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Kroatien-Beitritt rückt in weite Ferne

Erstellt von Yutaka, 28.02.2008, 08:04 Uhr · 163 Antworten · 5.704 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Yutaka

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    4.998

    Ausrufezeichen Kroatien-Beitritt rückt in weite Ferne

    [h1]Kroatien-Beitritt rückt in weite Ferne[/h1]

    Zieldatum 2011 wackelt – Streit um Fischereizone entscheidet. Ebenso gelten Bereiche der Justiz und Wirtschaft als Knackpunkte.

    BRÜSSEL. Das EU-Parlament macht Druck auf Kroatien: Das Land werde nicht so bald der EU beitreten können – jedenfalls nicht schon 2011, wie sich die kroatische Regierung das vorgenommen hat. Damit drohte gestern, Mittwoch, der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Denn Kroatien müsse erst Reformen im Justizwesen und in der Schifffahrtsindustrie umsetzen. Beides sei noch nicht auf EU-Niveau. Wichtigste Voraussetzung sei aber, dass Kroatien seinen Streit mit Slowenien und Italien um die Fischereizone im Mittelmeer umgehend beilegt.

    Der Ausschuss stützte mit 52 Stimmen und einer Enthaltung den Befund des Kroatien-Berichterstatters Hannes Swoboda (SPÖ). Der österreichische Europaparlamentarier hatte bereits darauf hingewiesen, dass es noch „intensive“ Anstrengungen des Landes brauchen werde, wolle man die Beitrittsverhandlungen mit der EU noch heuer abschließen. Dies wäre aber die Voraussetzung dafür, dass es 2011 doch noch mit der Mitgliedschaft klappt.

    Das EU-Parlament muss grünes Licht zu jedem Beitritt geben. Lässt das Ende der Verhandlungen bis 2009 auf sich warten, wird es sich nicht mehr ausgehen, dass die EU-Abgeordneten noch vor den nächsten Europawahlen im Juni 2009 ihren Sanktus geben. Somit würde der kroatische Beitritt in die nächste Amtsperiode des Parlaments verschoben. Swoboda geht sogar davon aus, dass es dann erst 2012 oder 2013 so weit sein könnte. Allerdings, so der Abgeordnete: „Ich hoffe noch.“

    [h2]Swoboda: „Konsens finden“[/h2]
    Einen Ausweg sieht Swoboda in einem baldigen Ende des Fischereizonen-Streits: „In den nächsten Monaten“, am besten noch vor Ende des slowenischen EU-Vorsitzes Mitte des Jahres, solle Zagreb den Konsens mit Slowenien und Italien suchen. Anfang des Jahres hat Kroatien seine Fischereizone in der Adria einseitig festgelegt. Die beiden anderen Anrainerstaaten protestieren dagegen, weil sie seit 2004 einen Vertrag mit Kroatien haben, in dem Zagreb Verhandlungen über die Zone zusichert. Diese sind aber ausgeblieben.



    Sobald Slowenien nicht mehr den – neutralen – EU-Vorsitz führt, könnte es bei den Beitrittsverhandlungen wieder stärker auf die Bremse treten, warnt Swoboda. Immerhin: Der kroatische Regierungschef Ivo Sanader deutete diese Woche ein Einlenken bei der Fischereizone an.



    Bei der Justiz sorgt sich das EU-Parlament unter anderem um die Unabhängigkeit von kroatischen Richtern und Staatsanwälten. Es gebe „Ungerechtigkeiten“, ihre Ausbildung und ihre Ernennung müssten verbessert werden. Bei der Korruptionsbekämpfung könne man auf immer mehr „gute Leute“ in der Generalstaatsanwaltschaft zählen, wurde aber lobend erwähnt.



    Die kroatische Wirtschaft hinkt ebenfalls dem EU-Standard hinterher. Vor allem in der Schifffahrtsindustrie gebe es noch zu viele Subventionen, das Segment müsse rasch für den Wettbewerb geöffnet werden. Auch in der Landwirtschaft und in der Gesundheitspolitik lassen Reformen auf sich warten.



