EU-Rat könnte noch im Dezember über Beitrittskandidaten-Status der ex-jugoslawischen Republik entscheiden
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EU-Kommission und Erweiterung
Helsinki - Die EU-Kommission beabsichtigt, im November dieses Jahres ihre Stellungnahme (Avis) abzugeben, ob mit Mazedonien Verhandlungen über den Beitritt zur Union aufgenommen werden sollen. Das sagte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn am Freitag auf einer Pressekonferenz über den aktuellen Stand der möglichen künftigen Erweiterungen der EU. Die formelle Zuerkennung des Status eines Beitrittswerbers an Mazedonien könnte somit noch auf dem Dezembergipfel des EU-Rates beschlossen werden. Mazedonien hat wiederholt die Hoffnung geäußert, noch in diesem Jahr den Beitrittswerberstatus zu erlangen.

Rehn rief auch in Erinnerung, dass für September dieses Jahres der Beginn von multilateralen Verhandlungen über den künftigen Status der südserbischen Provinz Kosovo geplant sind. Bereits kommende Woche will die Kommission beschließen, ob mit Serbien-Montenegro und Bosnien-Herzegowina im Lauf dieses Jahres ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen geschlossen werden soll.

Bezüglich Kroatien wiederholte Rehn den bekannten EU-Standpunkt, dass "jederzeit" mit die Verhandlungen über den EU-Beitritt beginnen könnten, wenn die kroatische Regierung nach Ansicht der Unionsmitglieder vollständig mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag kooperiert. Rehn deutete indirekt an, dass die Auslieferung des mutmaßlichen Kriegsverbrechers General Ante Gotovina durch Kroatien keine unbedingte Voraussetzung für den Verhandlungsbeginn wäre, sollte Kroatien unter Beweis stellen, das es "permanent sein Bestes und Äußerstes" tut, um Gotovinas habhaft zu werden. (APA)



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