BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen
Erweiterte Suche
Kontakt
BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen
Benutzerliste

Willkommen bei BalkanForum - das Forum für alle Balkanesen.
Ergebnis 1 bis 9 von 9

krise nach wahlausschreibung.....

Erstellt von skenderbegi, 16.12.2007, 00:06 Uhr · 8 Antworten · 570 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von skenderbegi

    Registriert seit
    27.09.2006
    Beiträge
    11.086

    Ausrufezeichen krise nach wahlausschreibung.....

    [h1]Krise nach Wahlausschreibung hält an [/h1]
    [h2]Partei Kostunicas dürfte Initiative zur Amtsenthebung des Parlamentspräsidenten einleiten[/h2]
    Belgrad - Die Krise in der serbischen Regierungskoalition, die durch die Ausschreibung der Präsidentschaftswahl für 20. Jänner ausgelöst wurde, hat sich nicht gelegt. Die Belgrader Tageszeitung "Blic" berichtete am Freitag, dass die Demokratische Partei Serbiens (DSS) vorhabe, eine Initiative zur Amtsenthebung von Parlamentspräsident Oliver Dulic einzuleiten. Dafür soll sie bereits die Unterstützung der Ultranationalisten erhalten haben, die die größte Fraktion im serbischen Parlament sind. "Sobald 126 Unterschriften für meine Amtsenthebung vorliegen, wird dies die kürzeste Debatte in der Parlamentsgeschichte sein", zeigte sich Dulic Medien gegenüber zu einem Rücktritt bereit. Den Kritikern seiner Entscheidung zur Ausschreibung der Präsidentenwahl empfahl er auch, sich an das Verfassungsgericht zu wenden. "Wird das Gericht entscheiden, dass ich das Gesetz verletzt habe, werde ich meine Entscheidung rückgängig machen und natürlich nicht mehr Parlamentspräsident sein", unterstrich er.
    Die Demokratische Partei (DS) des Staatschefs Boris Tadic reagierte auf die Drohungen mit der Amtsenthebung von Dulic andererseits durch die Ankündigung, dass es in einem solchen Fall auch die vorgezogenen Parlamentswahlen geben würde, berichtete das Blatt.
    Verfassungsverletzung
    Die Partei Kostunicas wirft Dulic vor, mit seinem Schritt die Verfassung verletzt zu haben, da mehrere als Voraussetzung für die Ausschreibung der Wahl geltende Gesetze noch nicht in Kraft getreten waren. Die Demokratische Partei Serbiens (DSS) hatte sich dafür eingesetzt, mit der Ausschreibung bis auf das Ergebnis der bevorstehenden Sitzung des UNO-Sicherheitsrates zum Kosovo am 19. Dezember zu warten.
    Bei einer letzten Unterredung zu diesem Thema wollte "Blic" zufolge Präsident Boris Tadic vom Premier Vojislav Kostunica am Mittwoch die Antwort auf die Frage bekommen, ob dies bedeuten würde, dass die Wahl am 21. Dezember ausgeschrieben werden könnte, was die letzte Frist für ihre Abhaltung am 20. Jänner wäre. "Es gab keine Antwort", berichtete das Blatt.
    Abwarten
    Das Regierungsbündnis hatte sich im November geeinigt, die Präsidentenwahlen im Jänner abzuhalten, sollte der Kosovo nicht zuvor einseitig seine Unabhängigkeit ausrufen. Es gibt inzwischen Anzeichen, dass Pristina mit seinem Schritt die Präsidentenwahl in Serbien abwarten wird.
    Die Partei Kostunicas hat angekündigt, dass sie sich erst nach der Sitzung des UNO-Sicherheitsrates über die Wahl äußern wird. In Beobachterkreisen wird nicht ausgeschlossen, dass die DSS Tadic nicht unterstützen wird. Auch ein DSS-Wahlboykott, der ziemlich wahrscheinlich dem Ultranationalisten Tomislav Nikolic ins Präsidentenamt verhelfen würde, ist nicht gänzlich auszuschließen.(APA)

    die frage darf erlaubt sein welche strategie der kustu
    verfolgt....

    der prozess betreffend kosova-lösung kann es nicht sein.

    sein politisches überleben eher.

    was er bereit dafür zutun ist wissen wir nicht....
    noch nicht.!!!!

