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Bulgarien drohen schlechte Noten aus Brüssel

Erstellt von Popeye, 26.01.2008, 19:45 Uhr · 13 Antworten · 640 Aufrufe

  1. #1
    Popeye

    Bulgarien drohen schlechte Noten aus Brüssel

    ist schon erstaunlich; von der türkei erwartet man die umsetzung eines musterstaates, am besten noch als nettozahler, um eine eu-perspektive zu bekommen. rumänien und bulgarien sacken derweil schon mal die subventionen ein....ich würde mich nicht wundern, wenn sie noch für 2009 die euro-einführung verlangen, damit korruption und kriminalität keinen kursschwankungen mehr unterliegen



    Fortschrittsbericht der Kommission dürfte kritisch ausfallen – Konflikt um AKW Kosloduj hält an.

    SOFIA. Der Veröffentlichungstermin des anstehenden Fortschrittsberichts der Europäischen Kommission zu den EU-Neulingen Bulgarien und Rumänien steht noch nicht fest, doch die für Ende Jänner erwartete Evaluation wirft ihre Schatten voraus. Medienberichten zufolge droht Brüssel Rumänien Sanktionen an, sollten sich die Ermittlungen wegen Korruptionsvorwürfen gegen acht frühere und amtierende Minister weiter verzögern. Auch für Bulgarien wird ein kritisches Urteil der EU erwartet. Seit Erscheinen des vorigen Berichtes im Juni 2007 fehlte es in dem Balkanland zwar nicht an spektakulären Skandalen mit prominenter Beteiligung, aber an nennenswerten Erfolgen im Kampf gegen Korruption und Organisierte Kriminalität.

    Korruption und Kriminalität

    Im August wurde der mit Spannung erwartete Korruptionsprozess gegen den früheren Chef des hauptstädtischen Wärmeversorgungsunternehmen Toplofikazia Sofia, Valentin Dimitrov, vertagt, weil das Gericht die Anklageschrift als fehlerhaft erachtete. Und im Dezember wurde die Verhandlung gegen die als führende Köpfe der bulgarischen Mafia geltenden Brüder Krassimir und Nikolai Marinov ausgesetzt, weil sich ein Mitangeklagter als verhandlungsunfähig erwies. Die sogenannten Gebrüder Margini, denen unter anderem dreifacher Mordversuch vorgeworfen wird, befinden sich seitdem auf freiem Fuß.

    Mit einem Paukenschlag begann das Jahr 2008. Nachdem der für die Verbrechensbekämpfung im Land zuständige Hauptstaatssekretär im Innenministerium, Ilia Iliev, im November ohne nachvollziehbare Begründung zurückgetreten war, stellte sich Anfang Jänner heraus, dass er die Erteilung eines bulgarischen Passes an den serbischen mutmaßlichen Drogenschmuggler Budimir Kujovitsch verantwortet hatte. Damit habe er die operative Beobachtung von dessen Drogenkanal gewährleisten wollen, über den vier Tonnen Heroin zu erwarten gewesen seien, rechtfertigte sich Iliev.

    Sein Nachfolger im Amt, der neue Hauptstaatssekretär Valentin Pretrov, ließ Ilievs Rechtfertigung nicht gelten und entließ sechs mit dem Fall Kujovitsch befasste Polizeibeamte. Daraufhin gab einer von ihnen, Todor Dimov, der Presse zu Protokoll, Petrov habe ein „auffälliges persönliches Interesse“ an Kujovic gezeigt. Damit unterstellte Dimov dem Hauptstaatssekretär Verwicklungen in die Drogenszene. Nach dem Willen der Opposition soll nun ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss Klarheit in die undurchsichtige Affäre bringen.

    Angesichts solcher Vorkommnisse ist eine äußerst kritische Evaluation Bulgariens durch die EU-Kommission zu erwarten. Es muss deshalb überraschen, welch ungetrübtes Selbstbewusstsein die bulgarische Staatsführung gegenüber Brüssel in einer anderen leidigen Angelegenheit an den Tag legt. Für Staatspräsident Georgi Parvanov und Ministerpräsident Sergej Stanischev scheint es gegenwärtig keine dringlichere „nationale Causa“ zu geben als die Wiederinbetriebnahme der Reaktorblöcke 3 und 4 des AKW Kosloduj, die zum Jahresbeginn 2007 gemäß dem EU-Beitrittsvertrag vom Netz genommen wurden. Parvanov und Stanischev führen persönlich die Kosloduj-Kampagne an.

    Immer lauter werden die Stimmen, die die Wiederinbetriebnahme notfalls ohne Brüsseler Zustimmung fordern. Der Vorsitzende des Bulgarischen Atomforums, Bogomil Mantschev. lehnt es ab, die Kommission um Erlaubnis dafür zu bitten: „Wir werden sie einfach von unserer Entscheidung, dies zu tun, in Kenntnis setzen.“

    Neue Mitglieder: Bulgarien drohen schlechte Noten aus Brüssel « DiePresse.com

  2. #2
    GjergjKastrioti
    Versteh nicht was Brüssel erwartet hat, die haben doch gewusst wie es um die beiden Länder steht, und dass sich da so schnell nichts ändern wird...

