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Deutsche Innenminister: UN-Kosovo ist ein Problem Staat

Erstellt von lupo-de-mare, 18.12.2005, 16:00 Uhr · 20 Antworten · 1.419 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von lupo-de-mare

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    Deutsche Innenminister: UN-Kosovo ist ein Problem Staat

    Jetzt wird die UN Verwaltung schon als "Problem Staat" eingestuft, von den Deutschen Innenministers!!

    Sie sortierten die Uno-Organisation einstimmig als "Problemstaat" ein, zu Ländern wie Sierra Leone oder Iran, die schon seit Jahren Ärger machen, wenn sie Mitbürger zurücknehmen sollen.

    AUSLÄNDER Seite 38

    Wut vor Stil

    Die Uno im Kosovo wird immer mehr zum Feindbild deutscher Innenminister, weil sie Abschiebungen blockiert. Jetzt droht Berlin mit Geldkürzungen.

    Am 11. Oktober, nur zwei Tage vor der geplanten Massenabschiebung in das Kosovo, bekam die Düsseldorfer Ausländerbehörde mal wieder Post aus Pristina: die übliche "Geht nicht"-Liste der dortigen Uno-Zivilverwaltung. Die Abschiebung der Familie A.? Geht nicht, weil man keine Verwandten im Kosovo gefunden hatte. Die der Familie H.? Geht nicht, solange aus Deutschland kein weiteres Psychiatrie-Gutachten vorliegt. Und die Abschiebung der Familie S. aus Niedersachsen? Geht auch nicht, wegen des "Gesundheitszustandes", in dem sich der Sohn befinde.

    Wieso Gesundheitszustand, fragten sich die Düsseldorfer, die für mehrere Bundesländer den Sammelflug nach Pristina abfertigten. Schließlich hatten sie von seiner Krankheit noch gar nichts gehört. Bis sie nachlesen konnten, dass der Neunjährige an einer "Lese- und Rechtschreibstörung" leide und deshalb auch unter einer "emotionalen Beeinträchtigung". Für die Uno-Verwaltung im Kosovo, kurz Unmik, Grund genug, die Rückreise der Familie S. abzublasen.

    Es sind Fälle wie dieser, die dafür gesorgt haben, dass zwischen deutschen Innenministern und der Unmik der kalte Krieg ausgebrochen ist und selbst in offiziellen Äußerungen Wut vor Stil geht. Immer öfter und - nach Ansicht der Innenminister - mit immer dünneren Begründungen weigert sich nämlich die Uno, Kosovaren zurückzunehmen, die Ausländerbehörden sechs Jahre nach Ende des Bürgerkriegs wieder loswerden wollen. Mal ist es eine Rechtschreibschwäche, mal ein niedriger Blutdruck, mal die kosmetische Operation an einer Narbe, die aber auf ärztlichen Rat erst in einigen Jahren erfolgen soll.

    "Das Vorgehen der Unmik ist unmöglich, gegen jede Absprache", giftet Uwe Schünemann (CDU), Innenminister aus Niedersachsen - Unmik-Ablehnungsquote:

    50 Prozent. "Das können wir so nicht hinnehmen", entrüstet sich auch Baden-Württembergs Heribert Rech (CDU) - Mitte November hatte Unmik ihm aus einem Flieger mit 82 Kosovaren 33 zurückgeschickt.

    So groß ist die Empörung, dass die Innenministerkonferenz in Karlsruhe vor eineinhalb Wochen Bundesminister Wolfgang Schäuble angespitzt hat, der Uno-Verwaltung mit der Kürzung deutscher Gelder zu drohen. Und die Rückführungsspezialisten der Bundesländer verschworen sich auf ihrer Sitzung im Oktober in Bad Hersfeld zu einem beispiellosen Affront: Sie sortierten die Uno-Organisation einstimmig als "Problemstaat" ein, zu Ländern wie Sierra Leone oder Iran, die schon seit Jahren Ärger machen, wenn sie Mitbürger zurücknehmen sollen.

    Dass die Unmik in jedem Einzelfall prüfen darf, ob eine Rückkehr akzeptabel ist, entspricht einer Vereinbarung aus dem Jahr 2003. Es ging dabei vor allem um den Schutz von rund 38 000 Roma, Ashkali und sogenannten Ägyptern, die nach Deutschland geflohen waren - Volksminderheiten, auf die nationalistische Albaner in manchen Kosovo-Regionen regelrecht Jagd machen. Dass die Unmik aber nicht nur in Einzelfällen deren Heimreise ablehnt und auch nicht nur aus Sicherheitsgründen, wie vereinbart, lässt deutsche Beamte schäumen.

