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EU sagt Termin für Beitrittsverhandlungen mit Kroatien ab

Erstellt von Krešimir, 24.06.2009, 16:31 Uhr · 96 Antworten · 6.997 Aufrufe

  1. #11

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    Zitat Zitat von cCcAbysscCc Beitrag anzeigen
    Wieso sollen die Grenzen verlegt werden ?
    Das ist nur ne Verarsche, es soll also praktisch ne Formel 1-Strecke gebaut werden in Slowenien, aber da das Land so klein ist, gehts einmal rund herum, nicht ernst nehmen.

  2. #12
    Avatar von -Troy-

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    Die EU sollte überlegen Slowenien wieder raus zu schmeißen.

  3. #13
    Avatar von Triglav

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    Schade,dass wäre nicht nötig.

    Sanader hat einen Knoten im Kopf,wenn er denkt bzw dachte,dass er mit seiner Masche durch kämme.Frag mich schon die ganze Zeit was für Probleme er hat und was gegen den Drnovsek-Racan Plan von 2001 spricht.Nun, ab 2000 war er Vorsitzender der HDZ,die zur diesem Zeitpunkt in Opposition war.Drnovsek-Racan Plan wurde im Sabor torpediert,vom wem wohl?

    Und jetzt noch mal die Erklärung um was es eigentlich geht.....

    Es kann doch nicht sein,weil zwei neue Staaten entstanden sind, plötzlich das was ca.1000 Jahre gegolten hat, nichts mehr zählt.Die ganze Bucht war bis 1991 immer ein Teil von Piran,ab 1945 ein Teil Sloweniens,auch in jugoslawischen Zeiten stand die ganze Bucht unter der Verwaltung von Piran und ab 1991 soll plötzlich ein Seegericht,dass Besitzbücher,Katastergrenzen und historische Fakten nicht beachtet,dass automatisch von einer Teilung in der Mitte ausgeht darüber entscheiden.Nicht umsonst heißt die Bucht seit jehher Bucht von Piran und nicht wie diese Wortneuschöpfung Savudrijska vala.Also wenn das Fair sein soll,ich weiß ja nicht.

    Die damaligen Ministerpräsidenten Sloweniens und Kroatiens, Janez Drnovšek und Ivica Račan, einigten sich damals auf einen Kompromiss. Der sah für Slowenien einen Zugang zu internationalen Gewässern und im Gegenzug 20% der Bucht und die Abtretung einiger slowenischer Gebiete an Kroatien vor. Der Vertrag wurde vom damaligen kroatischen Premierminister Račan paraphiert, aber vom kroatischen Parlament abgelehnt und nicht ratifiziert.

    Was ist daran so teuflisch,außer das Sanader,Racan eines ausgewischt hatte und jetzt nicht mehr aus seinem selber geschaffenen Problem herauskommt.


    Grenzstreitigkeiten Slowenien-Kroatien

    Slowenien und Kroatien sind in heftig ausgetragenen Grenzstreitigkeiten inhaltlich im Grunde genommen nicht so weit voneinander entfernt, als dies ein anhaltender Krieg der Worte vermuten ließe. Der EU-Beitritt Kroatiens könnte sich nun bis 2012 verzögern.

    Slowenien blockiert seit Dezember 2008 die EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien mit der Begründung, Zagreb beanspruche slowenisches Staatsgebiet. Sloweniens neuer Premier Borut Pahor will dabei „um jeden Zentimeter“ kämpfen und seine ablehnende Haltung so lange nicht ändern, bis Kroatien einlenke. Kroatiens Premier Ivo Sanadar spricht von „Erpressung“, EU-Erweiterungs-Kommissar Olli Rehn von einem „Schlamassel“.

    Vier ungelöste Konfliktherde
    Beide Seiten streiten im Wesentlichen um vier ungelöste Konflikte: um den Grenzverlauf in der Bucht von Piran, entlang der Grenzflüsse Dragonja und der Mur sowie auf dem sogenannten Sichelberg (kroat.: Sveta Gera, slow.: Trdinov vrh) zwischen Zagreb und Ljubljana.

