Cvetkovic wird Regierungschef

Nach einem heftigen innerparteilichen Machtkampf hat der serbische Präsident Boris Tadic einen seiner Vertrauten mit der Regierungsbildung beauftragt. Neuer Regierungschef soll der bisherige Finanzminister, Mirko Cvetkovic, werden.


Der 58-Jährige soll die künftige Koalition zwischen Tadics Demokratischer Partei (DS) und den Sozialisten (SPS) des früheren jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic führen. Das Belgrader Parlament könnte schon in der kommenden Woche über das neue Kabinett abstimmen.

Der Wirtschaftsexperte Cvetkovic gilt als Wunschkandidat von Tadic und seiner engsten Berater. Dagegen hatte die Mehrheit in der DS-Führung auf Bojan Pajtic gesetzt, einen der Tadic-Stellvertreter in der Partei und bisher Regierungschef der nördlichen Provinz Vojvodina.

Tadic in der Kritik

Mit der Cvetkovics Kandidatur seien alle künftigen Koalitionspartner einverstanden, verlautbarte Tadics Büro. Serbische Medien kritisierten Tadic, weil er bei der Regierungsbildung die Schlüsselstellung eingenommen und mehr als Parteichef denn als Staatspräsident gehandelt habe.

Tadic hatte eingeräumt, die Regierung solle seine politischen Vorstellungen umsetzen. Die fast grenzenlose Macht des Staatschefs, der nach der Verfassung vor allem repräsentative Aufgaben besitzt, gleiche mehr und mehr einem Präsidialsystem wie in Frankreich, schrieb die Belgrader Zeitung «Danas» (Freitagausgabe).

Der Grund für das Zögern bei der Ernennung des Ministerpräsidenten liege in einem Machtkampf in der DS-Partei, deren Vorsitzender Tadic ist, berichteten die Medien übereinstimmend.

Quelle: SDA/ATS