  2. #2
    Avatar von Deda Mraz

    Registriert seit
    04.08.2007
    Beiträge
    294
    Zitat Zitat von skenderbegi Beitrag anzeigen
    [h1]Krise nach Wahlausschreibung hält an [/h1]
    [h2]Partei Kostunicas dürfte Initiative zur Amtsenthebung des Parlamentspräsidenten einleiten[/h2]
    Belgrad - Die Krise in der serbischen Regierungskoalition, die durch die Ausschreibung der Präsidentschaftswahl für 20. Jänner ausgelöst wurde, hat sich nicht gelegt. Die Belgrader Tageszeitung "Blic" berichtete am Freitag, dass die Demokratische Partei Serbiens (DSS) vorhabe, eine Initiative zur Amtsenthebung von Parlamentspräsident Oliver Dulic einzuleiten. Dafür soll sie bereits die Unterstützung der Ultranationalisten erhalten haben, die die größte Fraktion im serbischen Parlament sind. "Sobald 126 Unterschriften für meine Amtsenthebung vorliegen, wird dies die kürzeste Debatte in der Parlamentsgeschichte sein", zeigte sich Dulic Medien gegenüber zu einem Rücktritt bereit. Den Kritikern seiner Entscheidung zur Ausschreibung der Präsidentenwahl empfahl er auch, sich an das Verfassungsgericht zu wenden. "Wird das Gericht entscheiden, dass ich das Gesetz verletzt habe, werde ich meine Entscheidung rückgängig machen und natürlich nicht mehr Parlamentspräsident sein", unterstrich er.
    Die Demokratische Partei (DS) des Staatschefs Boris Tadic reagierte auf die Drohungen mit der Amtsenthebung von Dulic andererseits durch die Ankündigung, dass es in einem solchen Fall auch die vorgezogenen Parlamentswahlen geben würde, berichtete das Blatt.
    Verfassungsverletzung
    Die Partei Kostunicas wirft Dulic vor, mit seinem Schritt die Verfassung verletzt zu haben, da mehrere als Voraussetzung für die Ausschreibung der Wahl geltende Gesetze noch nicht in Kraft getreten waren. Die Demokratische Partei Serbiens (DSS) hatte sich dafür eingesetzt, mit der Ausschreibung bis auf das Ergebnis der bevorstehenden Sitzung des UNO-Sicherheitsrates zum Kosovo am 19. Dezember zu warten.
    Bei einer letzten Unterredung zu diesem Thema wollte "Blic" zufolge Präsident Boris Tadic vom Premier Vojislav Kostunica am Mittwoch die Antwort auf die Frage bekommen, ob dies bedeuten würde, dass die Wahl am 21. Dezember ausgeschrieben werden könnte, was die letzte Frist für ihre Abhaltung am 20. Jänner wäre. "Es gab keine Antwort", berichtete das Blatt.
    Abwarten
    Das Regierungsbündnis hatte sich im November geeinigt, die Präsidentenwahlen im Jänner abzuhalten, sollte der Kosovo nicht zuvor einseitig seine Unabhängigkeit ausrufen. Es gibt inzwischen Anzeichen, dass Pristina mit seinem Schritt die Präsidentenwahl in Serbien abwarten wird.
    Die Partei Kostunicas hat angekündigt, dass sie sich erst nach der Sitzung des UNO-Sicherheitsrates über die Wahl äußern wird. In Beobachterkreisen wird nicht ausgeschlossen, dass die DSS Tadic nicht unterstützen wird. Auch ein DSS-Wahlboykott, der ziemlich wahrscheinlich dem Ultranationalisten Tomislav Nikolic ins Präsidentenamt verhelfen würde, ist nicht gänzlich auszuschließen.(APA)

    die frage darf erlaubt sein welche strategie der kustu
    verfolgt....

    der prozess betreffend kosova-lösung kann es nicht sein.

    sein politisches überleben eher.

    was er bereit dafür zutun ist wissen wir nicht....
    noch nicht.!!!!
    es bleibt nur zu hoffen - dass es nicht zum krieg kommt, deswegen ist ein sensitives vorgehen SEHR wichtig,
    jetzt ist keine zeit für irgendwelche nationalistischen trotteln und provokateure (beidseitig) die hatten bereits ihren spass die letzten jahrzehnte über
    jetzt ist die zeit für staatsmänner und diplomaten.
    meiner meinung nach isses besser für euch z.b. 2009 unabhängig zu werden - OHNE KRIEG und LEID - als schnell, schnell und massive probleme zu riskieren.

