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Was brachte die EU

Erstellt von Hajduk Mijat Tomic, 06.10.2008, 01:04 Uhr · 42 Antworten · 1.823 Aufrufe

  1. #1

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    Was brachte die EU

    EU-Nein Danke!
    Was brachte uns die EU bis heute?

    1. Ständig steigende Massenarbeitslosigkeit

    2. Massive Preis- und Steuererhöhungen
    3. Ausbeutung der Menschen durch die Multis
    4. 22 Milliarden EU-Beitragszahlungen pro Jahr
    5. Demokratieabbau, Aufbau Schnüffelstaat
    6. Zweistellige Gewinnoptimierung der Multis
    7. Aufrüstung (Waffenkauf für 28 Mrd. in 2007)
    8. Demontage des Sozialstaates
    9. Verarmung von 2,5 Mio. Kinder
    10. Ca. 3,2 Millionen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
    die in den Arbeitslosenstatistiken fehlen.

    Auch der zollfreie Handel in der EU, ist nur für die Multis gedacht um Arbeitsplätze ins Ausland zu verschieben und um osteuropäische Bürger massiv zu Billiglöhnen arbeiten zu lassen und die Waren dann in Deutschland zollfrei einführen zu können. Versuchen Sie doch mal einen Handel aus Osteuropa z.B. mit Energie, Kraftstoffen, Heizöl, Tabakwaren, Alkohol u.v.m. Da hört plötzlich der freie Handel auf. Es könnte ja zu einem freien Wettbewerb kommen, was unsere Konzerne natürlich nicht wollen. Die Bundesregierung zahlt lieber (mit unseren Steuergeldern) für die Abwanderung der Arbeitsplätze aus Deutschland hohe Subventionen und erteilt zu dem noch Steuerfreiheit für die Investitionssummen.

    Warum dürfen über 450 Millionen EU-Bürger nicht über einen neuen EU-Reformvertrag abstimmen, was glauben Sie? Was ist das für eine Demokratie? Wir brauchen dringend politische Streiks, wie z. B. in Frankreich, denn ab 2011 fallen die letzten Hürden in Deutschland. Denn ab 2011 darf jeder EU-Bürger in Deutschland arbeiten und was das bedeutet - muss nicht extra ausgeführt werden.



  2. #2

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    EU-Reformvertrag ohne
    Volksentscheid
    Nachdem die geplante EU-Verfassung durch Volksabstimmungen in mehreren Ländern zu Fall gebracht wurde, wird uns jetzt der EU-Vertrag vorgesetzt, dieses mal aber überall ohne Volksabstimmungen, damit die Bürger den EU-Vertrag nicht wieder ablehnen können.

    Der Bundestag hat dem Ratifizierungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit mehr als zwei Dritteln der Stimmen zugestimmt. 514 Abgeordnete stimmten mit Ja, 58 mit Nein. Es gab eine Enthaltung. Gegen den neuen EU-Vertrag stimmten die Unionsabgeordneten Alexander Dobrindt, Herbert Frankenhauser, Peter Gauweiler, Paul Lehrieder, Georg Nüßlein, Marion Seib, Willy Wimmer und alle anwesenden Links-Abgeordneten. Auch die beiden fraktionslosen Abgeordneten Henry Nitzsche und Gert Winkelmeier stimmten mit Nein. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter enthielt sich der Stimme. In allen Fraktionen gaben einzelne Abgeordnete keine Stimme ab. Am 23. Mai muss noch der Bundesrat über den Vertrag entscheiden. Eine Mehrheit gilt auch dort als sicher. Der Reformvertrag muss in allen Mitgliedstaaten der EU ratifiziert werden. Er soll am 1. Januar 2009 in Kraft treten, damit er im Europawahlkampf nicht zum Thema wird. Bisher haben 10 der 27 EU-Länder den Vertrag abschließend gebilligt. Die Abgeordneten Peter Gauweiler (CSU) und Diether Dehm (Linkspartei) wollen beim Bundesverfassungsgericht gegen den neuen EU-Vertrag klagen, nach dem uns unsere obersten "Volksvertreter" eine neue EU-Verfassung aufdrücken wollen, die von der Mehrheit der deutschen abgelehnt wird.

    In allen 27 Mitgliedsstaaten wird nun ebenfalls ohne Volksentscheide der Sklavenvertrag ratifiziert. Über 450 Millionen EU-Bürger müssen dem EU-Vertrag hinnehmen. Von einer Demokratie kann hier wohl keine Rede sein! Wie könnte man das eigentlich bezeichnen, als "kriminelle Vereinigung"? Demokratie heißt doch eigentlich Volksherrschaft und nicht Diktatur!

  3. #3

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    Dank den Iren!
    Der EU-Vertrag ist
    erneut gescheitert!

