten die Politiker aller Volksgruppen schon an ihren Kampagnen für die Parlamentswahlen im Oktober 2006. In einem Land, in dem jedem Politiker auch die leiseste Kompromissbereitschaft gegenüber einer anderen Volksgruppe flugs als Verrat an der eigenen ausgelegt wird, konnte unter diesen Wahlkampfbedingungen niemand einen ernsthaften Anlauf zur Reform der Verfassung erwarten. Ein noch von Schwarz-Schillings britischem Vorgänger Ashdown angestoßener Versuch verfehlte im April 2006 die Zweidrittelmehrheit im Parlament.
    Bosniens Regierungschef Nikola Spiric, ein Serbe vom „Bund der Unabhängigen Sozialdemokraten“, nannte Bosnien unlängst ein Land, wo Politiker „zu Helden werden, indem sie sich dem Dialog verweigern“. Das sei eine sichere Formel für das Scheitern des Landes.
    Spiric ist berufen, so zu urteilen - schließlich gelang seinem Parteichef, dem RS-Ministerpräsidenten Dodik, just mit dieser Formel der Aufstieg zum einflussreichsten Politiker der RS. Konnte seine Ablehnung einer Stärkung der „Zentralregierung“ in Sarajevo sowie der Reform von Polizei und Verfassung bis zum vergangenen Herbst noch für das übliche Wahlkampfgeklingel gelten, so steht sie nun, da er auch nach den Wahlen damit fortfährt, anscheinend als Leitlinie seiner Politik fest.
    Ideales Blockade-Paar
    Mit Dodik ist, derzeit jedenfalls, kein Staat zu machen. Er und sein Gegenspieler auf bosniakischer Seite, das muslimische Mitglied der bosnischen Präsidentschaft Haris Silajdzic, haben sich als ideales Paar für den bosnischen Blockade-Tango erwiesen. Siljajdzic fordert statt einer Verfassungsreform gleich die Abschaffung der RS. Dabei beruft er sich auf den Internationalen Gerichtshof in Den Haag, der das Massaker von Srebrenica in seinem Urteil vom Februar dieses Jahres als Genozid eingestuft hat.
    Silajdzic schließt daraus, dass die gesamte RS als ein Produkt des Völkermordes zu sehen und aufzulösen sei. Doch ist der Bestand der RS, so ungerecht das nicht nur den bosnischen Muslimen erscheinen mag, seit dem Friedensvertrag von Dayton durch die Staatengemeinschaft anerkannt. Ihre Abschaffung im Zuge einer Verfassungsreform wäre nur möglich, wenn die serbischen Politiker Bosniens dem zustimmten - auf absehbare Zeit also undenkbar.
    „Zugeständnis an Extremisten“
    In Schwarz-Schillings letzter Woche in Bosnien stand wieder einmal Srebrenica im Zentrum des Streits zwischen Bosniaken und bosnischen Serben. Der scheidende Hohe Repräsentant, der mit einer Strategie äußerster Zurückhaltung bei dem Einsatz seiner Sondervollmachten angetreten war, verfügte am Montag, dass die Gedenkstätte für die Opfer von Srebrenica, die wie der Ort selbst heute auf dem Territorium der RS liegt, künftig unter der Kontrolle der Regierung des Gesamtstaates in Sarajevo stehen soll.
    Zu der im September 2003 eingeweihten Gedenkstätte gehört auch ein Friedhof, auf dem die bisher aus Massengräbern geborgenen der etwa 8000 Opfer des Großverbrechens begraben wurden. Das Parlament der RS reagierte auf Schwarz-Schillings Dekret, das anscheinend auch Silajdzic Wind aus den Segeln nehmen soll, mit einer halben Kriegserklärung: Der Entschluss sei verfassungswidrig und ein „Zugeständnis an Extremisten“. Bei nur sechs Gegenstimmen verlangten die Abgeordneten, das RS-Innenministerium solle die Präsenz der (bosnisch-serbischen) Polizei in Srebrenica erhöhen und „Maßnahmen auf dem gesamten Gebiet der Gemeinde Srebrenica, einschließlich des Gedenkzentrums“ ergreifen, um den geplanten Kontrollentzug zu verhindern.
    Sollten diese heftigen Ankündigungen umgesetzt werden, sähe sich Miroslav Lajcák gleich zu seinem Amtsantritt mit einem der schärfsten innenpolitischen Konflikte Bosniens der vergangenen Jahre konfrontiert. In einer Ansprache vor der europäischen Bosnien-Schutztruppe Eufor am Dienstag stieß Schwarz-Schilling vorsichtshalber eine indirekte Drohung an jene Politiker in der RS aus, die sein Dekret ignorieren wollen: Die Vollmachten des Hohen Repräsentanten, so Schwarz-Schilling, müssten zur Not auch mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden. Damit hatte der deutsche Politiker endgültig jenen interventionistischen Tonfall getroffen, den er eigentlich stets vermeiden wollte.

