BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen
Erweiterte Suche
Kontakt
BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen
Benutzerliste

Willkommen bei BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen.
Ergebnis 1 bis 6 von 6

Kostunica will Serbiens Regierung stürzen

Erstellt von Gentos, 31.05.2009, 23:19 Uhr · 5 Antworten · 502 Aufrufe

  1. #1

    Registriert seit
    05.09.2004
    Beiträge
    7.890

    Kostunica will Serbiens Regierung stürzen

    Ex-Premier setzt sich für "technische Koalition" der Opposition ein


    Belgrad - Vor gerade einem Jahr wurde die nationalkonservative Demokratische Partei Serbiens (DSS) des damaligen Premiers Vojislav Kostunica abgewählt. Nun ist Kostunica um eine "technische Koalition" der Opposition bemüht, die im Parlament den Sturz der proeuropäischen Regierung von Premier Mirko Cvetkovic und Neuwahlen herbeiführen würde. Gefordert wird auch ein Referendum, bei dem sich die Bürger Serbiens zu einem möglichen NATO-Beitritt äußern würden, obgleich diese Frage überhaupt nicht aktuell ist.
    Die Regierung Cvetkovics sei nicht in der Lage, auf die Herausforderungen der Wirtschaftskrise entsprechend zu reagieren, meint Kostunica. Für diesen Standpunkt erhielt er unumgehend die Unterstützung seines früheren Bündnispartners, der Partei "Neues Serbien" von Ex-Infrastrukturminister Velimir Ilic. Dieser ließ schon vor einigen Tagen wissen, dass Kostunica die "technische Koalition" mit dem Ultranationalistenchef und Haager Angeklagten Vojislav Seselj vereinbaren wolle. Seselj sitzt schon seit rund sechs Jahren im Gefängnis des Haager UNO-Kriegsverbrechertribunals, hat jedoch seine Serbische Radikale Partei (SRS) weiterhin voll unter Kontrolle. Für einen Sturz der Regierung würde die DSS-SRS-Koalition im Parlament allerdings nicht ausreichen.
    DSS und "Neues Serbien" haben zusammen 30 der 250 Mandate im serbischen Parlament. Die SRS bringt es auf 57 Mandate. Die Aussichten, dass Kostunica auch die im Herbst gebildete Serbische Fortschrittliche Partei (SNS) von Tomislav Nikolic - 21 Sitze - in die Koalition einbinden könnte, sind gering. Die SRS lehnt nämlich jegliche Zusammenarbeit mit den einstigen Parteifreunden aus der SNS ab.
    Nach der Parlamentswahl im vorigen Mai versuchte Kostunica eine Koalitionsregierung mit Seselj zu bilden. Der Deal platzte, als sich die einstigen Sozialisten von Slobodan Milosevic entschlossen, lieber eine Regierungskoalition mit der Demokratischen Partei (DS) von Staatspräsident Boris Tadic einzugehen. Diese hat sich ungeachtet manch eines Meinungsunterschiedes bisher als ziemlich stabil erwiesen. (APA)


    derStandard.at

  2. #2

    Registriert seit
    14.03.2008
    Beiträge
    5.790
    Zitat Zitat von Gentleman Beitrag anzeigen
    Ex-Premier setzt sich für "technische Koalition" der Opposition ein


    Belgrad - Vor gerade einem Jahr wurde die nationalkonservative Demokratische Partei Serbiens (DSS) des damaligen Premiers Vojislav Kostunica abgewählt. Nun ist Kostunica um eine "technische Koalition" der Opposition bemüht, die im Parlament den Sturz der proeuropäischen Regierung von Premier Mirko Cvetkovic und Neuwahlen herbeiführen würde. Gefordert wird auch ein Referendum, bei dem sich die Bürger Serbiens zu einem möglichen NATO-Beitritt äußern würden, obgleich diese Frage überhaupt nicht aktuell ist.
    Die Regierung Cvetkovics sei nicht in der Lage, auf die Herausforderungen der Wirtschaftskrise entsprechend zu reagieren, meint Kostunica. Für diesen Standpunkt erhielt er unumgehend die Unterstützung seines früheren Bündnispartners, der Partei "Neues Serbien" von Ex-Infrastrukturminister Velimir Ilic. Dieser ließ schon vor einigen Tagen wissen, dass Kostunica die "technische Koalition" mit dem Ultranationalistenchef und Haager Angeklagten Vojislav Seselj vereinbaren wolle. Seselj sitzt schon seit rund sechs Jahren im Gefängnis des Haager UNO-Kriegsverbrechertribunals, hat jedoch seine Serbische Radikale Partei (SRS) weiterhin voll unter Kontrolle. Für einen Sturz der Regierung würde die DSS-SRS-Koalition im Parlament allerdings nicht ausreichen.
    DSS und "Neues Serbien" haben zusammen 30 der 250 Mandate im serbischen Parlament. Die SRS bringt es auf 57 Mandate. Die Aussichten, dass Kostunica auch die im Herbst gebildete Serbische Fortschrittliche Partei (SNS) von Tomislav Nikolic - 21 Sitze - in die Koalition einbinden könnte, sind gering. Die SRS lehnt nämlich jegliche Zusammenarbeit mit den einstigen Parteifreunden aus der SNS ab.
    Nach der Parlamentswahl im vorigen Mai versuchte Kostunica eine Koalitionsregierung mit Seselj zu bilden. Der Deal platzte, als sich die einstigen Sozialisten von Slobodan Milosevic entschlossen, lieber eine Regierungskoalition mit der Demokratischen Partei (DS) von Staatspräsident Boris Tadic einzugehen. Diese hat sich ungeachtet manch eines Meinungsunterschiedes bisher als ziemlich stabil erwiesen. (APA)


    derStandard.at

  3. #3

    Registriert seit
    27.03.2009
    Beiträge
    8.286
    Lang leben unseren ülürischen Brüder!

    Texas & Kosovo for live!

  4. #4

    Registriert seit
    21.05.2009
    Beiträge
    1.153
    und danach?

  5. #5
    Emir
    Das serbische Volk leidet momentan nur wegen den jetzigen Politikern genauso wie in BOSNIEN!

  6. #6
    Avatar von Djuka

    Registriert seit
    26.09.2005
    Beiträge
    15.917
    Zitat Zitat von Balkanese Beitrag anzeigen
    und danach?
    Serbische Politik kein Intresse mehr an EU!
    Was danach kommt, kann man nur schwer vorraussagen, wie fast alles aufm Balkan.....

Ähnliche Themen

  1. Kostunica empört über Serbiens Regierung
    Von snarfkafak im Forum Politik
    Antworten: 18
    Letzter Beitrag: 17.09.2009, 21:15
  2. Antworten: 5
    Letzter Beitrag: 31.10.2006, 13:42
  3. Kostunica: Kosovo bleibt Bestandteil Serbiens
    Von jugo-jebe-dugo im Forum Politik
    Antworten: 105
    Letzter Beitrag: 29.06.2006, 21:23