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Expertenregierungen: Langsamer Untergang der politischen Parteien?

Erstellt von Esseker, 11.11.2011, 19:09 Uhr · 109 Antworten · 5.063 Aufrufe

  1. #101
    economicos
    Zitat Zitat von Esseker Beitrag anzeigen
    Nein, da musst du genauer lesen, Diese Spenden, gegen die ja keiner was sagt (so nenne ich provokanterweise die Hilfspakete von D oder Ö, die ja eh nicht zurückgezahlt werden, wir aber alle zahlen dürfen, aber das ist okay, so funktioniert eine Union)
    Mit diesen "Spenden" werden die Banken versorgt (Gläubiger) und nicht das Volk. Das Finanzsektor hat die höhste Priorität bzw. die meiste Macht in Europa.

    Die "Hilfskredite" werden nicht von Deutschland oder Österreich bezahlt, sonder vom europäischen Volk, auch von griechischen Steuerzahler (übrigns Griechen bürgen mehr als die Österreicher). Deutschland bürgt am meisten.
    Und noch eine Ungerechtigkeit von der EU, wir Bürger zahlen für den Mist der Banken.

    Kurz gesagt, man hilft nicht die Staaten, sonder das Finanzsektor!

    Eine Hilfe für die Staaten würde ganz anders aussehen..

  2. #102
    economicos
    Zitat Zitat von Esseker Beitrag anzeigen
    Mach ich, wenn ich heut nacht nachhause komme, bis dahin.
    Machs gut, aber schau dir das später an, evt. siehst du die Problematik der ganzen Krise.

  3. #103
    Avatar von Kuq-e-zi

    Registriert seit
    21.10.2011
    Beiträge
    311
    Zitat Zitat von karter91 Beitrag anzeigen
    Schau dir das mal bitte an. Evt. verstehst du dann mehr, wie man ein Land in einer Krise helfen kann. In einer Rezession werden sog. "gute Schulden" gemacht, damit man die Konjuntur ankurbelt. Sparen sollte man nur in einer BOOm-Phase bzw. wenn man die Konjuntur abschwächt, damit die Inflation steigt. Ach, schau dir einfach das Video an.


    Das stimmt nicht.

    Sparen sollte man nach Möglichkeit auf jeden Fall, aber in einer Hochkonjunkturphase, oder auch Boom, schwächt man die Konjunktur nicht ab, damit die Inflation steigt.
    Die Inflation ist mehr oder weniger ein Resultat des Booms, weshalb in Hochkonjunkturzeiten die Leitzinssätze der EZB hoch sind, damit weniger Geld im Umlauf ist. Steigt langfristig die Geldmenge, steigen auch langfristig die Preise = Inflation.

    Die Rolle der Banken und auch der Spekulanten hätte ich allerdings gerne nochmals genauer erläutert.
    Banken-Bashing ist relativ einfach, aber wirklich begründet hat es bisher noch niemand von euch.

    Hier nochmals ein Artikel, den ich bereits in für selbe Thematik in einem anderen Thread gepostet habe.

    Frankfurt (ots) - An allem sind die Spekulanten schuld. Das war schon immer so, und es wird immer so bleiben. Denn schließlich muss ein Sündenbock her.



    Allein: Die Rechnung geht nicht auf, der Vorwurf läuft ins Leere. In der Regel sind Spekulationen die Folge, nicht die Ursache von Ungleichgewichten. Das gilt für Unternehmensbilanzen wie für Staatshaushalte. Häufig sind es sogar ausgerechnet Spekulanten, die die Märkte wieder ins Lot bringen.

