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Ergebnis von und Ausblick nach Wahl in SErbien

Erstellt von The Rock, 21.01.2007, 21:52 Uhr · 222 Antworten · 6.852 Aufrufe

  1. #71

    Registriert seit
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    SRS & LDP Mein Vorschlag! 8)

  2. #72

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    22.01.2007


    Busek: "Schwierige Regierungsverhandlungen"

    Osteuropaexperte glaubt im derStandard.at- Gespräch nicht an Lösung in der Kosovo-Frage und gibt Belgrad gute Chancen für EU-Kandidatenstatus bis 2008

    Erhard Busek freut sich über den Ausgang der serbischen Parlamentswahlen. Der Vorsitzende des Instituts für den Donauraum und Mitteleuropa sieht im Sieg der demokratischen Kräfte ein "sehr positives Signal für einen weiterern Schritt zur Stabilisierung des Landes". Nun bleiben für Busek zwei Fragen offen: Wie lange dauert eine Regierungsbildung und wer wird Ministerpräsident? "Mir ist zu Ohren gekommen, dass Kostunica (amtierender serbischer Ministerpräsident, Anm.) nur dann einer Regierung beitreten will, wenn er diesem Bündnis als Premier vorsteht", sagt Busek im Gespräch mit derStandard.at

    Minderheitsregierung

    Als Alternative dazu gebe es noch die Option einer Minderheitsregierung, die von Kostunica geduldet werde, was vor dem Hintergrund der Kosovo-Problematik aber eine schwierige Option sei, so Busek. "Kostunica hat eine Strategie für die Kosovo-Frage, deshalb wird er die Regierungsbildung relativ lang hinauszögern: Alles soll später sein." Dass die Serbische Radikale Partei (SRS) stimmenstärkste Partei wurde, ist für Busek nicht verwunderlich: "Die sind eben nicht durch die Regierungsarbeit vorbelastet. Das hätte viel schlimmer kommen können."

    Kosovo: Suche nach Minus Malus

    Was den zukünftigen Status des Kosovo betrifft, erwartet Busek "keine Lösung, der Belgrad zustimmen wird. Es geht nur um die Frage: ob Serbien mit der Lösung leben kann oder nicht. Es ist eine Suche nach dem Minus Malus." Für Kostunica liege das Problem darin, dass Serbien seine Grenzen aufrecht erhält, nur sei das eine Quadratur des Zirkels. Busek: "Wie können Sie jemand einreden, dass er unabhängig ist und trotzdem in den Grenzen eines Staates."

    Serbien in der EU

    Eine Annäherung an die EU, die letztlich in einer Aufnahme von Beitrittsverhandlungen münden wird, erwartet sich Busek noch 2007, spätestens aber 2008 mit dem EU-Vorsitz Sloweniens. Davor müsse noch der wegen Kriegesverbrechen gesuchte General Mladic an das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ausgeliefert werden. "Es kommt darauf an, wer die Regierung übernimmt. Alle demokratischen Parteien sind mittlerweile daran interessiert, ihn auszuliefern. Die Bedeutung von Maldic sinkt und darum wird die Auslieferung leichter sein", sagt Busek.

    http://derstandard.at/?url=/?id=2737830

  3. #73

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    1.896
    Neuer Balkan-Test für Europa

    ...

    Mit diesem Befund allerdings hören sich die guten Nachrichten aus Belgrad auch schon wieder auf. Denn das innen- wie außenpolitisch umfangreiche serbische Problem-Potpourri hat sich mit dem Wochenende nicht substanziell verändert: Zwischen den führenden Köpfen des proeuropäischen Lagers stimmt die persönliche Chemie nicht, deren Fähigkeit und Willen zu Kompromissen auch in dringendem nationalen Interesse sind äußerst begrenzt.

    So hat etwa Vojislav Kostunica schon erkennen lassen, dass er den Posten des Ministerpräsidenten für sich beansprucht, obwohl seine Partei deutlich hinter der Demokratischen Partei von Präsident Boris Tadic liegt. Differenzen über die Auslieferung des wegen Kriegsverbrechen gesuchten serbisch-bosnischen Ex-Generals Ratko Mladic an das UN-Tribunal nach Den Haag sind ein weiteres Krisenthema, wenn auch eines mit schwindender Bedeutung über die vergangenen Jahre.

    Die Koalitionsverhandlungen in Belgrad dürften also zäh werden. Ob sich die proeuropäischen Parteien binnen der Viermonatsfrist, die die serbische Verfassung für eine Regierungsbildung vorsieht, zusammenraufen können, wird sich weisen. Eine sichere Bank jedenfalls ist es nicht.

    ...

    http://derstandard.at/?url=/?id=2738382

  4. #74
    Avatar von illyrian_eagle

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    6.793
    Zitat Zitat von Ravnokotarski-Vuk
    Zitat Zitat von Vasile
    Zwei Fragen an allen die es wissen:

    1) wie haben die serbischen Staatsbürger Kosovos gewählt?