  2. #2
    Avatar von Dobričina

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    10.910
    Ich befürchte, dass es alles beim Alten bleiben wird, wenn nicht, dann soll endlich was im positivem Sinne ändern.

  3. #3
    bosmix
    so eine scheisse passiert nur weil die politiker in BiH keine bosnier sein wollen,
    eine gruppe will moslems sein, die andere gruppe will den serbischen volk angehören, aber essen und kacken tun sie in BiH, hat das eine logik?

    nein, so geht das nicht weiter......

  4. #4
    Avatar von lupo-de-mare

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    Zitat Zitat von bosmix Beitrag anzeigen
    so eine scheisse passiert nur weil die politiker in BiH keine bosnier sein wollen,
    eine gruppe will moslems sein, die andere gruppe will den serbischen volk angehören, aber essen und kacken tun sie in BiH, hat das eine logik?

    nein, so geht das nicht weiter......

    Und dann soll das Ganze von Leuten verwaltet werden, die nur riessige Gelder Steuerfrei abkassieren.

    Als Erstes würde ich mal die STeuer Pflicht einführen, für alle Ausländer, welche länger wie 6 Monate in BiH tätig sind und dann werden sowieso die meisten verschwinden und der Spuk hat ein Ende.

  5. #5
    bosmix
    Zitat Zitat von lupo-de-mare Beitrag anzeigen
    Und dann soll das Ganze von Leuten verwaltet werden, die nur riessige Gelder Steuerfrei abkassieren.

    Als Erstes würde ich mal die STeuer Pflicht einführen, für alle Ausländer, welche länger wie 6 Monate in BiH tätig sind und dann werden sowieso die meisten verschwinden und der Spuk hat ein Ende.

    der spuk wird erst ein ende haben wenn die menschen BiH als ihre heimat ansehen und akzeptieren,egal welche herkunft oder volkes man ist.
    weil so wie es jetzt ist, mit den dreivölkerstaat, kann man schon die tage zählen bis zum nächsten bosnien krieg.

  6. #6
    Avatar von Zurich

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    Zitat Zitat von bosmix Beitrag anzeigen
    so eine scheisse passiert nur weil die politiker in BiH keine bosnier sein wollen,
    eine gruppe will moslems sein, die andere gruppe will den serbischen volk angehören, aber essen und kacken tun sie in BiH, hat das eine logik?

    nein, so geht das nicht weiter......
    Nein Bosmix.... So sieht die sache nicht ganz aus. Sondern:
    * Bosniaken bzw. die bosnischen Moslems, wollen dass sich alle als Bosnier anschauen und hätten am liebsten einen Zentralstaat BiH
    * Serben wollen sich als Serben ansehen und hätten am liebsten eine unabhängige RS oder gar eine Angliederung an Serbien.
    * Kroaten wollen sich als Kroaten ansehen und hätten am liebsten eine unabhängige Herceg-Bosna oder gar eine Angliederung an Kroatien.
    (Dies ist nicht auf alle Leute bezogen, sondern auf die Mehrheit bei den jeweiligen 3 Ethnien)

    - So die momentane Situation und nicht anders.

    Was ganz genau das Beste ist, ist ne relative Sache, das jeder anders sieht und jeder total davnon überzeugt ist, dass das (und nur das) das richtige ist und alle andere total falsch. Und jeder versucht eine politische Sache in seine Richtung zu ziehen.
    - Also kann man hier nicht gross rumdiskutieren, sondern um Ärger zu verhindern und stabilität zu fördern, muss man sich eben auf die Kompromiss-Lösung anlehnen. Wie es in 20 Jahren aussieht, weiss ich nicht, doch momentan gehts nun mal nicht anders.