    Wir danken den Iren, die mit ihrer gestrigen Abstimmung gegen den EU-Vertrag votierten! Eine Handvoll hirnloser Politiker wollten erneut einen EU-Vertrag gegen den Willen der Bürger der 27 EU-Länder durchsetzen. In Deutschland durfte erst gar nicht abgestimmt werden. Unsere hirnlosen Politiker von CDU und SPD die eine EU wollen, sind nur noch Lakaien der Wirtschaft und sehen nicht wie die Wirtschaft in Deutschland schrittweise zusammenbricht. Wir danken den Iren, die als einigstes EU-Land überhaupt abstimmen durften. Zuvor hatte bereits die Bevölkerung von Frankreich und den Niederlande gegen die damalige EU-Verfassung gestimmt, was mit dem neuem EU-Vertrag ausgehebelt werden sollte. Die Bürger wollen keine Diktatur in Brüssel!

    Diese Bundesregierung sollte alle Ämter niederlegen, da ihre Ausbeuterpolitik nun auch mit der EU zum 2. Mal gescheitert ist und sie gegen den Willen der Bürger in Deutschland eine Diktaturbehörde in Brüssel schaffen will. Die Raffgier unserer angeblichen Volksvertreter und den DAX-Unternehmen wird Deutschland mittelfristig zersetzen. Die unverschämten Gewinne der Konzerne sind nicht nur moralisch verwerflich, sondern ein Angriff auf die gesamte Demokratie. Immer mehr werden wir abgezockt und die Gewinne der Unternehmen steigen und steigen! Still und leise werden mit den Gewinnen der Konzerne und mit unseren Steuergeldern Osteuropa aufgekauft und versklavt und die Lohnsklaven dann gegen uns eingesetzt damit wir auf immer mehr Lohn verzichten oder vor die Tür gesetzt werden. So eine Entwicklung kann nicht gut gehen!

    Wir müssen die Diktaturbehörde Namens "EU" in Brüssel stoppen, die im hohen Maße unsere Steuergelder versenkt, und uns diktatorisch mit tausenden Vorschriften überzieht. Es grenzt schon an einem Verbrechen wenn über 450 Millionen EU-Bürger nicht selbst über eine Diktaturbehörde abstimmen dürfen.

  4. #4

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    Aufruf zum Boykott
    der Europawahl 2009!

    Da wir keine Möglichkeit haben über eine Europa-Diktatur abzustimmen und 27 Länderchefs und ihre Parlamente glauben das Recht auf Demokratie (Volksherrschaft) von über 450 Millionen EU-Bürger in diktatorischer Weise aushebeln, rufen wir zu einem europaweiten Boykott der Europawahlen 2009 (in Deutschland am 7. Juni 2009) auf.

    Die Bürger aller beteiligten EU-Länder sollen das Recht haben selbst zu entscheiden ob sie eine EU-Diktatur wollen oder nicht!

    Lasst uns gemeinsam europaweit einen Wahlboykott organisieren!

    Alle Bürger, Vereine, Parteien, und Protestorganisationen werden aufgerufen einen Boykott der Europawahl 2009 mit zu organisieren. Fang schon jetzt an gemeinsam nach Lösungen zu suchen, wie wir europaweit einen Wahlboykott durchsetzen können

    www.volksprotest.de

  5. #5

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    Frechheit!
    Die Ratifizierung des EU-Vertrags geht weiter!

    Die 27 Staats- und Regierungschefs haben heute (20.06.2009) beschlossen, die weitere Ratifizierung des EU-Vertrags von Lissabon trotz des irischen, französischen und holländischen „Neins“ fortzusetzen.

    Ja, Frau Merkel - die meisten EU-Bürger wollen nicht zu Niedriglöhnen als Sklaven ausgebeutet werden, oder in die Massenarbeitslosigkeit fallen, schon gar nicht in Ein-Euro-Jobs rumhängen und zusehen, wie sich die "Elite" ihre Milliardengewinne vervielfachen und die EU-Bürger nur noch Billiglohnsklaven einer EU-Diktatur werden. Wir brauchen auch nicht tausende EU-Richtlinien die uns alles vorschreiben wie z.b. die Füllmenge eines Kondoms, oder ein Verbot von Glühlampen ab 2009 usw. usw.

    Frau Merkel erklärte heute auch vor der Presse (20.06.08), dass kein Geld für die Stützung der hohen Energiekosten da ist. Frau Merkel, aber 25 Milliarden Euro für die EU-Beiträge und 28 Milliarden Euro für Waffenkäufe sowie weitere 24 Milliarden Euro für Pensionen von ca. 900.000 Politiker und Beamte (die keinen Cent in die Pensionskassen gezahlt haben), sind immer da!

    Die Bürger merken immer mehr, was in Europa abgeht und sind nicht mehr bereit sich alles bieten zulassen.

    Frau Merkel, stellen Sie die Subventionen und Steuerabschreibungen für die Unternehmen ein, die in Billiglohnländer abwandern, dann haben Sie weit mehr als 60 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich und müssen die Bürger z. B. nicht mit einer Ökosteuer schröpfen. Es kann ja nicht angehen, dass der deutsche Steuerzahler noch die massive Abwanderung von Millionen von Arbeitsplätzen bezahlt. Frau Merkel, erklären Sie doch mal vor der Presse, warum nur 900.000 Politiker- und Beamtenpensionäre 10 x soviel Steuergelder abkassieren als ca. 10 Millionen Arbeitslose und Geringverdiener, denn die Arbeitslosenversicherung nimmt mehr ein als für ALG I und ALG II-Empfänger überhaupt verbraucht werden.