    Zwei Schlagzeilen ließen die Kritik an Spekulanten in der vergangenen Woche aufleben. Erstens: Banken spekulieren mit Hilfe sogenannter Credit Default Swaps (CDS), also Derivaten zur Absicherung von Kreditrisiken, gegen Griechenland. Angeblich kaufen Kreditinstitute wie Credit Suisse, UBS, Société Générale, BNP Paribas und Deutsche Bank CDS und treiben so die Risikoprämien, die Griechenland auf neu ausgegebene Staatsanleihen zahlen muss, in die Höhe. Sie verdienen an den höheren Zinsen, die sie für neue Bonds bekommen, und, sollten sie Griechenland mit ihrem Gebaren in die Pleite stürzen, an den dann fälligen Ausfallzahlungen der CDS-Verkäufer.

    Zweitens wird kolportiert, dass US-Hedgefonds versuchen, den Euro zu schwächen. Wie anno 1992, als der US-Milliardär George Soros gegen das britische Pfund spekulierte und so das Europäische Währungssystem zum Einfall brachte, sei das. Nun ist nicht alles, was hinkt, ein Vergleich. Manch Hinkendes ist einfach Unsinn. Griechenland heute und Großbritannien vor 20 Jahren haben lediglich den Anfangsbuchstaben gemeinsam. Damals waren Wechselkursschwankungen zwischen den Währungen einzelner europäischer Staaten begrenzt. Soros spekulierte gegen diesen staatlichen Eingriff und gewann. Heute sind die Wechselkurse flexibel. Euro und Dollar schwanken frei. Da ist es durchaus legitim, darauf zu setzen, dass der Euro fällt. Zumal das Gros der Analysten den Euro für überbewertet hält. Statt bei derzeit 1,36 Dollar liegt sein fairer Wert je nach Analystenschätzung zwischen 1,22 und 1,33 Dollar.

    Wenn es also stimmt und sich tatsächlich mehrere Hedgefonds gegen den Euro positionieren: Willkommen, sie gleichen den Markt aus, stiften also auch volkswirtschaftlichen Nutzen. Dass sie dabei selbst Geld verdienen, sollte in einer freien Marktwirtschaft niemand kritisieren.

    Aber zurück zum ersten Punkt, zu der Kritik an CDS. Manchmal ist es sinnvoll, eine Sache zu Ende zu denken, bevor man ein Urteil fällt. Gerade hat eine Reihe von Banken verkündet, keine griechischen Staatsanleihen mehr kaufen zu wollen. Muss Griechenland bei künftigen Emissionen höhere Zinsen zahlen, haben die Banken davon also gar nichts. Allerdings sinken die Kurse jener Anleihen, die sie bereits im Bestand haben. Das kann zu Abschreibungen führen. Eine Verschärfung der Situation in Griechenland nutzt ihnen also nichts, sie schadet.

    Natürlich steigt derzeit die Risikoprämie, die Griechenland zahlen muss. CDS mögen dazu ihren Teil beitragen, die Situation zu verschärfen. Tatsächlich hat sich das Volumen von Kreditversicherungen gegen Griechenland im vergangenen Jahr auf 84,4 Mrd. Dollar verdoppelt. Aber das Nettovolumen, das die Verkäufer der CDS im Falle einer Insolvenz Griechenlands tatsächlich zahlen müssen, ist lediglich um 4% auf 8,9 Mrd. Dollar gestiegen. Offensichtlich nutzen Investoren die CDS zum überwiegenden Teil nur, um sich wirklich abzusichern.

    Das wachsende CDS-Volumen ist also Folge, nicht Ursache der schlechteren griechischen Refinanzierungsbedingungen. Das zeigt auch der Blick auf die CDS-Konditionen in anderen europäischen Staaten. Während sich der CDS-Satz auf griechische Staatsanleihen seit Januar 2009 mehr als verdoppelt hat, ist der entsprechende Spread für die Absicherung von irischen Staatsbonds um mehr als die Hälfte gesunken. Noch einmal: Wir sprechen von Irland, jener Insel, die aufgrund ihrer schweren Bankenprobleme noch vor wenigen Monaten beinahe im Atlantik versunken wäre. Wäre das nicht ein wesentlich lohnenderes Spekulationsobjekt gewesen?