    In einem Schreiben von Ende November beziffert das Bundesinnenministerium die

    Ablehnungsquote auf "mittlerweile 85 Prozent"; die Rückführung der ethnischen Minderheiten sei "praktisch zum Erliegen gebracht". "Immer neue - und bisher für uns nicht nachvollziehbare - Ablehnungsgründe" bringe die Unmik vor.

    Tatsächlich hat Unmik von Mai bis November nicht wie vereinbart 3100 Ashkali, Ägypter und Roma akzeptiert, sondern nach einer Einzelfallprüfung nur 1396. Und weil die Uno auch bei deren Verwandtschaft im Kosovo nachfragte, ob sie die Flüchtlinge aufnehmen könne, bekamen viele in Deutschland noch rechtzeitig einen Tipp und tauchten unter. Die Stornoquote stieg so auf bis zu 90 Prozent.

    Zum Feindbild deutscher Innenministerialer ist Kilian Kleinschmidt geworden, deutscher Direktor der Unmik-Rückkehr-Abteilung. Der aber gibt die Vorwürfe zurück: Von den 3011 angemeldeten Rückkehrern aus Deutschland habe Unmik zwar tatsächlich 1615 abgewiesen. Doch von den übrig gebliebenen 1396 hätten die deutschen Behörden nur 438 geschickt. Ob das mit dem Untertauchen von Kosovaren in Deutschland zusammenhängt, kann Kleinschmidt nicht sagen. Er weist aber darauf hin, dass es ohnehin kaum Wohnungen für Minderheiten im Kosovo gebe und es deshalb "auch gar nicht möglich ist, den Hahn so aufzudrehen, wie sich das deutsche Innenminister wünschen".

    Die Häuser vieler geflüchteter Roma, Ashkali und Ägypter seien zerstört. "Die leben im Elend, in Ruinen, Notunterkünften, auf Abraumhalden", bestätigt Tilman Zülch, Generalsekretär der Gesellschaft für bedrohte Völker. Der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch spricht nach einem Besuch im Kosovo von "desaströsen" Verhältnissen.

    Die aber, so Kleinschmidt, habe sich eine deutsche Delegation unter Führung des Bundesinnenministeriums nicht mal ansehen wollen, als sie vergangene Woche die Unmik in Pristina zur Rede stellte. "Die Bedingungen des Kosovo in den Kopf eines deutschen Innenministerialen zu bekommen ist ein Ding der Unmöglichkeit", klagt Kleinschmidt.

    In Deutschland pocht man dagegen auf Vereinbarungen, die ausdrücklich besagen, dass fehlende Wohnungen als Ablehnungsgrund ausscheiden. Die deutsche Delegation hat nun in Pristina eine Einladung hinterlassen, die man auch Vorladung nennen kann. Kleinschmidts Chef Sören Jessen-Petersen soll kommen, Innenminister Schäuble will mit ihm reden. Der Ton wird zur Jahreszeit passen: frostig.

    JÜRGEN DAHLKAMP, STEFFEN KRAFT

    Spiegel 51/2005

  2. #2
    Avatar von lupo-de-mare

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    Ein guter Artikel aus dem Spiegel!

  3. #3

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    Im Internet gibts ein BND Report ueber Kosova, wo die UNO mit Herrn Kostunica bzw. Serbien abgemacht hatt dass jetzt nicht haufenweise Kosovoalbaner zurueckgefuehrt werden.


    Und hier stellt sich noch eine andere Frage


    Wenn man serben die zurueckkommen, Heuser baut und und und...dan muessten demnach allen Albanern die fluechten mussten auf Kosten Serbiens auch Heuser gebaut werden.

  4. #4
    Avatar von lupo-de-mare

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    Zitat Zitat von Revolut
    Im Internet gibts ein BND Report ueber Kosova, wo die UNO mit Herrn Kostunica bzw. Serbien abgemacht hatt dass jetzt nicht haufenweise Kosovoalbaner zurueckgefuehrt werden.


    Und hier stellt sich noch eine andere Frage


    Wenn man serben die zurueckkommen, Heuser baut und und und...dan muessten demnach allen Albanern die fluechten mussten auf Kosten Serbiens auch Heuser gebaut werden.
    Sorry! Aber Du verwechselst irgendwas! Deine Vorstellungen sind unlogisch, weil die meisten Albaner sowie in Häuser Blocks leben, welche dem Serbischen Staat gehören und die zahlen auch keine Miete. Max. zahlen die jetzt Miete an UCK Verbrecher, die sich zum Eigentümer dieser Appartments Blocks selbst ernannten. Ausserdem wollen ja sowieso Alle jungen Leute weg!

  5. #5

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    der deutsche innenminister weiß, wovon er redet.

    kosova wird momentan von deutschen verwaltet.
    ryker der chef der unmik,
    -deutscher.
    kfor kommandant- herr kanter,
    auch deutscher.

    von daher sag ich,
    weg mit den deutschen und laßt endlich uns kosovaren unser land verwalten.

