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IGH: Ausstieg für jeden

Erstellt von Amphion, 24.07.2010, 19:34 Uhr · 30 Antworten · 4.986 Aufrufe

  1. #11
    Avatar von skenderbegi

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    und ewig grüsst das murmeltier.....

    Tibeter und Tamilen, Basken und Belutschen können zwar auf ihr Recht auf Selbstbestimmung pochen. Aber es gibt bis heute keine internationale Instanz, die es für sie verbindlich durchsetzen könnte. Auch im Fall des Kosovo verzichtete der IGH auf allgemeingültige Aussagen. "Der Kosovo ist ein einzigartiger Fall", befanden die Richter.

    ttp://www.ftd.de/politik/international/:separationsbewegungen-die-moechtegernnationen-unseres-planeten/50147857.html

    STANDARD: Der Premier der Republika Srpska (RS) in Bosnien, Milorad Dodik sieht das Gutachten als Grundlage für eine mögliche Sezession der RS. Ist es das?
    Marko: In dem IGH-Gutachten wird deutlich die Verurteilung der Unabhängigkeitserklärung der RS, bei der es gleichzeitig zur Ausübung von Gewalt kam, genannt. Das Selbstbestimmungsrecht darf nur in friedlicher, demokratischer und minderheitenschützender Weise ausgeübt werden darf, wenn eine Regierung nicht die gesamte Bevökerung repräsentiert. Aber gerade das können die Serben der RS auf keinen Fall behaupten, nachdem sie in der Verfassung als konstitutives Volk anerkannt sind, einen eigenen Gliedstaat bekommen haben und in allen staatlichen Organen proportional repräsentiert sind. Sie können nie behaupten, sie hätten ein recht auf politische Selbstbestimmung, weil sie als Volk nicht anerkannt sind und nicht repräsentiert sind. Es gibt gerade nicht, wie Dodik das behauptet, ein Recht auf nationale Selbstbestimmung, dass irgendeine ethnische Gruppe das Recht auf Staatlichkeit hat. Das ist der Unterschied zwischen dem politischen und dem nationalen Selbstbestimmungsrecht.
    STANDARD: Dann müssten aber auch die Spanier keine Angst haben, dass die Katalanen sich für unabhängig erklären?
    Marko: So ist es. Auch die Katalanen hätten nach dem Völkerrecht kein Recht auf Selbstbestimmung.

    IGH Debatte


    mich würde es schon interessieren was amphions problem mit kosova ist bezw. deren ausrufung der unabhänigkeit?????


  2. #12
    Avatar von snarfkafak

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    Zitat Zitat von Amphion Beitrag anzeigen
    diese Threads oben sind vom 22.07.2010, bekanntlich kam es später zu dem IGH-Spruch.

    Dieser Thread hier hat nur mittelbar etwas mit dem Kosovo zu tun,
    das sollte jedem klar sein.

    Zudem bedarf es immer der Zeit der Reife.
    Seit der Veröffentlichung des Spruchs haben sich viele namhafte Persönlichkeiten zu Wort gemeldet, und deren Inhalt bezog sich weniger auf Kosovo, sondern eher auf die möglichen globalen Auswirkungen.

    Du mußt ja hier nicht schreiben, wenn du nicht möchtest.
    Ja, es bedarf noch einige Zeit der Reife... Es ist noch verfrüht, um irgendwelche Spekulationen über die Folgen dieses Richterspruchs aufzustellen. Zumal sich auch die Aussagen sogenannter Experten widersprechen.
    Ich denke, in ein paar Monaten, wenn die Geschichte ihren Lauf genommen hat, werden wir erst sehen, ob das Urteil tatsächlich Auswirkungen auf andere Weltgegenden gehabt haben wird. Es könnte ebenso gut sein, dass genau nichts geschehen wird.

  3. #13
    Avatar von Serbian Eagle

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    Ich frage mich wieso immer der Westen so extrem gegen Serbien ist.

  4. #14
    Avatar von skenderbegi

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    Zitat Zitat von Serbian Eagle Beitrag anzeigen
    Ich frage mich wieso immer der Westen so extrem gegen Serbien ist.

    was auch immer du damit sagen willst ......
    ist mir nicht klar.

    der westen hat nichts gegen serbien sondern der westen sorgt sich dafür das kriegsverbrecher welche im ehemaligen jugoslawien passiert sind vor gericht kommen......
    und da sind es nunmal viel mehr serben dabei ,weil es nun mal serbische mitbürger an 4 kriegen beteiligt waren.....
    aber als serbe wirst du uns eine ganz andere geschichte auftischen.
    und vom verteidigungs-krieg sprechen.