  3. #3
    Lance Uppercut
    Zitat Zitat von Zhan Si Min Beitrag anzeigen
    Versteh nicht was Brüssel erwartet hat, die haben doch gewusst wie es um die beiden Länder steht, und dass sich da so schnell nichts ändern wird...
    Ich wundere mich sowieso warum die beiden Länder aufgenommen wurden....

  4. #4
    Crane
    Bulgarien und Rumänien haben immerhin keine Probleme mit ihren Minderheiten. Sie besetzen auch keine anderen Länder und erkennen alle Staatsgrenzen der anderen EU Mitglieder an.
    Was soll man denn mehr verlangen?

    Ach ja, das Militär hat dort auch nicht besonders viel zu sagen und Kriegsdrohungen zu anderen Mitgliedsstaaten werden auch nicht gemacht. Zusätzlich ist es auch noch zu keiner massenhaften Auswanderungswelle in andere EU Staaten gekommen.
    Ich bin mir nicht ganz sicher, aber ich habe noch nicht gehört, dass rumänische oder bulgarischer Kinder dafür gelobt wurden ihre Landesfahne mit Körperflüssigkeiten zu mahlen.

  5. #5
    Samoti
    Zitat Zitat von Troy Beitrag anzeigen
    Ich bin mir nicht ganz sicher, aber ich habe noch nicht gehört, dass rumänische oder bulgarischer Kinder dafür gelobt wurden ihre Landesfahne mit Körperflüssigkeiten zu mahlen.
    warum sollte man die landesfahne essen?

  6. #6
    GjergjKastrioti
    Zitat Zitat von Troy Beitrag anzeigen
    Bulgarien und Rumänien haben immerhin keine Probleme mit ihren Minderheiten. Sie besetzen auch keine anderen Länder und erkennen alle Staatsgrenzen der anderen EU Mitglieder an.
    Was soll man denn mehr verlangen?

    Ach ja, das Militär hat dort auch nicht besonders viel zu sagen und Kriegsdrohungen zu anderen Mitgliedsstaaten werden auch nicht gemacht. Zusätzlich ist es auch noch zu keiner massenhaften Auswanderungswelle in andere EU Staaten gekommen.
    Ich bin mir nicht ganz sicher, aber ich habe noch nicht gehört, dass rumänische oder bulgarischer Kinder dafür gelobt wurden ihre Landesfahne mit Körperflüssigkeiten zu mahlen.
    und das reicht um in die EU aufgenommen zu werden, dann können die aber auch gleich andere Länder in Europa aufnehmen, denn da erfüllt so ziemlich jedes, die oben genannten punkte...

  7. #7

    Registriert seit
    12.05.2007
    Beiträge
    3.057
    Zitat Zitat von Troy Beitrag anzeigen
    Bulgarien und Rumänien haben immerhin keine Probleme mit ihren Minderheiten. Sie besetzen auch keine anderen Länder und erkennen alle Staatsgrenzen der anderen EU Mitglieder an.
    Was soll man denn mehr verlangen?
    da würde ich jetzt aber als Grieche nicht so laute Töne spucken, von wegen, keine Probleme mit ihren Minderheiten...

  8. #8
    GjergjKastrioti
    Zitat Zitat von Samoti Beitrag anzeigen
    warum sollte man die landesfahne essen?
    was bist du denn für ein komiker ^^

  9. #9

    Registriert seit
    21.11.2006
    Beiträge
    3.795
    Bulgarien: ca. 7,7 Millionen Einwohner
    Türkei: ca 70 Millionen Einwohner, Tendenz stark steigend

    Bulgarien: Keine nennenswerten Minderheiten in West- und Mitteleuropa. Praktisch kein Migrationsdruck.
    Türkei: Millionen Türken und türkische Kurden in Mitteleuropa, die dort nicht gerade positiv auffallen und beliebt sind. Dazu Millionen Auswanderungswillige in Ostanatolien.

    Bulgarien: Komische Musikvideos im Internet und lustige Streitigkeiten mit Mazedoniern.
    Türkei: "Deutsches Opfa kassiert Osmanenschelle"-Inflation bei Youtube und "Das Recht des Türken ist die Verbreitung"-Kommentare darunter.

    ------------

    So wird deutlich, warum man den Bulgaren jede Menge durchgehen lässt, aber bei der Türkei jedes Argument nutzt, damit sie nicht in die EU kommen. Würden Unmengen an Kohle verschlingen und wir würden als "Ausgleich" Millionen Einwanderer bekommen.

  10. #10

    Registriert seit
    21.05.2006
    Beiträge
    2.195
    Bulgaren, lasst euch von der EU nicht an der Nase herumführen.
    EU bricht wegen Kosovo Völkerrecht (Rechtsbreuch, daher kriminell).
    EU-Diplomaten schütteln Mafiosis und Kriegsverbrechern im Kosovo die Hände... usw.
    Also da würde ich mir anstelle der Bulgaren von der EU nichts vorschreiben lassen..

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