    Das wäre es nicht. Denn Irland hat vor der Krise gut gewirtschaftet und Haushaltsüberschüsse erzielt. Außerdem hat das Land bereits ein ambitioniertes Sparprogramm aufgelegt. Zwar ist die Lage in Irland derzeit nicht viel besser als in Griechenland. Aber offenbar trauen die Märkte den Iren zu, sich aus der Krise herauszuarbeiten. Bessere Regierungsführung ist der Unterschied zu Griechenland. Und eben nicht die Willkür der Spekulanten.
    Krise in Griechenland - Spekulanten sind schuld | Pressemitteilungen-online.de

  4. #104
    economicos
    Zitat Zitat von Kuq-e-zi Beitrag anzeigen
    Das stimmt nicht.

    Sparen sollte man nach Möglichkeit auf jeden Fall, aber in einer Hochkonjunkturphase, oder auch Boom, schwächt man die Konjunktur nicht ab, damit die Inflation steigt.
    Die Inflation ist mehr oder weniger ein Resultat des Booms, weshalb in Hochkonjunkturzeiten die Leitzinssätze der EZB hoch sind, damit weniger Geld im Umlauf ist. Steigt langfristig die Geld
    ich sags mal grob und kurz:

    In einer BOOM-Phase werden Steuern erhöht etc. =Damit der Konsum sinkt= und die Inflation nicht weiter steigt
    ( So sollte man in der Regel handeln, laut Bollar Schuster VWL-Buch Band 3) Die Realität sieht aber oft anders aus (siehe China)

    Rezession= Steuern senken=Investionen tätigen= evt. Konjunkturpaket erstellen= Konsum steigt= Wirtschaft steigt

  5. #105
    Avatar von Kuq-e-zi

    Registriert seit
    21.10.2011
    Beiträge
    311
    Zitat Zitat von karter91 Beitrag anzeigen
    ich sags mal grob und kurz:

    In einer BOOM-Phase werden Steuern erhöht etc. =Damit der Konsum sinkt= und die Inflation nicht weiter steigt
    ( So sollte man in der Regel handeln, laut Bollar Schuster VWL-Buch Band 3) Die Realität sieht aber oft anders aus (siehe China)

    Rezession= Steuern senken=Investionen tätigen= evt. Konjunkturpaket erstellen= Konsum steigt= Wirtschaft steigt
    Mir brauchst du das nicht zu erklären. Mir ist das schon klar.

    Nur war die Aussage einfach nicht korrekt, dass man die Konjunktur abschwächt, damit die Inflation steigt.

    Vielleicht hast dich auch nur falsch ausgedrückt.

  6. #106
    economicos
    Zitat Zitat von Kuq-e-zi Beitrag anzeigen
    Mir brauchst du das nicht zu erklären. Mir ist das schon klar.

    Nur war die Aussage einfach nicht korrekt, dass man die Konjunktur abschwächt, damit die Inflation steigt.

    Vielleicht hast dich auch nur falsch ausgedrückt.
    Oh, sorry vertippt. Die Konjunktur wird geschwächt, damit keine Inflationsgefahr entsteht, wie du schon sagtest.

    Danke für den Hinweis.

  7. #107

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    2.144
    Zitat Zitat von Esseker Beitrag anzeigen
    In Griechenland wird wohl so sein und Italien steht auch davor. Das Experiment "Expertenregierung" rückt immer näher, auch wenn es nicht mehr so neu ist, es würde eine Art "Revolution in der Regierungsführung" darstellen.

    Wo die linken (Griechenland) und die rechten (Italien) versagten, sollten nun unpolitische, rein wirtschaftliche Profis ran. Was denkt ihr? Wäre das auch so im normalen Fall besser, in anderen Nationen, oder doch die politische Parteivariente.