  6. #6
    Avatar von lupo-de-mare

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    Zitat Zitat von drenicaku
    der deutsche innenminister weiß, wovon er redet.

    kosova wird momentan von deutschen verwaltet.
    ryker der chef der unmik,
    -deutscher.
    kfor kommandant- herr kanter,
    auch deutscher.

    von daher sag ich,
    weg mit den deutschen und laßt endlich uns kosovaren unser land verwalten.
    Der Rückers, wird Euch sowieso Alles stehlen.

    Ich bin da 100% Eurer Meinung! Die kassieren nur viel Geld ab und bringen Nichts.

  7. #7

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    Zitat Zitat von lupo-de-mare
    Zitat Zitat von Revolut
    Im Internet gibts ein BND Report ueber Kosova, wo die UNO mit Herrn Kostunica bzw. Serbien abgemacht hatt dass jetzt nicht haufenweise Kosovoalbaner zurueckgefuehrt werden.


    Und hier stellt sich noch eine andere Frage


    Wenn man serben die zurueckkommen, Heuser baut und und und...dan muessten demnach allen Albanern die fluechten mussten auf Kosten Serbiens auch Heuser gebaut werden.
    Sorry! Aber Du verwechselst irgendwas! Deine Vorstellungen sind unlogisch, weil die meisten Albaner sowie in Häuser Blocks leben, welche dem Serbischen Staat gehören und die zahlen auch keine Miete. Max. zahlen die jetzt Miete an UCK Verbrecher, die sich zum Eigentümer dieser Appartments Blocks selbst ernannten. Ausserdem wollen ja sowieso Alle jungen Leute weg!

    lol

    Aha, wusste gar nicht dass alle Albaner in Heuserblocks leben....gggggggggggggggg

    Und hej, ich hab kein Bock dir alles zu erklaeren, gieb im Google Dezentralisierungsplan ein, da kommt ein BND -berricht wo es ausfuehrlich heisst das Serbien nicht will dass Albaner zurueckgefuehrt werden, die UNO war damit sogar einverstanden.


    ICh bin nicht hier um deine Bildungsluecken zu schliessen mein kleiner und wenn du was sagst dan sag mit bitte wo ich das nachlesen kann ansosnten schwri ab, du muellst den Thread nur voll

  8. #8
    Avatar von lupo-de-mare

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    Zitat Zitat von Revolut
    Zitat Zitat von lupo-de-mare
    Zitat Zitat von Revolut
    Im Internet gibts ein BND Report ueber Kosova, wo die UNO mit Herrn Kostunica bzw. Serbien abgemacht hatt dass jetzt nicht haufenweise Kosovoalbaner zurueckgefuehrt werden.


    Und hier stellt sich noch eine andere Frage


    Wenn man serben die zurueckkommen, Heuser baut und und und...dan muessten demnach allen Albanern die fluechten mussten auf Kosten Serbiens auch Heuser gebaut werden.
    Sorry! Aber Du verwechselst irgendwas! Deine Vorstellungen sind unlogisch, weil die meisten Albaner sowie in Häuser Blocks leben, welche dem Serbischen Staat gehören und die zahlen auch keine Miete. Max. zahlen die jetzt Miete an UCK Verbrecher, die sich zum Eigentümer dieser Appartments Blocks selbst ernannten. Ausserdem wollen ja sowieso Alle jungen Leute weg!

    lol

    Aha, wusste gar nicht dass alle Albaner in Heuserblocks leben....gggggggggggggggg

    Und hej, ich hab kein Bock dir alles zu erklaeren, gieb im Google Dezentralisierungsplan ein, da kommt ein BND -berricht wo es ausfuehrlich heisst das Serbien nicht will dass Albaner zurueckgefuehrt werden, die UNO war damit sogar einverstanden.


    ICh bin nicht hier um deine Bildungsluecken zu schliessen mein kleiner und wenn du was sagst dan sag mit bitte wo ich das nachlesen kann ansosnten schwri ab, du muellst den Thread nur voll
    Das Du ein Voll Tro.ttel bist, zeigst Du nur hier wieder erneut!

    A) BND Berichte werden nicht veröffentlicht

    B) Es handelt sich um das

    Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
    Referat 413 - Analyse nichtislamische Herkunftsländer!

    was über die Dezentralisierung des Kosovo einen Bericht brachte.

    http://66.102.9.104/search?q=cache:3...ient=firefox-a

    BND und dieses lächerliche Bundesamt, haben Nichts miteinander zu tun!

    Deine sonstigen Ausführungen stimmen ebenso nicht, denn es geht auf die Neu Ordnung der Verwaltungs Bezirke im Kosovo.