    In ihren gegensätzlichen Positionen berufen sich Slowenien und Kroatien auf bestimmte Konventionen und Grundsätze im Völkerrecht sowie auf unterschiedliche Eintragungen in den Katastern ihrer Länder. Als gemeinsame Rechtsgrundlage anerkennen beide Seiten im Prinzip, Slowenien aber mit Vorbehalten, Schlussfolgerungen der von der damaligen Europäischen Gemeinschaft eingesetzten sogenannten Badinter-Kommission 1991-92 an. Die nach dem ehemaligen französischen Justizminister Robert Badinter benannte Schiedskommission legte die Binnengrenzen der zerfallenen jugoslawischen Föderation als Staatsgrenzen der Nachfolgestaaten fest. Der Grenzverlauf blieb aber überall dort ungeklärt, wo er sich nicht mit den alten Gemeinde- und Katastergrenzen deckt. Daran entzünden sich bis heute Grenzstreitigkeiten zwischen Slowenien und Kroatien. Gestritten wird auch um die Rechtmäßigkeit und den Einsatz alter Katasterkarten.

    Im Grenzstreit um die Bucht von Piran beruft sich Kroatien auf den Artikel 151 der Meeres-Konvention aus dem Jahr 1982, der eine Mittellinie als Grenze vorsieht. Dies wäre für Slowenien jedoch von gravierendem Nachteil, weil es dann keinen direkten Zugang zum Meer hätte, auf den guten Willen der Nachbarstaaten angewiesen wäre und auch die Hafen-Region Koper in Konkurrenz zu Triest und Rijeka nicht ungehindert weiterentwickeln könnte. Slowenien pocht deshalb auf den Artikel 12 der Territorial-Gewässer-Konvention aus dem Jahr 1958, die für jeden Staat den Zugang zum offenen Meer als grundlegend ansieht. Kroatien hält dagegen, dass es dann beim Zugang zu Fischbeständen in Gebieten, die Slowenien dort beanspruche, benachteiligt wäre und daher auch eine faire wirtschaftliche Teilungslösung wolle.

    Kontrovers ist die Interessenslage auch in Fragen von Besitz an Grund und Boden in der Bucht von Piran, in der auch der Grenzfluss Dragonja mündet. Generell möchte Slowenien in der Bucht von Piran Rechtsgrundsätze anwenden, wer das Gebiet heute tatsächlich nutze, besitze es auch. Grund: die Bucht von Piran stand in Ex-Jugoslawien bis 1991 zum Großteil unter slowenischer Verwaltung, die in Piran ihren Sitz hatte, und die Mehrzahl der Immobilienbesitzer waren slowenische Staatsbürger.

    Eine andere Interessenslage argumentiert Slowenien aber am Grenzverlauf der Flüsse Dragonja im Südosten der Bucht von Piran, an der Mur im Nordosten und am Sichelberg in der Mitte. Südlich der Dragonja beansprucht Slowenien auch drei Ortschaften (Škudelini, Bužin und Mlini-Škrile). Premier Borut Pahor: diese Orte hätten in Ex-Jugoslawien zur slowenischen Gemeinde Piran gehört und seien im slowenischen Kataster eingetragen. Zagreb habe sich diese Orte „einverleibt“, so Pahor. An der Mur verhält sich die Lage genau umgekehrt. Dort reicht der kroatische Kataster über den Fluss. Einige Grundstücke, die in kroatischen Grundbüchern eingetragen sind, befinden sich am linken Murufer. Kroatien definiert seine Grenze dementsprechend.

    Auf dem Sichelberg (kroat.: Sveta Gera, slow.: Trdinov vrh) unterhielt die ehemalige jugoslawische Volksarmee eine militärische Anlage. Die Kaserne wurde 1991 von der Volksarmee aufgelöst und von den slowenischen Streitkräften übernommen. Heute befindet sich die Anlage aus Sicht Zagrebs auf kroatischem Territorium, ist aber nur über Slowenien erreichbar. Auf dem Berg steht auch ein großer slowenischer Sender.