    Kleines Beispiel:
    Man muss bedenken, dass ein Finanzminister jeder xbeliebige in einer Partei werden kann, wenn diese die stärkste (oder auch nicht) im Land ist. Ums vielleicht auf Österreich zu beziehen wo ich mich am besten auskenne:
    HC Strache ist gelernter Zahntechniker, aber durch seine jahrelange Arbeit in der FPÖ mittlerweile Parteichef, dieser kann, wenn es zur Aufteilung kommt und es so kommt, einfach so Finanzminister werden, ohne vorher wirklich viel mit Finanzen eines Staates zu tun zu haben.

    Anders wäre das zB bei der Expertenregierung wo der Finanz"minister", wirklich Finanzexperte wäre...
    Griechenland und Italien kann man für die Beantwortung solche Fragen nur bedingt heranziehen. In der jetzigen Krise werden die systematischen Schwächen beider Staaten nur all zu deutlich herausgestellt. Italien hatte in den vergangenen 60 Jahren ungefähr genau so viele verschiedene Regierungen. In Griechenland können sich Konservative und Sozialisten an einem sonnigen, wolkenfreien Tag nicht einmal auf die Farbe des Himmels einigen.

    Unter diesen, aber auch anderen Umständen, machen Expertenregierungen m.M. durchaus Sinn. Ein Experte neigt dazu die Dinge so auszusprechen wie sie sind, der Politiker lügt sich einen zurecht und am Ende ist der Frust nur grösser, was dann wiederum viele empfänglich macht für Radikale....(Die dann meist noch mehr versprechen).

    Villeicht kennt jemand noch den Oskar Lafontaine? Über den wird gerne gelacht (Ich selbst auch). Tatsache aber ist, der Mann scheiterte als Kanzlerkandidat nur deshalb, weil er im Gegensatz zu seinem Kontrahenten nicht von blühenden Lanschaften sprach (Helmut Kohl, Staatswissenschaftler) oder früh vor der Entfesselung der Finanzmärkte warnte (Initiiert durch den Juristen Gerhard Schröder). Lafontaine ist zwar Phyisker, aber genau das befähigte ihn die Auswirkungen seines Handelns und möglicher Versprechen wesentlich besser beurteilen zu können. Nicht umsonst werden viele Finanzmarktmodelle, Entwicklungen aber auch Finanzprodukte von Physikern designed.

    Ich glaube das Griechenland und Italien zwei sehr interessante Modelle werden könnten um der Politik eine wichtige Signalwirkung auszusenden. Nicht das Parteibuch, sonden die Kompetenz sollte entscheidend sein. Voraussetzung dafür ist natürlich, das die Parteien nicht in machtpolitische Ränkelspielchen verfallen.

  8. #108
    Avatar von H3llas

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    Zitat Zitat von LordVader Beitrag anzeigen
    Griechenland und Italien kann man für die Beantwortung solche Fragen nur bedingt heranziehen. In der jetzigen Krise werden die systematischen Schwächen beider Staaten nur all zu deutlich herausgestellt. Italien hatte in den vergangenen 60 Jahren ungefähr genau so viele verschiedene Regierungen. In Griechenland können sich Konservative und Sozialisten an einem sonnigen, wolkenfreien Tag nicht einmal auf die Farbe des Himmels einigen.

    Unter diesen, aber auch anderen Umständen, machen Expertenregierungen m.M. durchaus Sinn. Ein Experte neigt dazu die Dinge so auszusprechen wie sie sind, der Politiker lügt sich einen zurecht und am Ende ist der Frust nur grösser, was dann wiederum viele empfänglich macht für Radikale....(Die dann meist noch mehr versprechen).

    Villeicht kennt jemand noch den Oskar Lafontaine? Über den wird gerne gelacht (Ich selbst auch). Tatsache aber ist, der Mann scheiterte als Kanzlerkandidat nur deshalb, weil er im Gegensatz zu seinem Kontrahenten nicht von blühenden Lanschaften sprach (Helmut Kohl, Staatswissenschaftler) oder früh vor der Entfesselung der Finanzmärkte warnte (Initiiert durch den Juristen Gerhard Schröder). Lafontaine ist zwar Phyisker, aber genau das befähigte ihn die Auswirkungen seines Handelns und möglicher Versprechen wesentlich besser beurteilen zu können. Nicht umsonst werden viele Finanzmarktmodelle, Entwicklungen aber auch Finanzprodukte von Physikern designed.