  5. #15
    Avatar von Serbian Eagle

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    der westen hat nichts gegen serbien sondern der westen sorgt sich dafür das kriegsverbrecher welche im ehemaligen jugoslawien passiert sind vor gericht kommen......


    da kommt es ja schon wieder?
    Wieso ist der WEsten immer so gegen ´Serben und lässt andere Kriegsverbrecher laufen?

  6. #16
    Avatar von DZEKO

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    Und wieso hast du es im Kosovo Unterforum eröffnet wen es damit nichts zu tun hat ?

  7. #17
    Avatar von snarfkafak

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    Zitat Zitat von Serbian Eagle Beitrag anzeigen
    Ich frage mich wieso immer der Westen so extrem gegen Serbien ist.
    Dieses Gefühl, dieses "Alle Welt ist gegen Serbien", ist ein eher jüngeres Phänomen. Dies war nicht immer so. In der Zeit vor und nach dem ersten Weltkrieg sah das ganze noch ganz anders aus. Zeiten ändern sich und Bündnisse...
    In 50 Jahren wird kein Hahn mehr danach krähen.

  8. #18

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    Zitat Zitat von snarfkafak Beitrag anzeigen
    Ja, es bedarf noch einige Zeit der Reife... Es ist noch verfrüht, um irgendwelche Spekulationen über die Folgen dieses Richterspruchs aufzustellen. Zumal sich auch die Aussagen sogenannter Experten widersprechen.

    Ich denke, in ein paar Monaten, wenn die Geschichte ihren Lauf genommen hat, werden wir erst sehen, ob das Urteil tatsächlich Auswirkungen auf andere Weltgegenden gehabt haben wird. Es könnte ebenso gut sein, dass genau nichts geschehen wird.
    bin sehr angenehm beeindruckt von diesen Post,
    sehr ausgereift und im totalen Gegensatz zu den meisten ... hier.
    Bravo

  9. #19

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    Zitat Zitat von DZEKO Beitrag anzeigen
    Und wieso hast du es im Kosovo Unterforum eröffnet wen es damit nichts zu tun hat ?
    ja, ich habe wirklich gezögert,
    womöglich habe ich hier eine nicht ganz richtige Entscheidung getroffen.

    Bitte den Thread in die Rubrik POLITIK AUSLAND verschieben

  10. #20

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    STICHWORT · INTERNATIONALER GERICHTSHOF: Weltgericht ohne Macht

    Zum besseren Verständnis den IGH betreffend könnte ggf. dieser Artikel beitragen

    -
    Politik
    STICHWORT · INTERNATIONALER GERICHTSHOF: Weltgericht ohne Macht

    Der Internationale Gerichtshof (IGH) ist die oberste Rechtsinstanz der Vereinten Nationen.
    Das "Weltgericht" in Den Haag kann in Streitfragen zwischen Staaten auf der Grundlage des Völkerrechts entscheiden.


    Voraussetzung ist, dass die betroffenen Länder die Zuständigkeit des IGH akzeptiert haben.

    Zudem erstellt das Gericht auf Antrag der Vereinten Nationen Gutachten zu zwischenstaatlichen oder internationalen Streitfragen - wie gestern zur Frage möglicher Entschädigungszahlungen an Angehörige von NS-Opfern in Italien oder heute zur Rechtmäßigkeit der Unabhängigkeit des Kosovo. Die Unabhängigkeitserklärung des kosovarischen Parlaments im Februar 2008 hatte Serbiens Vertreter Dusan Batakovic in Den Haag als "schwerste Herausforderung der internationalen Rechtsordnung" gebrandmarkt.

    Der IGH ist die Nachfolge-Instanz des 1922 vom Völkerbund gegründeten Ständigen Internationalen Gerichtshofs. Die 15 Richter des IGH werden von der Vollversammlung und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für jeweils neun Jahre gewählt. Zu ihnen zählt noch bis 2012 der deutsche Völkerrechtler Bruno Simma (69).

    Seit seiner Gründung 1946 wurde der IGH mehr als 150 Mal angerufen. Urteile des "Weltgerichtes" sind für die beteiligten Prozessparteien rechtlich bindend. Kritiker beklagen allerdings, dass dem IGH keine Machtmittel zur Durchsetzung seiner Urteile zur Verfügung stehen.

    Rechtsgutachten des IGH haben von vornherein lediglich Empfehlungscharakter. Allerdings können auch sie zu entsprechenden Resolutionen der UN-Vollversammlung führen und damit politisch-moralische Wirkung entfalten. dpa.
    -
    STICHWORT · INTERNATIONALER GERICHTSHOF: Weltgericht ohne Macht - Politik - Schwbisches Tagblatt Tbingen
    22.07.2010 - 08:30 Uhr
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