  3. #3
    Avatar von skenderbegi

    Registriert seit
    27.09.2006
    Beiträge
    11.086
    © ZEIT online 16.12.2007 - 13:57 Uhr
    Text verkleinernTextgrösse zurücksetzenText vergrössern

    TEIL 2
    Ein Pakt mit den Radikalen könnte Kostunica an der Macht halten, obwohl seine Partei in den Meinungsumfragen nur noch auf acht Prozent Zustimmung kommt. «Die Partei des Regierungschefs würde am liebsten die augenblickliche Lage einfrieren», schrieb die Belgrader Zeitung Danas. Denn obwohl die DSS deutlich schwächer als die Radikalen und die Tadic-DS ist, kontrolliert sie doch die wichtigsten Schalthebel der Macht: die Polizei, die Geheimdienste und das allmächtige staatliche Fernsehen neben den wichtigsten Zeitungen. Das mögliche Szenario wird so beschrieben: Nach dem Wahlsieg von Nikolic bei der Präsidentenwahl mit Unterstützung Kostunicas darf der Ministerpräsident bleiben. Anstelle der Tadic-Truppe träten die Radikalen in die Regierung ein. Wohin dann die Reise geht, hat Nikolic am Sonntag vorgeschlagen: Russische Militärbasen in Serbien und Abbruch der Beziehungen mit den EU-Ländern, die das Kosovo anerkennen.

    Seite « 1 | 2 |
    Diesen Artikel auf einer Seite lesen

    © ZEIT online

    wie schon angedeutet gehts kustu nur um sein eigenes überleben...

    und dank nikolic haben die russen einen verbündeten in europa...!


    oops sorry serbien würde ja dann nicht zu europa gehören....

  4. #4
    Avatar von skenderbegi

    Registriert seit
    27.09.2006
    Beiträge
    11.086

    Ausrufezeichen

    Analyse: EU-Integration oder Kosovo?
    [h1]Zeit der Entscheidung für Serbien[/h1]

    Von Christian Wehrschütz


    Tauziehen um künftige Ausrichtung des Landes.
    Anbindung an EU prägt Wahlkampf vor Abstimmung über Staatspräsidenten.

    Belgrad. Seit dem Ende der Ära von Slobodan Milosevic im Herbst 2000 stand Serbien vor der grundlegenden Frage, ob es mit Montenegro und dem Kosovo zu den schwarzen Löchern am Balkan gehören oder ohne diese beiden Territorien so rasch wie möglich ein moderner europäischer Staat werden wolle. Kompromisslos für die Westintegration war Zoran Djindjic, der an einer raschen Lösung für beide Erblasten interessiert war.
    Doch die Ermordung des Ministerpräsidenten im März 2003 verzögerte die Bewältigung dieser Probleme. Hinzu kamen die zögerliche Haltung der EU in beiden Fragen und das Wiedererstarken des serbischen Nationalismus. Montenegro wurde erst im Juli 2006 selbständig, und nun steht unter vielen Geburtswehen die Lösung des Kosovo-Status und damit der Abschluss des Zerfalls des ehemaligen Jugoslawien an.
    Die Grundfrage Kosovo versus EU-Integration wird auch den nun beginnenden Wahlkampf um das Amt des serbischen Präsidenten prägen. Obwohl auch der amtierende Präsident Boris Tadic in seiner Rhetorik als klarer Verteidiger serbischer Interessen auftreten wird – und auch muss –, ist er klar für die EU-Integration seines Landes.
    [h2]Allianz mit Russland[/h2]
    Sein Herausforderer ist der stellvertretende Vorsitzende der serbischen Ultranationalisten (SRS) Tomislav Nikolic. Nikolic ist ein strikter Gegner des EU-Beitritts und für eine Allianz Serbiens mit Russland. Für Nikolic und seine Anhänger ist der von der EU nun immer offensichtlicher angebotene Abtausch zwischen einer rascheren Integration Serbiens und einer Unabhängigkeit des Kosovo ein unmoralisches Angebot.
    Zwischen diesen beiden Optionen hat Serbien nun zu wählen. Beim ersten Wahlgang am 20. Jänner könnte Nikolic im Vorteil sein, weil Tadic andere Kandidaten Stimmen im Reform-Lager wegnehmen könnten. Doch die Entscheidung fällt erst bei der Stichwahl am 3. Februar.
    Das Zünglein an der Waage werden dabei zwei Faktoren spielen: die Wahlbeteiligung und der nationalkonservative Ministerpräsident Vojislav Kostunica. Ist die Wahlbeteiligung niedrig, nützt das der SRS mit ihrer disziplinierteren Anhängerschaft. Niedrig könnte die Beteiligung auch sein, wenn Kostunica und seine Partei DSS die Wahlen boykottieren.
    Die DSS liegt bei etwa 12 Prozent, viele ihrer Anhänger stehen ideologisch der SRS nahe, haben aber massive persönliche Vorbehalte gegen diese Partei. Ein anderer Teil der DSS ist nationalistisch aber auch für die EU-Integration. Ganz offen um die DSS wirbt bereits die SRS, die nun bereit zu einer Regierungsbildung mit den Nationalkonservativen ist. Für Kostunica könnte eine derartige Koalition zur politischen Marginalisierung führen, von den außenpolitischen Folgen für Serbien ganz zu schweigen.
    Wie sich Kostunica entscheidet, ist offen; wie auch der Ausgang des Kampfes zwischen Nikolic und Tadic und damit die Zukunft Serbiens. Dessen Wähler haben nun eine klare Entscheidung zu treffen.