    Ich glaube das Griechenland und Italien zwei sehr interessante Modelle werden könnten um der Politik eine wichtige Signalwirkung auszusenden. Nicht das Parteibuch, sonden die Kompetenz sollte entscheidend sein. Voraussetzung dafür ist natürlich, das die Parteien nicht in machtpolitische Ränkelspielchen verfallen.

    hast du sehr gut geschrieben

  9. #109
    Avatar von Palladino

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    18.586
    man hat in Italien genug Fehler gemacht, es wird Zeit, dass etwas passiert, Berlusconi hätte man schon vor Jahren absetzen müssen, als die Lage noch nicht wirklich bedrohlich war. Allgemein ist es aber komisch, wie in der ganzen EU alle Länder verschuldet sind bis zum gehtnicht mehr, auch Deutschland und Belgien sind megahoch verschuldet soweit ich weiss. Die EU entpuppt sich wie es aussieht als Flopp und für Italien ist es schlimm genug, dass man anscheinend jahrelang einen unfähigen an der Macht hatte, der in die eigene Tasche gewirtschaftet hat.


    Neue Zeiten für Italien


    Es ist 13.24 Uhr, strahlender Sonnenschein in Rom. Da öffnet sich endlich die schwere Mahagoni-Tür im altehrwürdigen Quirinalspalast, dem Sitz des italienischen Republik-Präsidenten. Fast zweieinhalb Stunden hat zuvor Mario Monti mit Staatschef Giorgio Napolitano erneut die Ministerliste durchgesprochen. So lange wie nie zuvor bei solchen Ereignissen, sodass schon wieder nervös spekuliert wird und sich die Börsengeschäfte verschlechterten.
    Doch jetzt tritt der Ex-EU-Kommissar und renommierte Mailänder Wirtschaftsprofessor vors Mikrofon und gibt sein 16-köpfiges Kabinett mit Fachleuten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung bekannt. Im Brüssel-Stil, kurz und abstrakt, gewürzt mit knappen Kommentaren.
    Bedeutende Ministerposten erhielten die drei Frauen in der Regierung, sagt der 68-Jährige selbst. Und er halte es für ein gutes Zeichen, dass all seine Minister Technokraten und nicht Politiker seien. Im Gegenteil, das erleichtere gar die Regierungsaktion. Er hoffe auch, durch gutes und seriöses Regieren zur Verbesserung des Klimas unter den politischen Kräften beizutragen.
    Das Kabinett Monti, die 63. Nachkriegsregierung Italiens, wurde noch am Mittwoch im Festsalon des Präsidentenpalastes vereidigt und wird bereits an diesem Donnerstag sein Programm dem Senat des Parlamentes vorstellen.
    Ganz neue Zeiten beginnen jetzt also im krisengeschüttelten Italien. Monti und seine Experten wollen im Rekordtempo aufholen, was Berlusconi an notwendigen Reformen zur Stärkung der Wirtschaft versäumt hat. Die Weichen stehen richtig – was auch die Zusammensetzung des Kabinetts erklärt. Es sind Experten nur teils von internationalem Ruf, die meisten italienintern in ihrem Fach renommiert. Etliche sind auch im fortgeschrittenen Alter.
    Monti persönlich wird auch das Wirtschaftsministerium führen. Corrado Passera, Chef der Bank Intesa und San Paolo, wurde Minister für Infrastruktur und Transport. Mit 56 Jahren ist er einer der Jüngsten im Kabinett. Die drei Frauen in der Regierung glänzen durch ihre Fachkenntnis und nicht – wie vorher bei Berlusconi – durch ihr Aussehen.
    Innenministerin Anna Maria Cancellieri (67) war schon wiederholt Präfekt und Sonderkommissarin in Notstandsgebieten. Paola Severini (63), die neue Justizministerin, ist Strafverteidigerin und Universitätsdozentin. Sozialexpertin Elsa Fornero (63) wird künftig nicht nur das Welfare-Ministerium führen, sondern auch für Fragen der Gleichberechtigung zuständig sein.
    Unter Berlusconi waren jene dem Ex-Pin-up-Girl Mara Carfagna (35) anvertraut worden, der „Welt schönster Ministerin“, so spottete man. Giulio Terzi di Santagata. derzeit Botschafter in Washington, wechselt an die Spitze des Außenministeriums. Für internationale Zusammenarbeit ist jetzt als Minister ohne Geschäftsbereich der Historiker Andrea Riccardi (61) zuständig, besser bekannt als Gründer der katholischen Basisgemeinschaft Sant'Egidio in Rom, die schon wiederholt für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen wurde. Und weitere Universitätsprofessoren kümmern sich künftig um die Ministerien der Erziehung und Kulturgüter.
    Er gehe nach wie vor davon aus, bis zum regulären Ende der Legislaturperiode 2013 im Amt zu bleiben, verkündete Monti. Fragen nach dem Inhalt beabsichtigter Reformen, um Italien wieder in Wirtschaftsschwung zu bringen, wies er erst mal zurück: „Mein Programm werde ich am Donnerstag im Parlament vorstellen.“
    Da gilt es dann in den nächsten Tagen, die erste Feuerprobe, nämlich die Vertrauensabstimmung zu bestehen. Auf dem Papier hat Monti zur Stunde in Abgeordnetenkammer und Senat nur die Nein-Stimmen der Lega Nord zu befürchten – 84 von insgesamt fast 1000 Stimmen. Alle anderen Parteien kündigten erst mal Zustimmung für Monti an.
    Berlusconi räumte Palast