    2) kennt jemand die regionale Verteilung der Stimmen? in welchen Regionen gekamen die westlich-orientierten Parteien mehrere Stimmen? In welchen Regionen die nationalistischen Parteien?
    1.) Mehrheitlich für die DSS (eigentlich eine Überraschung)
    2.) So eine Karte wird noch herauskommen in den nächsten Tagen :wink: Auf jedenfall ist die SRS ausser im Kosovo % die stärkste Partei.
    Wäre ein Grund genug mich zu schämen ein Serbe zu sein...........

    Sag mal ist es euch nicht peinlich das so eine Partei zur Stärksten gewählt wird.....................

    Naja wir haben uns durch unsere Politiker genug steine in den Weg gelegt bis jetzt, aber zum Glück ist da die Serbische Bevölkerung die so was von geblendet ist und uns indirekt verhilft unabhängig zu werden....................... 8)

  5. #75
    Avatar von skenderbegi

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    Siegen und Streiten

    Die proeuropäischen Kräfte haben eine Mehrheit im Parlament, die Nationalisten stellen dennoch die stärkste Partei. Langwierige Koalitionsverhandlungen stehen bevor.

    Belgrad - Jubelstimmung herrscht in der Demokratischen Partei (DS). Freudestrahlend stellt sich Staatspräsident und Parteivorsitzender Boris Tadiæ am Montag vor die TV-Kameras. Unter seiner Führung hat die bürgerliche, proeuropäische DS einen unerwarteten Höhenflug (22,9 Prozent) geschafft. Der Rivale für die Führungsposition im so genannten demokratischen Lager ist eindeutig geschlagen: Die Demokratische Partei Serbiens (DSS) von Premier Vojislav Koštunica, die ein national-konservatives Bündnis anführt, schaffte gerade einmal 16,7 Prozent.

    Schnelle Regierungsbildung gewünscht

    „Die Regierung muss schleunigst gebildet werden“, erklärte Tadiæ. Als Staatspräsident werde er das Mandat dem DS-Spitzenkandidaten Božidar Djeliæ anvertrauen. Sportlich, jugendlich und spaßig vermittelt Tadiæ strahlenden Optimismus. Er benehme sich wie ein Fußballer, der gerade den UEFA-Cup gewonnen hat, und nicht wie ein Staatsmann, dem für das Land schicksalhafte Koalitionsverhandlungen erst bevorstehen, schütteln in der völkischen DSS so manche mit dem Kopf. Die um die DS versammelten, im Ausland ausgebildeten Scharen junger Yuppies und Manager in 1000-Dollar-Anzügen, irritieren die bescheiden angezogenen Mitglieder der DSS, die die serbische Volkstradition preisen und sich bei Volksfesten zu Hause fühlen. Die Lage sei todernst, Serbien stehe der entscheidende Kampf für den Kosovo bevor, deshalb sei der übertriebene Jubel des „Lieblings des Westens“ geschmacklos, hört man in der DSS. Trotz der bescheidenen Wahlergebnisse kann man es sich in der Volkspartei nicht vorstellen, dass Koštunica nicht wieder Premier wird.

    Kurze Hochstimmung

    Die Hochstimmung ihn der DS könnte tatsächlich von kurzer Dauer sein. Ohne ein Arrangement mit der DSS ist Tadiæ machtlos und mit allen anderen potenziellen Koalitionspartnern weit von einer parlamentarischen Mehrheit entfernt. Und Koštunica kündigt sehr zurückhaltend den Beginn der schwierigen Koalitionsverhandlungen im Schatten des Kosovo an, die nicht nur von ideologischen Unterschieden, sondern auch von persönlicher Animosität belastet werden. Nach wie vor schließt die DSS eine Zusammenarbeit mit der ultranationalistischen, antieuropäischen Serbischen Radikalen Partei (SRS) nicht aus. Das breite „Koalitionspotenzial“ der DSS wird in der DS auch als „Erpressung“ bezeichnet. In der DSS macht man keinen Hehl daraus, dass man unter anderem das Amt des Ministerpräsidenten beansprucht sowie mindestens an dem Innen- und Justizministerium interessiert ist. Trotz allem meinen die meisten Analytiker, dass sich DS und DSS unter gewaltigem Druck der EU und USA einigen würden, denn alles andere hätte katastrophale Folgen für Serbien. Das Parlament wird jedenfalls in dreißig Tagen konstituiert werden, wenn danach in neunzig Tagen die Regierung nicht gebildet wird, werden Neuwahlen ausgeschrieben. Man hofft in Serbien, dass eine Entscheidung über den Status des Kosovo solange hinausgezögert wird. Während für Tadiæ gute Beziehungen zur EU und USA die allerhöchste Priorität haben, würde Koštunica die Veränderung bilateraler Beziehungen mit jenen Staaten in Erwägung ziehen, die eine Unabhängigkeit des Kosovo anerkennen. Der überzeugende Wahlsieg der SRS bleibt vorerst im Schatten der Verhandlungen zwischen Tadiæ und Koštunica. Mit 28,7 Prozent bestätigte die SRS ihre Kraft, über 1,1 Millionen Wählern stimmten für die Partei, deren Spitzenkandidaten Vojislav Šešelj der Prozess wegen Kriegsverbrechen vor dem Haager UN-Tribunal gemacht wird.