  7. #7
    bosmix
    Zitat Zitat von Zurich Beitrag anzeigen
    Nein Bosmix.... So sieht die sache nicht ganz aus. Sondern:
    * Bosniaken bzw. die bosnischen Moslems, wollen dass sich alle als Bosnier anschauen und hätten am liebsten einen Zentralstaat BiH
    * Serben wollen sich als Serben ansehen und hätten am liebsten eine unabhängige RS oder gar eine Angliederung an Serbien.
    * Kroaten wollen sich als Kroaten ansehen und hätten am liebsten eine unabhängige Herceg-Bosna oder gar eine Angliederung an Kroatien.
    (Dies ist nicht auf alle Leute bezogen, sondern auf die Mehrheit bei den jeweiligen 3 Ethnien)

    - So die momentane Situation und nicht anders.

    Was ganz genau das Beste ist, ist ne relative Sache, das jeder anders sieht und jeder total davnon überzeugt ist, dass das (und nur das) das richtige ist und alle andere total falsch. Und jeder versucht eine politische Sache in seine Richtung zu ziehen.
    - Also kann man hier nicht gross rumdiskutieren, sondern um Ärger zu verhindern und stabilität zu fördern, muss man sich eben auf die Kompromiss-Lösung anlehnen. Wie es in 20 Jahren aussieht, weiss ich nicht, doch momentan gehts nun mal nicht anders.

    1. ich habe immernoch nicht verstanden was du mir mitteilen wolltest.
    2. die kroaten kannst du aus den spiel lassen, weil sie nichts in BiH zu sagen haben mit ihren 15 oder 13 %.das bosnische problem ist ein problem zwischen moslems und serben.
    3.meine komromiss lösung heißt, so wie tito die südslawen vereinigte, so muss es jemand mit bosnien machen.

  8. #8
    Avatar von Zurich

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    18.089
    Zitat Zitat von bosmix Beitrag anzeigen
    1. ich habe immernoch nicht verstanden was du mir mitteilen wolltest.
    2. die kroaten kannst du aus den spiel lassen, weil sie nichts in BiH zu sagen haben mit ihren 15 oder 13 %.das bosnische problem ist ein problem zwischen moslems und serben.
    3.meine komromiss lösung heißt, so wie tito die südslawen vereinigte, so muss es jemand mit bosnien machen.
    1.) Tja... Da kann ich dir auch nicht helfen. Ich dachte, ich hätte das Problem deutlich geschildert.
    2.) Kroaten mit ihren 17,3% sollte man sicherlich auch berücksichtigen! Also tu bitte nicht so.
    3.) Bosnien verinigen.... OK, aber würdest du auch einer Jugoslawischen Union zustimmen (also mit den 6 Republiken und einer "Hautpstadt" in BiH)? Mit einer Jugoslawischen Union würden sich alle näher kommen und das wäre vorallem für Bosnien enorm wichtig und somit würde man Frieden und Stabilität in der ganzen Jugo-Region fördern (hätte auch sehr positive Auswirkungen auf Sandzak und Vojvodina).
    - Dennoch sollte Bosnien kein Zentralstaat werden (das Sarajevo alles bestimmt). Es sollte nicht wie heute in dieser Form sein, dennoch sollte man den Föderalismus fördern. Ich hatte mal hier eine Lösung mit 5 Provinzen vorgeschlagen und die Machtverschiebung an die Bezirke und Gemeinden.

  9. #9
    bosmix
    Zitat Zitat von Zurich Beitrag anzeigen
    1.) Tja... Da kann ich dir auch nicht helfen. Ich dachte, ich hätte das Problem deutlich geschildert.
    2.) Kroaten mit ihren 17,3% sollte man sicherlich auch berücksichtigen! Also tu bitte nicht so.
    3.) Bosnien verinigen.... OK, aber würdest du auch einer Jugoslawischen Union zustimmen (also mit den 6 Republiken und einer "Hautpstadt" in BiH)? Mit einer Jugoslawischen Union würden sich alle näher kommen und das wäre vorallem für Bosnien enorm wichtig und somit würde man Frieden und Stabilität in der ganzen Jugo-Region fördern (hätte auch sehr positive Auswirkungen auf Sandzak und Vojvodina).
    - Dennoch sollte Bosnien kein Zentralstaat werden (das Sarajevo alles bestimmt). Es sollte nicht wie heute in dieser Form sein, dennoch sollte man den Föderalismus fördern. Ich hatte mal hier eine Lösung mit 5 Provinzen vorgeschlagen und die Machtverschiebung an die Bezirke und Gemeinden.

    du kannst kein neues jugoslawien mehr dir wünschen oder fordern, dafür ist slowenien und kroatien viel zu stark.
    als jugoslawien erschaffen worden ist, waren alle länder schwache bauern länder, deswegen hatte tito es nicht zu schwer mit sein jugoslawien.

    aber auch so habe ich was gegen eine wiedervereinigung, weil wenn es zu einer wiedervereinigung kämme, dann wären all die toten in jogoslawien krieg um sonst gestorben.

