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Bosnischer NPD-Politiker aus Trierer Stadtrat geworfen

Erstellt von Schiptar, 23.09.2011, 13:11 Uhr · 52 Antworten · 5.603 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Schiptar

    Registriert seit
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    Beiträge
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    Bosnischer NPD-Politiker aus Trierer Stadtrat geworfen


    21. September 2011


    NPD-Mitglied Babic aus dem Trierer Stadtrat ausgeschlossen

    Babic hatte vor der Sitzung versucht, durch einen Eilantrag beim Oberverwaltungsgericht die Öffentlichkeit der Sitzung zu erzwingen. Dieser Antrag wurde jedoch abgelehnt. Babic durfte trotzdem an der Sitzung teilnehmen, ihm wurde ein Rederecht eingeräumt. Allerdings musste er vor der Abstimmung den Sitzungssaal verlassen.

    Auf dem Augustinerhof hatten sich vor der Sitzung Gegendemonstranten versammelt, die Babic verulkten. Einige NPD-Anhänger brachten sich mit einem Transparent in Stellung. Vor dem Sitzungssaal war auch ein größeres Aufgebot an Polizei vertreten.

    Hintergrund der Sitzung war das Urteil des Trierer Landgerichts vom Dezember 2010 gegen Safet Babic (NPD) wegen gefährlicher Körperverletzung. Weil der Bundesgerichtshof die Revision gegen das Urteil verworfen hat, ist die Strafe mittlerweile rechtskräftig (der TV berichtete).

    Laut Gemeindeordnung kann der Rat ein Mitglied ab einer Freiheitsstrafe von drei Monaten ausschließen. Eine einfache Mehrheit würde bei der Abstimmung für den Rauswurf ausreichen. Die NPD kann in diesem Fall auf Basis der Wahlliste von 2009 einen Nachrücker stellen.

    mic/cus

    NPD-Mitglied Babic aus dem Trierer Stadtrat ausgeschlossen - volksfreund.de
    ---

    Donnerstag, den 22. September 2011 um 17:58 Uhr

    NPD-Politiker Safet Babic aus Stadtrat geworfen

    Nun ist es offiziell: Der Trierer Stadtrat hat am Donnerstagabend in einer nicht-öffentlichen Sitzung das NPD-Mitglied Safet Babic einstimmig aus dem Rat geschmissen. Hintergrund des Ausschlusses ist eine Verurteilung des Rechtsextremen wegen gefährlicher Körperverletzung.
    Alle 42 Ratsmitglieder haben in der nicht-öffentlichen Sondersitzung des Stadtrates für den Rauswurf von Babic gestimmt. Wie der „Volksfreund“ berichtet, hätte nach Ansicht von Triers Oberbürgermeister Klaus Jensen (SPD) das NPD-Mitglied „die für ein Ratsmitglied erforderliche Unbescholtenheit verwirkt“.

    Mit dieser „Unbescholtenheit“ nimmt Jensen Bezug auf die rechtskräftige Verurteilung Babic´ durch das Landgericht Trier Ende vergangenen Jahres. Der NPD-Politiker war im Mai 2009 Anführer einer achtköpfigen Gruppe gewesen, die einen 21-jährigen Studenten verfolgt und krankenhausreif geschlagen hatte. Dafür verurteilte ihn die Kammer wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer siebenmonatigen Bewährungsstrafe. Zwar hatte der Student Revision gegen das Urteil eingelegt, doch der Bundesgerichtshof verwarf diese und bestätigte im August das Urteil.

    Laut „16 vor“ hat der Rat zudem den Sofortvollzug der Entscheidung beschlossen. Dadurch hätten mögliche Einsprüche gegen die Entscheidung keine aufschiebende Wirkung. Allerdings kann die NPD auf Basis der Wahlliste von 2009 einen Nachrücker stellen.

    NPD-Politiker Safet Babic aus Stadtrat geworfen

  2. #2
    Bendzavid
    Unglaublich wie manche Ausländer ihren Arsch verkaufen um hier auch akzeptiert zu werden.

  3. #3
    Avatar von Katana

    Registriert seit
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    3.543
    WTF ein Bosnijakischer NPD Politiker

    Es gibt echt Nichts was es nicht gibt

  4. #4
    Avatar von Bambi

    Registriert seit
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    37.047
    Zitat Zitat von benni1 Beitrag anzeigen
    Unglaublich wie manche Ausländer ihren Arsch verkaufen um hier auch akzeptiert zu werden.
    ich weiß zwar was du meinst, aber als Mitglied der NPD wirste auch in Deutschland nich großflächig akzeptiert.

  5. #5

    Registriert seit
    13.06.2010
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    4.414
    Ein Bosnischer Arier, gibt es denn sowas?

  6. #6
    Avatar von Rockabilly

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    15.854
    Schiptar ist zurück

  7. #7

    Registriert seit
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    4.414
    Zitat Zitat von Luli Beitrag anzeigen
    Schiptar ist zurück
    man sollte ihm allein für seinen Benutzernamen, wieder sperren.

  8. #8
    Bendzavid
    Zitat Zitat von Bambi Beitrag anzeigen
    ich weiß zwar was du meinst, aber als Mitglied der NPD wirste auch in Deutschland nich großflächig akzeptiert.
    Ja da haste auch wieder recht. Aber trotzdem mit was für einem gewissen kann dieser Hund Ausländer beleidigen, sie jagen und zusammenschlagen? Ich meine hat der Hund schonmal in seinen Pass reingeguckt und gesehen wie er heißt? SAFET BABIC ! Der muss wirklich absolut nur Scheiße im Kopf gehabt haben wenn er gedacht hat er kann mit den Schwuchteln der NPD was reißen.

  9. #9

    Registriert seit
    13.06.2010
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    4.414
    Zitat Zitat von benni1 Beitrag anzeigen
    Ja da haste auch wieder recht. Aber trotzdem mit was für einem gewissen kann dieser Hund Ausländer beleidigen, sie jagen und zusammenschlagen? Ich meine hat der Hund schonmal in seinen Pass reingeguckt und gesehen wie er heißt? SAFET BABIC ! Der muss wirklich absolut nur Scheiße im Kopf gehabt haben wenn er gedacht hat er kann mit den Schwuchteln der NPD was reißen.
    Hitler war auch kein eutscher, und was er erreicht hat wissen wir alle.

  10. #10
    Tetraethyllead
    Das nenn ich mal Integration.

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