    Montag, 17. Dezember 2007


    wienerzeitung.at


    eine gute analyse welche zeigt das die bürger serbiens einmal mehr die chance bekommen sich in richtung europa oder russland zu bewegen.

  5. #5
    Avatar von skenderbegi

    Registriert seit
    27.09.2006
    Beiträge
    11.086

    Ausrufezeichen

    komisch niemand interessiert sich für serbien...!!!

    ich meine dies jetzt in bezug auf die politik und entwicklung und zukunft...

    in diesem forum zumindest.....

  6. #6

    Registriert seit
    18.07.2004
    Beiträge
    9.182
    Weil es momentan nichts zu schreiben gibt.
    Es gibt verschiedene Szenarien, allen ist das klar und Punkt.

    Kein Diskussionsbedarf. VERSTEHEN DU DEUTSCH?

  7. #7
    Avatar von skenderbegi

    Registriert seit
    27.09.2006
    Beiträge
    11.086

    Ausrufezeichen

    Zitat Zitat von LaLa Beitrag anzeigen
    Weil es momentan nichts zu schreiben gibt.
    Es gibt verschiedene Szenarien, allen ist das klar und Punkt.

    Kein Diskussionsbedarf. VERSTEHEN DU DEUTSCH?

    schon erstaunlich , weil es um die zukunft des landes geht und niemand scheints zu kümmern?

    oder haben die sich gerne liberal nennen keinen mut um dazu zustehen..!!

    oder kann es sein das man abwartet in welche richtung der zug geht um entweder aufzuspringen oder abzuspringen ohne erkannt zu wwerden .......!!



    das andere ist zu so einem thema regen sich wiederum einige auf...

    serbische polizei ermittelt gegen klubs

  8. #8
    Avatar von Lepoto

    Registriert seit
    15.02.2005
    Beiträge
    1.266
    Zitat Zitat von skenderbegi Beitrag anzeigen
    komisch niemand interessiert sich für serbien...!!!

    ich meine dies jetzt in bezug auf die politik und entwicklung und zukunft...

    in diesem forum zumindest.....
    es reicht doch vollkommen aus, wenn du dich so fürsorglich um serbien kümmerst.

  9. #9

    Registriert seit
    14.07.2004
    Beiträge
    11.391
    Fazit:
    Hätte sich serbien von Kosova 1989 getrennt, wäre serbien im jahre 2007 mindestens Beitrittskandidat der EU.
    Da dies nicht so gewesen ist, wird serbien auch in Zukunft kein EU-Mitglied werden - dank Kosova...


    Am 03.02.2008 entscheidet Serbien, ob man Mitglied der EU werden will, oder sich in die russischen Föderation integrieren wird.

    Umzingelt von von der Nato ein Satelittenstaat der "Sowjets" zu werden...., keine schlechte Idee

    und alles nur um Kosova zu retten.
    irgendwie habt ihr uns auch gerettet,
    danke serbien....

Ähnliche Themen

  1. Reise nach Serbien und nach Montenegro
    Von Hannes im Forum Urlaubsforum
    Antworten: 33
    Letzter Beitrag: 26.05.2011, 21:16
  2. Bulgarien in der Krise
    Von DZEKO im Forum Politik
    Antworten: 10
    Letzter Beitrag: 13.11.2010, 15:36
  3. Krise?
    Von Mare-89 im Forum Wirtschaft
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 06.01.2010, 21:13
  4. Russland in der Krise
    Von Metkovic im Forum Wirtschaft
    Antworten: 52
    Letzter Beitrag: 22.12.2008, 19:12
  5. Antworten: 199
    Letzter Beitrag: 03.01.2008, 02:05