    Kurz gesagt, verwechselt Du wieder mal Alles absolut

  9. #9

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    Zitat Zitat von lupo-de-mare
    Sorry! Aber Du verwechselst irgendwas! Deine Vorstellungen sind unlogisch, weil die meisten Albaner sowie in Häuser Blocks leben, welche dem Serbischen Staat gehören und die zahlen auch keine Miete. Max. zahlen die jetzt Miete an UCK Verbrecher, die sich zum Eigentümer dieser Appartments Blocks selbst ernannten. Ausserdem wollen ja sowieso Alle jungen Leute weg!
    Die Bewohner des Kosovo sind zu 99 % Eigentümer der Räumlichkeiten, in denen sie wohnen, nur ein Prozent lebt zur Miete.

    Der Grossteil der Bevölkerung besitzt Häuser.

  10. #10
    Avatar von lupo-de-mare

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    Zitat Zitat von Punisher
    Zitat Zitat von lupo-de-mare
    Sorry! Aber Du verwechselst irgendwas! Deine Vorstellungen sind unlogisch, weil die meisten Albaner sowie in Häuser Blocks leben, welche dem Serbischen Staat gehören und die zahlen auch keine Miete. Max. zahlen die jetzt Miete an UCK Verbrecher, die sich zum Eigentümer dieser Appartments Blocks selbst ernannten. Ausserdem wollen ja sowieso Alle jungen Leute weg!
    Die Bewohner des Kosovo sind zu 99 % Eigentümer der Räumlichkeiten, in denen sie wohnen, nur ein Prozent lebt zur Miete.

    Der Grossteil der Bevölkerung besitzt Häuser.
    Eigentümer der Räumlichkeiten ja! Aber es gibt viele Appartment Häuser, wo schon Miete oder eben Gar Nichts gezahlt wird. Aber oft auf geklauten Grundstücken gebaut! Also gehört Ihnen Nichts! 99% ist aber schon viel, weil nur durch besetzen man nicht Eigentümer von einer Wohnung werden kann.

    ABer ca. 85% dürften wohl wirklich echte Eigentümer sein.

    Die Verwüstung der Stadt, ihre Teilung sowie die daraus resultierenden Probleme der Nachkriegszeit veranlassten die internationale Hilfsorganisation CARE, ein sogenanntes “Re-Urbanisation Project” in Mitrovica zu betreiben. Als vordergründiges Ziel nennt Projektleiter Fabio Borba, Architekt und Stadtplaner aus Brasilien, die Verbesserung der alltäglichen Bedingungen: ganze Viertel sind durch die unkontrollierte Bautätigkeit der Flüchtlinge überbelegt, die Trinkwasserversorgung kollabiert regelmäßig in Folge illegaler Wasserentnahme, staubige und schlammige Straßen sind ohne Entwässerung und Beleuchtung, Parks und Spielplätze werden als Mülldeponien zweckentfremdet. Für den Planer drängt sich der Vergleich mit den Favelas seiner Heimat auf: “Hier wie dort handelt es sich um Siedlungen, die aus der Not heraus ohne jegliche Infrastruktur entstanden sind. Und ihren Bewohnern gewährt die Stadtverwaltung weder grundlegende Dienstleistungen noch notwendige Unterstützung.”

    Mit seinen in den Slums von Rio de Janeiro gemachten Erfahrungen versuchte Borba in Mitrovica, die illegalen Bauten wenn möglich von der Stadtverwaltung legalisieren zu lassen und somit einen Investitionsanreiz für die Bewohner zu schaffen. Die Kommune drängte er, die Quartiere – so weit es die leeren Stadtkassen erlauben – mit der nötigen Ver- und Entsorgung nachzurüsten. Diese pragmatische und an konkreten Erfordernissen orientierte Form von Stadtplanung, oder besser “Stadtmanagement", stellt für die meisten Planer im Kosovo, die sich – in sozialistischer Tradition – nach wie vor auf idealisierte Stadtentwürfe und allumfassende Masterpläne stützen, ein Novum dar. Bis heute, so der Entwicklungshelfer, achten sie weniger auf die Bedürfnisse der Bevölkerung als auf die technokratischen Direktiven aus der Hauptstadt, sei es aus Belgrad, sei es aus Pristina.

    Die Umstellung auf westliche Planungsprinzipien fällt vor allem den serbischen Experten schwer, weil dies die Anerkennung der internationalen Präsenz in Mitrovica und damit der neuen politischen Situation bedeuten würde, in der sie – ihrem Anteil von 30 Prozent der Stadtbevölkerung entsprechend – nur noch eine untergeordnete Rolle spielen könnten. Den Albanern, die in der Ära Milosevic von höherer Bildung und verantwortungsvollen Posten ausgeschlossen waren, fehlt es vielfach an planerischer Kompetenz und organisatorischer Erfahrung.

    http://www.wienerzeitung.at/DesktopD...wzo&cob=249240

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