    Nach dem Außenausschuss wird im April das Plenum des EU-Parlaments über den Kroatien-Bericht entscheiden. Swoboda rechnet mit einer „breiten Mehrheit“ für seinen kritischen Befund. Kurz darauf wird die EU-Kommission ihren Fortschrittsbericht vorlegen. Das Zeugnis der Behörde über den Reformprozess des Landes dürfte ersten Informationen zufolge ebenfalls nicht gut ausfallen.

  2. #2
    Avatar von Cigo

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    7.854
    früher waren es die mutmaßlichen kriegsverbrecher,heute ist es die fischereizone,wen wollen die eigentlich verarschen

    kroatien wird,wenn überhaupt,zusammen mit den restlichen ex-yu ländern aufgenommen

  3. #3

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    3.057
    Zitat Zitat von Cigo Beitrag anzeigen
    früher waren es die mutmaßlichen kriegsverbrecher,heute ist es die fischereizone,wen wollen die eigentlich verarschen
    Also da hab ich mich echt auch gewundert, ich meine Fischerzone, hallo, aber das ist doch voll lächerlich so etwas! Wenn man bedenkt, dass solche rückständigen Länder wie Rumänien und Bulgarien in die EU aufgenommen werden und diese mit Millionen von EU-Geldern auch noch subventioniert werden (um die Mängel vor Ort zu beheben) beklagt man sich in Krotien über ein Fischerzonen-Problem

    Die Aufnahme Kroatiens in die EU, ist ein wichtiger Schritt für die Stabilisierung des Balkans!

    Ich weiss ehrlich gesagt nicht, was es mit diesem Fischerzonen-Problem auf sich hat, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass dies ein Problem ist, das man nicht leicht aus der Welt schaffen könnte, wenn man will natürlich!

  4. #4
    Avatar von Südslawe

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    Kroatien hat es verdient. Ich als Slowene würde sie reinlassen solange sie uns Istrien und den Meereszugang geben.

    Dass Rumänien in der EU nichts verloren hat zeigt schon dieses Video:


  5. #5
    cro_Kralj_Zvonimir
    NEIN ZU EU!!!!!!!!!!

    Slowenien bekommt keinen Zentimenter kroatischen Boden!
    Pech für euch das ihr keinen internationalen Anschlus an die Gewässer habt!

  6. #6
    Popeye
    hauptsache wir sind nicht dabei...und werden es auch nie sein...

    dank gott gut so

  7. #7
    Avatar von Südslawe

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    Zitat Zitat von Turkish Red Beret Beitrag anzeigen
    hauptsache wir sind nicht dabei...und werden es auch nie sein...

    dank gott gut so
    Ich würde auch die EU Mitgliedschaft verweigern wäre ich Präsident.

  8. #8
    Avatar von Südslawe

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    Zitat Zitat von cro_Kralj_Zvonimir Beitrag anzeigen
    NEIN ZU EU!!!!!!!!!!

    Slowenien bekommt keinen Zentimenter kroatischen Boden!
    Pech für euch das ihr keinen internationalen Anschlus an die Gewässer habt!
    Früher oder später werden wir was bekommen da ihr Kroaten gierig auf EU Gelder seit.

  9. #9

    Registriert seit
    10.02.2007
    Beiträge
    1.077
    Gott sei dank!
    Die Eu ist eh ein billig Lohn Club für Sklaven.
    In dem nur Kapitalisten und ihre Handlanger die Politiker die wirklichen vorteile haben.
    Eu ist ein Scheiss Haufen der so schnell wie möglich wieder in seine Fekalien haufen zerfallen sollte.
    Bevor die Scheisse über die Hals Kraus läuft und einem die letzte Luft zum Atmen nimmt!

  10. #10
    Avatar von Südslawe

    Registriert seit
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    21.089
    Zitat Zitat von dado2007 Beitrag anzeigen
    Gott sei dank!
    Die Eu ist eh ein billig Lohn Club für Sklaven.
    In dem nur Kapitalisten und ihre Handlanger die Politiker die wirklichen vorteile haben.
    Eu ist ein Scheiss Haufen der so schnell wie möglich wieder in seine Fekalien haufen zerfallen sollte.
    Bevor die Scheisse über die Hals Kraus läuft und einem die letzte Luft zum Atmen nimmt!
    Wird leider nie passieren.

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