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EU Erweiterung, wie geht´s weiter.

Erstellt von Grasdackel, 04.02.2010, 19:40 Uhr · 2 Antworten · 690 Aufrufe

  1. #1
    Grasdackel

    EU Erweiterung, wie geht´s weiter.

    Erweiterung: Diskussionen über die zwei Seiten einer Medaille
    Erweiterung - 04-02-2010 - 19:18


    In der kommenden Woche nimmt das EU-Parlament Stellung zu den Fortschritten der EU-Beitrittskandidaten Kroatien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und der Türkei. Machen die Kandidaten Fortschritte oder sind die Anstrengungen noch unzureichend? Mit diesen Fragen befassen sich die Europa-Abgeordneten regelmäβig. Mit ins Bild gehört auch die Frage: Wie bereit sind die EU-Bürger, neue Ländern aufzunehmen – sie führte auf der Facebook-Seite des Parlaments zu lebhaften Diskussionen.

    Zu Kroatien sagte der österreichische Sozialdemokrat Hannes Swoboda, dass das Land noch mehr gegen die Korruption tun müsse und die Reform der Justiz vorantrieben sollte.

    Swoboda appellierte auβerdem an Zagreb, weiter zur Aufklärung von Kriegsverbrechen beizutragen. Der Auβenausschuss geht davon aus, dass die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien im Laufe des Jahres abgeschlossen werden können.

    Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien

    Aus Sicht des slowenischen Europa-Abgeordneten Zoran Thaler (Sozialisten & Demokraten) ist eines der Haupthindernisse für den Beitritt der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien das mangelnde Verständnis Skopjes „für die Bedeutung gutnachbarlicher Beziehungen“.

    Der Auβenausschuss geht davon aus, dass die Verhandlungen mit Skopje in der nahen Zukunft aufgenommen werden können. Die Europa-Abgeordneten drängen das Land auf weitere Reformen der öffentlichen Verwaltung und der Justiz. Auch die Beziehungen der ethnischen Gruppen im Land müssten verbessert und die Rechte der Frau gestärkt werden. Die EU solle eine Einigung im Namensstreit mit Griechenland befördern.

    Türkei

    Die niederländische EVP-Abgeordnete Ria Oomen-Ruijten sagte, dass eine umfassende Verfassungsreform in der Türkei angezeigt sei, mit der die Achtung der Grundrechte zum Fundament des türkischen Staates und der Gesellschaft gemacht werden. „Ich ermutige die türkische Regierung die Reformen wieder aufzunehmen und rufe alle Parteien zur Mitarbeit auf“. Minderheiten und die Zivilgesellschaft müssten in den Reformprozess eingebunden werden, betont Oomen-Ruijten.

    Der Auβenausschuss unterstreicht, dass bereits bestehende Gesetze (etwa zur Nicht-Diskriminierung, zur Religionsfreiheit, zu Frauenrechten oder dem Folterverbot) konsequenter umgesetzt werden müssten. Auβerdem müsse die Türkei konkret zu einer Lösung der Zypern-Frage beitragen.

    Diskussion über Erweiterung im Cyberspace

    Auf der Facebook-Seite des Europaparlaments stellten wir aus Anlass der Berichte des Auβenausschusses die Frage an die Facebook-Nutzer, ob umgekehrt die EU-Bürger bereit für eine Erweiterung der Union seinen und ob sie selbst kommende Erweiterungen positiv sehen.

    Von der rhetorischen Frage „Sind wir nicht schon groβ genug?“ (Katia), über die Befürchtung es sei „zu früh“ (Björnos) für eine Erweiterung bis zu „jeder ist willkommen“ (Mika) waren ziemlich alle Meinungen vertreten.

    Die meisten Diskussionsteilnehmer befanden jedoch wie Hela, dass die EU weiten Ländern offen stehen sollte und „versuchen sollte die Zusammenarbeit zwischen Gesellschaften zu verbessern“ (Mika).

    Facebook-Fan Martin befand allerdings: „Solange wie die Leute nicht verstehen, dass es in der EU um die Zukunft geht (um die Überwindung der Vergangenheit) und solange die EU selbst nicht weiβ, was sie sein will (ein föderaler Staat oder eine Wirtschaftsgemeinschaft der Eliten), solange ist es zu früh, gröβere Erweiterungsprojekte in Angriff zu nehmen“.

    Viele der Diskutanten betonten, dass die EU eine Wertegemeinschaft sei und dass eine Erweiterung auf geteilten Werten beruhen sollte. „Alle Europäer, die europäische Werte wie Freiheit und Menschenrechte achten sind willkommen. Dies gilt für alle ethnischen Gruppen. Rassismus, Sexismus und Homophobie haben in der EU keinen Platz“, so Maria.

    Sich die nötige Zeit lassen…

    Immer wieder wurde betont, dass die Erweiterung der EU nicht übereilt vonstatten gehen sollte. „Die EU ist eine wunderbare politische Kreation. Wir sollten sie nicht zerstören, weil wir Abkürzungen wählen“, so Pierre-Antoine.

    „Wir müssen uns Zeit nehmen, um finanziell, kulturell und politisch eine ausbalancierte Lösung zu finden, damit die Erweiterung ein Erfolg wird“, meinte Sylvie.

    Manche fanden, die EU solle erst ihre eigenen Probleme lösen und Javier fand der Zeitpunkt sei aktuell nicht der günstigste, da die Wirtschaftskrise die Menschen verunsichere und sie Veränderungen deshalb besonders scheuten.

    Labinot appellierte an die Kandidaten, die EU-Mitgliedschaft nicht als einen Selbstzweck zu sehen und „ihre Hausaufgaben zu machen, ohne dabei nur an die EU zu denken.

    Heiβ diskutiert wurde, wo man die Grenzen der EU ziehen sollte, während andere vor neuen eisernen Vorhängen warnte und sowohl die Türkei als auch Russland und die Kaukasus-Länder in einer EU der Zukunft willkommen heiβen wollten, wenn diese sich dazu demokratisch entschlieβen und die Kriterien der EU erfüllen


    Erweiterung: Diskussionen über die zwei Seiten einer Medaille

  2. #2

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    18.03.2008
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    20.935
    Erstmal Schlussverkauf von Staatsunternehmen, dann kommen die vielleicht rein

  3. #3
    Avatar von Skitnik

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    1.327
    Zitat Zitat von Mastakilla Beitrag anzeigen
    Erstmal Schlussverkauf von Staatsunternehmen, dann kommen die vielleicht rein
    Das haben die in mazedonien gemacht - Gebracht hats nichts im gegenteil.

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