    Dass er nach Ablauf seines Mandats laut eigener Aussage nicht echt in die Politik einsteigen will, hat ihm zunächst bereits Pluspunkte eingebracht. Sogar bei Berlusconi, der seinen Nachfolger derzeit in den höchsten Tönen lobt. Schon am Dienstag ließ dieser seine Räume im Ministerpräsidentenpalast räumen und über 60 Kartons in sein Privatappartement bringen. Ein asiatisches Schwert und eine antike chinesische Vase sind nach Angaben der römischen La Repubblica Gastgeschenke, die er mitgenommen hat.




    bin mir nicht sicher, ob es gut ist, wenn Berlusconi seinen Nachfolger so lobt, es geht hier um Italien, das sollte allen Menschen klar sein

  10. #110
    Esseker
    Zitat Zitat von LordVader Beitrag anzeigen
    Griechenland und Italien kann man für die Beantwortung solche Fragen nur bedingt heranziehen. In der jetzigen Krise werden die systematischen Schwächen beider Staaten nur all zu deutlich herausgestellt. Italien hatte in den vergangenen 60 Jahren ungefähr genau so viele verschiedene Regierungen. In Griechenland können sich Konservative und Sozialisten an einem sonnigen, wolkenfreien Tag nicht einmal auf die Farbe des Himmels einigen.

    Unter diesen, aber auch anderen Umständen, machen Expertenregierungen m.M. durchaus Sinn. Ein Experte neigt dazu die Dinge so auszusprechen wie sie sind, der Politiker lügt sich einen zurecht und am Ende ist der Frust nur grösser, was dann wiederum viele empfänglich macht für Radikale....(Die dann meist noch mehr versprechen).

