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Israel:Ernsthafte Kompromisse?

Erstellt von Yunan, 24.05.2011, 19:14 Uhr · 2 Antworten · 417 Aufrufe

  1. #1
    Yunan

    Israel:Ernsthafte Kompromisse?

    24.05.2011

    Rede vor dem US-Kongress

    Netanjahu kündigt "schmerzhafte Kompromisse" an




    Premier Netanjahu in Washington: "Israel hat keinen besseren Freund als Amerika"
    Mit stehenden Ovationen umjubelte der US-Kongress Israels Premier: Benjamin Netanjahu ist für einen Friedensschluss mit den Palästinensern zu Zugeständnissen bereit. Ein Rückzug auf die Grenzen von 1967 schloss er aber aus, auch in der Streitfrage Jerusalem bleibt der Premier hart.


    Washington - Bei seiner Rede vor beiden Kammern des US-Kongresses erntete Israels Premierminister Benjamin Netanjahu viel Applaus. 26 Mal erhoben sich die Abgeordneten klatschend, wie der US-Fernsehsender CNN nachgezählt hat. "Israel hat keinen besseren Freund als Amerika, und Amerika hat keinen besseren Freund als Israel", sagte Netanjahu unter dem Jubel der Abgeordneten. Er gratulierte US-Präsident Barack Obama, der sich derzeit auf Staatsbesuch in England befindet, zur Tötung des Qaida-Chefs Osama Bin Laden. "Den wären wir los", rief Netanjahu, das Plenum applaudierte und erhob sich zum ersten Mal.

    Hauptthema seiner Rede war der Friedensprozess im Nahen Osten. "Ich bin bereit, schmerzhafte Kompromisse einzugehen", sagte Netanjahu, es sei seine "Pflicht, meinem Volk den Frieden zu bringen". Israel sehe sich nicht als Besatzer, "wir sind nicht die Briten in Indien und nicht die Belgier im Kongo, dies ist das Land unserer Vorfahren", sagte er, aber "die Palästinenser teilen dieses Land mit uns".
    Der Streitpunkt im Friedensprozess sei nicht ein unabhängiger Palästinenserstaat, sondern "die Existenz eines jüdischen Staats, darum geht es in diesem Konflikt". Die Palästinenser seien bisher "einfach nicht willens", den Konflikt zu beenden, und hätten zwei Mal ein "großzügiges Angebot" der Israelis zur Errichtung eines Palästinenserstaats ausgeschlagen.

    Palästinenserpräsident Mahmud Abbas müsse öffentlich bekennen: "Ich werde einen jüdischen Staat akzeptieren", sagte Netanjahu und fügte hinzu: "Diese sechs Wörter werden die Geschichte verändern."

    Zur umstrittenen Frage der möglichen neuen Grenzen sagte Netanjahu, diese müssten ausgehandelt werden. Israel wolle bei den Verhandlungen "großzügig" sein, auch in Bezug auf die Größe eines neuen Palästinenserstaates. Doch er stellte klar: "Israel wird nicht zu den Grenzen von 1967 zurückkehren, die man nicht verteidigen kann", sagte er, abermals unter dem Jubel der Abgeordneten. Es sei aber klar, dass einige jüdische Siedlungen sich nach einem möglichen Friedensschluss außerhalb des israelischen Staatsgebietes befinden würden.

    US-Präsident Obama hatte zuvor gesagt, Basis für Frieden sei, dass sich Israel auf die Grenzen von 1967, also vor dem Sechstagekrieg, zurückziehen müsse. Damals annektierte Israel den Gaza-Streifen, das Westjordanland, die Golanhöhen und Ostjerusalem. "Frieden kann nicht verordnet werden, er muss verhandelt werden", sagte Netanjahu dazu.

    Netanjahu nannte außerdem weitere Bedingungen:

    - Jerusalem dürfe nicht geteilt sein, sondern müsse die Hauptstadt Israels bleiben.
    - Ein Palästinenserstaat müsse komplett entwaffnet werden.
    - Israel will seine Militärpräsenz entlang des Flusses Jordan langfristig beibehalten.

    Hamas ist laut Netanjahu "kein Partner für Friedensverhandlungen", Palästinenserpräsident Abbas müsse seine Beziehungen zur Hamas aufgeben.
    In seiner Rede ging er auch auf den Umbruch in der arabischen Welt ein. Israel sei ein Hort der Stabilität in der Region. Er hoffe, dass die Ländern, in denen nun protestiert werden, "den Pfad der Demokratie wählen". Als eine Zwischenruferin Netanjahus Rede störte, reagierte er prompt: Er wisse das zu schätzen, "das hier ist richtige Demokratie". In Iran seien "solche Proteste" nicht möglich.

    Im Nahen Osten genössen "nur die Araber, die israelische Staatsbürger sind, richtige demokratische Rechte", rief er. "Israel ist nicht das, was schlecht ist am Nahen Osten, Israel ist das, was gut ist", sagte er und warnte abermals vor Iran und einer möglichen nuklearen Bewaffnung des Staates. Wenn die USA es schafften, Iran davon abzuhalten, an Atomwaffen zu kommen, werde "die Geschichte es den USA danken".

    ffr

  2. #2

  3. #3
    Yunan
    Du bist doch nur neidisch, weil noch niemand bei dir geschrieben hat.

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