  10. #10
    Avatar von lupo-de-mare

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    Zitat Zitat von bosmix Beitrag anzeigen
    der spuk wird erst ein ende haben wenn die menschen BiH als ihre heimat ansehen und akzeptieren,egal welche herkunft oder volkes man ist.
    weil so wie es jetzt ist, mit den dreivölkerstaat, kann man schon die tage zählen bis zum nächsten bosnien krieg.
    Absolut korrekt! Raus mit dem UN Gesindel!

    und in Ost-Timor haben die genauso viel Mist gemacht! Wo diese Dumm Schwätzer auftauchen, werden nur Kriminelle Strukturen gefördert, damit man Geschäfte machen kann. Beispiel Ost Timor, eine Region ohne Perspektive!



    Und identisch läuft es im Kosovo und genauso wird es dort enden.

    Die Fehler der UN

    Vor allem auf Seiten der UN hat man sich zu früh mit dem Erreichten zufrieden gegeben, zu groß waren das Vertrauen und die Hoffnung in das neue Ost-Timor. Nach dem Ende der UN-Missionen, die zur Unabhängigkeit Ost-Timors maßgeblich beigetragen haben, konnte das darauf folgende „post conflict“ - Management den Erwartungen und Anforderungen in Ost-Timor nicht entsprechen. Trotz der begleitenden Entwicklung und Unterstützung durch die UN ist es nicht zu den erhofften Ergebnissen im state-building gekommen. Die Maßnahmen der UN haben keine mittel- oder langfristige Wirkung erreicht. Die strukturellen Mängel, sei es im Verkehrswesen oder dem Aufbau von Institutionen und der Ausbildung von einheimischen Fachkräften, sind gravierend. Die Gelder und Projekte konnten nur kurzfristig eine Wirkung erzielen, eine grundlegende und weit reichende Verbesserung bleibt aber aus. Die Liste der Mängel ist lang und beinhaltet bei Weitem nichts Neues. Alte Probleme, die bei vorherigen UN-Missionen aufgetaucht sind, wiederholten sich auch während des Ost-Timor-Einsatzes. Im Mittelpunkt der Kritik steht die geringe Kohärenz der Einsätze, sowohl bei der ad hoc-Planung als auch in der Durchführung. Interne Konkurrenzkämpfen und fehlende Koordination innerhalb der Sicherheitskräfte vor Ort erschwerte die Umsetzung. Von Anfang an hat sich die UN lediglich als reaktiv agierend gezeigt. Von der eigenen hoch gepriesenen „Kultur der Prävention“ fehlt in der Praxis jede Spur. Anstelle eines Vorzeigeexemplars für das Krisenmanagement der UN zu werden, ist Ost-Timor nun ein Musterbeispiel für staatliches Versagen und internationales Missmanagement. Erst letztens warnte der australische Verteidigungsminister Nelson vor dem Versagen der Staatlichkeit in Ost-Timor. Ein Staatszerfall in dieser Region könnte transnationaler Kriminalität und internationalem Terrorismus als Nährboden dienen. Während sich politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich die Bedingungen kontinuierlich verschlechtern, erschüttern Gewalt und Unruhen wieder das Land. Ost-Timor belegt lediglich auf der Liste der fragilen Staaten einen oberen Platz. Armut, Arbeitslosigkeit, ethnische Konflikte, gewaltvolle Unruhen und politisches Missmanagement – Ost-Timor hat alles, was ein „failed state“ bedingt.

    Welche Perspektive hat Ost-Timor heute?

    Trotz der Unruhen und inneren Konflikte sind weiterhin Chancen vorhanden, um das Abrutschen Ost-Timors zu einem „failed state“ zu verhindern. Mitentscheidend wird sein, wer in Zukunft die Führungsrolle in Ost-Timor übernehmen wird und die Unterstützung der Bevölkerung genießt.

    http://www.kas.de/proj/home/pub/68/2...620/index.html

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