    Villeicht kennt jemand noch den Oskar Lafontaine? Über den wird gerne gelacht (Ich selbst auch). Tatsache aber ist, der Mann scheiterte als Kanzlerkandidat nur deshalb, weil er im Gegensatz zu seinem Kontrahenten nicht von blühenden Lanschaften sprach (Helmut Kohl, Staatswissenschaftler) oder früh vor der Entfesselung der Finanzmärkte warnte (Initiiert durch den Juristen Gerhard Schröder). Lafontaine ist zwar Phyisker, aber genau das befähigte ihn die Auswirkungen seines Handelns und möglicher Versprechen wesentlich besser beurteilen zu können. Nicht umsonst werden viele Finanzmarktmodelle, Entwicklungen aber auch Finanzprodukte von Physikern designed.

    Ich glaube das Griechenland und Italien zwei sehr interessante Modelle werden könnten um der Politik eine wichtige Signalwirkung auszusenden. Nicht das Parteibuch, sonden die Kompetenz sollte entscheidend sein. Voraussetzung dafür ist natürlich, das die Parteien nicht in machtpolitische Ränkelspielchen verfallen.
    Stimme dir absolut zu und muss auch sagen, dass es sehr gut geschrieben wurde.

    Zitat Zitat von Palladino Beitrag anzeigen
    man hat in Italien genug Fehler gemacht, es wird Zeit, dass etwas passiert, Berlusconi hätte man schon vor Jahren absetzen müssen, als die Lage noch nicht wirklich bedrohlich war. Allgemein ist es aber komisch, wie in der ganzen EU alle Länder verschuldet sind bis zum gehtnicht mehr, auch Deutschland und Belgien sind megahoch verschuldet soweit ich weiss. Die EU entpuppt sich wie es aussieht als Flopp und für Italien ist es schlimm genug, dass man anscheinend jahrelang einen unfähigen an der Macht hatte, der in die eigene Tasche gewirtschaftet hat.
    Naja, jedes Land ist verschuldet, egal wie stark jetzt die Wirtschaft ist. Ob Frankreich oder Deutschland (die führenden Länder der EU). Die Frage ist, ob man diese Schulden in Griff bekommen kann oder nicht.
    Bei Griechenland und Italien oder wohl bald Portugal oder früher Irland ist das eben nicht der Fall. Es sind Maßnahmen notwendig, die die EU nun durchführen muss.
    Die Zahl der Verschuldung von Italien so hoch, die will ich nciht mal nennen.