    Absolute Mehrheit angekündigt

    „Habt nur noch ein bisschen Geduld, bald werden wir die absolute Mehrheit erreichen“, versprach SRS-Führer Tomislav Nikoliæ seinen Wählern. In Serbien, in dem mehr als eine Million Bürger unter oder an der Armutsgrenze leben, kam die populistische SRS-Wahlkampagne an. Gemeinsam mit den Miloševiæ-Sozialisten (SPS), die es mit 5,9 Prozent wieder ins Parlament geschafft haben, haben sechs Jahre nach der Wende ein Drittel der serbischen Wähler ihr Vertrauen den nationalistischen Kräften geschenkt.

    http://derstandard.at/?url=/?id=2738150


    wie ich schon angedeutet habe wird es nicht so einfach wie dies der suma sieht.
    der kustunica wird sich beweisen müssen das er ein demokrat ist und sich mit der ds einigen kann.
    das andere ist diesem ist zuzutrauen das er abwartet und um seine haut zu retten gar mit der srs koalieren je nachdem wie die lösung beim kosova status voran geht...

  6. #76
    Avatar von Vasile

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    Zitat Zitat von Ravnokotarski-Vuk
    Die Albaner im Kosovo boykottieren allgemein die Wahlen, die Albaner im Preševo-Tal haben eine eigene Partei die glaube ich fast einen Sitz im Parlament errungen hat :wink:
    Wurden eigentlich Wahllokale in Kosovo eingerichtet oder haben die Kosovaren auswärtig gewählt? Warum wählen die Kosovo-Albaner nicht dieselbe Partei wie die Preševo-Albaner?

  7. #77
    Avatar von skenderbegi

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    Zitat Zitat von Vasile
    Zitat Zitat von Ravnokotarski-Vuk
    Die Albaner im Kosovo boykottieren allgemein die Wahlen, die Albaner im Preševo-Tal haben eine eigene Partei die glaube ich fast einen Sitz im Parlament errungen hat :wink:
    Wurden eigentlich Wahllokale in Kosovo eingerichtet oder haben die Kosovaren auswärtig gewählt? Warum wählen die Kosovo-Albaner nicht dieselbe Partei wie die Preševo-Albaner?
    weil presheva in serbien liegt und mit kosova nichts zutun hat.
    wir die kosova-albaner wurden je nach wahlen und deren wichtigkeit einmal zugelassen und dann wieder nicht......zuletzt beim referendum im nov.06 durfte man nicht wählen da die serbische regierung die hosen voll hatte das die 1,3 millionen stimmberechtigten albaner das referendum hätten stürzen können.was natürlich auch so gewsen wäre bei den knapp 3,3 wählenden und deren 53% dafür gestimmt hatten.

    aber eigentlich ist es eh egal weil wir seit 92 unabhängig sind auch wenn noch nicht international annerkannt.
    aber das wird sich alles in den nächsten monaten regeln ....
    so wollen wir zuerst auf athisaaris vorschlag warten und zuerst muss serbien eine regierung haben die den namen demokratisch auch verdient...

  8. #78

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    komisch, warum wurden den die serbischen staatsbürger (kosovo-albaner) von der wahl ausgeschlossen?



    aber kosovo gehört ja zu serbien....

  9. #79
    Avatar von skenderbegi

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    Zitat Zitat von drenicaku
    komisch, warum wurden den die serbischen staatsbürger (kosovo-albaner) von der wahl ausgeschlossen?



    aber kosovo gehört ja zu serbien....
    das war das beste was uns passieren konnte ......

    wäre es ein fussballspiel wäre das ,dass EIGENTOR des JAHRTAUSEND geworden.......


    die welt auf diesen tatbestand zurückkommen das von serbien und ihrer regierung verübt wurde.

    diese haben es nicht verstanden das es ein menschenrecht ist eine wahl oder mehrere zu boykottieren aber jeglichem demokratischem sinn es wiederspricht "seine" bevölkerung von wahlen auszuschliessen.

    frage mich wirklich wo die serbische regierung seine berater hatte evtl. gratis aus russland????

  10. #80

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    Zitat Zitat von drenicaku
    komisch, warum wurden den die serbischen staatsbürger (kosovo-albaner) von der wahl ausgeschlossen?



    aber kosovo gehört ja zu serbien....
    Ist doch schön. Noch ein Argument für unsere Unabhängigkeit.

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