    Frau Merkel, wo ist denn der freie Handel in Europa? Nur Multis können im EU-Land Produkte billig produzieren lassen und ohne Zollgebühren einführen, aber die Bürger werden vom freien Handel ausgeschlossen, oder wie erklären Sie den Bürgern die Zollschnüffler an den deutschen Grenzen, die die Bürger nach Kraftstoffen, Zigaretten, Alkohol usw. filzen. Nennen Sie das Globalisierung oder freien EU-Handel? Warum können wir aus den Nachbarländern z. B. keinen Strom oder Kraftstoffe beziehen? Wenn die Multis täglich in Milliardenhöhe Waren zollfrei einführen, dann nennen Sie das einen freien Handel! Wenn Bürger eine Palette Zigaretten oder Alkohol einführen, dann sind das Verbrecher und werden in U-Haft verbracht und später verurteilt. Also Frau Merkel, ist doch die EU doch nur für die Konzerne geschaffen wurden, da die Bürger keinen freien Handel führen dürfen. Frau Merkel ziehen Sie Ihre Zollschnüffler ab oder beschränken die Kontrollen nur auf Waffen und Rauschgift, damit ein wirklicher Wettbewerb entstehen kann.

    Frau Merkel wie wäre es denn mal mit einer Gesprächsrunde z. B. in der Sendung "ANNE WILL", so ganz ohne abgesprochene Fragen. So ein Gespräch nur zu zweit (Sie und ich) vor Millionen von Zuschauern?



  6. #6

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    Europäischer Gerichtshof bestätigt:
    Sozialdumping ist in Deutschland hausgemacht (Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache Rüffert (C-346/06). Das Sozialdumping, das die Menschen täglich in Deutschland – und vielen anderen Mitgliedstaaten – erleben müssen, ist in erster Linie hausgemacht. Sozialdumping ist nicht per se Folge der europäischen Integration. Sozialdumping ist vielmehr das gewollte Ergebnis von Schröder, Merkel und Co. Mit ihrer neoliberalen Wirtschaftspolitik können sich die Multis massiv bereichern und immer mehr Menschen werden zu Billiglohnsklaven oder arbeitslos. Dumme Sprüche wie z. B. "Lieber eine unterbezahlte Arbeit - als überhaupt keine Arbeit" klopfen nur solche Politiker und Beamte, die sich maßlos die Taschen mit unseren Steuergeldern voll stopfen und denen selbst 13.000 Euro monatliche Diäten noch zu wenig waren.

  7. #7

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    EU-Verfassung heißt jetzt EU-Reformvertrag
    und soll ohne Zustimmung von über 450 Mio.
    EU-Bürger besiegelt werden!
    EU eine Diktatur?
    Die 27 Diktatoren der EU-Länder wollen die bereits gescheiterte EU-Verfassung ohne Zustimmung von 450 Millionen EU-Bürger und gegen den ausdrücklichen Willen der Bürger in Frankreich und den Niederlanden nun doch ratifizieren. Statt EU-Verfassung kommt jetzt der EU-Reformvertrag. Auch in Deutschland wird es dazu keine Abstimmung geben. Was ist das für eine Demokratie (Volksherrschaft) wenn 450 Millionen Bürger nicht gefragt werden und Volksentscheide wie z. B. in Frankreich und den Niederlanden schlichtweg ignoriert werden? Umfragen haben ergeben das auch die Deutschen keine EU wollen aber das schert Merkel und Co. in keiner Weise, Deutschland will schrittweise die EU-Ostländer aufkaufen, dazu ist den Politikern jedes Mittel recht.

    Wir sollten diese Brut zum Teufel jagen, die meinen über 450 Millionen EU-Bürger entscheiden zu müssen - um die Wirtschaft in eine Sklaven- und Preistreibergesellschaft umwandeln zu wollen. Umfragen auch in Deutschland haben ergeben, das auch die Bürger in Deutschland keine EU wollen, um nicht weiter um ihre Arbeitsplätze bangen zu müssen, und von den Kapitalunternehmen abgezockt zu werden, weil die Gier nach Profit ein menschenwürdiges Leben nicht mehr möglich macht. Allein die 30 DAX-Unternehmen in Deutschland kassieren jährlich Gewinne von über 60 Milliarden Euro und die Bürger die diese Werte schaffen, können ihre Familien nicht mehr ernähren. Deutschland zahlt aus unseren Steuergeldern Jahr für Jahr über 22 Milliarden Euro an die EU und für die Familien, Rentner und Arbeitslose ist immer weniger Geld da. Die Verlängerung des Arbeitslosengeldes kostet weniger als 1 Milliarde Euro, aber dafür soll kein Geld da sein.

  8. #8

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  9. #9
    Avatar von Ottoman

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    bist du auch EÜ gegner

  10. #10

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    dafür oder dagegen spielt keine rolle

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