    Neue Zeiten für Italien


    Es ist 13.24 Uhr, strahlender Sonnenschein in Rom. Da öffnet sich endlich die schwere Mahagoni-Tür im altehrwürdigen Quirinalspalast, dem Sitz des italienischen Republik-Präsidenten. Fast zweieinhalb Stunden hat zuvor Mario Monti mit Staatschef Giorgio Napolitano erneut die Ministerliste durchgesprochen. So lange wie nie zuvor bei solchen Ereignissen, sodass schon wieder nervös spekuliert wird und sich die Börsengeschäfte verschlechterten.
    Doch jetzt tritt der Ex-EU-Kommissar und renommierte Mailänder Wirtschaftsprofessor vors Mikrofon und gibt sein 16-köpfiges Kabinett mit Fachleuten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung bekannt. Im Brüssel-Stil, kurz und abstrakt, gewürzt mit knappen Kommentaren.
    Bedeutende Ministerposten erhielten die drei Frauen in der Regierung, sagt der 68-Jährige selbst. Und er halte es für ein gutes Zeichen, dass all seine Minister Technokraten und nicht Politiker seien. Im Gegenteil, das erleichtere gar die Regierungsaktion. Er hoffe auch, durch gutes und seriöses Regieren zur Verbesserung des Klimas unter den politischen Kräften beizutragen.
    Das Kabinett Monti, die 63. Nachkriegsregierung Italiens, wurde noch am Mittwoch im Festsalon des Präsidentenpalastes vereidigt und wird bereits an diesem Donnerstag sein Programm dem Senat des Parlamentes vorstellen.
    Ganz neue Zeiten beginnen jetzt also im krisengeschüttelten Italien. Monti und seine Experten wollen im Rekordtempo aufholen, was Berlusconi an notwendigen Reformen zur Stärkung der Wirtschaft versäumt hat. Die Weichen stehen richtig – was auch die Zusammensetzung des Kabinetts erklärt. Es sind Experten nur teils von internationalem Ruf, die meisten italienintern in ihrem Fach renommiert. Etliche sind auch im fortgeschrittenen Alter.
    Monti persönlich wird auch das Wirtschaftsministerium führen. Corrado Passera, Chef der Bank Intesa und San Paolo, wurde Minister für Infrastruktur und Transport. Mit 56 Jahren ist er einer der Jüngsten im Kabinett. Die drei Frauen in der Regierung glänzen durch ihre Fachkenntnis und nicht – wie vorher bei Berlusconi – durch ihr Aussehen.
    Innenministerin Anna Maria Cancellieri (67) war schon wiederholt Präfekt und Sonderkommissarin in Notstandsgebieten. Paola Severini (63), die neue Justizministerin, ist Strafverteidigerin und Universitätsdozentin. Sozialexpertin Elsa Fornero (63) wird künftig nicht nur das Welfare-Ministerium führen, sondern auch für Fragen der Gleichberechtigung zuständig sein.
    Unter Berlusconi waren jene dem Ex-Pin-up-Girl Mara Carfagna (35) anvertraut worden, der „Welt schönster Ministerin“, so spottete man. Giulio Terzi di Santagata. derzeit Botschafter in Washington, wechselt an die Spitze des Außenministeriums. Für internationale Zusammenarbeit ist jetzt als Minister ohne Geschäftsbereich der Historiker Andrea Riccardi (61) zuständig, besser bekannt als Gründer der katholischen Basisgemeinschaft Sant'Egidio in Rom, die schon wiederholt für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen wurde. Und weitere Universitätsprofessoren kümmern sich künftig um die Ministerien der Erziehung und Kulturgüter.
    Er gehe nach wie vor davon aus, bis zum regulären Ende der Legislaturperiode 2013 im Amt zu bleiben, verkündete Monti. Fragen nach dem Inhalt beabsichtigter Reformen, um Italien wieder in Wirtschaftsschwung zu bringen, wies er erst mal zurück: „Mein Programm werde ich am Donnerstag im Parlament vorstellen.“
    Da gilt es dann in den nächsten Tagen, die erste Feuerprobe, nämlich die Vertrauensabstimmung zu bestehen. Auf dem Papier hat Monti zur Stunde in Abgeordnetenkammer und Senat nur die Nein-Stimmen der Lega Nord zu befürchten – 84 von insgesamt fast 1000 Stimmen. Alle anderen Parteien kündigten erst mal Zustimmung für Monti an.
    Berlusconi räumte Palast

    Dass er nach Ablauf seines Mandats laut eigener Aussage nicht echt in die Politik einsteigen will, hat ihm zunächst bereits Pluspunkte eingebracht. Sogar bei Berlusconi, der seinen Nachfolger derzeit in den höchsten Tönen lobt. Schon am Dienstag ließ dieser seine Räume im Ministerpräsidentenpalast räumen und über 60 Kartons in sein Privatappartement bringen. Ein asiatisches Schwert und eine antike chinesische Vase sind nach Angaben der römischen La Repubblica Gastgeschenke, die er mitgenommen hat.




    bin mir nicht sicher, ob es gut ist, wenn Berlusconi seinen Nachfolger so lobt, es geht hier um Italien, das sollte allen Menschen klar sein
    Ja "Super Mario", wie er genannt wird, hat ja seine Regierung praktisch schon vorgestellt und es sind, wie erwartet, parteilose Wirtschaftsexperten.
    Nun bleibt eben die Frage, die ich schon gestellt habe am Anfang, ob man nun mit dieser Expertenregierung weitermachen könnte, falls diese wirklich hinhaut oder ist das doch nur eine Illusion und nur eine Übergangsregierung.

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