    Erstes Abkommen auf Ebene der Regierungschefs
    Ein erster Anlauf zu einer Lösung kam 2001 zustande. Die damaligen Ministerpräsidenten Sloweniens und Kroatiens, Janez Drnovšek und Ivica Račan, einigten sich damals auf einen Kompromiss. Der sah für Slowenien einen Zugang zu internationalen Gewässern und im Gegenzug die Abtretung einiger slowenischer Gebiete an Kroatien vor. Der Vertrag wurde vom damaligen kroatischen Premierminister Račan paraphiert, aber vom kroatischen Parlament abgelehnt und nicht ratifiziert. Dies kostete Račan auch die Wiederwahl 2003.

    Einigung auf Schiedsverfahren
    Abkommen von Bled: Am 29. August 2007 einigten sich die Regierungschefs Janez Janša und Ivo Sanader im slowenischen Kurort Bled darauf, sich in der Grenzfrage an ein internationales Schiedsgericht zu wenden. Jeder Staat soll vor diesem Schiedsgericht seine eigenen Argumente vorbringen. Mögliche Instanzen wären von kroatischer Seite der Internationale Gerichtshof in Den Haag, der Internationale Seegerichtshof oder ein Schiedsgericht mit einem von beiden Seiten akzeptierten Schiedsrichter.

    Jüngste Entwicklung: Beitritt erst 2012
    Der italienische Außenminister Franco Frattini sagte bei seinem jüngsten Besuch in Zagreb, die bilateralen Streitigkeiten würden den EU-Beitritt Kroatiens nicht stoppen können. Italien hatte 1995 wegen Besitzforderungen 8 Monate lang die EU-Beitrittsverhandlungen Sloweniens blockiert. Darauf angesprochen, erklärte der kroatische Außenminister Gordan Jandroković in einer TV-Diskussion, Zagreb fürchte kein Veto Sloweniens bei der Ratifizierung des kroatischen EU-Beitritts. Aber die Beitrittsverhandlungen könnten sich in die Länge ziehen. Der EU-Beitritt Kroatiens könnte sich dadurch bis 2012 verzögern.
    Grenzstreitigkeiten Slowenien-Kroatien | wieninternational.at

  4. #14

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    Bis Kroatien da rein kommt. Ist die EU schon wieder Geschichte, wenns mit der EU so weiter geht, wie bis zuletzt!

  5. #15

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    Zitat Zitat von Idemo Beitrag anzeigen
    Das ist nur ne Verarsche, es soll also praktisch ne Formel 1-Strecke gebaut werden in Slowenien, aber da das Land so klein ist, gehts einmal rund herum, nicht ernst nehmen.



    Zu geil xD .

  6. #16

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    Zitat Zitat von -Troy- Beitrag anzeigen
    Die EU sollte überlegen Slowenien wieder raus zu schmeißen.

    Ist egal.
    Die EU wird untergehen,es ist nur eine Frage der Zeit.

  7. #17

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    Zitat Zitat von -Troy- Beitrag anzeigen
    Die EU sollte überlegen Slowenien wieder raus zu schmeißen.
    Slowenien und Tschechien machen dauernd Ärger, diese Zwerge ^^

  8. #18
    Avatar von Triglav

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    Kein Kroate hat auch nur ein Argument,außer Scheiße,Landklau und sonstigen Blödsinn und dieses Seegericht auf Lager.

  9. #19
    Avatar von Triglav

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    Zitat Zitat von -Troy- Beitrag anzeigen
    Die EU sollte überlegen Slowenien wieder raus zu schmeißen.
    Da kann Griechenland gleich mit abwandern,wenn das schon lächerlich ist,dann ist der Namensstreit mit Mazedonien an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.

  10. #20
    Avatar von Aviator

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    Zitat Zitat von pravoslavac-sa-balkana Beitrag anzeigen
    Am ende kommt wegen der sturheit der kroaten serbien noch vor denen in die EU. Falls es bis dan eine EU noch geben sollte.
    Warum Serbien???

    Ich finde das Serbien schon oft genug die Arschkarte gezogen hat jetzt kann ruhig mal der Kroate ran

    Oder glaubst ich will das mein Land endet wie Rumänien oder Bulgarien?

    Oder so ein aja du bist ja auch Mitglied unterschreib hier und frag nicht so viel.

    Nein danke, also Kroatien ab in die EU und ein freies Land werden

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